Nicht allein in Sachsen-Anhalt wird im September gewählt, sondern auch in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin. In der deutschen Hauptstadt liegen die Blauen derzeit mit der CDU auf Platz 2 hinter den Linken. In einigen Bezirken winken spektakuläre Erfolge. Sichern Sie sich gleich die Alice-Weidel-Kanzlermedaille in feinstem Silber, erhältlich nur bei COMPACT. Hier mehr erfahren.
Die AfD liegt in Berlin gemäß Forsa-Umfrage vom Wochenende bei 18 Prozent. Ein solch hoher Wert wäre dort noch vor wenigen Jahren völlig undenkbar gewesen. Es sieht so aus, als duellierten sich die Blauen mit der CDU um Platz 2. Denn auch den Schwarzen werden gut einen Monat vor der Wahl 18 Prozent prognostiziert. Vorn liegt jetzt die Linke, für die 22 Prozent vorhergesagt werden.
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COMPACT unterstützenUnterschützte Bezirksversammlungen
Im Vergleich zu Umfragen von vor einigen Wochen sind SPD und Grüne in Berlin zurückgefallen. Die Sozis kommen laut Forsa noch auf 12, die frühere Friedenspartei auf 16 Prozent. BSW (vier Prozent) und FDP (drei Prozent) müssten demnach draußen bleiben. Gegenwärtig regiert in Berlin eine Koalition aus CDU und SPD. Dafür würde es derzeit nicht mehr reichen. Eine rot-rot-grüne Mehrheit erscheint hingegen möglich.
Am 20. September werden in der Hauptstadt auch die Bezirksversammlungen neu gewählt. Sie sind am ehesten mit Kreistagen in Flächenländern vergleichbar. Ihre Bedeutung wird häufig unterschätzt: Die Bezirke verwalten große Teile des Alltagslebens in Berlin – etwa Schulen, Jugendämter, Bürgerämter, soziale Angebote, Stadtentwicklung und Teile des öffentlichen Raums.
Besonders interessant ist dabei die Zusammensetzung der Bezirksämter. Jeder Bezirk verfügt über sechs Bezirksstadträte, die gemeinsam mit dem Bezirksbürgermeister die politische Spitze der Bezirksverwaltung bilden. Welche Partei wie viele Stadtratsposten besetzen beziehungsweise vorschlagen darf, richtet sich nach dem Wahlergebnis und wird nach dem D’Hondt-Verfahren berechnet.
Spannende Modellrechnungen
Hier dürfte die AfD stark profitieren. Schon bei der Bundestagswahl im Februar 2025 war die AfD in mehreren östlichen Bezirken der Stadt besonders stark. In Marzahn-Hellersdorf erreichte sie 31,2 Prozent und wurde mit großem Abstand stärkste Kraft. Die Linke kam auf 16,7 Prozent. In Lichtenberg und Treptow-Köpenick erzielten die Blauen 22,4 beziehungsweise 21,6 Prozent und lag damit jeweils nur knapp hinter der Linken.
Bei einem landesweiten AfD-Ergebnis von 19 Prozent könnte die Partei in Marzahn-Hellersdorf theoretisch in die Nähe von 40 Prozent kommen. Für Treptow-Köpenick und Lichtenberg wären Werte um 30 Prozent denkbar. Das sind Modellrechnungen, keine Prognosen im engeren Sinne.
Ein starkes AfD-Ergebnis könnte in den Bezirken unmittelbar in politische Verantwortung übersetzt werden. In Marzahn-Hellersdorf erreichte die AfD bei der Bezirkswahl 2023 satte 19,6 Prozent und erhielt damit das Vorschlagsrecht für einen Bezirksstadtrat. Sollte sie im September deutlich zulegen, könnten daraus zwei oder sogar drei Stadtratsposten werden. Auch in Lichtenberg und Treptow-Köpenick erscheint ein Anspruch auf zwei Stadträte rechnerisch möglich.
AfD-Blockaden geraten an ihre Grenzen
Das stellt die verbrauchten Parteien vor ein Dilemma. Bislang haben sie AfD-Kandidaten in mehreren Bezirken nicht gewählt, obwohl der Partei das Vorschlagsrecht zustand. Derzeit stellt die AfD deshalb nur in Treptow-Köpenick einen Bezirksstadtrat, obwohl ihr stadtweit das Vorschlagsrecht für vier Posten zusteht. Sollte die AfD in mehreren Bezirken deutlich stärkste oder zweitstärkste Kraft werden und entsprechend viele Stadtratsposten beanspruchen können, gerieten die bisherigen Umgangsformen an ihre Grenzen.
Heute ist zudem eine neue Meinungsumfrage für Sachsen-Anhalt veröffentlicht worden, wo ja am 6. September gewählt wird. Mit hoher Wahrscheinlichkeit hat dies dann auch Auswirkungen auf die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Die Meinungsforscher von Civey ermitteln derzeit in Sachsen-Anhalt 43 Prozent für die AfD, 21 Prozent für Schulzes CDU. Die Linke käme demnach auf 12 Prozent. SPD (sieben Prozent) und Grüne (fünf Prozent) können den Sprung in den Landtag schaffen, BSW und FDP (jeweils vier Prozent) eher nicht.
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