Schwarzer Tag für Deutschland: Ehe für Alle – Meinungsfreiheit nur für Angepasste

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Verdeckt von dem Getöse der am Freitagmorgen beschlossenen „Ehe für Alle“ hat der Bundestag das kontroverse Netzwerkdurchsuchungsgesetz durchgewunken. Die AfD prüft eine Verfassungsklage.

Sorge Dich um die Minderheit, damit Du die Belange der Mehrheit besser ignorieren kannst – vor allem derer, die gegen die wirtschaftlichen und sozialen Ergebnisse der Globalisierung/Islamisierung kämpfen. Diese neoliberale Taktik hat am 30. Juni im Deutschen Bundestag ihren beispiellosen Höhepunkt gefunden. An diesem Datum wurde nacheinander beschlossen, dass Homosexuelle heiraten dürfen – dass das Maul aufmachen gegen die Regierung fortan jedoch noch drastischer bestraft werden soll. Im Internet geht’s los.

Die Rede ist natürlich vom Netzwerkdurchsuchungsgesetz des Bundesjustizskandalministers Heiko Maas. Betreiber von sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und Youtube sollen verpflichtet werden, angeblich offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden und als weniger eindeutig erachtete innerhalb von sieben Tagen zu löschen bzw. zu sperren. Bei wiederholten Verstößen drohen den Online-Betreibern Höchststrafen von bis zu 50 Millionen Euro.

Das Denunzieren Andersdenkender soll vereinfacht werden: Die Netzwerkbetreiber müssen den Nutzern ein schnelles Verfahren zur Übermittlung von Beschwerden zur Verfügung stellen. Facebook und Co. können die Entscheidung, was unter den Gummibegriff „Hassrede“ fällt, weiterhin an externe Dienstleister abgeben. Funktionäre der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der Bertelsmann-Tochter Arvato spielen dann also noch stärker als bisher Richter über die Meinungsfreiheit.
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Das Kalkül hinter der Gesetzgebung ist in COMPACT 06/2017 beschrieben: „Die drohenden Strafzahlungen führen zu einer umfassenden Selbstzensur. «Zwangsläufig erkennen wir bei starren Fristen die Gefahr einer Löschkultur des vorauseilenden Gehorsams. Es wird im Zweifel mehr gelöscht als notwendig wäre», fürchtet der Vorstand des Verbandes der Internetwirtschaft eco, Oliver Süme. Hinzu kommt, dass die vom Maas-Ministerium vorgelegten Kriterien klare rechtsstaatliche Überprüfungen praktisch unmöglich machen. Die Löschliste sei «kunterbunt und kaum nachvollziehbar», so der Berliner Juraprofessor Niko Härting. Insbesondere «Hate Speech» und «Fake News» seien als «politische Kampfbegriffe (…) kein tauglicher Ansatz für Regulierung».“

Experten aller Coleur haben dem Knebelgesetz Verfassungswidrigkeit attestiert. Für den UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, David Kraye, ist das Vorhaben mit europäischem Recht unvereinbar. Die Europäische Kommission hatte drei Monate Zeit sich zu äußern – und schwieg. Kein Wunder: Maas‘ Zapfenstreich für die Meinungsfreiheit soll die Blaupause für den gesamten EU-Raum sein. Einen Verbündeten hat er in Frankreichs Präsidenten, Emmanuel Macron. Der hatte im Wahlkampf erklärt, er wolle sogenannte Fake News, die seinem Wahlkampf angeblich schadeten, stoppen und „das Internet regulieren“. (1)

„Fake News“ ist neben „Hate Speech“ der zweite emotionalisierende, jedoch juristisch kaum fassbare Kampfbegriff der Zensoren. In COMPACT 06/17 heißt es dazu: „Vor allem verschleiern derartige Vokabeln, dass die für Angriffe auf die Meinungsfreiheit vorgeschobenen Gründe in der Realität teilweise gar nicht existieren. So erkundigte sich das auf IT-Nachrichten spezialisierte Onlinemagazin golem.de im April beim Bundesjustizministerium, ob dort auch nur ein einziger Fall von strafbaren Fake News bekannt sei. Die entlarvende Antwort: Nein.

