Man hatte schon nicht mehr damit gerechnet: Wenn Indymedia ungestört hetzen, denunzieren, outen und rufmorden darf, warum sollte dann das „Zentrum für politische Schönheit“, ein Kollektiv um den „Aktionskünstler“ Philipp Ruch, strafrechtliche Verfolgung zu befürchten haben? Das hatte sich unter anderem im November 2017 in die Nachbarschaft von Björn Höcke (AfD) eingemietet, dort den Politiker sowie dessen Frau und Kinder zehn Monate ausspioniert und mit dem Leaking des Materials gedroht. (COMPACT berichtete)

    Zivilrechtliche Schritte gegen die Erpresser und Missbraucher des Monuments wurden von der ZPS erfolgreich abgewehrt. Auch ein Strafverfrahren wurde im vergangenen Jahr von der Staatsanwaltschaft in Mühlhausen eingestellt. Die Goebbels-Erben in den Mainstream-Redaktionsstuben applaudierten: So hielt der Spiegel diese ZPS-Aktion für geeignet, den AfD-Politiker ein wenig Demut zu lehren. Immerhin verlangte der damalige Thüringer Parlamentspräsident Christian Carius (CDU) sofortige Ermittlungen gegen die ZPS.

    Jetzt aber stellt der Spiegel erschrocken fest, dass gegen die ZPS weiterhin ermittelt wird. Grund: Verdacht auf „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ (Paragraph 129 StGB). Das erfuhr die Linkspartei, nachdem sie eine kleine Anfrage an das Thüringer Justizministeriums gestellt hatte. Dort fand sich die „Gruppierung von Aktionskünstlern“ aufgelistet neben Hooligans, Linksextremisten, Rechtsextremisten und Holocaust-Leugnern.

    Das schien dem Linken-Politiker Steffen Ditte freilich nicht zu behagen. Er gab sich „überrascht“ und fragte heuchlerisch, „ob das politisch instrumentalisiert“ werde. Beim Spekulieren über die Ermittlungen erinnert der Spiegel an die COMPACT-Konferenz 2018: „Welche (Ermittlungen, Anm. d. Red.) das denn sein könnten, das präzisierte später Höcke persönlich auf einer Konferenz des rechtsextremen (!) ‘Compact’-Magazins. Das ZPS sei keine Künstlergruppe, sondern ,eine kriminelle Vereinigung. Ja, sie ist eine terroristische Vereinigung’. Paragraf 129a des Strafgesetzbuchs bestraft die Teilnahme an ‘terroristischen Vereinigungen’ und zielt auf Vereinigungen, die zum Zweck der Begehung schwerster Verbrechen gebildet werden.“ Will der Autor damit andeuten, dass die Justiz sich von Höcke leiten ließe?

    Eine Sprecherin des ZPS versucht nicht nur, die Gruppe als Opfer darzustellen, sondern unterstellt den Ermittlungen indirekt eine antisemitische Intention: „Versuche nie, nie, nie, ein Holocaust-Mahnmal zu errichten in diesem Land.“ Sie hoffe nur, dass die Ermittler ihre „Lektion in Sachen lebendiger Demokratie“ gelernt hätten, um dann wieder gegen den rechtsextremen Terror in Thüringen vorzugehen.

    Auf der Website winselte die Gruppierung, die selbst gerne Denunziation begeht und dabei Unbeteiligte in Geiselhaft nimmt: „Wir sollen ausgeleuchtet, kriminalisiert und stigmatisiert werden. Der Staat radikalisiert sich im Kampf gegen unsere Aktionen zunehmend selbst. Wenn radikale Kunst kriminalisiert wird, handelt der Staat kriminell.“

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    23 Kommentare

    1. Kritischer Rationalist aus Hessen an

      Das durch die Re-education angerichtet Elend und die Verblendung strahlt aus dem Gesicht dieses bedauernswerten Menschen und der Schmutz im Gesicht ist Ausdruck des schmutzigen Geistes und der pechschwarzen Seele. Möge dieser verwirrte, fehlgeleitete Mensch irgendwann durch Einsicht aus seiner Knechtschaft befreit werden und möge er dann die Kraft finden zu bereuen und sich zu vergeben. Das irdische Gericht spielt hierbei nur eine untergeordnete Rolle.

