Am Donnerstag wollen die Verteidigungsminister der NATO neue Zielvorgaben beschließen – geplant ist eine Erhöhung um bis zu 30 %. Eine beispiellose Aufrüstung, die vor allem gegen Russland gerichtet ist. Die Eskalationsspirale geht weiter. Lesen Sie mehr zu diesem Thema in unserem in COMPACT Spezial „Feindbild Russland – Die NATO marschiert“. Hier bestellen.
Was genau geplant ist, wird derzeit der Öffentlichkeit noch vorenthalten, möglicherweise erfolgt die Bekanntgabe nach dem Beschluss der Verteidigungsminister, die sich in Brüssel treffen. Als sicher gilt jedoch eine deutliche Aufstockung der Raketenarsenale und insbesondere von Drohnen, deren Bedeutung für zukünftige Konflikte weiter zunehmen wird. Wie verschiedene Medien berichten, soll neben der Luftverteidigung auch der Artilleriebestand aufgestockt werden.
Zukünftig sollen die Länder zudem angehalten werden, bis zu 5 % des Bruttoinlandsproduktes in die Aufrüstung zu investieren: 3,5 % unmittelbar in die Armee, sowie weitere 1,5 % in ihr nahestehende, „verteidigungsrelevante“ Ausgaben, etwa den Bau von Bunkern.
Bundeswehr soll um zehntausende Soldaten aufgestockt werden
Die Erweiterung der NATO-Zielvorgaben um 30 % beinhaltet auch eine massive Aufstockung der Bundeswehr-Kapazitäten. Von bisher etwa 182.000 Soldaten ist eine Erweiterung auf etwa 250.000 im Gespräch. Entsprechende Werbekampagnen sind bereits angelaufen, parallel dazu treiben vor allem CDU und SPD die Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht weiter voran.
Bundeswehr-Werbung stößt in Kommunen auf Widerstand
Gegen die zunehmende Militarisierung unserer Gesellschaft gibt es jedoch auch immer stärkeren Widerstand. Gerade die erkennbar angestiegenen Werbekampagnen der Bundeswehr schüren Unmut. In Sachsen versuchten beispielsweise mehrere Kommunen, u.a. Zwickau, Chemnitz und Lunzenau, entsprechende Werbung im öffentlichen Raum per Stadtratsbeschluss zu untersagen, wurden dabei jedoch von Stadtverwaltung bzw. den zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden unter Verweis auf angeblich dagegen stehende Gesetzesvorschriften, die eine Gleichbehandlung garantieren würden, zurückgepfiffen.
Nachdem die eigene Armee in den letzten Jahrzehnten systematisch kaputt gespart wurde, nimmt die Rüstungsspirale seit der westlichen Aggression gegen Russland an Fahrt auf. Eine gefährliche Entwicklung, bei der es ganz offensichtlich primär nicht um die Verteidigung des eigenen Landes geht.In unserem COMPACT Spezial „Feindbild Russland – Die NATO marschiert“ zeigen wir auf, wie westliche Staatschefs den Krieg schüren wollen. Hier bestellen.
