SPD fordert Beobachtung Gaulands durch den Verfassungsschutz

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Da die Sozialdemokraten sich einen feuchten Dreck um soziale Gerechtigkeit kümmern, versuchen sie womöglich, sich durch Anbiederung an Pseudo-Linke, Antifa und andere Anti-Demokraten über der fünf Prozenthürde zu halten: Und was könnte man da besseres tun als zensieren, rufmorden und auszugrenzen?

Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, möchte gerne, dass der Verfassungsschutz den AfD-Chef Alexander Gauland verschärft beobachtet. Der habe nämlich „nie eine Brandmauer gegen die völkisch-nationalistischen und rechtsextremen Teile in den eigenen Reihen gezogen“. Gerade die aber hätten in Ostdeutschland einen „erheblichen Einfluss in der AfD“. Mit anderen Worten hat Gauland die Spalterei seiner eigenen Partei nicht ausreichend mitbefeuert. Folglich „muss sich dann niemand über die erhöhte Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes wundern“, findet Lischka laut Handelsblatt.

Allerdings scheint er mit dieser Forderung nicht allzuweit von der Meinung des Verfassungsschutzes entfernt. Deren Chef Thomas Haldenwang hatte vor circa zwei Wochen angeblich in einer nicht öffentlichen Sitzung des Bundestags-Innenausschusses bezüglich Gauland erklärt, dass es „einen Unterschied mache, ob bestimmte extremistische Positionen von einem einfachen Parteimitglied in irgendeinem Kreisverband vertreten werden oder von herausgehobenen Führungspersonen der Partei“ – so berichtete André Hahn (Linkspartei) ebenfalls dem Handelsblatt.

Die Schlapphüte würden Gauland der sogenannten Flügel-Bewegung innerhalb der Partei zurechnen. Der aber werde als Verdachtsfall eingestuft und mit (eingeschränkten) nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Gauland verwahrt sich gegen diese Kategorisierung: „Ich halte die Einschätzungen des Verfassungsschutzes insgesamt für fehlerhaft bis rechtswidrig.“ Es berühre ihn „daher nicht, ob mich Herr Haldenwang eindeutig oder nur überwiegend dem Flügel zurechnet.“

Bei so viel Einvernehmen zwischen SPD und den Schlapphüten könnten sich die „Sozialemokraten“ für die kommende Wahl als Partei des Verfassungsschutzes ins Rennen bringen. Das lockt bestimmt ganz viele Wähler…

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41 Kommentare

  1. Avatar
    Deutschland-bleibt-deutsch am

    Verfassungsschutz? Welche Verfassung? Deutschland hat keine Verfassung, Deutschland hat ein Grundgesetz und dieses wird nicht ausreichend geschützt, schon mal gar nicht durch diesen ominösen Verfassungsschutz. Dieser schützt lediglich die Machtposition der Regierung, also aktuell des Merkel-Regimes. Das Grundgesetz müssen die Bürger schon selber schützen. Und das geht auch nur, wenn sie das Merkel-Regime aus dem Land vertreiben, denn dieses Regime ist dabei das Land und das Grundgesetz peu a peu aufzulösen.

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    Honecker, Mielke & Co, sind posthum Ehrenmitglieder der SPD geworden. Ihnen zu liebe wird aus der SPD eine neue SED. Und die hatte Staatssicherheit immer ganz groß geschrieben. Also auch Überwachung von Personen. Der Unterschied von heute zu früher ist, die Stasi heißt nicht mehr "Staatssicherheit", sondern nunmehr "Verfassungsschutz" (wobei dieser die Verfassung gar nicht schützt). Also ganz klar, wer SPD wählt, wählt die Stasi gleich mit.

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    Vor 40 Jahren wurden die Grünen von der SPD / CDU als ganz ganz schlimm gebrandmarkt.

    Vor 30 Jahren wurden die Republikaner von der SPD / CDU als ganz ganz schlimm gebrandmarkt.

