Der Versuch, die größte Oppositionspartei Deutschlands mit Geheimdienstmethoden aus dem politischen Spiel zu drängen, ist vorerst gescheitert – dank massiven Drucks aus den USA! Wendet sich nun das Blatt? Zu Ehren Trumps haben wir eine edle Helden-Medaille aus Silber aufgelegt. Jetzt mit neuem Motiv! Hier mehr erfahren.
Am 2. Mai erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz öffentlich, die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einzustufen. Es folgte ein mediales Trommelfeuer, das offenbar nur ein Ziel hatte: die Partei zu delegitimieren – als Vorbereitung für ein späteres Verbotsverfahren. Doch dieser Angriff auf die parlamentarische Demokratie blieb nicht unbeantwortet.
Trump-Administration protestiert
Als Erster schaltete sich US-Außenminister Marco Rubio ein. Auf der Plattform X erklärte er:
„Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.“
Auch J. D. Vance, Vizepräsident unter Donald Trump, ließ kein gutes Haar am Vorgehen der Bundesregierung. Seine Worte schlugen ein wie ein Donnerhall:
„Der Westen hat die Berliner Mauer gemeinsam niedergerissen. Nun wird sie wieder aufgebaut – nicht von den Sowjets oder den Russen, sondern vom deutschen Establishment.“
Damit war die Linie klar: Der Versuch, die Opposition in Deutschland zu kriminalisieren, wird von der neuen amerikanischen Regierung nicht toleriert.
Cottons Hammer und das Zurückrudern aus Berlin
Die entscheidende Intervention kam am 7. Mai um 18:51 Uhr deutscher Zeit. Der republikanische Senator Tom Cotton forderte öffentlich die US-Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard auf, die Zusammenarbeit mit dem deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) auszusetzen. Seine Begründung:
„Diese Polizeistaatstaktiken sind einer westlichen Demokratie unwürdig. Solche Methoden erwartet man in Ländern wie China oder Russland – nicht in Deutschland.“
Nur 20 Stunden später war der Rückzieher perfekt: Die Behauptung, die AfD sei „gesichert rechtsextrem“, verschwand am 8. Mai von der Webseite des Verfassungsschutzes. Formal erteilte das Verwaltungsgericht Köln dem Eilantrag der AfD eine Stillhaltezusage. Das bedeutet: Bis zur Gerichtsentscheidung darf die Behauptung, die AfD sei „gesichert rechtsextrem“ nicht mehr durch den Verfassungsschutz verbreitet werden.
Diplomatische Zäsur
Der Vorstoß von US-Senator Cotton und die Unterstützung durch prominente Republikaner wie Außenminister Rubio oder Vizepräsident Vance markieren eine diplomatisch bemerkenswerte Zäsur: Erstmals stellt sich die Regierung der Vereinigten Staaten – traditionell enger Verbündeter Deutschlands – offen gegen das Vorgehen deutscher Behörden gegenüber einer demokratisch gewählten Oppositionspartei.
Dass der Verfassungsschutz, der dem Bundesinnenministerium unterstellt ist, die AfD öffentlich als „gesichert rechtsextrem“ einstuft und mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht, wird von Teilen der US-Regierung inzwischen als das gewertet, was viele Bürger und Beobachter in Deutschland ebenfalls so empfinden: eine gezielte Delegitimierung und Repression der größten Oppositionskraft im Bundestag und EU-Parlament.
Der Vorgang rückt Deutschland zunehmend in die Nähe autoritärer Systeme, in denen die Regierung über Sicherheitsbehörden gegen politische Gegner vorgeht. Hans-Georg Maaßen, ehemals Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz kritisierte, dass die Bundesregierung den Inlandsgeheimdienst als Instrument zur Verfolgung politischer Gegner missbrauche.
Experten zerreißen Gutachten
Darüber freuten sich vor einiger Zeit noch SPD-Politiker wie die stellvertretende Parteivorsitzende Serpil Midyatli. Dieser forderte die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Auch in der CDU war man entzückt über die neuen Möglichkeiten zur Ausschaltung der Opposition: Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger forderte, AfD-Politikern die Leitung von Ausschüssen zu versagen.
Sein CSU-Kollege und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt bemühte sich um eine differenziertere Sichtweise. Er sprach sich sowohl gegen eine kollektive Entfernung von AfD-Mitgliedern aus dem Beamtendienst aus als auch gegen ein Verbotsverfahren. Man müsse die AfD wegregieren statt wegverbieten, so Dobrindt.
In den darauffolgenden Tagen orchestrierte der Mainstream eine mediale Hinrichtung des sogenannten VS-Gutachtens, das an den Spiegel und andere Publikationen durchgestochen worden war. Die Berliner Zeitung beauftragte den bekannten Plagiatsprüfer Stefan Weber mit einer Untersuchung. Sein Urteil war vernichtend: „Bloß zusammenkopiert“, sei das Konvolut in weiten Teilen, darunter aus Gerichtsurteilen, die sich mit völlig anderen Organisationen als der AfD befassten.
Im Focus erklärte der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek, dass in dem Gutachten keinerlei Beweise für eine Verfassungsfeindlichkeit der AfD zu finden seien. Der Rückgriff auf den ethnisch-kulturellen Volksbegriffs sei schlicht nicht verfassungsfeindlich. Der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler zerschmetterte das Vorgehen des Verfassungsschutzes als „demokratiepolitisch inakzeptabel“.
Wendet sich das Blatt in Europa?
Was in diesen Tagen geschieht, ist historisch: Jahrelang mischten sich die USA unter Obama, Clinton und Biden in fremde Belange ein, unterstützten linksradikale NGOs, betrieben Regime Change und finanzierten globalistische Netzwerke à la Soros. Mit Trumps Rückkehr hat sich der Wind gedreht. Statt gegen patriotische Kräfte vorzugehen, schützen die USA nun jene Parteien, die für nationale Souveränität und bürgerliche Freiheit eintreten.
Ohne den Wahlsieg Donald Trumps wäre die AfD womöglich längst verboten. Dank J.D. Vance, Marco Rubio und Tom Cotton wurde ein autoritärer Dammbruch in letzter Minute gestoppt. Die USA – einst als Demokratiezerstörer geschmäht – werden unter Trump zum Retter der Demokratie in Deutschland.
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