Perversion des Rechts: Islamkritiker Michael Stürzenberger zu sechs Monaten Haft verurteilt! UPDATE!

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Alarm: Michael Stürzenberger wurde Freitagmittag in einem Schauprozess von der Strafkammer des Amtsgerichts München wegen „Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Wir haben mit ihm gesprochen.

Der Links-Staat gibt Gas: Das Amtsgericht München hat PI-News-Autor Michael Stürzenberger am Freitag zu sechs Monaten Freiheitsentzug und 100 Sozialstunden verurteilt. Die Strafe darf auf Bewährung ausgesetzt werden, käme aber einem Berufsverbot gleich, wenn das Urteil rechtskräftig wird.

Was ist passiert? Die Staatsanwaltschaft München I wirft Stürzenberger vor, mit der Veröffentlichung eines Fotos auf Facebook, auf dem ein NSDAP-Vertreter am Arm die Hakenkreuzbinde trägt, ein verfassungsfeindliches Symbol gezeigt zu haben. Das könnte eine „Wiederbelebung derartiger verfassungswidriger Bestrebungen in Deutschland“ auslösen!

Problem: Das Bild gehörte zu einem Artikel, der die historische Allianz zwischen Nationalsozialismus und Islam beschrieb. So hatte das auch die SZ am 16. Juni 2016 in ihrem Artikel „Hakenkreuz und Halbmond“ getan. Denn diese Verwendung ist ausdrücklich vom Erlaubnistatbestand des § 86 (3) des deutschen Strafgesetzbuches gedeckt.

Absatz 3 des Paragrafen erlaubt das „Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“, wenn es „der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte“ dient. Was für die SZ und Guido Knopp selbstverständlich ist, führte bei Stürzenberger zur Verurteilung!

Eine Rechtsbeugung sondergleichen!

Auf PI-News heißt es am Freitag:

Mit gleicher Begründung müssten analog natürlich nun auch alle NS-historischen Filme und Dokumentationen auf den GEZ-finanzierten TV-Sendern ARD-ZDF-phoenix-arte-zdf info-etc. strafrechtlich verfolgt werden – der zappende unkundige Betrachter könne nicht unterscheiden, ob hier nicht doch Nazi-Propaganda betrieben oder geschichtliche Fakten beleuchtet würden.

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Der Antrag der Verteidigung auf Beweiswürdigung durch Zitate von einschlägig gewaltverherrlichenden Koran-Suren und relevanten Passagen aus dem Werk Hamed Abdel Samads „Der islamische Faschismus“ wurden nicht zugelassen.

Stattdessen hagelte es Beleidigungen seitens der Richterin auf die Zuschauer, deren Personalausweise schon mal vorsorglich kopiert wurden! Mehr noch: Wie Stürzenberger COMPACT sagt, mussten Besucher vor dem Gerichtssaal Gürtel abnehmen und Taschen entleeren. Der Angeklagte habe erst nach Protest einen Kugelschreiber zu seiner eigenen Verhandlung mitnehmen dürfen! Stürzenberger: „Wie bei einem Terror-Prozess!“

Stürzenberger wird das Skandalurteil natürlich nicht auf sich sitzen lassen. „Ich gehe bis in die letzte Instanz, bis zum Europäischen Gerichtshof“, kündigt er an. Das Urteil solle erzwingen, dass er sich verkriecht, sagt Stürzenberger. Es sei ein „Einschüchterungsversuch“.

Doch noch habe die heutige „Rechtssprechung“ keinen Einfluss auf sein Wirken. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, sei er als scharfzüngiger Islamkritiker jedoch tatsächlich quasi mit Berufsverbot belegt. „Man will mich mundtot machen, weil ich den Finger in die Wunde lege und für die AfD werbe“, sagt Stürzenberger. „Dabei sage ich dasselbe wie Hamed Abdel-Samad. Doch den können sie nicht angreifen, weil er Ägypter ist.“

Schon die Anklage sei eine Farce gewesen, so der 52-Jährige, rein „politische Gesinnungsjustiz“. Immerhin ging es in dem Beitrag mit authemtischen Hakenkreuzbild „um ein geschichtliches Ereignis“.

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Liebe Leser, das ist ein ganz wichtiger Tag. Wurde an diesem 18. August ein Präzedenzurteil zur juristischen Verfolgung islamkritischer Stimmen gefällt? Wer ist als nächstes dran? Imad Karim vielleicht? Oder Jürgen Elsässer?

Wohin sich unser sogenanntes Rechstsystem bewegt, erklärt ausgerechnet die Bundeszentrale für politische Bildung! Über die Justiz im Dritten Reichen heißt es da: „Politische Justiz entscheidet in Abhängigkeit von politischen Einflüssen. Sie wird von diktatorischen Regimen benutzt oder stellt sich selbst in den Dienst politischer Interessen. Menschen werden durch sie nicht wegen konkreter Straftaten, sondern wegen ihrer Gesinnungen bestraft.“

Wie immer gilt: Wir sind viele und gemeinsam nicht unterzukriegen. Stürzenberger wurde von dutzenden Menschen im und vor dem Gericht unterstützt. Für sein Plädoyer gab es stehende Ovationen.

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Über den Autor

Tino Perlick, Jahrgang 1982, studierte Kulturwissenschaften und Soziologie in Deutschland, Polen und den USA. Einem zweijährigen Intermezzo in der wissenschaftlichen Forschung und Lehre folgte 2016 die Anstellung als Korrespondent bei COMPACT.

113 Kommentare

  1. Ein skandalöses Urteil mit einem positiven Nebeneffekt. Es führt dem ausgepressten Steuerbürger den Niedergang der Gesellschaft und des Staates deutlich vor Augen. Es handelt sich in der ehemaligen Bundesrepublik um ein vollständiges Staatsversagen aller Verfassungsorgane.

    1. Die Exekutive (verfassungwidrig handelnde Regierung aus Kanzlerin und Ministern.

    2. Die Legislative. Das Versagen der Verfassungsorgane Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident, da es die gesetzeswidrig handelnde Regierung nicht absetzt und Gesetze entgegen der Geschäftsordnung des Bundestags verabschiedet, denn bei der Abstimmung über das Netzdurchsetzungsgesetzt war der Bundestag nicht beschlussfähig.

    3. Der Judikative durch derartige Gesinnungsurteile und eine strukturelle Begünstigung der illegalen Einwanderer durch Gefälligkeitsurteile.

    Viele Grüsse,

    HvH

  2. Genau diese Methoden der staatlichen Denunzierung nicht linientreuer Bürger machen immer mehr Schule – es fängt damit an, das Brüder wie Kauder im öffentlich – rechtlichen Fernsehen sich als rechtschaffene Demokraten vorgeben, die zusammenstehen müssten gegen eine AfD…..und fadenscheinig behauptet, diese wäre nicht auf dem Boden der Demokratie !
    So ein Gebrabbel muss man sich als Zwansgebührenzahler anhören ! Dann hört man von Eichschüchterungen von Linken von Hotelchefs, der AfD Räume zu vermieten….wieviel Arschlöcher dürfen eigentlich unsere Gesetzte missachten, bevor dann der Rechtsstaat "aktiv" wird ??? Oder wenn innerhalb grosser Firmen Leute namentlich benannt werden, die die AfD wählen ! Würden sie einen Schwulen benennen, wären Heerscharen von Laberkästen auf der Matte und würden von schlimmen Vorgängen berichten, über die man aufklären müsse…was für ein verlogener Haufen !

    • Es ist genau so. Wenn heute wieder aufgerufen wird, bestimmte Menschen auszuschließen, die eine andere Auffassung haben, also nicht die der angeblichen Mehrheit, ist das wie im Dritten Reich bei der Judendiffamierung. Dieses Gebaren widerspricht nicht nur dem Anstand, sondern sogar dem Grundgesetz, nach dem alle Menschen gleich sind. Wie also kann ein Gastwirt, dafür lobend von den Medien erwähnt, entscheiden, dass er bestimmte Gäste nicht bedient? Oder eine Verkäuferin darin bestärkt werden, die nichts mehr an einen Kunden verkaufen will, weil seine Kleidung eine politische Orientierung erkennen lässt, die ihr unangenehm ist? Wird das gesellschaftsfähig, worüber sich jahrelang echauffiert wurde und sich Menschen total wunderten, dass man das damals zuließ? Beginnen jedoch wieder selbst damit? Wenn ein Salafist mein Lokal betritt, der einen Bombengürtel oder offen ein Messer trägt, habe ich sicherlich eine Entscheidung zu treffen. Aber nicht, wenn mir ein Gast optisch oder politisch nicht gefällt. Diskriminierung nennt sich sowas, bestimmte Personen auszuschließen. Wehret den Anfängen!

    • Wo ich gerade "Brüder wie Kauder" lese.

