Thierry Breton, demokratisch nicht legitimierter EU-Digitalkommissar, präsentiert neue Regelungen: Im Falle sozialer Unruhen darf die EU digitale Netzwerke sperren.
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Schon im vergangenen Jahr hatte sich EU-Digitalkommissar Thierry Breton als lupenreiner Freund der Meinungsfreiheit geoutet. Als Elon Musk den Nachrichtendienst Twitter übernahm, stellt er klar:
„Der Vogel fliegt nach unseren Regeln“.
Entweder verschärfe Musk seine liberale Regulierung oder es drohen Milliardenstrafen, vielleicht sogar die Abschaltung seines Sozialen Mediums in Europa. Auch Tik Tok erhielt eine ähnliche Drohung, falls es den Sommer-Regel-Katalog der Digital Services Act (DSA) nicht umsetze. Diese Gesetze, die ab Sommer 2023 greifen sollen, böten nämlich „wirkungsvolle Instrumente, um die Verbreitung von Lügen und Hass einzudämmen“.
Dabei geht es freilich weniger um die Verhinderung von Hass (den dürfen Mainstreamer weiterhin ungehemmt verbreiten). Vielmehr soll Kritik an den Herrschafts-Narrativen abgewürgt werden. Das beweist die aktuelle Drohung Bretons:
Die EU-Kommission (übrigens von keinem Bürger gewählt und folglich ohne demokratische Ligitimation) könne bei sozialen Unruhen künftig den Zugang zu Netzwerken wie Twitter, Tik Tok, Instagram, Facebook, Youtube komplett sperren lassen. Der DSA macht’s möglich. Gegenüber dem Sender France Info ließ Breton die EU-Untertanen wissen:
„Wenn es hasserfüllte Inhalte gibt, Inhalte, die beispielsweise zum Aufstand oder zum Töten oder zum Anzünden von Autos aufrufen, sind die Plattformen verpflichtet, diese zu löschen. Wenn sie dies nicht tun, werden sie sofort sanktioniert.“ (1)
Aufruf zum Töten ist ohnehin und zu Recht strafbar. Aber Appell zum Aufstand, das hätte in der Vergangenheit sowohl die Gelbwesten als auch die Querdenker-Demos betroffen. Dabei waren die sozialen Netzwerke keineswegs zimperlich: So löschte Facebook den COMPACT-Account, weil wir zur Teilnahme an den Querdenker-Demos im August 2020 aufgerufen hatten. Aber das geht Breton scheinbar nicht weit genug.
Und ja, man verfüge über ein gehorsames Techniker-Team, das solche Einschränkungen sofort durchziehen könne. Für Tik Tok kündigte der Online-GröFaZ einen baldigen Stresstest an: Der solle zeigen, ob das Unternehmen zur Umsetzungen der Vorschriften befähigt sei. Twitter hat diesen Test bereits absolviert, Meta will sich ihm noch in diesem Monat unterwerfen.
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(1) Paraphrase durch heise.de
13 Kommentare
Orwells Geschichte wird immer mehr zur Realität.
Sie können nur den Zugang zu den Adressen aus EU-Land sperren. Abschalten würden sie gerne, aber dafür fehlt der Zugriff.
Mit einer einfachen VPN-Verbindung lässt sich alles aus dem außereuropäischen Ausland lesen und die fremde IP gibt’s gratis dazu. VPN gibt’s kostenlos.
Man wundert sich, welche Inhalte mit einer nicht-EUpäischen IP alle aufrufbar sind, weil Denic, der deutsche Adressenserver, schon seit einer Weile zensiert wird. Eine nicht-kugelige Suchmaschine hilft in vielen Fällen auch schon, um Meinungsvielfalt zu erreichen.
Ich habe auch schon vor dem www die Richtigen gehasst.
Werden jetzt Netzwerke abgeschaltet, werden auch die meisten Nutzer wissen, wer dafür zu hassen ist.
