Verfassungsgericht: Hartz-Sanktionsterror teilweise verfassungswidrig

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Die Hartz-Gesetze, von Mainstream-Medien wie dem Spiegel bis heute verteidigt, waren nicht nur tödlicher Klientelverrat der SPD, sondern ihre Sanktionsprogramme sind teilweise auch verfassungswidrig! Das entschied heute das Verfassungsgericht in Karlsruhe.

Die „Hartz-Diktatur“ (Jürgen Elsässer) wurde von der SPD vor anderthalb Jahrzehnten errichtet, um das Prekariat zur Akzeptanz von Billiglohn- und andere Sklavenjobs zu treiben. Neben zu dürftiger Grundsicherung schuf man Sanktionen, die bei Nichtakzeptanz eines Job-Angebots die monatliche Hilfe unter Existenzminimum senkte. Diese Strafmaßnahmen wurden im Lauf der folgenden Jahre durch Politiker wie Andre Nahles zusätzlich verschärft.

Damit dürfte jetzt Schluss sein. Bereits das Sozialgericht in Gotha hielt die Hilfskürzung im Falle eines Arbeitslosen, der nach Ablehnung eines Job-Angebotes und einer Probe-Arbeit mit 234,60 Euro weniger auskommen musste, für verfassungswidrig. Und das war ja schon ein „schwererer“ Fall. Von den 904.000 Sanktionen, die JobCenter pro Jahr in Deutschland verhängen, sind drei Viertel durch nicht eingehaltene Termine „begründet“. Laut Verfassungsgericht dürfen die Ämter bei Verstößen seitens der Bedürftigen „nur“ noch bis zu 30 Prozent kürzen. Das ist kein großer Schritt, aber immerhin ein Anfang.

Ich weiß eine Person, für die heute ein finsterer Tag sein wird: Vor fünf Jahren traf ich die Sachbearbeiterin eines JobCenters privat in einem Cafe. Voller Häme erzählte sie, wie sie Personen, die sich nicht an die Sklaven-Regelung hielten, mit Sanktionen belegte oder bei anderen Ämtern denunzierte. Nach jedem Beispiel brach sie in Gelächter aus. Sie wird sich jetzt einen neuen Job als Domina suchen müssen.

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32 Kommentare

  1. Avatar

    "Sie (Anmerkung Duis Libero: die Jobcenter-Mitarbeiterin) wird sich jetzt einen neuen Job als Domina suchen müssen."

    Ach was, Frau von Appen, wenn die SystemhurInnen eines sind, dann OpportunistInnen. Ab gesehen davon finde ich ist eine Domina eine verehrtenswerte Persönlichkeit, die hier hoffentlich nicht diskrimiert werden soll.

    Zur Sache: Die Entscheidung des Gerichts ist eine gute für viele extremverarschte und extrembedrohte Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. – Ist noch nicht die "goldene Uhr", aber immerhin "eine Rolle Gummidrops".

    COMPACT: Nein, damit sollte keine Domina diskriminiert werden. Grüße, K.v.A.

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    Andreas Walter am

    Kürzungen von 30% bereits am Existenzminimum …

    … ist etwas völlig anderes, …

    … als Kürzungen von 30% eines Verfassungsrichtergehalts:

    "Gesetz_über_das_Amtsgehalt_der_Mitglieder_des_Bundesverfassungsgerichts", siehe Wikipedia.

    Die Richter würden daher den Unterschied nicht mal merken.

    Was müssten Kinder also wohl alles anstellen, um dafür mit 9 Tagen ohne Essen, Handy und Fernsehen betraft zu werden?

    Doch so sind sie eben, die vornehmen Herren in Kamelhaar-Kutten.

    “Lumpenpack, from Kinskis Villon by SEID WAS IHR WOLLT“

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    Hartz IV sollte damals vor allem das Arbeitslosengeld II ersetzen. Das galt vor allem für ältere Arbeitslose, die in den 80ern wegen der Computerisierung entlassen wurden – ganze Berufsbilder fielen ersatzlos weg, s.B. Setzer – die aber nach der alten Regelung nicht gezwungen werden konnten Arbeiten anzunehmen, die unter ihrem Satz von Arbeitslosengeld II lagen. Außerdem begann damals der Jugendwahn und Ältere hatten schon damals kaum eine Chanche auf eine dem altem Arbeitsplatz entsprechende Stelle. Das Lebensalter in den Kündigungsschutz einzubeziehen erwies sich auch als Einstellungshindernis für Ältere. Dies wurde auch noch damit begründet man müsse ja erst einmal die geburtenstarken Jahrgänge in Arbeit bringen.
    Als die Arbeiter der ehemaligen DDR in den 90ern dazukamen, die ja durch das Recht auf Arbeit alle so beschäftigt waren, daß sie davon leben konnten und nun in großer Zahl plötzlich auf der Straße standen, wurde das für die Arbeitslosenversicherung zu viel! Anstatt dieser von Staats wegen zu helfen kam mit Hartz IV der Verrat der SPD am Arbeiter. Wie in den 80ern ist durch die fortschreitende Deindustrialisierung auch vermehrt Arbeitslosigkeit bei qualifizierten Berufen zu erwarten und z.B. die Entwicklungsbüros der Autoindustrie zu Kellnern und Altenpflegern zu machen, geht nicht, schon körperlich!