      Herr Kauder ist für mich ein……. ungeheuerlicher Mensch.
      Man bedenke. Dieser "anständige Demokrat" hat seinen eigenen Bruder!!!!!! (Siegfried Kauder), politisch entsorgt / entsorgen lassen. Siehe entsprechende Artikel im Jahre 2013 (u.a. Spiegel)

  3. Marques del Puerto am

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    ja in Bayern kann es gerade vor Gerichten durchaus munter zugehen. Unter Strafverteidigern sind Gerichte wie AG / LG München sowie auch Augsburg , Bayreuth sowie das weltberümte LG. in Hof eine heisse Sache.
    In den meisten Fällen kommt der Verteidiger schon schweissgebadet in den Verhandlungssaal, da man nie weiss was da so alles passiert in den 2 h.
    Gerade wenn er aus dem hohen Norden / Westen kommt, wünscht er sich spätestens nach den ersten 5 Minuten, wäre ich man blos in Düsseldorf geblieben schöner Anwalt.
    Wenn Sie also einen Mann mit weissem Handtuch im Nacken in der Mittagskantine sitzen sehen, ist es 100% ein Anwalt aus Hannover, Hamburg, Dortmund oder Essen, auf jeden Fall ein Verteidiger oberhalb vom Weißwurstäquator.

    In Bayrischen Gerichten werden nachträglich Belastungszeugen aus dem Hut gezaubert , Polizisten decken sich mit uneidlichen Falschaussagen, der verheiratete Staatsanwalt geht mit der ebendfalls verheirateten Vorsitzende Richterin in den Swingerclub zur wuiden Elster und der Opa vom Oberstaatsanwalt war früher auch Staatsanwalt und ganz nebenbei noch SS Hauptsturmführer.
    In Bayern gibt es wirklich noch ganz absurde natürliche Konstellationen, sowas siehste nicht mal in einem dreiteiligen Russenfilm. ( und da regen wir uns über Sultan Erdo auf )
    Ganz nebenbei kannste als Verteidiger deine StPO und auch aktuelle Ausgabe vom StGB im Auto liegen lassen.
    Diese beiden immer dicker werdenden Schwarten haben bei den meisten Bayrischen Gerichten keine Relevanz.
    Selbst wenn Sie sich einreden das es sich hierbei um ein anderes Land handelt und somit andere Sitten herschen, gehen Sie als Verteidiger davon aus das Rechtssprechung in Rostock ungefär die selbe wie in Minga ist ?!
    Nein ist sie nicht , nein wirklich nicht. Sie können sogar vergleichbare Urteile mit Ihrem mitgebrachten Polylux an die Wand dort klatschen, nützt nichts !
    Ein paar kleine Gedankenanstöße, der Fall Ulvi K., Gustl Mollath oder die Müncher Hexenprozesse im Fall Beate Zschäpe.

    Klar nicht 1: 1 vergleichbar mit Herrn Stürzenberger seinem Fall, aber auch in seiner Sache dennoch ein typisches Signal für unser kaputtes Rechtssystem. Die angeblich unabhängige Richterin hätte den Fall nicht zugelassen wenn nicht von vorneherein festgestanden hätte, den Stürzenberger stellen wir jetzt mal ein Bein.
    Wir kennen jetzt nicht alle Einzelheiten , aber grundsätzlich ist das ganz großer Dünnpfiff.
    Und es zeigt auch deutlich wohin wir steuern, Journalisten die nicht systemtreu sind werden Mondtot gemacht und in aller Öffentlichkeit denunziert.
    Rechtsprechung wie wir wissen hat leider in den wenigsten Fällen mit Gerechtigkeit zu tun.
    Bei Michael Stürzenberger mag der Kampf dahin noch weiter gehen, aber für Müller, Maier , Schulze und Schmidt ist meist nach dem LG. die Luft raus und das Portmonee gibt eine gähnende Leere vor.
    Dann ist Game over und im Namen des Volkes ist man verurteilt zu was auch immer.

    Lieber Herr Stürzenberger, ich wünsche Ihnen auf jeden Fall die Geduld und Kraft für das was auf Sie noch alles zurollt. Passen Sie ein wenig mit Ihrer weissen Rose auf, nicht das ein schlüpfriger Staatsanwalt darin noch eine Terroristische Vereinigung sieht. Nach StGB 129 a kann man sie heute in ein dunkles Loch sperren und den Schlüssel über den Jordan schmeissen.
    Drei Leute mit der gleichen Meinung reicht unter Umständen dafür schon aus.

    Mit besten Grüssen
    Ihr Marques

    • Tja,Richter sind tatsächlich von allem unabhängig,auch von Logik,Anstand, Vernunft.Welcher Mensch würde eine solche Stellung nicht nach Kräften ausnutzen.Das führt dazu,daß man sich jegliches Argumentieren vor Gericht sparen kann. Das alte Athener Volksgericht mit 500 ausgelosten Laienrichtern war auch nicht immer gerecht,aber jedenfalls billiger als der Juristenapparat.

    • Tolles Statement Marques, leider heute überall in der Justiz Realität. Daran wird sich in naher Zukunft auch nix ändern, solang dieser unserer Staat von ideologischen Irren verwaltet wird.
      Einem guten Bekannten ergeht es schon Jahre so. Sein "fast täglicher Arbeitsplatz" sind nur noch Gerichte. Meist ergeht ihm ein "Schuldspruch". Aber sehr selten geht den Justizjecken auch mal die Luft aus. Dann kommen sie zu der weisen Erkenntnis, dass sich das Schmierentheater ständig wiederholt und geben auf.
      Herrn Strüzenberger wünsch ich viel Kraft und sehr starke Nerven.

      • Marques del Puerto am

        Hallo MAFU,
        nun in der Tat ist es fast überall so und erschreckend zu gleich das viele Juristen es schon als irgendwie normal empfinden und der Mandant oft einen gelangweilten, grinsenden Blick erntet.
        Gerade im Strafrecht wo es oft um alles geht , laufen Sachen ab die erinnern einen an dunkle Zeiten wo Richter noch den rechten Arm hochgerissen hatten und laut (wie geil) gerufen haben.
        Ich habe hier wie immer etwas satirische formuliert , was ich selber persönlich schon in Amtsgerichten und Landgerichten im Freistaat Bayern erleben durfte.

        Am Anfang denkste man sitzt in der Sendung, Neues aus der Anstalt, also die guten alten Zeiten mit Priol und Georg Schramm noch.
        Nach spätestens 20 Minuten merkt man, nee die sind hier ja garnicht so witzig.
        Bayern ist ein wunderschönes Fleckchen Erde gerade so Oberbayern, aber Vetternwirtschaft wird da noch richtig groß und dick geschrieben.

        Da werden Leuten Häuser und Grundstücke weggenommen die zum Teil unter Denkmahlschutz stehen und rucki zucki ist die Eule von der Wand abmontiert.
        Zwei Tage später klebt dann der Bayrische Löwe an der gleichen Stelle und der Quadratmeterpreis hat sich von 100 Euro auf schlanke 1200 Euro summiert.
        ( passierte in der Nähe von Bad Tölz )

        Ich könnte hier noch viele weitere Beispiele aufführen, allerdings hat das jetzt weniger mit Michael Stürzenberger zu tun und sprengt den Rahmen.

        Mit besten Grüssen
        Ihr Marques

  4. Das grundlegende Problem hier, wie in allen Strafverfahren, ist: Wir leben in keinem Staat mehr, sondern in einer NGO namens BRD GmbH (siehe entsprechendes YouTube Video von Siegmar Gabriel). In dieser Firma gibt es nur noch Firmen und keine natürlichen Personen mehr (siehe Personalausweis statt Personenausweis). Außerdem haben die Richter auch keinen Beamtenstatus mehr (siehe die beiden Gesetze über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz BMJBBG).

    Wer sich also hier in diese Mühle hinein begibt, muß sehr stark aufpassen. Bspw. ist ein Kennzeichen einer Firma die Tatsache, daß sie einen Namen hat. Eine natürliche Person dagegen hat nur Nachnamen und Vornamen. Wer also der Aufforderung seinen Namen zu nennen nachkommt, erkennt implizit an, daß er eine Firma ist (weswegen für ihn auch die Menschenrechte nicht mehr gelten).

    Die andere Ebene ist feststellen zu lassen, ob das Gericht auch für den Fall zuständig ist. Das geht aber nur, wenn die Richter eine hoheitliche Funktion ausüben können – wozu sie einen Beamtenstatus haben müssen (was sie aber auf Grund der BMJBBG nicht mehr haben; deswegen gibt es auch keine Richer mehr, Statt dessen heißen diese Personen jetzt Rechtspfleger).

    Auf Grund dieses Sachverhalts kann der Spieß mit Rückrad leicht umgedreht werden. Ich glaube zwar nicht, dass dadurch so ein Urteil, wie hier geschehen ist, verhindert werden könnte. Allerdings wäre jedem aufmerksamen Prozessbeobachter klar, dass diese Farce nichts Zufälliges ist, sondern System hat – weswegen von Rechtsprechung längst nicht mehr gesprochen werden kann. Aber da das Wort „Recht“ seit spätestens dem 04.09.2015 verpönt ist, sollte man das Ganze wohl lieber als Linksprechung bezeichnen.

    • Marques del Puerto am

      Sehr geehrter Herakleios,

      im Prinzip rennen Sie bei Ihrer Ausführung bei mir nur offene Türen ein.
      Jedoch müssen Sie in Bayern mit dieser Auffassung aufpassen das Sie das hohe Gericht damit nicht zu sehr beleidigen und es dann richtig zum Eklat kommt.