    Vor 20 Jahren wurden die Linken von der SPD / CDU als ganz ganz schlimm gebrandmarkt.

    Heute wird die AfD von der SPD / CDU als ganz ganz schlimm gebrandmarkt. Grüne und Linke Gacken emsig mit.

    Die "Politik" der Besatzer-Büttel ist ganz einfach: Stumpf ist Trumpf.

    SPD / CDU scheitern an ihrer eigenen tumpen Einfallslosigkeit.

    Grüne und Linke gehen aus Rache mit der AfD so um wie die SPD / CDU mit ihnen umging.

    Ganz schwach von den Bunten! Ganz schwach!

    Was Du nicht willst was man Dir tut, dass füge auch keinem anderen zu.

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    Wenn bei der Briefwahl nicht so beschiessen würde, wäre die SPD schon unter den vielen Kleinen. Bei der letzten Bundestagswahl 30 % Briefwähler.

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    Beobachtet gehören die linksextremistischen Kräfte in derSPD, vor denen Hr. Maaßen schon gewarnt hat, ferner der Genosse Stegner und seine Antifa. Letztere hat man wohl unter den Begriff "Terroristen" zutreffend einzuordnen.

    Gauland ist geprägt aus seiner Zeit in der CDU, wo er an verantwortlicher Stelle tätig war, und ein überzeugter Demokrat. Diese lebenslange Prägung kann man in hohem Alter nicht einfach beliebig ablegen, denn sie ist ein Bestandteil des eigenen Lebens, auf das man zurückblickt und ein Bestandteil der eigenen Identität.

    Wie hießt es so schön: "Alte Bäume verpflanzt man nicht!" – Warum nicht? Weil ihre Wurzeln aus einem ganz anderen Boden stammen und in dem neuen Boden nicht mehr richtig anwachsen.

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    Ich denke, das ist meine Meinung, es ist besser wenn der VS die Grünen, die SPD und Linken unter Beobachtung nimmt, denn sie betreiben Staatszersetzungspolitik und wiegeln das Land gegeneinander auf.

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    Gauland braucht Beobachtung durch einen Arzt, nicht durch die Stasi2. Wieder ein Beispiel mehr,das die Axxxxkriecherei beim Zionismus einen Dreck nutzt. Mit "rechtsextremen Positionen" meinte Haldenang wohl Gaulands Spruch ,es gehöre sich, daß im Falle einer existenziellen Bedrohung Israels auch deutsche Soldaten an der Seite Israels kämpfen und notfalls sterben. (Gauland in BT-Rede anlässlich der Ergebenheitssitzung zum 70 "Geburtstag" Israels.) Tja,Undank ist der Welt Lohn und in diesem Fall wohlverdient.

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    Querdenker der echte am

    SPD–sind das nicht die, die ihre Jugendtruppe bei deren grandioser Idee sich als Säuglingsmörder hervor zu tun nicht in den Arm gefallen sind und nach Nahles Art und Weise ihnen "ETWAS AUF DIE FRESSE" zu geben??? Wenn das nichts für einen Grundgesetz- Schutz ist- was wäre es dann??

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      Ja. Leute in der SPD und bei den Grün-Linken, welche öffentlich die Ermordung von Menschen (Säuglingen) propagieren, also öffentlich zur Ermordung Schutzbefohlener aufrufen, gehören hinter Schloss und Riegel.

      Im Dritten Reich gab es die Ermordung "lebensunwerten Lebens" Heute wird die Ermordung "unerwünschten Lebens" proklamiert. Sind wir in Deutschland schon wieder so weit.

      Man weiß heute . dass wohl die Mehrheit der Anhänger der Nationalsozialisten aus der SPD kam und nicht aus dem Bürgertum. Das macht diese SPD-Vorschläge umso gefährlicher. Hier wäre mit alles Mitteln des Staats- und Verfassungsschutzes einzuschreiten. Aber das interessiert keinen, solange es von linksaußen kommt. Ich frage mich, ob solche Gestalten charakterlich überhaupt geeignet sind, das Volk als "Volksvertreter" im Bundestag zu vertreten.

