BSW-Chefin Sahra Wagenknecht lässt aufhorchen. Ihre Partei stünde künftig nicht mehr für Anti-AfD-Koalitionen zur Verfügung, verkündet sie in einem Interview. Sichern Sie sich, frei von Hass und Hetze, unsere Sonderausgabe „AfD – Erfolgsgeschichte einer verfemten Partei“. Hier mehr erfahren.
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) eine Abkehr von der bisherigen Strategie ihrer Partei angekündigt. Sie lehnt demnach weitere Regierungsbeteiligungen des BSW in den Bundesländern ab, insbesondere sogenannte Anti-AfD-Koalitionen.
Diese seien „profillos“ und hätten dem BSW geschadet, da sie die Partei in ein „Korsett“ mit etablierten Parteien zwängen, das den Erwartungen der Wähler nicht gerecht würde. Stattdessen spricht sie sich sogar für eine mögliche Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD im Osten der Republik aus, da die sogenannte Brandmauer gegen die AfD „undemokratisch“ sei und letztlich nur deren Aufstieg fördere.
„Fehler, vor allem in Thüringen“
Wagenknecht kritisiert insbesondere die Erfahrungen des BSW in Thüringen und Brandenburg, wo die Partei in Koalitionen mit etablierten Parteien eingebunden ist „Wir haben im vergangenen Jahr Fehler gemacht, vor allem in Thüringen“, sagte sie dem RND. Das BSW habe sich „teilweise von den anderen Parteien über den Tisch ziehen lassen“ und sei in Koalitionen nicht in der Lage gewesen, eigene Akzente zu setzen. Dies führe unweigerlich zu Enttäuschungen bei den Wählern, was aktuelle Umfragen auch schonungslos widerspiegeln.
Die BSW-Chefin argumentiert, dass die derzeitige Strategie der etablierten Parteien, die AfD durch breite Koalitionen auszuschließen, langfristig kontraproduktiv sei. „Wenn es so weitergeht, wird es irgendwann AfD-Alleinregierungen im Osten geben, weil sie niemanden mehr für eine Koalition brauchen“, warnte sie. Stattdessen empfehle sie der CDU in Sachsen-Anhalt, eine Koalition mit der AfD in Betracht zu ziehen, um „realpolitisch“ zu handeln und die politische Landschaft zu stabilisieren. Diese Aussagen sorgen gegenwärtig für reichlich Aufsehen hinter den Kulissen.
Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 20. Oktober 2024 hatte die CDU in Osten bereits intern Diskussionen über eine mögliche Lockerung der Brandmauer geführt, zunächst ohne Ergebnis. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte seinerzeit, dass „jede Form von Kooperation mit der AfD ausgeschlossen“ sei.
Wagenknechts Vorstoß wird auch die strategische Positionierung des BSW weiter hinterfragen. Die BSW-Vorsitzende betont deutlich, dass ihre Partei klare programmatische Inhalte vertreten müsse, anstatt sich in breiten Koalitionen zu verlieren.
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