      Für einen Rechtsbeistand der seinen Mandanten aus der Schei…. holen will ist das mehr als ein schmaler Grad.
      Ich habe beide Varianten ausprobiert und muss zugeben mit Arschkriechen bin ich da weiter gekommen.
      Viele Richter wissen doch auch Bescheid was in Deutschland abläuft, aber geben es meist erst dann zu wenn die Pensionierung mit 6 Schleifen winkt.
      Wenn du als Anwalt ein sicheres Einkommen brauchst und noch dazu systemtreu bist , dann nimmt dich das System auch gerne als Staatsanwalt in ihre Reihen auf.

      Aber auch der Rechtsanwalt ist ein Diener der Obrigkeit. Und wenn man gut vom RVG leben will, dann muss man einfach mal die Schnauze halten.
      Es gibt aber auch Gerichte in Deutschland die mit den Anwaltskammern per du sind, da ist die Anwaltslizenz auch schnell mal weg. Z.B. aus gesundheitliche Gründe, weil du im Kopf ja krank bist und behauptest der Staat BRD ist kein Staat ist , oder der Richter soll sich als der zuständige Richter ausweisen.
      Ein Facharzt der dann eine Ferndiagnose ersellt mit passenden Gutachten ist schnell zur Hand.
      Da kommen dann Fragen auf , wie haben Sie den Ihr Staatsexamen gemacht wenn es die BRD als Staat nicht gibt ?!
      Aber wenn sie mal einen tollen Vormittag im Vergnügungspark Hof, auch bekannt unter LG. Hof erleben wollen, gehen Sie mal mit einer kleinen Blechfahne am Jaket mit den Farben vom Deutschen Kaiserreich in den Gerichtssaal.
      Ich wette um einen Kasten Augustiner Edelstoff, Sie werden sofort von 4 Gerichtsdiener verhaftet und in einen dunklen muffigen Keller gebracht. Halb hoch gefließt wie im Schlachthaus Minga.
      Es folgt dann die Anklage wegen verfassungsfeindlichen Symbole. Bis dahin ist es noch recht lustig und Sie haben noch Hoffnung.
      Was Sie aber nicht wissen, ein paar Schlaue haben in die Bücher geschaut und festgestellt die Fahne ist doch nicht ganz so Verfassungsfeindlich. ( das ja echt blöd jetzt )
      Also muss da noch was dazu , mit Edding in Farbe schwarz ( wasserfest ) wird von Polizisten Onkel Addi sein Erkennungsmerkmal draufgezeichnet.
      Und peng…. jetzt haben wir ihn.
      Und wenn Sie dann noch in Ihrem Auto eine alte CD von den Bösen Onkels finden, na dann gehts ab nach Guantanamo. ( wir buchen, Sie fluchen )

      Vor Gericht und auf hoher See…. Sie wissen doch.

      Mit besten Grüssen
      Ihr Marques

  5. Manfred von Richthofen am

    Die Staatsanwälte fühlen sich im Gefüge der heutigen Justiz – ohne Gewaltenteilung – nicht mehr wohl;
    —-
    http://www.sueddeutsche.de/bayern/augsburg-staatsanwalt-stuerzt-sich-in-gerichtsgebaeude-in-den-tod-1.3508624

    Die Justiz selbst ist innerlich still und lautlos zusammengebrochen und dies hat schon seit Mitte der 90er Jahre begonnen; es herrscht dort Barschel-Stimmung und kalter Gehorsam im gelebten Bruch mit der Gewaltenteilung;

    Man geht ein hohes Risiko ein – heute – noch wahre Dinge zu veröffentlichen;
    Die dt. Justiz ist wie die Mietpreisbremse – flächendeckend gescheitert;

  6. Werner Wolff am

    Ob der Islam vor dem deutschen Nationalsozialismus war oder nicht, ist in dem oben genannten Zusammenhang überhaupt nicht von Belang.

    Was dem Herrn Stürzenberger heute offensichtlich zum Verhängnis wurde, war nicht das Aufdecken des Gleichklangs der NS- und islamistischen Ideologien zu der damaligen (historischen) Zeit durch maßgebliche Führer auf beiden Seiten. Dass dieser Gleichklang existierte, ist historisch mit Fakten mühelos belegbar. (Siehe Fußnoten.)

    Aber unter dem Aspekt der gegenwärtigen Implementierung des Islam in Europa durch die derzeit Herrschenden als de facto Perspektiv-Ideologie für Europa, was ja für jedemann, der sehen will, offensichtlich ist, wirft die Verurteilung von Herrn Stürzenberger die Frage auf: Was hat denn Herr Stürzenberger Richtiges gesagt, das mit seiner Verurteilung offensichtlich auf diese Weise vertuscht und aus der Welt geschafft werden sollte?

    Das Ergebnis der Auslotung und Weiterführung dieses Gedankens ist für mich weder neu noch überrascht es mich. Ich muss nicht die Kristallkugel befragen, um zu wissen, dass wir uns ab jetzt in der Perspektive auf mehr solcher Art gelagerter Urteile einzustellen haben, bis das Endziel erreicht ist. Wenn ich diesen Gedanken gemäß der jedermann zugänglichen Faktenlage konsequent so zu Ende denke, ist klar, welches Schicksal uns Europäern von den derzeit Herrschenden zugedacht worden ist.

    (Fußnoten)

    Google Suchanfrage: islamische divisionen in der wehrmacht

    Resultate (minimale Auswahl)

    Muslime in der Waffen-SS ▶︎Und Schwarzafrikaner in der Wehrmacht [2015]
    https://www.youtube.com/watch?v=jqUGSxWYNbQ

    Bosniaken und Nazis – muslimische SS-Division gegen Juden, Serben und Russen
    https://www.youtube.com/watch?v=uH0Dr_sJPNE

    und vieles mehr. Das sind die (wenigen ausgewählten) historischen Fakten. Das Thema ließe sich beliebig lang fortsetzen.

    • Klaro,und A.Hitler war heimlich Moslem.Die Vorstellung,daß die Herrschenden gegenwärtig den Islam als "de facto Perspektiv-Ideologie" [uffa!] implementieren liegt auf der gleichen Ebene wie Hitlers Behauptung,die Niederlage Deutschlands im WK1 wäre auf das Wirken "von 50.000 jüdischen Verrätern" zurückzuführen (Quelle: www.metapedia.),Schwachsinn im Quadrat.

  7. Rumpelstielz am

    Ich schlage vor zunächst den Rechtsbeugeparagraphen zu streichen – und dies als Rechtfernes Ausnahmeverbrechen zu beurteilen, damit es da zu einer nötigen Vorsicht kommt –
    Wo bleibt die Verfassung die uns im Grundgesetz versprochen ist.

    • Rumpelstielz am

      Sure 4, Vers 34: “Die Männer sind den Weibern überlegen wegen dessen, was Allah den einen vor den anderen gegeben hat… Diejenigen (Weiber) aber, für deren Widerspenstigkeit ihr fürchtet – warnet sie, verbannet sie in die Schlafgemächer und schlagt sie…”

      Nur die dummen Kälber wählen Ihre Metzger selber.

      Die Dummheit und der Tod sind wie Bruder und Schwester – wenn man Tot ist merkt man nicht, dass man tot ist – und die Anderen leiden – mit der Dummheit ist es auch so.
      Der Islam ist nach dem Grundgesetz eine verbotene Religion und damit rechtswidrig.

  8. Der Vergleich Islam mit Faschismus hinkt, genauso der Vergleich Faschismus mit dem Nationalsozialismus. Außerdem war der Islam vor dem Faschismus da, deshalb müße man eigentlich umgekehrt argumentieren. Der Faschismus wäre islamistisch. Daran erkennt man wie falsch dieser Vergleich ist. Genau wie im 1. Weltkrieg der Kaiser, so versuchten im 2. Weltkrieg die Nationalsozialisten die Moslems als Verbündete zu gewinnen. Das war ein reines Zweckbündnis. Es gab übrigens auch eine freiwillige Indische Legion. Man versuchte natürlich die Völker in den britischen Kolonien zum Aufstand zu ermuntern. Der Platz reicht hier nicht aus um die historischen Abläufe näher zu beschreiben.

    • So ein Unsinn. Die politische Doktrin des Islam ist eindeutig faschistisch, erfüllt ausnahmslos sämtliche Kriterien vom Herrenmenschentum bis zur obsessiven Beschäftigung mit Niedergang, Demütigung oder Opferrolle der eigenen Gemeinschaft.

      Und wenn dieser frühe Faschismus sich selbst "Islam" nennt? Na und?

      • Richtig! man muss sich langsam darüber im Klaren sein, was Faschismus ist ! Faschismus allein auf den Nationalsozialismus oder den Hitlerfaschismus zu beschränken, halte ich für sehr gefährlich. Wird permanent von der linksgrünen Propaganda-Keule ins Feld geführt !
        Faschismus hat viele "Spielarten". Aus der Geschichte kennen wir allein den italienischen, spanischen. deutschen usw. Auch Stalins gewaltherrschaft war ein Art des Faschismus. Dort, wo Politik mit staatlicher Unterstützung oder Duldung oder indirekter Förderung mit Gewalt gegen Andersdenkde bertieben wird, herrscht bereits Faschismus !!! Hamburg war eindeutung durch linken Faschismus geprägt !!

