Ukraine-Gipfel in Berlin endet ohne Ergebnis. Am Rande beschließen europäische Führer Verschärfung ihres Kriegskurses. Trump kann offensichtlich Selenski nicht zum Frieden zwingen – das kann nur Putin! Deswegen ist unsere Silbermedaille „Patriot Wladimir Putin“ ein wichtiges Zeichen – und ein ideales Weihnachtsgeschenk.
Laut dem britischen „Guardian“ endeten die Berliner Verhandlungen zwischen der Ukraine und den USA ohne jegliche Vereinbarungen zu einem Schlüsselthema — der Abgabe von Territorien. Laut der Zeitung bestand die amerikanische Delegation auf den Abzug der ukrainischen Armee aus den Regionen Donezk und Lugansk als Voraussetzung für die Fortsetzung der Friedensverhandlungen mit Russland. Trump und seine Unterhändler Witkoff und Kushner wissen wohl, dass sie mit was anderem garnicht erst bei Putin auftreten brauchen. Doch Selenski blieb hart. und weigerte sich, den Truppenabzug auch nur zu diskutieren. Trump hat keine Mittel – außer einem CIA-Attentat auf Selenski, das er aber wohl nicht in Erwägung zieht – den Kiewer Machthaber zur Vernunft zu bringen. Das kann nur Putin: Indem seine Truppen weiter vorrücken und Selenski so deutlich machen, dass er noch mehr Territorien verliert, wenn er jetzt nicht aufgibt.
Parallel beschlossen die europäischen Führer in Berlin eine „von Europa geführte, aus Beiträgen williger Nationen bestehende multinationale Truppe für die Ukraine im Rahmen der Koalition der Willigen, die von den USA unterstützt wird“. Diese Truppe solle „im Kontext“ eines Friedens- oder Waffenstillstandes zum Einsatz kommen, „auch innerhalb der Ukraine“. Die Formulierung „im Kontext“ ist vage und könnte auch bedeuten, dass ein völkerrechtlich gültiger Vertrag noch gar nicht unterzeichnet ist, wenn diese „Koalition der Willigen“ auf dem Schlachtfeld Ukraine erscheint. Da Moskau dies scharf ablehnt, wären direkte Kampfhandlungen der selbsternannten Europäer mit Russland die unmittelbare Folge einer Entsendung.
Dazu passt die kürzlich Ankündigung von NATO-Generalsekretär Mark Rutte, wir „werden einen Krieg erleben, wie ihn unsere Großeltern erlebt haben“. Hier wird mit dem Weltkrieg gezünde3lt! Ins gleiche Horn stieß CDU-Hardliner Roderich Kiesewetter gestern Abend in einer Talkshow:. Er stimmte die Zuschauer darauf ein, so die Zusammenfassung von „Bild“, „dass die kritischsten Jahre in Putins Angriffskrieg nicht wie bisher erwartet erst 2029, sondern bereits in wenigen Tagen beginnen!“ Kiesewetter weiter: „Was wir jetzt gerade erleben, ist, dass Russland in Belarus zwei Armeekorps, also rund 360.000 einsatzbereite Soldaten, stationiert hat“ –das sei in seiner blühenden Fantasie „eine ganz neue Riesenarmee, bereit und fähig, auch gegen die NATO zuzuschlagen“ (Bild).
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