Tatsächlich verdeutlichte die Berliner Staatsanwaltschaft im vergangenen Jahr, dass es eine Strafbarkeit von Falschberichterstattung auch gar nicht geben kann. Anlass war die Reportage des russischen Fernsehens über das missbrauchte russlanddeutsche Mädchen Lisa in der Hauptstadt. Ein Verfahren gegen den Korrespondenten des Moskauer Ersten Kanals stellte die Behörde mit einer unmissverständlichen Begründung ein: Die «bloße nicht den Tatsachen entsprechende Berichterstattung alleine ohne entsprechende Aussagen im Sinne des Paragraphen 130 Strafgesetzbuch erfüllt zudem auch vor dem Hintergrund der Pressefreiheit alleine noch nicht den Tatbestand der Volksverhetzung».“

Dokumentiert: Die Bundestagsdebatte zum Maas-Zensurgesetz am 19. Mai 2017

Die modernen Inquisitoren hält das nicht auf. Stattdessen bedient man sich immer perfiderer Methoden, um politische Gegner mundtot zu machen. „Auch die Google-Tochter Youtube zieht seit März 2017 die Zügel an“, heißt es im COMPACT-Artikel. „Probates Mittel ist dem Unternehmen dabei die Verweigerung von Werbeeinblendungen auf Videos, an denen auch die Ersteller der Filme verdienen. «Es war nie unsere Absicht, Werbung um Inhalte zu platzieren, die unangemessen sind», schwurbelte Youtube-Chefin Susan Wojcicki gegenüber der Wirtschaftswoche – natürlich ohne klar zu benennen, was ihrer Meinung nach «unangemessen» bedeute.

Vieles deutet darauf hin, dass ein bereits 2012 eingeführter Passus jetzt brachial durchgesetzt wird. So werden in den Richtlinien Inhalte, die keine Werbung bekommen dürfen, unter anderem folgendermaßen definiert: «Umstrittene oder heikle Themen und Ereignisse (zum Beispiel Krieg, politische Konflikte, Naturkatastrophen und tragische Vorfälle) – auch, wenn keine expliziten Bilder gezeigt werden.» Alternative Filmproduzenten sind dadurch in ihrer Arbeit bedroht. In einer Stellungnahme von nuoviso.tv heißt es: «Damit [mit dem Werbeverbot]nahm uns Google die Möglichkeit der Monetarisierung unserer Videos, was zu Einnahmeverlusten führte und letztendlich die Existenz von zwei Mitarbeitern bedroht. Zum anderen aber werden dadurch unsere Videos auch immer weniger in den Empfehlungslisten auf Youtube angezeigt, was zu Zuschauerverlusten führt – trotz täglich anwachsender Youtube-Abonnenten.»“

Den kompletten Artikel „Maasvoll: Zensur in Deutschland“ finden Sie in der Juniausgabe von COMPACT.

Die Alternative für Deutschland wolle die Chance einer Verfassungsklage gegen das Netzwerkdurchsuchungsgesetz prüfen. Spitzenkandidatin Alice Weidel erklärte am Freitag:

„Obwohl der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, der UN-Sonderbotschafter David Kayes und unzählige Sachverständige das Gesetz als Zensurvorhaben entlarvten und ablehnen, wurde heute das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ohne große Diskussion im Bundestag durchgewunken. Das ist ein schwarzer Tag für das freiheitliche Deutschland und die Meinungsfreiheit in diesem Land. Dem Überwachungsstaat sind nun keine Grenzen mehr gesetzt. Die AfD wird nun mit Hochdruck an der Prüfung einer Verfassungsklage gegen dieses Zensurgesetz arbeiten. Ein Staat, der sich noch demokratisch nennen will, muss die Meinungsfreiheit als höchstes Gut betrachten. Wir werden nicht tatenlos dabei zusehen, wie diese Regierung den Rechtsstaat und die Demokratie zu Grabe trägt.“ (2)

Dem ist nichts hinzuzufügen.