    • Faschismus leitet sich von den Fascis, den Rutenbündeln der Liktoren, der "Leibwächter" der römischen Amtsträger ab. Liktoren wurden in verschiedener Anzahl den römischen Amtsträgern zugeteilt. Mittels ihrer konnte dieser einen Deliquenten an Ort und Stelle verurteilen und das Urteil ausführen ( Hier: Rutenschläge auf den Rücken) Den Konsulen wurden die meisten Liktoren zugeordnet.
      Anhand dessen ist mit Faschismus wohl eine obrigkeitshörige, sofort umsetzbare (die Durchführung des Urteils an Ort und Stelle verunmöglicht eine gerichtliche Abhandlung oder gar Revision) Bestrafung ohne Judikative durch einen Amtsträger gemeint.
      Das läßt sich auf alle Gewaltherrschaftsformen beziehen. Selbstredend auf alle monotheistischen Religionen, da diese keine Alternativen zulassen und bereits jeden rechtlos stellen, der da nicht mitmacht!
      Den Unterschied zwischen "links" und "rechts" gab es damals noch nicht. Der wurde erst durch die Sitzordnung in den deutschen Parlamenten des 19. Jhs. definiert, als man Sozialisten nach links und Konservative nach rechts setzte – möglichst weit auseinander, damit sie so schnell nicht gegeneinander handgreiflich werden konnten.
      Somit waren auch alle kommunistischen Systeme faschistisch, ebenso das Christentum des Spätaltertums und Mittelalters, bis in den Barock hinein ( Hexenverfolgung).
      Den Begriff Faschismus hat definitiv Mussolini für sein System aufgebracht, da er sich als historisch gebildeter Italiener völlig absichtlich auf das alte Rom bezog und sich auch als "Nachfolger" der alten Cäsaren sah, ein Wiederaufleben des alten Imperiums anstrebte.
      (Seinen Titel "Duce" leitete er vom Dux, dem spätantiken Reitergeneral und Vorläufer des mittelalterlichen Ritters, ab.)

      • Aufgeklärter am

        Vielen Dank für diesen Kommentar,
        das trägt zur ‚geschichtlichen Weiterbildung‘ bei;
        man kann ja nicht alles wissen (ganz ehrlich).

  9. Ein antideutsches Regime, welches einen Völkermord begeht und diesen durch eine Tyrannei absichert!
    Das macht Logik.

    Lustig ist die neue Masche, den Dissidenten als Vorwurf der Erfüllung eines Tatbestandes die Verwendung von Bildern oder Symbolen vorzuwerfen, die im Kontext völlig anders zu verstehen sind und welche eigentlich in negativem Gegensatz zu dem ursprünglichen Zweck stehen, und damit eigentlich so verwendet werden, wie das Regime sie selbst nutzt, nämlich zur Herabwürdigung des NS.

    Absurd, was dieses Regimegesindel sich einfallen läßt, um Gegner auszuschalten. Kafkaesk!

    Andererseits könnte man fragen, ob sich hier rächt, dass die heutigen Dissidenten zwecks Attacke auf die Regimestrukturen dieselbe Argumentation bezüglich früherer Zeiten benutzen wie das Regime selbst und somit ihre Vorfahren im Rahmen von Anti-Regimepropaganda verunglimpfen?

    • Wer ist schuld am grenzenlos blutigen Wochenende in Wuppertal: sptnkne.ws/fmC5 ?
      Es sind die grenzenlos gefügigen Huren der Hochfinanz, ihre Journaille und ihre Justiz!

  10. Hans Herzvoll am

    Demokratie? Gewaltenteilung? Auch die Polizei scheint politisch instrumentalisiert zu sein. Es gibt immer mehr Geheimnisse, die der Souverän nicht wissen soll (oder darf?)

    Ich teile zwar nicht die Meinung, dass der Islam insgesamt so gefährlich ist, aber ich finde auch, dass Passagen im Koran wörtlich ausgelegt sehr beängstigend sind (letztlich auch in Bibel u. Talmud). Ich habe keine tiefere Kenntnis der Schriften. Letztlich aber machen mir Moslems, Juden u. Christen, die ich gut kenne aber überhaupt keine Angst.

    Viel gefährlicher finde ich, dass das Recht in unserem Land gebeugt, gebrochen, und für "Anpassungen" getäuscht wird (s.a. Netzwerkdurchsuchungsgesetz).

  11. Ich weiß nicht, ob unser Land noch friedlich von diesen totalitären Gesinnungsfaschisten zu retten ist. Die Justiz ist ebenso wie Politik und viele Medien von diesem menschenverachtenden Virus verseucht. Wir sollten alle aufstehen und uns für unser Recht auf freie Meinungsäußerung positionieren. Michael Stürzenberger hat eher den Friedennobelpreis als eine Freiheitsstrafe verdient. Deutschland ein Rechtsstaat? Wer’s glaubt, glaubt an Märchen.

  12. Volker Spielmann am

    Eine Meinungsfreiheit gibt es im deutschen Rumpfstaat durchaus nicht

    Im Rahmen ihrer albernen Selbstständigkeitskomödie erzählen die hiesigen Parteiengecken ja dem Volk immerzu, daß es die Meinungsfreiheit besitzen würde. Doch ist dies ein eitles Gauklerspiel, denn wie eh und je darf das Volk nur sagen, was den Mächtigen gefällt. Wer dagegen deren Lehren und Wahrheiten anzweifelt oder ablehnt, der landet wegen Hetze im Kerker. Als echte Liberale freilich fürchten und hassen auch die hiesigen Parteiengecken die Staatsgewalt und ziehen es daher oftmals vor mißliebige Denker und Stimmen gesellschaftlich ächten zu lassen und deren bürgerliche Existenz zu zerstören. So mußte der Bundesbankvorstand Thilo sein Amt aufgeben, weil er ein kluges Büchlein geschrieben hat, das den Parteiengecken so ganz und gar nicht gefallen hat, zudem wurde er in der Presse verteufelt und seine Vorträge von den Gewalttaten der Antifanten gestört. Daher gab es wohl im alten Preußen – trotz Zensurbehörde – wesentlich mehr Meinungsfreiheit, wie z. B. die Schriften von Kant bezeugen.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  13. brokendriver am

    Islam,Koran,Muslime, Burka und CDU-Merkel

    dürfen in Deutschland nicht kritisiert werden.

    Das ist "Volksverhetzung", "Nazi-Tum"…..und demokratiefeindlich…

    Mein neuer § 130 StGB zur Volksverhetzung:

    (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

    1. gegen islamistisch-muslimische CDU-Merkel-Neubürger, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

    2. die Menschenwürde von Merkel Neubürgern angreift, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

    wird mit Freiheitsstrafe von dreißig Monaten bis zu fünfzehn Jahren bestraft.

    Alles Weitere regelt der Koran, der Scharia-Islam und die Gewalt-Suren.

    Insbesondere die Koran-Sure 9, Vers 28…

    In dieser Gewalt-Sure ist von "Ungläubigen (Christen)" und christlichem "Schmutz" die Rede…

    Mal ehrlich: Was hat dieser muslimisch-islamistische Koran-Terrorismus noch in Deutschland zu suchen…

    Immer mehr islamistische Koran-Terror-Tote…

    Wie tot bringend und krankhaft pervers ist diese Ideologie….?

  14. Wolfgang Stallbaum am

    Manche Menschen, wie anscheinend viele Richter, leben in einer künstlichen, eingepaukten Gedankenwelt. So benutzen sie Denkwerkzeuge, die bezüglich der sinnlichen Welt oft nicht sachgemäß sind. Beispielsweise können weltenfern konstruierte, mit globalistisch gleichmacherischem Geltungsanspruch und amtsgewaltigem Nachdruck auftretende Gesetze dem evolutionär gewordenen und werdenden Rassen-, Stammes- und Sippenleben von vornherein kaum gemäß sein; sie wirken als gefühlskalte Technokratie, die zu keiner einzigen Gemeinschaft passt. Wäre es nicht besser, Denkwerkzeuge induktiv zu erarbeiten, d.h. durch Abstraktion aus dem sinnlich dem Bewusstsein Gegebenen?

    Muss denn bei solch einer Richterin erst ein fensterlnder Dunkelbart einsteigen, ehe sie die Angst von Frauen vor fremdländischer Invasion nachvollziehen kann? Muss sie erst Opfer eines LKW-Angriffes oder Bombenattentates werden, ehe sie versteht, dass sich Menschen kaum noch auf die Straße trauen oder sich in der U-Bahn ständig besorgt umsehen, welcher Gefährder denn möglicherweise noch mitfährt?

