Im September wies man eine Querdenker-Demo für den 31.12. zurück mit der Begründung, man wolle die Silvesterfeiern nicht stören. Jetzt, mitten im Hardcore-Lockdown, kreiert man einen neuen Grund.
Da wollte doch tatsächlich jemand die Grabesruhe der Berliner Silvesternacht stören… Für eine Nacht, deren Besinnlichkeit kein Böller mehr stören darf, planten die Querdenker eine Demo. Eine politisch sinnvolle Alternative zur einsamen Iso-Haft in der eigenen Bude. Initiator Michael Ballweg erwartete 25 000 Teilnehmer. Wie bereits im August, sollte die Demo am Nachmittag des 31. Dezember zwischen dem Brandenburger Tor und dem Großen Stern stattfinden.
Jetzt aber haben sich Senat und Polizei zu Wort gemeldet. Laut dpa will man zu Silvester und Neujahr ein Demonstrationsverbot erlassen. Zwar muss der Senat diese Entscheidung von Bund und Ministerpräsidenten erst noch formal beschließen, es steht jedoch zu befürchten, dass dies gelingen dürfte. Sobald der Entschluss falle, werde die Polizei die Anmelder informieren: „Ansonsten wird sich die Polizei weiterhin entsprechend auf den Jahreswechsel vorbereiten“. Eine Aussage, die wohl auf die Möglichkeit einer Demo trotz vorherigen Verbots anspielt.
Schon vor einer Woche hatte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik gefordert, die Teilnehmerzahl für die Silvester-Demo zu begrenzen. Es sei zu befürchten, dass sie zum Vorwand für eine alternative Silvesterparty genutzt werde.
Bereits im September war die Demo angemeldet. Damals redete sich die Behörde heraus, dass man die Silvesterfeiern am Brandenburger nicht stören wolle. Kurzum, man wollte die Kundgebung bereits verhindern. Jetzt musste man bloß die Begründung austauschen.
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