Weidel: Ukrainer zurück in den Krieg?

Eine Aussage von Alice Weidel ließ aufhorchen: Die in Deutschland lebenden Ukrainer müssten zurückkehren – insbesondere die jungen Männer im wehrpflichtigen Alter. Das klang nach einer Rückführung  an die Front und führte zu heftigen Diskussion. Später stellte sie klar, dass es anders gemeint war.

_von Clara Morgenroth

Die Aussage fiel in einem Interview mit AUF1. Im Abschnitt zur Migrationspolitik erklärte Weidel zunächst, Deutschland könne die Sozialleistungen für die ukrainischen Flüchtlinge nicht länger finanzieren. Dann wurde sie deutlich: «Auch diese Ukrainer müssen zurückkehren, vor allen Dingen die wehrpflichtigen jungen Männer im wehrpflichtigen Alter.»

Von solchen Männern halte sich eine sechsstellige Zahl in Deutschland auf, so Weidel. Gleichzeitig kündigte sie an, im Fall einer AfD-Regierung werde jede weitere Kriegsunterstützung eingestellt und erhebliche Rückzahlungsforderungen an Kiew würden geltend gemacht werden. Die Absage an die Kriegsunterstützung für die Ukraine entspricht der friedenspolitischen Linie der AfD. Der besondere Hinweis auf die Wehrpflichtigen lässt allerdings auch eine andere Interpretation zu: Sollen ukrainische Männer zurückkehren, weil sie von Kiew dringend als Soldaten gebraucht werden?

CDU gibt den Takt vor

Auch führende Unionspolitiker forderten bereits, dass man wehrfähige Ukrainer zur Rückkehr bewegen oder ihre Ausreise nach Deutschland verhindern solle. CSU-Chef Markus Söder erklärte, angesichts des nicht absehbaren Friedens sei es legitim, über eine Rücksendung wehrfähiger Ukrainer nachzudenken, damit diese in ihrem eigenen Land für Sicherheit sorgen. Wehrexperte Roderich Kiesewetter schlug vor, das Bürgergeld für diese Männer auszusetzen und deutsche Behörden bei der Zustellung ukrainischer Bescheide mitwirken zu lassen. Und Blackrock-Kanzler Friedrich Merz persönlich forderte Selenski dazu auf, junge Männer möglichst gar nicht erst ausreisen zu lassen. Sie würden schließlich in der Ukraine gebraucht – nach Merz’ eigenen Worten sogar «bis hin zum Militärdienst in der Ukraine».

Weidels Klarstellung

Nachdem Weidels Aussage auf X für erhebliche Aufregung gesorgt hatte, hakte der Journalist Alexander Wallasch bei ihrem Büro nach. Die daraufhin übermittelte Erklärung: Weidels Aussage sei «natürlich perspektivisch zu verstehen». Die Ukrainer müssten zwar zurückkehren, «wie alle Ukrainer insgesamt» – allerdings nicht «per Zwangsmaßnahme während des laufenden Krieges».

Damit weist sie die Vorstellung einer Abschiebung wehrpflichtiger Männer mitten im Krieg zurück. Doch der gegenteilige Eindruck entstand durch ihre eigene unbedachte Wortwahl. Hätte sie lediglich die allgemeine Rückkehr der Ukrainer nach Kriegsende gemeint, wäre die ausdrückliche Hervorhebung der Wehrpflichtigen überflüssig gewesen. In einer Zeit, in der  immer mehr  AfD-Politiker mit  NATO-freundlichen Positionierungen ins Zwielicht geraten, muss die Parteispitze bemüht sein, den Friedenskurs durch klare Formulierungen zu stärken.