    Noch nicht einmal die Tücken der propagandistischen Sprache durchschaut diese Richterin. "’Religion‘ heißt ‚Rückbindung‘ und ist das Gegenteil von ‚Entbindung’", pflegte der Münchener Kulturphilosoph Eberhard Simons in seinen Vorlesungen und Vorträgen zu sagen. Rück-Bindung und Freiheit widersprechen sich; "Religionsfreiheit" ist eine irre Phrase, unpraktikabel wie ein eckiger Kreis. Rück-Bindung als eine induzierte Neurose, als eine Besessenheit von einer Indoktrination, verzerrt die Wahrnehmung. Der Rück-Gebundene läuft gleichsam an der Hundeleine eines als Wahn eingeimpften Alphatieres. Der Orient scheint solche verzwickt vereinnahmende Tyrannei zu brauchen. Die Germanen jedoch haben noch nicht einmal ihre Götter in Tempelmauern einzusperren gewagt, wie Tacitus überliefert. "Der germanische Geist ist der Geist der Freiheit", sagte G.W.F. Hegel. Bei Kant, Hegel und Fichte ist der germanische Geist der Freiheit neu erblüht und in vielen Ländern Vorbild akademischer Kultur geworden. Wer das nicht versteht, taugt nicht zum Richter für bestens ihrer Art gemäß entwickelte und an der Sache selbst gebildete Menschen wie Herrn Michael Stürzenberger.

  15. Thomas die Misere am

    Dieses Rechtssystem wird nur noch als Repressionsinstrument des Staates gegen seine Bürger eingesetzt.

    Es ist schön und gut, wenn man ein GG hat, das dem persönlichen Rechtsempfinden und dem persönlichen Bauchgefühl weitestgehend entspricht.
    Aber es erinnert ein wenig an eine Versicherung, die einem so lange einen Pseudoschutz gewährleistet, bis man sie dann in einer Notsituation in Anspruch nehmen muß.
    Dann erst trennt sich Spreu vom Weizen. Wenn diese Versicherung dann tatsächlich das hält, was sie versprochen hat, dann ist diese Versicherung gut.

    Hält denn unser Rechtssystem nun dieser Überprüfung stand?
    Ist in diesem System vor dem Gesetz tatsächlich jeder gleich?

    Nehmen wir eine beliebige Straftat mit folgender Opfer- und Täterkonstellation:

    Fall 1: Täter Deutscher, Opfer Deutscher
    Hier können Sie noch als weitere Spielart die Täter- und Opferrolle mit
    Pegida bzw. Antifa besetzen (gemäß MSM „rechtsradikal“ und „linksautonom“).

    Fall 2: Täter Deutscher, Opfer Asylfordernder
    Fall 3: Täter Asylfordernder, Opfer Asylfordernder
    Fall 4: Täter Asylfordernder, Opfer Deutscher

    Wenn das Strafmaß bei einer identischen Tat in unterschiedlichen Konstellationen immer gleich ausfallen wird, dann würde das Rechtssystem zumindest dieser Überprüfung standhalten.
    Urteilen Sie aus Ihren Erfahrungen selbst, ob das wirklich der Fall ist.

    Oder wird Ihnen von diesem System sogar noch verkauft, daß Fall 4 gar nicht möglich ist, weil der Asylforderer auch als Täter eher Opfer und der Deutsche als Angehöriger des Tätervolks wohl keineswegs Opfer sein kann?

    Wofür haben wir also dieses Rechtssystem mit zehntausenden Paragraphen?

    Der normale Mensch, der auch ohne Gesetz ein Rechtsgefühl innehat und danach lebt, profitiert davon wenig bis gar nicht, es läuft ihm sogar eher zuwider. Es schützt ihn weder vor Menschen, die dieses Rechtsgefühl nicht innehaben, noch schützt es vor Unrecht durch den Staat.

    Für diesen Staat hat dieses Rechtssystem allerdings einen sehr hohen Stellenwert, denn es ist das Instrument, um tatsächliches Recht durch politische Deutungshoheit zu beugen, und das in verhöhnender Art und Weise sogar noch vorgeblich „Im Namen des Volkes“.

    Bei Herrn Stürzenberger wird versucht, die Meinungs- und Pressefreiheit zu unterdrücken, bei dem Schauprozeß gegen Beate Tschäpe hat man über die ganzen Jahre wohl mittlerweile selbst vergessen, was man eigentlich unterdrücken oder bekämpfen wollte. Bei beiden Prozessen fühlt man sich jedenfalls von der bundesdeutschen Justiz regelrecht angewidert.

    Wenn der Verfassungsschutz wirklich das machen würde, wofür er bezahlt wird, dann sollte er statt der Identitären Bewegung besser die bundesdeutsche Justiz (und das Kanzleramt bitte gleich mit) beobachten.

    Und wenn selbst der Vorsitzende des Richterbundes, Jens Gnisa, sich aus der Deckung wagt und ein Buch mit dem Titel „Das Ende der Gerechtigkeit“ schreibt, dann heißt das in letzter Konsequenz nicht nur, daß er mit dem Schreiben dieser Zeilen diesen Posten vermutlich nicht mehr innehaben wird, sondern es heißt vor allem, daß jeglicher Glaube an die Rechtsstaatlichkeit in diesem Lande absolut unbegründet ist.

  16. Rechtsbeugung im Namen des Regimes. Wer in Deutschland als Journalist auf Unterstützung hoffen kann, muß Deniz Yücel heissen. Ein Skandal, dass Stuerzenberger sich über diese Länge überhaupt rechtfertigen muss. Klarer Fall, hier wird ein Bauernopfer zur Warnung an Gesinnungsgenossen gebracht.

  17. Monte Veritas am

    Mein Vorschlag für einen Shitstorm gegen die Staatsanwaltschaft München:

    "Sehr geehrte Damen und Herren,

    der aktuelle Fall von Michael Stürzenberger, angeklagt wegen „Wiederbelebung verfassungswidriger Bestrebungen in Deutschland“, hat in mir wieder die Frage aufgeworfen, warum Sie den Islam, eine Religion zulassen und beschützen, die dazu aufruft, alle zu töten, die nicht zu deren Gläubigen zählen, was tatsächlich verfassungswidrig ist, und dagegen die Menschen bestrafen, die etwas dagegen haben, getötet zu werden, und sich gegen diese Religion aussprechen. In unseren Gesetzen ist zwar das Recht auf Religionsfreiheit gegeben aber ebenso das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit sowie das Recht auf Meinungsfreiheit. Sollte die Religionsfreiheit, ihrer Meinung nach, über allen anderen Rechten stehen, darf ich dann eine neue Religion gründen, die gebietet, IMMER zu sagen, was man für Wahrheit hält, auch wenn es gegen den § 130 verstößt, oder würden sie da einen Riegel vorschieben und Religionen unterschiedlich behandeln sprich ihnen unterschiedliche Freiheiten einräumen? Ich bitte um eine Antwort, um meine Verwirrung zu beseitigen."

    • Heidrun Bauer am

      Politische Justiz verwickelt sich in Widersprüche, so dass sie mit Scharfblick, Wissen und Logik auszuhebeln ist. Die Justizopfer mögen sich zusammentun! Das dürfte angesichts der Umstände eine große und starke Gemeinschaft werden.

  18. Unglaublich was dieser Tage alles passiert! Und es gibt immer noch keine groß angelegten gegen Demos im ganzen Land!! Dieses Regime Arbeiter ohne jegliche Skrupel!! Es werden Gesetze verabschiedet ohne das die Mindestanzahl von Abgeordneten anwesend ist,Regime Gegner werden diffamiert, das Land wird in links und rechts gespalten, linke Chaoten werden finanziert und auf friedliche Demos gehetzt,immer noch offene Grenzen, immer wieder Tote durch Terror….. Usw usw usw….. Und dann glauben hier immer noch Menschen an gerechte, #demokratische# Wahlen?????

  19. Unfassbar dieses Gerichtsurteil!
    Ohne Herrn Stürzenberger würde eine riesige Moschee in München stehen!
    So eine Null von Staatsanwalt wagt diese Persönlichkeit anzugreifen und eine Richterin fällt im Namen dess Volkes ein Urteil.
    Das ist nur noch lächerlich.

  20. Das perlt an unseren Medien ab. Ich erinnere mich wie die noch diese Woche über Putin herzogen und verschiedenen Gerichtsurteilen.

