In einer bayerischen Kleinstadt wird ein AfD-Stadtrat zum Kulturreferenten gewählt. Dagegen regt sich nun erheblicher Widerstand, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Unbedingt sichern: Unser Aufklärungspaket „1.000 Seiten BRD-Diktatur“, jetzt für 14,99 Euro statt für 79,95 Euro. Hier mehr erfahren.
In der oberbayerischen Kleinstadt Tittmoning hat der Stadtrat nach der Kommunalwahl einen AfD-Politiker zum Referenten für Kultur, Brauchtum und Tradition bestimmt. Ein Vorgang, der eigentlich Routine darstellt, denn in Tittmoning ist es seit geraumer Zeit üblich, dass jedes Stadtratsmitglied ein Fachreferat übernimmt.
Verbissene Aufrufe
Dennoch löst die Personalie Sebastian Gruttauer massive Aufregung und hektische Betriebsamkeit aus. Teile der lokalen und überregionalen Kulturszene reagieren verbissen mit Unverständnis, Empörung und Boykott-Aufrufen. Man fragt sich: Wie viel Respekt vor einer rechtmäßig zustande gekommenen demokratischen Entscheidung ist in der linken Szene eigentlich noch vorhanden?
Der 32-jährige Gruttauer, der sich gerne in bayerischer Tracht zeigt und sich klar zur konservativen und identitären Linie seiner Partei bekennt, wurde ganz und gar regulär gewählt. Die AfD verfügt nach der Wahl im Märzüber drei von 20 Sitzen im Stadtrat der 5.000-Einwohner-Stadt an der Salzach. Eine Vorabsprache hatte ihm das Kulturressort zugesichert, und so kam es denn auch.
Gleich nach seiner Wahl formierte sich Widerstand. Rund 60 Kulturschaffende, darunter der in Bayern durchaus bekannte Musikkabarettist Hans Well unterzeichneten einen Brief, in dem sie ihre „große Sorge“ zum Ausdruck bringen. Kultur sei ein Raum von Offenheit, Vielfalt und Demokratie, heißt es. Ein AfD-Vertreter könne diese Werte nicht glaubwürdig vertreten.
Solche Argumente klingen heutzutage vertraut. Sie folgen dem Muster, dass bestimmte politische Positionen von vornherein aus dem kulturellen Raum ausgeschlossen werden sollen. Dabei geht es nicht um eine Straftat oder einen Verfassungsbruch Gruttauers, sondern um seine politischen Ansichten, beispielsweise zur Remigration oder zur Wahrnehmung, dass Deutsche in manchen Bereichen zur Minderheit im eigenen Land zu werden drohen. Positionen, die bei vielen Bürgern durchaus Anklang finden, wie jüngste Wahlumfragen zeigen.
Wahl einfach einkassieren?
Besonders bemerkenswert ist die Reaktion des Rathauses. Bürgermeister Andreas Bratzdrum (CSU) spricht von einer „Verkettung unglücklicher Umstände“ und will die Angelegenheit in der nächsten Stadtratssitzung am 16. Juni erneut behandeln. Es gibt sogar Überlegungen, und das kennen wir ja schon, die Wahl rückgängig zu machen.
Damit würde ein demokratisch gewähltes Gremium seine eigene Entscheidung nachträglich kassieren. Das wirft ein bezeichnendes Licht auf das Verständnis von Demokratie in manchen Kreisen.
Sobald eine unliebsame Partei oder Person durch reguläre Mehrheiten ein Amt erhält, setzt reflexartig der Versuch ein, das Ergebnis zu delegitimieren, zu boykottieren zu korrigieren. In Tittmoning zeigt sich exemplarisch, was in größerem Maßstab längst beobachtet werden kann: Die politische Auseinandersetzung verlagert sich zunehmend vom Wettbewerb der Argumente hin zur Frage, wer überhaupt mitspielen darf, beziehungsweise ausgegrenzt gehört.
Wer diese Wahl nicht respektiert, untergräbt nicht die AfD, sondern das Prinzip der repräsentativen Demokratie selbst. Unbedingt sichern: Unser Aufklärungspaket „1.000 Seiten BRD-Diktatur“, jetzt für 14,99 Euro statt für 79,95 Euro. Hier bestellen.