      Als Christin kann ich nur sagen, es wird niemand ermordet, kein Embryo, kein Säugling der vor der Geburt steht und nicht einmal ein verurteilter Massenmörder. Gott hat das Leben gegeben und niemand außer Gott ist befugt, Leben zu nehmen.

      Die einzige Ausnahme bietet der gerechte Verteidigungskrieg zum Schutze des eigenen Vaterlandes und des eigenen Volkes. Dieser wurde auch von Christus – meines Wissens – nicht verurteilt.

      Sind wir schon wieder so weit.

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    Jeder hasst die Antifa am

    Bei diesem CDUSPDFDPGRÜNROT Schutz getarnt als VS ist dessen einziges Ziel die Ausrottung der AFD da die für die Verbrecherparteien zur ernsthaften Konkurenz geworden ist ,diese Heuchler und Scheindemokraten arbeiten mit den Mitteln von Diktatoren.

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      Vor 25 – 40 Jahren hat die CDUSPDFDP mit allen Mitteln GRÜN / ROT versucht auszumerzen.

      Das ist normal, denn wir haben ein System das die Dummen, die Irren und Kirren Menschen nach oben spült. (Frauenquote z.B.)

      Was haben das Pack und die Eliten gemeinsam?

      Das BRD Besatzungs-System spült beide nach oben.

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    Jürg Rückert am

    Aus Sicht solcher SPDler sind Parteimitglieder, die noch spezifisch deutsche Interessen vertreten, kriminell.

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    Fischer'sFritz am

    @BROKENDRIVER
    Sie sind ja heute wieder mal in "Höchstform" mit Ihrer Kommentiererei. 🙂

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      brokendriver am

      Na ja, wenn es um rot-grün-versiffte Verfassungsfeinde geht oder
      etwa CDU, SPD und Giftgrüne, die unser Grundgesetz wie ein Stück
      Dreck behandeln (Artikel 56 GG), muss man schon versuchen
      eine "Höchstform" anzustreben.

      FISCHER´S FRITZ, Du weißt doch:

      "Sind sie zu stark – bist Du zu schwach"…

      Alte FISCHER´S FRITZ-Werbung….

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        Fischers Fritz am

        @BROKENDRIVER
        "…muss man schon versuchen eine "Höchstform" anzustreben."

        Ob’s denn was hilft? Habe da so meine Zweifel, außer einem evtl. persönlichen Frustabbau. Vielleicht gingen’se besser ein Bierchen trinken oder strapazieren Ihre Frau, soweit vorhanden? 🙂

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      Querdenker der echte am

      "Fischers Fritze fängt frische Fische… " schon fertig für heute??

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    franz schroeder am

    Es dauert nicht mehr lange, und der neue Verfassungsschutz muss einen Putsch inszenieren, damit die Merkel das Kriegsrecht ausrufen um die Demokratie schneller abzuschaffen, weil ihr nicht mehr genügend Zeit bleib.

    Erdogan hats ihr ja gezeigt wie man das macht mit der Macht.

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      Schulze Schulze am

      Wir haben keinen Verfassungsschutz. Das ist nur ein Deckmäntelchen für den der nicht nachdenken kann. Es ist und bleibt der Staatsschutz. Hat schon einer mitbekommen das der "Verfassungsschutz" echt die Verfassung vor Verfassungsfeinden wie Merkel und Konsorten geschützt hat? Da kann man durch ALLE Altparteien gehen, ALLE! Und Merkel legt ein Meineid nach dem anderen bei ihrer Vereidigung hin, lügt dem Bürger seit Jahren frech ins Gesicht und der "Verfassungsschutz" zuckt nicht einmal mit der Wimper! Nein das ist Systemschutz, Staatsschutz für das Kasperletheater im lächerlichsten "Bundestag" den Deutschland je hatte.