  21. Ich bin auch Stürzenberger am

    Die Perversion des Rechts führt zu einem Unrechtsstaat. Die Verurteilung von Michael Stürzenberger ist völlig ungerecht. Stürzenberger ist nicht nur einer der mutigsten Islamkritiker sondern überhaupt einer der mutigsten Männer in Deutschland. Er traut sich noch die eigene Meinung zu sagen und vor den gesellschaftlichen Verwerfungen jetzt und in der Zukunft durch den Islam zu warnen. Heute werden alle Warner vor dem Faschismus als Helden verehrt, falls sie verurteilt oder sehr oft auch getötet wurden wie Mitglieder der „Weißen Rose“. Stürzenberger ist ein Warner vor dem Islam. Er weiß, dass sich dahinter eine gefährliche religiös-faschistische Ideologie verbirgt. Die ständigen islamischen Anschläge auf der ganzen Welt (natürlich nur dort, wo sich Moslems aufhalten) geben ihm recht. Ich wünsche dem Michael Stürzenberger (nomen est omen) das er diesen BERG VON UNGERECHTIGKEIT, VERLOGENHEIT UND PERVERSION STÜRZEN KANN UND ZUMINDEST EINEN STEIN ZUM ROLLEN BRINGT und die Menschen in Deutschland aufwachen und die Gefahr der Islamisierung und des Islamismus erkennen. Nicht Stürzenberger ist gefährlich sondern der Islam. Nach dem verbrecherischen islamischen Anschlag auf Charlie Hebdo in Paris riefen so viele: „Ich bin Charlie!“. Man sollte jetzt in Deutschland aus Solidarität den Mut haben zu sagen: „Ich bin Michael Stürzenberger!“

  22. Bernd Nowack am

    In Bayern wird von Seiten der CSU gegen Schüler vorgegangen, die der Ansicht sind, in Deutschland gäbe es bereits zu viel Flüchtlinge. Die Hintergrundgeschichte: Babara Stamm (CSU) fragte in einer Unterstufenklasse einer bayrischen Schule: „Gibt es zu viel Flüchtlinge in Bayern? oder zu wenige?“ Die von ihr gewünschte Antwort wäre – wer hätte es anders erwartet – die zweite gewesen, allerdings gingen damit nur 10% der Kinder konform. Die anderen 90% antworteten, es gäbe schon zu viele Flüchtlinge in Bayern, und zeigen damit vor allem ein Phänomen auf: Es ist ganz natürlich, wenn man der Überfremdung entgegentritt. Schüler sind, vor allem im jungen Alter oft noch politisch ungefestigt und ungebildet, und entscheiden aus gesundem Hausverstand und reinem Bauchgefühl. Nicht umsonst gibt es den altbekannten Spruch: „Betrunkene und Kinder sagen die Wahrheit“.

    Die Schüler waren Barbara Stamm aber zu konservativ und zu rechts, weshalb sie konkrete Maßnahmen gegen die kindliche Vernunft zu setzen entschlossen ist. Mit insgesamt 58 Vertretern aus Gesellschaft und Politik will sie ein Manifest verfassen „wie man sich in dieser Zeit von Pegida-Märschen, offener Fremdenfeindlichkeit und rechtspopulistischen Wahlsiegern in den Nachbarländern richtig verhält“. Der offizielle Titel des Manifestes lautet: „Haltung zählt!“. Den Kindern will man ihre Haltung aber offenbar austreiben. Was sind schon ein paar Terroranschläge, Vergewaltigungen und Überfremdung gegen eine Hand voll Schüler, die einer anderen Meinung sind, als die herrschenden Politiker?

    Quelle: unser-mitteleuropa.com

  23. Das Urteil wird sicher aufgehoben werden,denn der denunziatorische Gebrauch des Hakenkreuzes ist in Ex-Deutschland nicht nur erlaubt,sondern gern gesehen.
    Darüber hinaus ist es erschreckend, welche Sumpfblüten die Islamhysterie treibt.Sie dient jetzt schon zur Diffamierung, indem man einen Zusammenhang Natinalsozialismus-Islam- Terrorismus konstruieren will. Grundsätzlich:Die einzige legitime und wirksame Anti-Islamstrategie wäre die (Wieder-) Einführung des rechtgläubigen Christentums als zumindest für Beamte,Parlamentarier und Regierungen verbindliche Staatsreligion."Gegen die Islamisierung " zu predigen ohne zu sagen WOFÜR man ist,ist durch den Wind,da verbergen sich die Giordano Brunos und Friedrich Nietsches unsereTage drin,denen einfach GOTT an sich und damit jede Religion verhaßt ist. Ohne Gottes Hilfe wird Europa verschwinden denn warum sollte er einem Europa helfen,welches mehrheitlich von ihm abgefallen ist?

  24. horst kutscher am

    Liebe Freunde
    Lasst uns bitte mal heute weniger Tier-und Blumenbildchen posten und stattdessen überlegen, was wir für den Volksvertreter Michael Stürzenberger tun können ! Denn eines ist gewiss, in diesem korrupten Land kannst auch DU heute und in nächster Zeit Betroffener dieses Unrechtssystems sein.

    schönen Tag uns allen und Alles Gute für Michael

  25. Graf von Stauffenberg am

    Dieser groteske Schauprozess ist ein tiefer Einschnitt in die Geschichte, der einen weltweiten Aufschrei verursachen wird. Er beweist, dass das Merkel-Regime ein zutiefst totalitärer Staat ist, der alle wichtigen Einrichtungen kontrolliert: Medien, Soziale Netzwerke, Schulen, Universitäten, "demokratische" Wahlen (durch Wahlmanipulation) , Gewerkschaften und damit auch Firmen und jetzt auch noch die Justiz. Wir wissen jetzt auch, dass jede Form des Journalismus, insbesondere über den Islam, manipulativ ist, da Journalisten Angst vor Haftstrafen haben.

    Ich wünsche Herrn Stürzenberger und seiner Familie viel Kraft und Durchhaltevermögen in dieser dunklen Zeit. Die Geschichte lehrt: jede dunkle Zeit geht vorüber und die Opfer dieser Zeit werden Helden sein

  26. Das erinnert an die Situation im 4. Jh. im weströmischen Reich, als sich Eliten bereits stillschweigend auf den Sieg des (monotheistischen) Cheistentums geeinigt hatten. Vor allem nach der Machtübernahme Konstantins hatten Heiden schlechte Karten, ihr Recht oder gar ihre Interessen durchzusetzen. Das artete auch schließlich sogar in eine Heidenverfolgung aus.
    Da das europäische Christentum so wenig Respekt wie weiland die ursprüngliche römische Religion bei der Bevölkerung erzielt, ist dessen Abschaffung – in Mitteleuropa – längst beschlossene Sache.
    Herrscher erkennen die gute Hilfestellung einer rigiden, monotheistischen Religion bei der Durchsetzung ihrer Machtansprüche.
    Da die Zeit des 3.Reiches Historiker besonders angreifbar macht, sollten sie auf ältere historische Beispiele zurückgreifen, wovon sich sicherlich genügend finden, wenn man genau recherchiert. Jede Epoche hat eben Dinge, von denen man besser die Finger läßt. Das ist nicht zu begrüßen – aber eben so.

  27. Ich bin fassungslos!!! Ich habe niemals damit gerechnet, das ich solche Zeiten mal erleben werde. Ab jetzt muss man genau aufpassen was, wie und zu wem man etwas sagt, oder schreibt. Erdogan lässt grüssen!

    • Graf von Stauffenberg am

      Erdogan? Mich erinnert dieser Schauprozess an eine andere dunkle Zeit.

    • Stürzi sollte unbedingt Asyl z.B. in der Schweiz, Ungarn oder Polen wegen politischer Verfolgung durch das faschistische Merkel-Regime beantragen.
      Dann ist er wenigstens einigermaßen sicher und kann von dort weiter agieren.
      Deutschland hat fertig.

      • Die Schweiz? Illusion. Die Schweiz ist eine Chimäre. Hier gibt es eine grundlegende Fehleinschätzung. Auch bei Ungarn und Polen wäre ich – aus realpolitischen Gründen – vorsichtig.

    • horst kutscher am

      Stattdessen werden Islam-Kritiker mundtot gemacht, als Schauprozess und zur Einschüchterung von Systemkritikern.

      Es sieht fast so aus als wenn es kaum jemanden interessiert. Sind wir denn alle aus Stein und verstehen die Zusammenhänge gar nicht ? Haben wir alle immer noch nicht die Verantwortlichen in den europ. Ländern und bei uns in Deutschland erkannt ? Du meinst Du kannst nichts dagegen tun? Stimmt, Du allein nicht, aber wir alle zusammen.

  28. Da hat Stuerzenberger noch mal Glueck gehabt.
    Es gibt Hirnis die wuenschen sich was ganz anderes:
    Geschäftsführerin der Kreisverkehrswacht Mindelheim wünscht Familienmitgliedern und Freunden der AfD den Tod
    Die AfD ist schuld. Marion Prediger wünscht Familienmitgliedern und Freunden der AfD den Tod.
    https://brd-schwindel.org/geschaeftsfuehrerin-der-kreisverkehrswacht-mindelheim-wuenscht-familienmitgliedern-und-freunden-der-afd-den-tod/

    • Das Hakenkreuz ein Symbol, eine Erfindung der Nationalsozialisten? Vor einiger Zeit, ob ich den Link noch wiederfinde, weiß ich nicht, aber ich habe ein Bild von einer Rubelnote von 1917 – Oktoberrevolution. Auf dieser Note ist ein Hakenkreuz abgebildet. Diese Banknote hat als Umrandung einen Fries, der mit dem Fries einer Dollarnote identisch ist! Als die Nationalsozialisten dieses Symbol zum Nationalsymbol erhoben, hat die damalige Judenheit in diesem Symbol einen "alten Feind" entdeckt, den es zu bekämpfen galt. 1933 erfolgte dann ja auch eine dementsprechende Kriegserklärung an das Deutsche Reich, in dem zu einen Warenboykott aufgerufen wurde.