Das ist ja von Brüssel der Witz des Tages digitale Netzwerke zu speeren bei sozialen Unruhen. Ob den in Frankreich auch in den letzten 2 Wochen gesperrt wurde??? Ich glaube wohl kaum. Gewaltbereite Aufrufe und jemanden zu töten, na Gott sei dank ist ja Indymedia bei uns verboten, was ja trotzdem weiterhin existiert wie die ganzen Fördergelder für Toleranzprojekte. Ich möchte auch garnicht wissen was hierlebende Islamisten bei Facebook in ihrer Landessprache verbreiten, bestimmt alles friedlich und gewaltfrei versteht sich natürlich. So digitale Medien gab es ja in der Antike auch nicht bei Unruhen und Aufständen. Also es ist auch von der Obrigkeit ein Zeichen das der Großteil der Bevölkerung total abhängig und verblödet ist durch die ganze KI und Cyberwelt. Alles läuft nach Plan den perfekten außer Kontrolle geratenen Sklaven zu schaffen aber es nützt den ganzen durchgeknallten Dynastien aus Kreditinstituten, Medien, Industrie und Bildungswesen nicht wenn alles in einem Chaos versinkt. Am Ende werden die ganzen superreichen Globalspinner sich selbst zerlegen auf das die Pyramide wackelt und das Einauge erlischt. mfg
Der Kommunismus ist die Diktatur der Bürokratie.
(Btw, wer kennt die Vogonen?)
Allerdings wollte noch nicht einmal der Kommunismus fast alle seine Bewohner ermorden.
Niemand will das . Wirtschaftswachstum bedingt Bevölkerungswachstum . Nur spinnende Spökenkieker visionieren "Hintergrundmächte" , die die angeblich die Menschheit reduzieren wollen ( was, nebenbei, sehr vernünftig wäre ) , auch dieser Humbug entstand in Moskau.
Aber nur ein Schuldgeldsystem braucht Wachstum, sonst implodiert das Betrugssystem.
Deshalb machen die BRICS 22.-24.8 in Südafrika Nägel mit Köpfen, also eine goldgedeckte Währung. Dann ist Ende mit Dollares und Furzo.
Gniiihihi, Macrönchen wollte da auch dabei sein, und hatte prompt Krawalle und Plünderungen in ganz Frankraisch. Krawalle anzetteln lernt man im ersten Semester bei der CIA.
Schmarrn . Das Kapital bauchte schon Wachstum , als sämtliche Währungen noch mit Gold gedeckt waren. Krawalle "anzetteln" , schwachsinnige Verschwörungsdenke. Guck vor dem Schlafengegen unter deinem Bett nach , ob nicht ein CIA-Agent mit der Giftspritze dort liegt.Und versuche mal, deine Rubel bei der Russki-Staatsbank in Gold einzutauschen, huahhaha.
Telegram scheint man noch nicht im Würgegriff zu haben, aber die Registrierung ist ein Grundproblem, denn anonyme neue Telefonummern gibt es nicht mehr.
Es ist nie klug, nur auf ein Pferd zu setzen, das dann kooperiert und abschaltet. Oder Daten wie Telefonnummern und IP-Adressen vorhält, die bei Korrumpierung des Dienstes für die Kunden gefährlich werden können.
Und auch die Nutzer müssen technikaffiner werden, um der Verwaltung immer 2 Nasenlängen voraus zu sein.
Was ist mit Matrix/Element?
Netzwerke sofort sperren, ach was: Dauerhaft abschalten! Fort mit dem Unrat! Ab in den Orkus!
Da würde das Establishment aber doof kieken!
Am schönsten und unterhaltsamsten sind doch die Momente, in denen sie sich voller Hass und blinder Wut selbst schädigen.
Slapstick-Einlagen vom Feinsten.
Und wenn die Netze nicht funktionieren, wie wollen die Globalistenkommissare miteinander kommunizieren? Wie kommunizieren dann Regierung, Verwaltung, Polizei und Armee mit- und untereinander, wie? Per Post? Per SMS? Oder wird die Sperrung auch auf die Mobilnetze ausgeweitet? Aber dann stellt sich dieselbe Frage….
Thierry Breton ist ein typischer EU-Despot. Natürlich ist er nicht demokratisch legitimiert . Genau so wenig , wie seine Chefin Frau v.d. Leyen. Die Eurokraten in Brüssel sind eine von Lobbyisten gesteuerte, supranationale Organisation. Endziel dieser Demokratiesimulanten ist die Abschaffung der europäischen Nationalstaaten.
Im Falle sozialer Unruhen, wird der
Digitalkommissar , wieder analogisch verarbeitet !