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      2. Da würden wieder die Älteren auf der Strecke bleiben, für die auch jede Umschulung sinnlos ist, weil sie allein aus Altersgründen nicht eingestellt werden und im neuen Beruf über keine Erfahrung verfügen. Es ist als sinnlos, diese Leute in nicht vorhandene Arbeit zwingen zu wollen. Billigarbeiten sind vor allem körperliche, also kaum mehr von über 40jährigen Büroarbeitern dauerhaft zu erledigen.
      Das Urteil kam also gerade rechtzeitig.

      Anders sieht es bei den unter 25-jährigen aus. Diese Gruppe zu zwingen, heim zu Mutti zu kehren, sollte bewirken, daß Teenager sich bei der Berufswahl auch nach dem Bedarf orientieren – nicht nur danach, was gerade angesagt oder bequem (z.B. ohne frühes Aufstehen, Arbeit am Wochenende) ist.

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    Sonnenfahrer Mike am

    Um wirklich Arbeitsunwillige herauszufiltern könnte und müsste man ganz anders vorgehen,
    ALG I mit 80 % für 3 Jahre für Menschen, die 15 Jahre und länger am Stück gearbeitet haben,
    ALG I mit 75 % für 3 Jahre für Menschen, die 10 Jahre und länger am Stück gearbeitet haben
    ALG I mit 75 % für 2 Jahre für Menschen, die 5 Jahre und länger am Stück gearbeitet haben,
    ALG I mit 70 % für 2 Jahre für Menschen, die 3 Jahre und länger am Stück gearbeitet haben,
    ALG I mit 70 % für 1 Jahr für Menschen, die 2 Jahre und länger am Stück gearbeitet haben,
    ALG I mit 65 % für 1 Jahr für Menschen, die 1 Jahr und länger am Stück gearbeitet haben,
    der Rest sowie alle die aus ALG I herausfallen bekommen Harz IV nach folgenden Muster:
    – erstes Jahr Harz IV = 420 € pro Monat
    – zweites Jahr Harz IV = 400 pro Monat
    – drittes Jahr Harz IV 380 pro Monat
    – viertes Jahr 360 Harz IV pro Monat
    usw.
    Und für Nichteuropäer weder ALG I noch Harz IV, sondern eine Fahrkarte nach
    Hause ins eigene Ursprungsland sowie ein kleines Notversorgungspaket für
    unterwegs.

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      Sonnenfahrer Mike am

      Ach so, deutschen und europäischen Müttern, welche während der ersten
      sechs Lebensjahre ihres Kindes zu Hause bei ihrem Kind geblieben sind,
      würde ich diese Jahre als volle Arbeitsjahre anrechnen, aber nur, wenn
      der Vater ein waschechter Ur-Deutscher oder zumindest ein waschechter
      Ur-Europäer ist. Sollte die Frau vor ihrem Dasein als Mutter noch nicht
      gearbeitet haben, würde ich als Referenzbetrag zur Berechnung ihres
      ALG I Anspruches einfach den deutschen Durchschnittslohn nehmen.
      (Zur Erklärung: In meinem Staat bekämen alle deutschen Mütter, die
      bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres ihres Kindes zu Hause
      bleiben, sofern der Vater ihres Kindes ein waschechter Ur-Deutscher,
      zumindest aber ein waschechter Ur-Europäer ist, ein staatlich
      garantierstes Grundeinkommen für diese Zeit neben dem Kindergeld
      bekommen, sprich ALG I bzw. Harz IV würde für diese Mütter auch
      erst nach dieser Mutterzeit beginnen. Und nur so zur Klarstellung,
      nichteuropäische Mütter und deutsche bzw. europäische Frauen,
      die ein Kind von einem Nichteuropäer bekommen erhalten vom
      Staat natürlich, ginge es nach mir keinen einzigen Cent
      Unterstützung, zu keinem Zeitpunkt ihres Lebens).