      • Nun hatte ich einen Link zu meinem vorigen Kommentar einstellen wollen, weil Bilder u.U. aussagekräftiger sind als nur eine Beschreibung eines Vorganges. Es handelt sich um "Hakenkreuze auf Geldscheinen, die die russische Provisorische Regierung 1917 ausgab," nach der Ermordung des Zaren und seiner Familie!
        Es ist schon seltsam, wenn 16 Jahre später die Nationalsozialisten das gleiche Symbol nutzen! Sind sie allein auf die Idee gekommen, oder wurde von einer anderen Seite gezielt etwas gelenkt? Wie kam das Hakenkreuzsymbol zuerst nach Russland und dann zu den Nationalsozialisten?
        Was kann man jetzt Stuerzenberger vorwerfen? Hat er ein nationalsozialistisches Symbol benutzt, oder ein Symbol der bolschewistischen Oktoberrevolution, das immerhin 16 Jahre älter ist.

  29. Wir haben erst angefangen, aber wir werden immer mehr ! Und jagen die "Etablierten " vor uns her !

    • Vetteljäger am

      Hitler war 12 Jahre an der Macht und hat Deutschland zerstört.
      Die fette Vettel aus MCPomm geht jetzt bereits ins 13. Jahr.
      Deutschland wird durch die Feigheit und die Gleichgültigkeit seiner Michels zerstört.
      Wir brauchen keine externen Befreier. Wir brauchen interne.
      Leider nichts in Sicht.

      • Googeln Sie einmal nach "Hakenkreuze auf Geldscheinen (1917) und dann unbedingt nach "Benjamin H. Freedman". Vielleicht gewinnen Sie eine neue Sicht der Dinge!

  30. Heiko Maas , (heißt richtig, Heiko EHRENBURG Maas) !Ilja Ehrenburg ? Alles klar ? Der "Westen ist verloren ! Kommt nach Mitteldeutschland !

  31. Der Staatsapparat ist für den verhaltenen Terror gegen den
    Wiederstand verantwortlich.
    Der Staatsapparat ist für die Terrortoten verantwortlich.
    Der Staatsapparat deckt die Masseneinschleusung von
    Fremden und somit dieselbe von Terroristen.

    Die Strafe dafür kommt.

    Mit besten Empfehlungen, Raubautz 4

    • Ein Herr von Staufenberg würde, wenn er könnte, den
      Heuchlern der Regierung die seinen Entscheidungstag
      feiern eine vors Maul hauen. Grund, man lässt sich nicht
      von Dreck feiern, der das deutsche Volk verrät und denen
      gleichkommt vor denen stets gewarnt wird.

      Mit besten Empfehlungen, Raubautz 4

  32. Nationalliberaler am

    Wenn das "Urteil" dieser ungebildeten (was zu beweisen war) Quotenqueen an den Fäden republikfeindlicher, putschistischer Elemente nicht aufgrund der himmelschreienden materiellen Unzulänglichkeit von den Folgeinstanzen kassiert werden würde, so müsste diese Hilfswillige zweifelsohne auf die Liste der, immer näher rückenden postmerkelistisch-redemokratisierenden Entglobalifizierungsprozesse der nächsten Dekade gesetzt werden.

  33. Erhard von Bremen am

    Nun nehmt doch mal das Foto von der Merkel-Raute von der Seite!!!! Mir wird ja angst und bange und bekomme Albträume bäh!

  34. Michael Stürzenberger ist als guter Freund sowohl der USA als auch Israels bekannt. Das heißt nicht, dass er in deren Interesse oder Auftrag vor der Lehre des Mohammed warnt; er tut es vielmehr aus gründlicher Sachkenntnis und Liebe zu Europa.

    Somit ist anzunehmen, dass wieder einmal junge Staatsanwälte und Richter, die den für sie lukrativ arbeitsbeschafferischen Paragraphenurwald nach Hochschulart kennen mögen, aber wie diejenigen bei Ursula Haverbeck keine Lebenserfahrung haben und bezüglich der Menschheitsgeschichte von engstirnigen und lückenhaften Amtspaukerphrasen indokriniert sind, in besserwisserischem Übereifer mit Justizias Schwert herumschwadroniert haben.

    • Aha,"guter Freund Israels und der USA";dies und vor allem ersteres ist auch von den anderen eifrigen Islam-Denunzianten zu vermuten.

      • Unrecht sprechen und sich dann hinter 'im Namen des Volkes' verstecken am

        Sorry, aber der Islam denunziert sich schon ganz von alleine – durch seine Taten tagtäglich auf der ganzen Welt.

        Genauso, wie der sog. hiesige Rechtsstaat, der demgegenüber inzwischen zunehmend Meinungsdelikte schwerwiegender wertet als Tatdelikte und sich dann schäbig hinter der Floskel ‚im Namen des Volkes‘ versteckt.
        So etwas nannte George Orwell treffend ‚Gedankenverbrechen‘.

  35. Fischer's Fritz am

    Herrn Michael Stürzenberger Dank und Anerkennung für seine Zivilcourage und die Inkaufnahme der damit verbundenen Unannehmlichkeiten. Ich bin mir aber sicher, daß ihm auf dem weiteren Instanzenweg, und sei es beim Europäischen Gerichtshof, letztlich doch Gerechtigkeit, d.h. Freispruch, widerfahren wird. An ihn meine besten Wünsche für die Zukunft und Nerven behalten!

  36. „Von allen Zuhörern wurden vorsichthalber die Personalausweise kopiert"
    ———————————————————————————————————–

    seit wann muß man sich in der Öffentlichkeit durchsuchen lassen ???
    Wird wohl Mode in jeder Behörde werden oder was ???
    Die sollen sich mal lieber an die Grenze stellen und die Ausweise kopieren das wäre sinnvoller.

    Aber da braucht man ja bekanntlich keinen.

    Das ist kein Staat das ist Drittland pur.

    • Vetteljäger am

      Die so erfassten Daten werden mit deutschen Registern der Einwohnemeldeämter abgeglichen.
      So wie die ZwangsÖRRbeitragseintreiber das auch machen.
      Danach werden sie mit den Daten aller registrierten Waffenbesitzer abgeglichen.
      Sie werden dann wohl bei einer der nähctsne Reichbürger-Razias Hausbesucher erlebven und als charkterlich ungeeignert das Verbot des legalen Waffenbesitzes ausgesprochen bekommen.
      Ein Rechtsstaat mutiert zum linken Terrorstaat.
      Wir werden je nach Ausgang der Wahl am 24.09.2017 erleben, wie man die AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen wird. Wer diesen Politverbrechern der Blockparteien an den Geldbeutel will ( Mandate durch Abwahl entziehen ) wird zum Staatsfeind deklariert.
      Ich erinnere an Pastor Niemöller:
      “Als die Nazis die Kommunisten holten,
      habe ich geschwiegen;
      ich war ja kein Kommunist.

      Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,
      habe ich geschwiegen;
      ich war ja kein Sozialdemokrat.

      Als sie die Gewerkschafter holten,
      habe ich nicht protestiert;
      ich war ja kein Gewerkschafter.

      Als sie die Juden holten,
      habe ich geschwiegen;
      ich war ja kein Jude.

      Als sie mich holten,
      gab es keinen mehr, der protestierte.”

  37. Das Regime hat Angst. Das Regime fängt an, seine Gegner wegzusperren. Stürzenberger könnte in einem demokratischen Staat, z.B. in Ungarn, Asyl beantragen. Er wird politisch verfolgt. Weitere werden folgen. Scheiß Merkel-Regime!

    • Bernd Nowack am

      "Stürzenberger könnte in einem demokratischen Staat, z.B. in Ungarn, Asyl beantragen."

      Ungarn liefert jeden an Deutschland aus! Da bleibt nur Übersiedeln nach Paraguay!

      • Besser nicht, Merkel hat sich in Paraguay bereits einen Zufluchtsort gesichert … Man stelle sich vor, Hr. Stürzenberger träfe sie dort wieder. Was für in Horror.

      • 0ptimist und Querdenker am

        War das ironisch gemeint Mister Nowak, oder wollen Sie suggerieren, daß nur die verschissene Raute im Hosenanzug und andere Verbrecher, in Paraquaei sicher sind!

        Ich kann hingehen wo ich will und ich sage Ihnen, alle Länder die den Pisslamamabraum nicht mögen, bezeichne ich als sicher! Und Ihrem dämlichem Gequatsche gehe ich nicht auf den Leim und ein Herr Orban wird mich nicht ausliefern, da ich im Gegensatz von Ihren geschätzten Goldstücken, kein Krimineller bin!

      • Karl Blomquist am

        @Bernd Nowack
        @Beobachter
        Ungarn ist nur vorübergehend sicher. Paraguay ist ein guter Platz wo viele deutsche Familien den kommenden grossen Krieg überstehen können, und danach evtl. zurückkehren.
        Für Merkel gilt das Gegenteil: Falls sie sich immer noch nach Paraguay absetzen will, und nicht nur als Transitland, wird sie dort ihr blaues Wunder erleben. Vermutlich wird sie einen ihrer anderen ein Dutzend geplanter Fluchtwege nehmen. Sie denkt die Dinge ja vom Ede her.