COMPACT steht auf der Seite des Volkes. Wir verteidigen die Meinungsfreiheit, auch für umstrittene Positionen – denn sonst ist Meinungsfreiheit nichts wert! Unterstützen Sie COMPACT und unseren „Mut zur Wahrheit“ durch ein Abonnement unseres Monatsmagazins.

(1) https://www.bloomberg.com/politics/articles/2017-05-04/france-s-macron-says-he-ll-stop-fake-news-hurting-his-campaign
(2) http://www.presseportal.de/pm/110332/3673192

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102 Kommentare

  1. Rechtsstaat-Radar am

    Für das SPD-Würstchen Maas schlug die Stunde, unter Merkel mal so richtig zum Westentaschen-Mielke auflaufen zu dürfen. Maas ist wie alle Spezialdemokraten alles, nur kein Demokrat. Für Maas ist Demokratie, wenn er, der Nichtskönner, Recht haben darf und alle, die anderer Meinung als SPD-Wurst Maas sind, die Fresse zu halten haben. Für Maas heißt Demokratie, dass er alle politischen Gegner mundtot machen auch gern mit Hilfe der den Spezialdemokraten nahe stehenden und mit ihnen eng verwobenen sog. "Gewerkschaften" (wie "Verdi") aus ihrem Beruf und Arbeitsplatz drängen, sie mobben und – das nehmen Spezialdemokraten wie SPD-Maas und "Gewerkschafter" wie Verdi-Bsirske dabei natürlich in Kauf – in den Selbstmord drängen kann.

    Spezialdemokraten, vor allem aber SPD-Maas, SPD-Stegner und noch einige andere dieser verfassungsfeindlichen Verbrecherorganisation namens "SPD" gehören umgehend verhaftet und vor Gericht gestellt!

    Und wir, das deutsche Volk, wir müssen nun in Kürze zum bewaffneten Aufstand gegen diese Alt-Parteien-Verbrecher, Volksfeinde, Verfassungs- und Vaterlandsverräter mit Gewalt vorgehen. Das Recht dazu haben wir längst und es nennt sich "Widerstandsrecht" und steht ausdrücklich in Art. 20 Absatz 4 GG.

    Dort heißt es wie folgt:

    "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 20

    (1) Die …..
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in ……
    (3) Die …., die vollziehende Gewalt und die…. sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    Unsere bewaffneten Organe haben danach nicht nur längst das Recht, sie haben die heilige und nationale Pflicht, Merkel und den gesamten Bunten Tag (den vormaligen Bundestag) zu verhaften, sie zu inhaftieren, unschädlich zu machen und die Verfassung, das geltende Recht und die Demokratie umgehend wieder herzustellen. Und dafür ist auch zwingen die vollständige Entfernung des Islam und aller Muslime aus Deutschland notwendig.

  2. Bundesverfassungsgericht
    Verfassungsklage
    verfassungswidrig

    hmmm wir haben doch gar keine Verfassung, sondern nur ein Grundgesetz.

    Wir sollten uns daher Begriffe angewöhnen z.B.

    selbsternanntes Bundesverfassungsgericht
    Klage
    grundrechtswidrig

    oder wollte wir denen eine Verfassung zubilligen, die diese uns vorenthalten haben.
    Ich sage Nein.

  3. Hans Hamberger am

    Liebe Foristen,
    nachdem ich die zahllosen Beiträge gelesen habe möchte ich einen Einwand zur Versachlichung bringen:

    Wie denke ich über homosexualität? Igitt. Könnte ich nie und nimmer, weil ich hetero bin (mit drei Kindern).
    Und genau da liegt das Problem, oder besser der Punkt, wo ich zum Nachdenken anregen möchte:
    Homos denken genauso, nur eben "andersrum". Homosexualität ist keine ansteckende Krankheit, sie kann auch nicht erlernt oder aberzogen werden. Sie ist. Basta.
    Drum muss man aus dieser bedauernswerten Eigenschaft das Beste machen. Wer Verantwortung übernimmt und auch durchaus ggf. vom Staat zur Kasse gebeten wird, soll auch die Absicherung einer Partnerschaft haben. In wieweit sich eingetragene Lebensgemeinschaften von der Ehe im Einzelnen unterscheiden, weiß ich nicht. Die Nachteile im Vergleich zur Ehe sind jedoch etwa gleich. Also: lasst sie heiraten, es hat niemand einen Nachteil.