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    Danke für die Mitteilung,daß das BVerfG ein Urteil bezügl. Hartz-Sanktionen gefällt hat. Etwas mehr Substanz hätte es schon sein dürfen,,wenigstens den Urteilstenor,das sind wenige Sätze,hätte frau abschreiben können. Na,das BVerfG veröffentlicht auf seiner Netz-Seite sowohl das Urteil als auch eine weniger juristische Fassung als Pressemitteilung. Hartzer sollten es genau lesen,bis sie JEDES Wort verstanden haben. Das Gericht hat die Gewohnheit,mit der linken Hand zurück zu nehmen,was es mit der rechten eingeräumt hat. Schon daß weiter bis 30% vom EXISTENZ- MINIMUM (!) gekürzt werden können soll, stimmt mich bedenklich. Ganz so frustriert dürfte die erwähnte Sozialsadistin im Amt doch vielleicht nicht sein.

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    Auch die Agenda 2010 zeigt, wie wichtig es ist, Politiker haftbar machen zu können, wenn diese den deutschen Bürgern, Steuerzahlern und Wählern massiv geschadet haben.
    Wenn der erste Politiker in Haft ist, werden sich die nächsten Politiker überlegen, was sie machen!

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    Die Digitalisierung in den 1980er Jahren hat zu Massenarbeitslosigkeit in Westdeutschland geführt (1985: 8,2 % netto staatsbereinigt/bereits damals wurden von Amts wegen Statistiken gefälscht).
    Die deutschen Politbüttel haben die Elektronische Datenverarbeitung und die neoliberale Profitgier zugelassen, ohne alternative Arbeitsplätze zu bieten.

    In der Folge entstanden für das deutsche Bonzentum zwei Grundprobleme:
    1. Der Staat musste hohe Summen für Sozialleistungen aufwenden. Diese Billionen aus den Staatseinnahmen oder Kreditaufnahmen sind aber traditionell dafür vorgesehen in Form von Subventionen den Reichtum der Reichen noch mehr zu erhöhen.
    2. Der Wirtschaft fehlten Arbeitskräfte für schlecht bezahlte Tätigkeiten unter miesen Bedingungen, sogenannte Kongo-Jobs. Die einheimischen, renitenten Arbeitskräfte waren noch nicht ausreichend durch ausländische Dumpingkräfte ersetzt.
    Folgerichtig erhielt Gerhard Schröder von der deutschen Wirtschaft den Auftrag die Lohnkosten massiv zu drücken und einen Arbeitszwang einzuführen – die Annahme jeder "zumutbaren" Arbeit. Gerhard Schröder schuf dafür in Komplizenschaft mit den Grünen die Agenda 2010, eine neoliberale Version des Reichsarbeitsdienstes.

    Der NAtionale SOzialismus wird diejenigen, die an den sogenannten Hartz-Gesetzen verantwortlich beteiligt waren oder sind, zur Rechenschaft ziehen. Da wird es auch nichts nützen, sich in eine Villa am Comer See abzusetzen.

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      Bakunin,wenn Sie nicht auch Zaubertrank getrunken haben,müssten Sie eigentlich tot sei. Wie dem auch sei,an dem Terminus NAtionalistischer SOzialismus hat Sokrates Urheberrechte. Ansonsten volle Zustimmung.

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    Rumpelstielz am

    In unserem Büegerverein sind mehrere die noch nie gearbeitet haben.
    mit nie ist niemals gemeint. Der Vater hat es denen beigebracht wo es weh tut und schwupp nach 3 Std geht es wieder nach Hause. >Sowas sind keine Einzelfälle sondern System.
    Bringen auch bei jedem Vorstellungsgespräch zum Ausdruck keinen Handschlag zu viel zu tun.
    Würde man solche Leute zwingen in Bereitschaftsräumen anwesend zun sein und am Tagesende erst auszahlen.
    Wer nicht kommt braucht bessere Ausreden – und vor allem Ausreden die täglich neu vorgelegt werden müssen.

    Die Berufsharzer arbeiten schwarz haben eh keine Zeit.

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      Freundchen,Sie stehen auf der Feindseite.An einem "patriotischen" Kapitalismus ist nix gelegen.

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      HERBERT WEISS am

      Ein paar notorische Drückeberger gab es auch schon früher – im Westen wie im Osten. Die standen regelmäßig am Montagmorgen bei Dr. Dingsbums (ganz in der Nähe unseres Betriebes) vor der Tür, der für seine großzügigen Krankschreibungen bekannt war.

