Sie gilt als ein Relikt der Lucke-Petry-Ära, hat bereits zahlreiche Karrieren bekannter AfD-Politiker beinahe oder tatsächlich ruiniert, sorgt zudem immer wieder für Streit im patriotischen Lager. Jetzt könnte die sogenannte Unvereinbarkeitsliste endlich vor dem Aus stehen. Vor allem Dank Björn Höcke, der zu den maßgeblichen Initiatoren eines Antrages gehört, der beim Erfurter Bundesparteitag debattiert wird. Passend dazu hat COMPACT den Höcke-Taler aus feinstem Silber, jetzt bestellen!
Wer in der Grünen Jugend unter Bannern „Deutschland verrecke“ gegen unser Land demonstriert, hat auf dem Papier kein Problem, Mitglied der AfD zu werden. Wer jedoch, von echtem Patriotismus und dem Wunsch, etwas zu verändern, in der Identitären Bewegung aktiv wird und den Spuren Martin Sellners folgt, gerät in Schwierigkeiten. Denn formell steht die IB auf der Unvereinbarkeitsliste der blauen Partei und der Weg in die Partei, wenn auch formell nicht gänzlich unmöglich, gestaltet sich oft schwierig. Ähnlich, wie im Falle der Identitären, verhält es sich bei zahlreichen politischen Organisationen aus dem patriotischen Milieu. Und das hat einen Grund: In der Anfangsphase der AfD wurde die Unvereinbarkeitsliste von Funktionären durchgesetzt, die heute mehrheitlich nicht mehr in der Partei sind, aber die allesamt eint, dass sie eigentlich nur eine andere CDU wollten. Und sich von ihrer alten politischen Heimat oft nur in Nuancen unterschieden. Mittlerweile hat sich die AfD weiterentwickelt, weshalb der neue Vorstoß, den u.a. der Thüringer Landeschef Björn Höcke und der Brandenburger AfD-Vorsitzende Dr. Christoph Berndt initiiert haben, den nächsten Schritt der Professionalisierung bedeuten dürfte.
Zukünftig sollen nur noch offen extremistische, Gewalt als politisches Mittel propagierende und auf einen diktatorischen Umsturz hinarbeitende Gruppierungen und Parteien unter die Unvereinbarkeitsliste fallen. Und keine friedlichen Patrioten.
Unterstützung auch aus dem Westen
„Wir müssen in Zukunft selbst bestimmen, wer zu uns gehört und dürfen dies nicht länger dem Verfassungsschutz überlassen“, begrüßt mit Matthias Helferich auch eines der bekanntesten Gesichter des patriotischen Lagers aus dem Westen der Republik den Antrag, auch der rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul hat sich bereits ähnlich positioniert, ebenso sein nordrhein-westfälischer Landtagskollege Zacharias Schalley. Täglich bekennen sich weitere prominente AfD-Vertreter zu dem Ansinnen, das gute Chancen hat, eine Mehrheit auf dem Parteitag am 4. und 5. Juli 2026 in Erfurt zu erhalten.
Mit Spannung wird auch auf einen weiteren Vorstoß geblickt, der vorsieht, eine Art Verjährungsfrist für Mitgliedschaften in Organisationen, die bisher in der Regel zu einer Nicht-Aufnahme in die AfD führten, zu beschließen. Wer beispielsweise in den 80er oder 90er-Jahren des letzten Jahrtausends in einer der damals führenden Rechtsparteien, der Deutschen Volks Union (DVU) oder den Republikanern, tätig gewesen ist, war bisher auch von der Unvereinbarkeit betroffen. Zukünftig soll, wie der Antrag vorsieht, eine zehnjährige Verjährungsfrist eingeführt werden. Denn selbst ein verurteilter Totschläger hat irgendwann ein weißes Führungszeugnis – wer sich aber, oft im jugendlichen Übermut, in einer möglicherweise etwas radikaleren Organisation betätigt hat und mit fortschreitendem Alter seine Positionen mäßigt, hat bisher keine Möglichkeit, in Deutschlands größter Oppositionspartei mitzuarbeiten.
Unvereinbarkeitsliste führt im Alltag zu Problemen
Die Auswirkungen der nun mehr auf dem Prüfstand stehenden Unvereinbarkeitsliste sind jedoch nicht auf reine Mitgliederaufnahmen beschränkt: Weil häufig, selbst unter höheren AfD-Funktionären, Unklarheit herrscht, wie die Unvereinbarkeit ausgelegt wird (was oft auch sehr unterschiedlich ist und gelegentlich in parteiinternen Machtkämpfen missbraucht wird, um Gegnern zu schaden), gibt es Unsicherheiten im Umgang mit anderen patriotischen Organisationen. So stehen etwa auch die Freien Sachsen auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD, bilden aber in mehreren sächsischen Städten und Landkreisen (sogar im Leipziger Stadtrat) eine gemeinsame Fraktion mit der blauen Partei. Im Kommunalparlament darf eine offene Zusammenarbeit stattfinden, wenn jedoch ein Vertreter der AfD bei eine Veranstaltung der Freien Sachsen auftritt, drohte in der Vergangenheit nicht selten die Einleitung von Parteiordnungsmaßnahmen.
Der Vorstoß von Björn Höcke und Co ist deshalb ein wichtiger Schritt, um das patriotische Lager zu einen und letztendlich die AfD, die bei der Wahl ihrer Kooperationspartner selber entscheiden kann, statt sich einer überholten und der Feder des Inlandsgeheimdienstes Verfassungsschutz entstammenden Liste, zu unterwerfen.
Wieder einmal geht Björn Höcke voran und setzt Maßstäbe: Um diese Arbeit zu würdigen, haben wir den Höcke-Taler aus feinstem Silber aufgelegt. Eine verdiente Ehrung für den Thüringer Patrioten und zugleich ein Schmuckstück für jede Sammlung. Jetzt bestellen!