    Womit ich ein Problem habe, ist der Steuervorteil von verheirateten. Dies betrifft aber ALLE Ehen ohne Kinder. Wieso soll ich einem Doppelverdienerpaar Porsche und Hund auch noch mitfinanzieren, wogegen nach einer bereits paar Jahre alten Untersuchung Eltern pro Kind ca. 150.000€ Mehrausgaben haben, bis zum 18. Lebensjahr. Bekanntlich kosten Kinder aber auch danach noch. Zwei meiner Kinder studieren, bekommen sie Enkelkinder, geht die Zahlerei weiter. Dass man es gerne gibt, ändert nichts dran, dass Kinderlose das Geld verpulvern können, während Geschiedene Eltern sogar noch schlechter gestellt sind, Steuerklasse 1 oder 2 (kaum Unterschied).

    Aber wir haben paar Homos glücklich gemacht, viel Zauber, der nix kostet. Dass der nuschelnden kinderlosen Trulla die Eltern am Allerwertesten vorbei gehen, ist ja bekannt.

  4. Es bleibt dabei, die neurn Gesetze von Bundesjustizminister Herr Maas sind Verfassungwidrig. Darüber hinausgehende sind diese neuen Gesetze in sich juristisch widersprüchlich. Es ist anzunehmen, dass diese neuen Gesetze, trotz der Zustimmung des Parlaments nun Verfassungswidrig ist. Und vor dem Bundesverfassungsgericht landen wird. Ähnlich ergehen wird es auch mit dem Parlamentsbeschluss: "Ehe für Alle" ergehen. Selbst dieses ist Verfassungswidrig.
    Mittlerweile muss man sich über das Bundesjustzministerium sehr wundern? Scheinbar sitzen dort Herrschaften, die durch die Hilfe der rot-rot-grünen Politik durch Abitur und durch rechtswissenschaftlichen Studium gewuncken wurden? Nachvollziehbar sind solche rechtstaatliche und juristische Katastrophen nicht mehr. Da Hilft auch der bescheidene Hinweis von einem Bundesjustizminister Herr Maas (SPD) auf die Verordnungen der Europäischen Union auch nichts mehr. Zumal ja die europäischen Integrationsverträge mit Deutschland in sich schon rechtsstaatlich und juristisch
    Zweifelhaft sind. Es stellt sich die Frage in wie weit man über diese "Zweifelhaftigkeit" überhaupt noch hinwegsehen kann? Möglicherweise hat der Bundesjustizminister Herr Maas und seine Mitarbeiter an den "neuen NWO-Gesetze" so ein Narren daran gefressen, dass diese glatt das Grundgesetz
    übersehen haben. Passiert schon einmal, wenn man sich so sehr in das Fahrwasser der "rot-rot-grünen Flut" herum tummelt. Und sich dem RTE, sprich der Europäischen Kommission in voreiligen Gehorsam anbietet. Schließlich bleibt man ja auch nicht immer Bundesjustizminister, nicht wahr?

  5. Hallo
    Ich freue mich als Pole hier noch Deutsche mit gesundem Menschenverstand zu treffen. Ich möchte Euch ein Film über Islam empfehlen: 3 Etappen der Islamisierung auf YouTube. Dauer 25 min. Schön dass Ihr endlich wach seid. Gruß, Pozdrowienia :).

  6. Rumpelstielz am

    Mein Onkel war damals bei der kämpfenden Truppe der §§ – die hatten, als die Flucht vor dem anrückenden Russen begann, so manchen "flüchtenden" Parteigänger in den Rücken geschossen – die von durchhalten faselten und selber ihr Schäfchen ins trockene hatten (meinten sie) – da gab es friendly Fire – von hinten. So ergeht es Verrätern.