  13. Avatar
    look at your self. am

    Sollte die Damen und Herren von Regierung und Verfassungsschutz nicht einfach in den Spiegel schauen,und sich selbst beobachten-Gründe gibt’s dafüt genug,z.B. Bruch des Amtseid,um nur einen zu nennen.
    Wehret denAnfängen !

  14. Avatar

    Um der AfD Stimmen wegzunehmen, fordert spd-Heil mehr Rente für Geringverdiener. Rechts wählen, nùtzt…

    • Avatar
      brokendriver am

      Die Spezialdemokraten sind mausetot….

      …im Übrigen: "Heil" darf man nicht mehr sagen….

      das ist ein verfassungsfeindliches Wort…

      Also, bitte keine SPD mehr wählen….

      Wir wollen doch Demokraten bleiben….und Deutschland vor den Halunken retten…

      Es ist an der Zeit….

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        Darauf ein „Halli-Hallo“ ohne Dennis Ingo Schulz aka TTA

        Hail Merkel strafbar???

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      Jede Wahl ist jetzt keine Qual am

      Was die schon all die Jahre gefordert haben ! Sie (die SPD) haben Frau Merkel immer nur auf dem Thron gehalten, dafür hat und hatte die SPD trotzdem nichts zu melden.Die kommenden Landtagswahlen geben ihnen die Quittung für den seit Schröder bestehenden Betrug.

  15. Avatar
    Sachsendreier am

    Wundert mich, dass sich nicht gleich noch die Grünen und Linken angeschlossen haben. Denn da, wo die meisten SED-Altkader sitzen, ist ja das Gezeter immer besonders groß. Doch kennt man ja nicht die "Stars" in den SPD-Reihen hinsichtlich ihres Werdegangs. Vielleicht tummeln sich dort ebenfalls viele Sympathisanten linker DDR-Demagogie? Und trauern insgeheim den Zeiten hinterher, wo der Wind scharf aus dem Osten blies?
    Wer ständig versucht, die einzige echte Volkspartei der Mitte, die es in Deutschland derzeit gibt, abzuwürgen, der muss wirklich wieder eine linke Diktatur herbei sehnen.

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      brokendriver am

      Die SPD-Spezialdemokraten waren schon immer willfähige Beischlafpartner der DDR-SED

      und anderer Diktaturen.

      Mit ihrem SED-SPD-Papier wollten die Volksfeinde SPD und SED 1987 die DDR stabilisierten.

      Vergesst nie:

      Wer hat uns verraten ? Die SPD-Spezialdemokraten.

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    Burkhard Lischka ist die Falschheit in Person. Er hat 2015 maßgeblich zur Ausweitung der Kompetenzen des Inlandsgeheimdienstes "Verfassungsschutz" beigetragen – u. a. die Straffreiheit für Verbrechen von V-Leuten eingeführt – und gleichzeitig eine wirksame parlamentarische Kontrolle verhindert: https://youtu.be/WhkWeCTUsY0?t=309

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      brokendriver am

      Burkhard Lischka….vergesst politische Randfiguren….

      Ich dachte bis heute immer: Lischka ist ein Reinungsmittel in Bad und WC ?

      So kann man sich irren….

  17. Avatar
    brokendriver am

    Lischka ? Was ist das ? Kann man das lutschen ? Oder kann das weg ?

    Fest steht, die Arbeiterverräterpartei SPD mit ihren Bätschi-Trullas uns
    G-20-Olafs kann der Verfassungsschutz gar nicht überwachen.

    Dafür sind die Spezialdemokraten schon viel zu klein und bald kaum mehr
    sichtbar.

    In Ostdeutschland werden Wahlen entschieden und dort bekommen die
    Spezialdemokraten 2019 so richtig einen in die Fresse vom Wahlvolk.

    Mit gesundem Menschenverstand kann man diese Halunken und Volksverräter
    nicht mehr wählen.

    SPD weg, SPD weg,…ist nur Dreck.

    • Avatar
      Jeder hasst die Antifa am

      Das gerade die SPD mit Obergangster Stegner sich den VS gekapert haben und die AfD beobachten lassen will zeigt die scheißende Angst dieser Versagerpartei vor der AfD und die SPD wird die 5% Marke bald geknackt haben.

