Nach der Wahlniederlage droht Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu jetzt das endgültige Aus: Oppositionsführer Gadi Eisenkot wurde mit der Bildung der nächsten Regierung beauftragt. Alle Hintergründe zur Eskalation im Nahen Osten in der COMACT-Spezialausgabe „Schurkenstaat. Geschichte in Gegenwart Israels“. Wir zeigen, was andere verschweigen. Hier bestellen!
Nach dem Patt bei der Knesset-Wahl – das Lager von Benjamin Netanjahu erlitt starke Verluste – kommt jetzt Bewegung in die Regierungsbildung: Israels Präsident Izchak Herzog plant, Oppositionsführer Gadi Eisenkot den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Das offizielle Treffen soll am Sonntag um 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit erfolgen. Anschließend liegt der Ball bei Netanjahus Gegenspielern. Die das Ende seiner Ära einleiten könnten.
Obwohl Netanjahus Wahlblock, der u.a. von Hardlinern wie Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich unterstützt wird, mehr Stimmen als das oppositionelle Lager erzielte, erhält Eisenkot den Regierungsbildungsauftrag. Entscheidend könnten die Stimmen der arabischen Parteien sein, doch bisher schlossen beide israelischen Lager aus, eine Koalition mit ihnen einzugehen. Netanjahus radikales Lager kommt derzeit auf 53 Mandate, Eisenkots Gegenblock auf 48 – entscheidend sind deshalb die 19 Sitze der arabischen Abgeordneten. Außer, eine große Koalition von Eisenkot und Netanjahu käme zustande. Noch ist jedoch gänzlich unklar, in welche Richtung sich die israelische Regierungsbildung entwickelt.
Kaum Hoffnung auf Mäßigung
Mit dem Ausgang der Knesset-Wahl waren viele Hoffnung auf eine Mäßigung der israelischen Außenpolitik verbunden, insbesondere die Einstellung der Aggression in Gaza und ein Rückzug aus den besetzten Gebieten in Syrien und dem Libanon. Tatsächlich ist die Wahrscheinlichkeit einer deutlich geänderten Stoßrichtung der israelischen Staatsführung gering, auch Eisenkot sprach davon, eine „zionistische Regierung“ bilden zu wollen.
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