    2. Sachsendreier an

      Dieses makabre "Zentrum" bekommt (natürlich vom roten Thüringen) Rückenwind nach dem neuesten Beitrag im MDR-Blog. Dazu kann mal wieder nicht kommentiert werden, was uns natürlich nicht erstaunt, wenn man den Tenor kennt, der in der MDR-Kulturredaktion herrscht. Tja, derartige Organisationen sind wie Pilze aus dem Boden geschossen in den vergangenen Jahren. Weil sich immer mehr Leistungsverweigerer mit oder ohne Studienerfahrung dazu entschließen, Vereine zu gründen, die sich unter einer mehr oder weniger hehren Bezeichnung einen gesellschaftlich nützlichen Anstrich geben, weil da eben nicht straff Leistung verlangt wird, aber trotzdem ordentlich gezahlt,

    3. Offenkundig an

      ZPS ist auch nur gesteuerte Demokratie mit betreutem Denken.
      Da würde dann nur Gegenkunst mit Z-mehr-PS hilfreich den Oberen und ihren Lakeien den Spiegel vorhalten.

      Seien wir ehrlich mit wem könnte Whistleblower reden ohne seiner Telefonnummer bei NWO-Gestapo-Tscheka via Facebook YouTube WhatsApp Telegram & Co. abzugeben?
      Wagenknecht Bachmann Nerling? Doch wohl keinem von Links bis Rechts

      • Ja "unser" Trump mit Golan und Jerusalem voll enttarnt.
        Volkslehrer schon lange KO verdächtig die Erbsenzählerei um Schwarzmann ist Beschäftigungstherapie? So schlimmer (Kinder-) Kram das Tube zensieren muss?
        Als Widerstand lachhaft und dann den Klimakindern einen Sieg geschenkt weil diese den NAZI Lehrer meinen vertrieben zu haben.

    4. Rumpelstielz an

      Jenni Moli und Morius Enden im Zentrum des ZPS Mahnmal´s – Frage warum die beiden Schmuddeltypen aussahen wie die Dreckspatzen?.
      So war das, jetzt sehe ich die anderen von den Schmutzfinkenclub sehen auch so aus.
      Diese schmuddelige Jenni, die für Ihr Gewicht einen Meter zu klein ist und dieser Morius.
      Angeschmiert hatten sich diese Schmutzfinken – wenn da man´ nicht die Seele zu sehen war.
      Ich glaube nicht, dass „Aktionskünstler“ Philipp Ruch Verfolgung zu fürchten hat, sondern allenfalls Steuerhinterziehung – ach ja die wird bei Linken Banden nicht verfolgt – sorry mein Fehler…
      Geld sammeln ohne Gemeinnützigkeit… eher gemein aber unnützig.

    5. Beton in unterschiedliche Formen gießen ist recht billig, die Formen zu erstellen ist teuer.

      Betonfertigteil nacharbeiten (Glätten) im Werk , aufladen, transport, abladen auf frei befahrbaren Wegen und auf ein vorbereitetes Fundament setzen kostet viel Geld.

      Kommt das Grundstück hinzu auf der Kostenliste.

      Weiter mit Erdarbeiten wie auskoffern, Aushub abfahren und entsorgen.

      Auskofferung mit RCL auffüllen und lagenweise verdichten.

      Kommen die Maschinenstunden, Mannstunden und Planungskosten dazu.

      Das bezahlt ja nicht mal eben eine Hobbytruppe und erstellt das Mahnmal heimlich bei Nacht und Nebel.

      Philipp Ruch ist nach meiner Meinung Mutti’s inoffizieller Mitarbeiter.

      Und nun ermitteln Beamte gegen inoffizieller Mitarbeiter.

      Gähn! Hatten wir schon in zwei anderen Staaten!

      • heidi heidegger an

        Formen erstellen ist teuer? Dann nimmt man halt Schalungsplatten, die vom letzten Hausbau noch "auf Halde" liegen, oder? Sagt die *Jausen/Vesper-Holerin vom Bau* (die heidi..baute einst mit an einer mittleren Arzt"villa" von der Baugrube bis zum Richtfest anno 1983 ca.) *kicher*

        • heidi heidegger an

          Hier spricht die [ centralbestellung dot de ] feat. heidi: Schalungsplatten, Schaltafel mit Kantenschutz, 4 Ausführungen hätte ich für uns anzubieten (für den superstabilen Altmeier/CDU-Käfig *Modell Flocky2020*) für schlappohrschlappe

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    6. Kann mir das mal einer erklären:
      Hat sich der Kerl Scheiße in die Fresse geschmiert oder kuschelt der gerne mit Kuhfladen ?

    7. Jeder hasst die Antifa an

      Es wird Zeit das dieser Hetzfresse und seiner linken Bande das Handwerk gelegt wird,so wie der Aussieht hat er wohlzu viel Feinstaub abbekommen.Greta Thunfisch übernehmen sie.

    8. Thüringer an

      Da ich Frau Masson versprochen habe mich zu mäßigen, möchte ich nur dazu schreiben:

      1. Ein Gesicht, das nur eine Mutter lieben kann …

      2. Es gab Zeiten, noch gar nicht so lange her, da hätte man so etwas wie auf dem Bild da oben, in ein Lager gesperrt um ihm erst einmal "Arbeiten" beizubringen.