  18. Avatar

    Ja Mal wieder die SPD, mit einem Akt der Verzweiflung.
    Was haltet ihr davon, wenn ihr vom Verfassungsschutz beobachtet werdet.
    Gründe dazu gibt es bei dem einen oder anderen auch dazu.

    • Avatar
      brokendriver am

      Dafür sind die SPD-Halunken schon viel zu klein. Und solche Witzfiguren wie Ralle Stegner, G-20-Olaf, Bätschi-Nahles oder
      das kleine Fräulein Kühnert nimmt doch kein normaler Mensch
      im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte für voll.

      Das sind die halben Portionen der Spezialdemokratie –
      dem Untergang geweiht.

      Die SPD gehört nicht mehr zu Deutschland !

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        Jeder hasst die Antifa am

        Gerade die SPD Nachwuchsgangster wollen den Kindermord legalisieren mit Grün Pädophil und Rot Kindermord da findet sich zusammen was zusammen gehört,wenn das die Zukunft dieser Parteien ist dann Gnade uns Gott wenn dieses Gesindel hier Regiert.

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        Da gehören noch diese kommunistische Weiber-Clique dazu, wie diese Giffey, Barley, Schwesig….Dreyer und diese Tretmine Chebli – die für die "Rote Hilfe" spenden und der Antifa passende Anwälte vermitteln. Ich weis nicht was diese Weiber für eine Problem haben und unbedingt die Muslime im Bett zum Lecken haben wollen. Alles Zombis!
        Dann dieser Steini – designierter Frontmann der Band "Möse-Schleim-Fischgeruch", das sind keine Sozialdemokraten, die gab es vor Hitler. Heute sind es von Soros gekaufte Verbrecher.

  19. Avatar

    Herr Lischka, geben Sie es auf, auch ohne AfD möchte ich Ihre Mörder-Muslime hier nicht haben. Das ist kein Nationalismus – es ist mein Anspruch auf Sicherheit! Wenn Sie mit Mörder-Musels verkehren wollen, dann sollten Sie in die arabische Welt auswandern. Allerdings ist dort Alkohol verboten….

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      brokendriver am

      Lischka ? Wieviel Prozent hat dieses billige Gesöff ?

      Wird man davon lull und lall wie einst Martini Schulze aus Würselen ?

      Wie schaut es aus ? Trinkt Bätschi-Nahles auch Lischka ?

      Davon wird man matschig in der Rübe…

  20. Avatar

    Ist das die SPD, die zusammen mit den Grünen 2002 die Lohnzurückhaltung beschlossen hat und die Steuern für die Unternehmen gesenkt.
    Und ist das die SPD, die Hartz 4 eingeführt hat. Und es sind auch die Roten, die verantwortlich sind, dass das Leben in Deutschland gefährlich geworden ist und noch schlimmer wird.
    Sind das nicht diese, die bald nur noch 4,9 % haben.

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      4,9% – wäre wirklich ein Traum von Glück….wie Lotto…
      Doch dieses Geschmeiß hat längst vorgebaut – durch die Eingewanderten mit deutschen Pass.
      Dazu gehören viele Türken und Libanesen, Osteuropäer – die alle diese Sozis und Kommunisten wählen – als Garant für grenzenlose Freiheit und mörderische Erlebnisse.
      Ich hab mich schon lange über diese abstrakten Umfragen gewundert – es ist so – repräsentativ sind in den Ergebnissen nur noch 30…40% indigene Deutsche anteilig, der Rest sind Ausländer/Migranten die jetzt hier eine Wahlberechtigung erlangten.

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      brokendriver am

      Die SPD-Spezialdemokraten müssen auf Null gebracht werden.

      Sie gehören nicht mehr in deutsche Parlamente diese Halunken.

      Der Wähler macht die Sozis platt
      Der Wähler zieht das glatt.

      SPD – hau ab !

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