      Das eigentliche Problem ist der Umgang mit den tatsächlich Arbeitswilligen. Wer nicht auf die staatliche Armutsverwaltung angewiesen ist, hat es einigermaßen günstig. Ansonsten – besch … scheiden dran!

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      Sachsendreier am

      Heute kam aus Anlass der Neuigkeiten zu den Sanktionen ein Bericht über einen jungen Mann, der sich seit Jahren erfolgreich weigert, zu arbeiten. Keine Ahnung, ob der jemals was gelernt hatte, auch nicht, wieso er es normal findet, jeden Monat fürs Nichtstun Geld zu beziehen, also dauerhaft auf Kosten der Allgemeinheit zu leben.
      Nun mag ich es auch nicht, wenn der Staat unverhältnismäßig "die Peitsche schwingt". Finde es jedoch richtig, wenn gerichtlich bestätigt weiterhin an der milderen Sanktionsform festgehalten wird.
      Denn ich kann der Methode, wie sie manche Menschen befürworten, dass der Antrag gestellt und dann bis zum Sankt-Nimmerleinstag überwiesen wird, nicht zustimmen. Gut gemeint ist absolut nicht gut getan. Zudem gibt es unter den Hartzern auch Menschen, die mit etwas Druck aus der Verweigerungshaltung heraus zu bringen sind. Der Großteil wird nicht zu bewegen sein, doch sollen wenige Dumme für immer mehr werdende Leistungsverweigerer zahlen? Denen man eine Arbeit nach der anderen anbietet, die aber lieber daheim chillen wollen, weil es neuerdings wohl auch ein Menschenrecht ist, sich dauerversorgen zu lassen?
      Tut mir leid, ich bin da zu altmodisch, ich bin noch so erzogen, dass man arbeiten musste, wenn man sich was leisten wollte. Und in einer Gegend aufgewachsen, wo man schief angeschaut wurde, wenn man "ein fauler Hund" war. Sowas kriegt man nicht weg, das bleibt…

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    brokendriver am

    Mit Hartz-IV-Verbrechen gegen das deutsche Volk werden in naher Zukunft Millionen Deutsche in die Altersarmut abgeschoben wie ein Stück Dreck.

    Warum ?

    Das unterbelichtete und kriminelle CDU-SPD-Regime im Kampf gegen das deutsche Volk hat kein Rentenkonzept, um deutschen Senioren einen menschwürdigen Lebensabend (Artikel 1 des Grundgesetzes) zu garantieren.

    Hauptsache unseren Syrern und unseren schwarzen Afrikanern geht es gut.

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    brokendriver am

    Der SPD-Sozen-Volksverrat am deutschen Volk, insbesondere den Arbeitern und den Arbeitslosen im Lande, hat das Bundesverfassungsgericht nun bestätigt.

    In Deutschland werden insbesondere deutsche Arbeitslose mit Strafen und Sanktionen unterhalb des Existenzminimums oftmals in die Obdachlosigkeit getrieben.

    Seit Jahrzehnten verstößt das totalitäre CDU-SPD-Regime gegen Artikel 1 (Abs. 1) des Grundgesetzes:
    "
    Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."

    Dagegen bekommen Merkel-Moslems und ihre schwarzen Afrikaner, besser bekannt als Boat-People, jeden Monat ein zusätzliches Taschengeld in Höhe von 151 Teuro.

    Hat in Deutschland schon mal ein deutsche Arbeitsloser 151 Euro Taschengeld im Monat bekommen ?

    Wer in Deutschland noch einmal SPD-Sozen wählt, dem sollte schon in der Wahlkabine die Hand abfallen…

    Die SPD ist der größte Volksverrat seit über 150 Jahren ! (sic)

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    Heinrich Wilhelm am

    Hartz 4 ist eine Kreation der Schröder-Administration (Agenda 2010) "um das Prekariat
    zur Akzeptanz von Billiglohn- und andere Sklavenjobs zu treiben". Darüber hinaus ist
    das eine höchst umstrittene Erbschaft sozialdemokratischen Wirkens, auch aus der
    Sicht des "Nicht-Prekariats".
    Das Ganze gehört abgeschafft und der damit zusammenhängende Problemkreis einer
    sozial gerechten Lösung, ohne Erniedrigung der Betroffenen, zugeführt.
    Da die auf Schröder folgenden Administrationen dazu weder willens, noch fähig waren/sind,
    wird an diesem Schandfleck nun herumgedoktert.
    Das kann nur mit der krampfhaften Bemühung zusammenhängen, der GroKo doch noch
    ein wenig Akzeptanz zu verschaffen. An den Zuständen ändert das freilich nichts.
    Schließlich hat man ja mit Hartz 4 eine "Regelung".

