„Außenpolitik ist kein Tugendwettbewerb, sondern Interessenpolitik“: Markus Frohnmaier holte die Debatte zurück auf den Boden der Realität. Mit einer AfD-Delegation reiste er vergangene Woche zum größten Wirtschaftsforum der BRICS-Staaten. CDU, SPD und Grüne tobten deswegen im Rahmen einer Aktuellen Stunde im Parlament. Dabei ist der blaue Vorstoß vorbildlicH: Es wird höchste Zeit, die Freundschaft mit Russland endlich wieder mit Leben zu füllen. Zum Beispiel mit der Druschba-Medaille von COMPACT, aus feinstem Silber. Hier bestellen!
_ von Team Petr Bystron
Ukraine, Ukraine, Ukraine: Für Deutschlands dramatische Wirtschaftslage fanden Merz und Co. keine Worte. Ausgerechnet Jens Spahn erklärte die AfD-Vertreter kurzum zu „Vaterlandsverrätern“. Alice Weidel deckte auf: Mit ihrer Kriegsrhetorik lenkt die Regierung vom eigenen Versagen, das in die Deindustrialisierung Deutschlands geführt hat, ab.
Merz‘ außenpolitische Niederlagen in der Weltpresse
Kein Wunder: Das außenpolitische Versagen Merz‘ ging in der Vorwoche durch zwei Ereignisse durch die Weltpresse. Einmal war das die Niederlage Deutschlands bei der Bewerbung im den Sitz im UN-Sicherheitsrat. Zum zweiten, dass Merz die Vertreter der deutschen Wirtschaft beim wichtigsten Rohstoffforum der BRICS-Staaten dem St. Petersburg International Economic Forum im Stich ließ.
Ohne die AfD-Reise hätte eine Vielzahl von Fakten um die Bedeutung der deutsch-russischen Wirtschaftssituation weiterhin keinen Einzug in die mediale Berichterstattung gefunden. Das zeigt auch der Umstand, dass sich die Regierung in Warnungen über einen Informationsaustausch zwischen der AfD und Russland überschlug. Russlands Sorge um die deutsche Demokratie – geäußert im Gespräch zwischen Kirill Dmitriev und Petr Bystron (AfD) über ein mögliches AfD-Verbot – blamierte die Merz-Regierung vor über 130 Nationen.
AfD-Reise entpuppt Regierungslügen
Dass Russland für Deutschland wirtschaftlich vernachlässigbar sei, wurde klar widerlegt. So wurde bekannt, dass weiterhin 1.600 deutsche Unternehmen in Russland aktiv sind – ihr Umsatz liegt bei 20 Milliarden laut Matthias Schepp, der für die Deutsch-Russische Außenhandelskammer bei SPIEF vertreten war. Deutschland war bis zu den Sanktionen der größte europäische Handelspartner Russlands war. Asien nutze das Vakuum erfolgreich. China habe im ersten Quartal dieses Jahres 1.400 neue Unternehmen in Russland gegründet.
So wurde zuletzt 2022 berichtet, dass sich der Schaden für Deutschland durch die sanktionsbedingt ausbleibenden Gas-Lieferungen und Exporte auf 200 Milliarden Euro, wie der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung vorrechnete.
Donald Trump entsandte den Vorsitzenden der US-Kulturkommission Rodney Mims Cook nach St. Petersburg. Dieser lobte die Schönheit der – einst von Zar Peter dem Großen gegründeten – Heimatstadt Putins und referierte über die Geschichte des Kulturaustauschs mit Russland, etwa in Bezug auf die hohe Kunst des Balletts.
EU-Außenpolitiker Petr Bystron (AfD) erklärte dazu, dass es für Europa peinlich sei, dass es nach 2.000 Jahren gemeinsamer Kulturgeschichte ausgerechnet die USA brauche, um an die kulturelle Bedeutung Russlands zu erinnern.
Putin: Gas-Lieferungen „bereits morgen“ möglich
Alle AfD-Vertreter setzten sich für das Wiedereinsetzen der russischen Energielieferung ein und für Aufklärung in der Causa Nordstream. Und entlarvten damit die Gas-Lügen von Regierung und Medien: Putin erklärte, dass Russland „bereits morgen“ wieder Gas liefern würde.
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