      3. Heute würde man, nach durchlebten Punkt 2, von so einem Typ gar nicht mehr reden …

      Beachtlich ist nur, was in diesem Merkelstaat heute so alles möglich bzw. auch "unmöglich" ist, so lange es so einen Schmierlappen betrifft. Unbegreiflich für mich, daß das die Thüringer, die da noch leben, alles so einfach hinnehmen.

      • Chemnitzer an

        Hallo Thüringer,

        ich hatte Dir ja schon einmal geschrieben, daß dieses Thüringen schon lange nicht das ist, was es einmal war! Unverständlich ist nicht nur die Wahl eines vom VS beobachteten Linksfaschisten aus dem Wessiverein zum Ministerpräsidenten, sondern daß ein paar Schizophrene der Linksgosse vor Höckes Haus, dort bei Nacht vom "Pack" nicht einmal richtig und nachhaltig "aufgemischt" wurden, so daß die dort von allein verschwunden wären?!

    9. Leonie Löwenherz an

      In dem Verfahren geht es um die Ankündigung von Ausspähmaßnahmen im Zusammenhang mit der Aktion vor dem Höcke-Wohnhaus. In einer damals herausgegeben Pressemitteilung und auf der Homepage hat sich das ZPS als "Überwachungsorganisation" dargestellt. Diese Ankündigung allein sei nicht strafbar, nur reale Ausspähaktionen.

      Nur darum geht es. Da kommt nix nach. Sturm im Wasserglas.

      • Sturm im Wasserglas.
        Genau ein Theater wir der Staat tun auch was gegen die von uns ausgehaltenen Truppen.

    10. Irgendwehr an

      Ja ja, stigmatisiert. Mit solchen Schlagworten sind die Clowns sofort dabei. Der politische Schönling Ruch kann ohne Weiteres auf Unzurechnungsfähigkeit plädieren, sollte es tatsächlich zur Anklage kommen, was ich allerdings niemals kommen sehe. Bis dahin kann er sich weiter seine Fresse mit Altöl vollschmieren. Wie ging das- Kunst kommt von Können? Ausnahmen bestätigen die Regel.

    11. Duis Libero an

      Immerhin. Mal sehen, ob es auch zu einem angemessenen Urteil kommt.
      @COMPACT: Bitte dran bleiben.

      • Leonie Löwenherz an

        Nö, wird kein Urteil geben da es nur um die angekündigten Ausprägungen ging. Da diese nie stattfanden ist selbst die Einleitung eines Verfahrens schon Schwachsinn

        • Chemnitzer an

          L.L
          Ah, Ausspähungen durch dieses
          linke Geschmeiß fanden also nicht statt und wer hat denn selbst behauptet, ausgespät zu haben und großkotzig Details über Björns Familie veröffentlicht?

          Können Sie ihre Linksgülle nicht in der roten Dreckspresse und auf Indymedia versudeln, hier nerven Sie Schwachmate nur!

    12. Auge um Auge, Zahn um Zahn!
      Diese ruch-lose Verbrecherorganisation muß vernichtet werden und deren Mitglieder und Finanzierer in Haft!

      Aber: Der Merkelstaat wird sie wieder laufen lassen. Entweder der Staatsanwalt ist von selbst "im Boot" oder er wird durch einen Anruf aus dem Justizglubschaugenministerium von Barley "einsichtig" gemacht oder der Richter der ersten oder einer späteren Instanz wird gekauft. Apropos gekauft: Wer finanziert den Terrorverein eigentlich? Auch Plagiats- und Familienzusammenführungsministerin Giffey, SPD aus dem Antifa-Topf oder geht das den Umweg über Kahanes Stasistiftung AAS oder kommt das Geld von Soros’ Unterweltstiftungen?

      Übrigens sollten die Opfer von deren Zersetzungsaktion nach dem bestialischen Mord in Chemnitz Strafanzeige stellen falls noch nicht geschehen.

    13. brokendriver an

      Politische Schönheiten in Deutschland ?

      Da kenne ich nur

      Andrea Nahles, Claudia Roth, Heike Maas, Antonia Hofreiter und Muslima Merkel…sowie Petra Altmeier…

      Mehr nackte FrauenFotos würde ich mir niemals an die Poster-Wand kleben.

      • Jeder hasst die Antifa an

        Die spielen alle mit im Film,das Gruselkabinett des Dr. Caligary

        • heidi heidegger an

          Jein. Das Gruselkabinett(stück) des Sönke "alles Nazis" Rix (SPD): ein neuer Superstar am Politfirmament, hihi.

      • 0ptimist und Querdenker an

        Mir würde schon Petra Altmeier reichen, meine absolute Traumfrau ist aber leider schon vergeben, Ironie off!