      • Bernd Nowack am

        Optimist und Querdenker verliert mal wieder die Contenance, wenn er meint ich verbreite "Gequatsche". Dies offenbart aber seine Unkenntnis. Im Gegensatz zu Paraguay liefert Ungarn ohne wenn und aber Deutsche an Deutschland aus, das bewies ja jüngst der Fall des Horst Mahler, der in Ungarn politisches Asyl beantragt hatte. Zwischen Deutschland und Paraguay besteht zwar auch ein Auslieferungsabkommen, dieses ist aber noch aus dem Jahre 1909 und wird in der Praxis seitens Paraguay nur in Ausnahmefällen angewandt.

        Außerdem gilt Paraguay als eines der sichersten Länder bei einem Atomkrieg, dies aufgrund seiner geografischen Lage.

    • Vetteljäger am

      Namen aller dieser furchtbaren Juristen merken.
      Für die Datenbank Nürnberg 2.0.

      Gottes Mühlen mahlen langsam aber stetig.
      Das Volk und das Internet vergessen nichts.

  38. Nur 6 Monate und dann auch noch zur Bewährung? Kuscheljustiz!

    In jeder Diktatur, einem Gesellschaftssystem, dass bei Rechtsradikalen und -extremen wie hier im Forum sehr puplär ist, wenn es denn eine rechte Diktatur in ihrem Sinne ist, wäre er als selbsternannter "Systemkritiker" zu 10 und mehr Jahren verurteilt worden. Beispiele gibt es mehr als genug auch noch in der heutigen Welt.
    Wieso dann die Aufregung?
    Die Rechten sagen doch immer, dass sie es den Linken, und das sind nach ihrer Definition alle, die nicht rechtsradikal/extrem oder rassistisch eingestellt sind, es heimzahlen und sie bestrafen wollen, wenn sie (nach 1945 ) wieder an die Macht kommen.

    Um Donald Trumpel zu zitieren: Total Loser, so sad!
    Ihr kommt niemals mehr an die Macht, Ihr Total Loser!

    • Denk dran, die triumphierenden Bakterien sterben mit dem Körper,den sie umbringen.

    • Nationalliberaler am

      Du bist kein veritabler Jurist, allenfalls "Hausjurist", wenn Mutti Dich mal aus dem Schrank lässt.. antibildingsbürgerliche Pfeife mit 2 eff.

    • Vetteljäger am

      Im Deutschunterricht haben Sie öfter gefehlt.
      In Agitation und dümmlicher Propaganda waren Sie Klassenprimus ?

      Hier ist Primus kein Spirituskocher.

    • Kann mir jemand sagen aus welchem Stück Literatur der Satz stammt:"Von Beruf war er Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand"?

    • heidi heidegger am

      zitieren? du grünfriedenshalbhirn muzz lärnähn, jungää! DT würde (zu dir) sagen: #big time loser-so pathetic

    • Hallo Scheinjurist,
      es ist einfach die Nazikeule raus zuholen wenn man Intelligenz- und Realitätsverweigerer ist !
      Leute die nur sinnlose Polemik über RECHTS und LINKS bringen drehen sich nur im Kreise und sind nicht Fähig geradeaus zublicken.
      Nenn dich doch einfach Antifa-Choleriker oder Merkels Hansel.

  39. Ja als Staatsbürger eines anderen Landes kann die BRD als Verwaltung nichts machen.
    Jo Conrad von bewusst Tv ist genauso ergangen und wurde verurteilt.
    Ich finde es erschreckend, wieviele deutsche in diesem System noch mit machen. Die haben eben keinen Mut und Ehre!
    Alles Erfolge der Jahrzehnte dauernden Umerziehung. Ich werde weiterhin für Mut und Ehre stehen, denn irgendwann wachen auch die schlafenden Deutschen auf.
    Im Interesse meiner Kinder!

    • Direkter Demokrat am

      Erst muß der deutsche Bauch nichts mehr zu fressen bekommen und in der Glotze kein Frauentausch oder Dschungelcamp laufen, dann erwacht eventuell der Deutsche. Doch dann ist es zu spät!

  40. Matthias Hübner am

    Bitte Compact, startet eine große Unterstützungsaktion für Michael, mit Spendenmöglichkeit und medialem Dauerfeuer gegen das Urteil und gegen die Richterin! Holt Euch Schachtschneider ins Boot und macht jetzt den Skandal laut öffentlich!!! Micha ist das Opfer von ideologisch verblendeter Justiz!!! CONTRA DEM UNRECHTSSTAAT! Sammelt Millionen!!!

  41. Florian Geyer am

    Asyl in der Nordkoreanischen Botschaft suchen und täglich am Zaun Interviews geben!

  42. Richter Jens Gnisa : „Das deutsche Recht ist im Sinkflug“
    Und seit gestern im Verkauf : Jens Gnisa über "Das Ende der Gerechtigkeit" (ohne Werbungsabsichten)
    Audio-Podcast :

    http://www.podcast.de/episode/358924620/Jens+Gnisa+%C3%BCber+%22Das+Ende+der+Gerechtigkeit%22/

  43. Nun hat die bayrische Justiz gesprochen!
    Ihr Urteil
    > Die Erde ist eine Scheibe<
    Die Antwort der Geschichte ist bekannt!
    >Sie bewegt sich doch<
    http://www.islam-kritik.de/
    Diabolis
    Evidenz bezogener, evolutionärer, altruistischer, naturalistischer Humanist.
    Skeptiker, Eurasier.

  44. Das das Gerichte sind, sind nur Gerüchte, man sollte mal diese Gerüchte von unabhängigen Gerichten prüfen lassen, und diese Gerüchte auch durch Gerichte bestätigen. Von Willkür über Amtsanmaßung, leck mich am Arsch.

    • Vetteljäger am

      nichtmal das würde ich dieser Justizeule erlauben.
      Mein Arsch gehört mir und nicht irgendeiner linken – – – – – – pe

  45. heidi heidegger am

    oyeeegerrrl! da hat wohl das blinddarm-organ der rechtspflege den amtsschimmel nicht abgekratzt oder gleich abdecken lassen oder so..sozialstunden für schtürzi können nur dergestalt ämm dargestellt werden, daß der mann 100std. mal schreiben tut: *der ami hatte in den 30ern selber ein gelbes! hknkrz am uniformärmel, mann!* ja die 45th dings division, u know..

    • heidi heidegger am

      nein, 100std. martinkippenberger kucken: *ich kann beim besten willen kein hknkrz erkennen* wo hängt dös blitzsaubere gouache-gemälde momentan? guggenheim oder austin/TX oder tate?? dann aber: reisekosten zu lasten d. maaskasse, bittschön, halllooo!

  46. Karl Blomquist am

    Die Destabilisierung Deutschlands scheint den USA ja äußerst wichtig zu sein

    Die Destabilisierung Deutschlands per mohammedanische Masseninvasion scheint der Besatzungsmacht USA ja äußerst wichtig und dringend zu sein, wenn sie ihre Handpuppen in der BRD derart überzogen gegen das eigene Volk vorgehen lassen. Sie scheinen unter Zeitdruck zu stehen. Ob es wohl an ihrer bevorstehenden Pleite liegt? Darauf deuten zumindest ihre weltweiten Versuche hin, das Bargeld zu verbieten.

  47. Rechtsprechung Deutschland 2017 !!!!!!!!!!!
    Wir sind jetzt bei der Rechtsprechung da angelangt wo wir schon mal waren.
    Ich kann es noch nicht glauben.

  48. Der 18.08.2017 ist ein ganz wichtiger Tag – das dachte ich mir auch sofort beim Lesen dieser Nachricht! Das Urteil ist absolut unfassbar. Ich hoffe sehr, man hat mit dem Einlegen von Rechtsmitteln dagegen Erfolg!

    • horst kutscher am

      Solange Du den
      Netz-Faschisten keine Paroli bietest, kannst Du ungestört surfen, sonst aber kommt der Stürzenberger-Richter zu dir.

    • Vetteljäger am

      Auch darüber werden dann hirnversiffte Abkömmlinge der 68er Brut entscheiden.
      Was erwarten Sie denn ?

  49. Leute Oliver Janich hatte Recht die Scharia wird durch die Maas per Gesetze durchgesetzt das sind nun Fakten. Aber man sollte tunlichst vermeiden alles was §86a zu tun hat zu unterlassen das ist ein Eigentor

    • Nationalliberaler am

      Wir geraten m.E. in, einst (mainstreamgeschichtlich axiomatisch) konsensuell unappetitlich beleumundetete, aber realpolitisch und selbstreflektorisch hinnehmbare, nunmehr tatsächlich- bewirkt durch ahistorische bis neokommunistisch und staatswidrig(!) induzierte Volksverhetzung- zwingend forensisch integere und scheuklappenfrei nationalaffine bis legitim subjektiv zu beleuchtende Sphären einer verfassungsschützenden, 1900-1939er "Revisionismuspflicht"; um tumben poststasieseken Wendeverlieren, überbordenden, EG-fernen Weichwährungsvorteilsnehmern, germaophoben Europathen, dem marodierendend standortlosen, internationalistisch deregulierten Finanzschabentum und dem "US-zionistischen" (m.E.) "Anti-Trump-Komplex" die völkerfeindliche Maske von der anti-aufklärerischen, faschistischen Fratze zu reißen.
      DAS hat der Bundesbürger nicht gewollt…wohlan:
      SELBST SCHULD.

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