    • Avatar
      brokendriver am

      Sorry, Hartz IV ist keine "Kreation", sondern ein Verbrechen am deutschen Volk. Ausgeführt von CDU und SPD seit über 10 Jahren.

      straffrei….wohl bemerkt

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    Wolfgang Eichert am

    NICHT ZU VERGESSEN,
    der
    NICHT gewählte, sondern alternativlos
    lancierte Bundespräsident
    Steinmeier, war Luden-
    Schröders Hartz IV –
    Architekt und Baumeister der Sklavengesetze. Was der vorbestrafte, krimi-
    belle Peter Hartz aus-
    baldowert hat!
    Ein echter bürgerfeind-
    licher, dissozial ver-
    strahlter Landesvor-
    steher von Merkels Gnaden ist der SPD –
    Scharfrichter Steinmeier! Nun auch
    noch Verfassungsfeind
    und Grundrechtsver-
    letzer! Passt doch sehr
    gut zum Posthonecker-
    land!
    Die Mafia klagt nun
    wegen unlauteren
    Wettbewerb…

    • Avatar
      brokendriver am

      SPD-Sozen – Lumpen und Halunken…siehe Hartz-IV und Rente mit 67…

      Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das deutsche Volk..

      Wieso wird die SPD bis heute nicht als verfassungsfeindliche Partei verboten ?

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    Und die nächste Runde vor dem BVG wird durch Spahns "Digitales-Versorgungs-Gesetz" eingeläutet.
    Wetten das?

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    heidi heidegger am

    Dafür "erfand" das Kapital den SPD-Schröder damals: um dem Proletariat endgültig das (solidarische) Rückgrat zu brechen, denn seitdem schimpfen die in Lohn&Brot auf die ohne L&B à la *Ihr lebt von unseren Steuergeldern usw.*

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    Domina ist doch (unterschwellig) der Traumberuf jener Frauen,
    die in der Politik, beispielshalber, ihr Unwesen treiben.
    Ausnahmen*Innen bestätigen die Regel.
    Verklemmte, lüsterne Sexmonster zu bändigen kann doch gar nicht
    so schwer sein, wenn die Dominierenden*Innen nur eine Armlänge
    Abstand halten. (Blos nicht die Finger schmutzig machen.)
    Das wäre doch ein weites Feld für die gutdotierten, genderforschenden
    Lehrstuhlinhaber*Innen an deutschen Hochschulen.

    • Avatar
      Heinrich Wilhelm am

      Es wird von gewisser Seite über "die alten weißen Männer" gekeift.
      Die werden allerdings locker getoppt von den "alten weißen Weibern".
      Und da die in der Politik mindestens genauso viel Unheil anrichteten,
      ist es höchste Zeit, diese Kategorie gebührend zu thematisieren.

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    Gesslers Hut am

    Wäre ein Thema für die AFD Schlafmützen gewesen. Jetzt hätten die mal so richtig den Dicken machen können, sogar mit freundlicher Unterstützung des VerfG. Na was solls, feiert man halt die Linken für ihre Weitsicht. Die brauchen Wählerstimmen sicher dringender als die beste Opposition die Deutschland jemals hatte.

    Wussten sie schon:
    Ein grüner Knollenblätterpilz ist auch "teilweise" giftig. Kommt drauf an ob man den isst oder es besser lässt.

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      Was will Gesslers Hut uns damit sagen?
      Doch nicht etwa, dass die AfD schuld daran ist,
      dass dieses Urteil nicht schon vorn zehn Jahren
      gefällt wurde?

      Übrigens: Auch den Weißen Knollenblätterpilz
      kann man/frau essen, aber nur einmal. Wäre aber
      gut fürs Klima, weil dann ein Furzer weniger.

      Huaa!

      • Avatar
        heidi heidegger am

        Meerschweinchen-Schach ist aber auch supi: 16 schwarze und 16 weisse Schweinderl auf das outdoor-Schachbrett im Stadtpark gesetzt und los geht’s! *kicher* (die Hälfte büxt gleich aus in die Hecken, aber das gehört zum Spiel)

    • Avatar
      brokendriver am

      Die CDU-SPD-Merkel-Diktatur wird jämmerlich verrecken…

      Der Wähler will es so. Alles demokratisch.

      Schluß mit der Volksverhetzung und Volksverletzung durch das CDU-SPD-Regime…

      Alles Halunken und paranoide Spinner…

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