    • Raubautz 4 am

      Die konnten am schnellsten rennen
      und können es noch. Nicht vergessen
      der Kaleu eines Sicherungsbootes, der
      auf einen Fluchtdampfer voll Parteigenossen
      anrichten ließ, weil sie an einem sinkenden
      Schiff vorbeifuhren.
      Nie von einem Ort gehört, wo die nicht
      zuerst weg waren. Wird hier genauso
      kommen.

      Mit besten Empfehlungen, Raubautz 4

    • @ Rumpelstielz
      Ähnliches hat mir mal mein Großvater erzählt, der sich bei Stalingrad einen Ellenbogendurchschuss eingefangen hatte. Er wurde deshalb von der Front abgezogen und zwecks OP nach Deutschland ins Lazarett gebracht. Nach seinen Schilderungen tauchte sobald die Kampfhandlungen mal zum Stillstand kamen regelmäßig die §§ auf, um die Gefechte wieder anzufachen.

  7. Hat Herr Maas denn im Geschichtsunterricht geschlafen? Sowas gab es schon mal, Meinungsdiktatur und Verfolgung Andersdenkender. Wo das endete wissen alle. Das sind sehr braun gefärbte Stasi-Methoden.

    • Hallo
      Ich glaube leider, er hat bei diesen Unterrichten sehr gut aufgepasst.

      • @ROBJAN

        Dann hat es möglicherweise beim Staatsrecht und bei den Rechtswissenschaften nicht mehr gereicht?

  8. die schon immer hier sind am

    CDU CSU mal wie so oft in den letzten Jahren den linken Meanstream nachgegeben keinen Charakter gezeigt bis auf ein paar Ausnahmen und der Rest mit eingestimmt in den Chor der Rotgrünen Klatschpappen wo war hier eine Opposition ich habe hier einen DDR Volkskammer Einheitsbrei gesehen.

  9. Jens Pivit am

    Dank der jetzigen spitzenmäßihen Top~Bunesrags~Abgeordneten, von denen die meisten trotz hoher Diäten manchmal anwesend sind, haben wir Deutschen nun die totale Meiningsfreit, die Herrschenden zu lobpreisen, zum Beispiel für den ungebremsten Zuzug fremdländischer SozialleistungsEmpfänger und Verbrecher. Gerne sollen die Volksvertreter dafür noch höhere Diäten vom deutschen Volk erhalten.Sparen wir dafür lieber bei kinderreichen Familien. Danke, DUU GROSSER MAAS, dies alles so wunderbar in die wege geleitet zu haben. Wie DU siehst, ist dieser submisseste Kommentas ohne Haß und in reinster arschbrauner Verehrung verfaßt, DU GUTER, GROSSER, DU.

  10. Eugene Prince am

    Vorbild "Heimtückesetz" ?
    ————————————-

    NS-Staatssekretär Franz Schlegelberger legte gleich
    im März 1933 den Entwurf einer „Verordnung zur Abwehr
    heimtückischer Diskreditierung der nationalen Regierung“
    vor, die mit geänderter Überschrift am 21. März 1933 vom
    Kabinett beschlossen und auch vom Reichspräsidenten
    Paul von Hindenburg unterzeichnet wurde.
    Am selben Tag wurden mit einer weiteren Verordnung
    Sondergerichte gebildet, die zur Aburteilung zuständig
    sein sollten.

    Am 20. Dezember 1934 wurde die Verordnung umge-
    formt zum „Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf
    Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen“.

    Dieses Gesetz, bekannt unter dem Begriff
    "Heimtückegesetz",
    schränkte das Recht auf freie Meinungsäußerung ein
    und kriminalisierte alle kritischen Äußerungen, die an-
    geblich das Wohl des Reiches, das Ansehen der Reichs-
    regierung oder der NSDAP schwer schädigten.

    Nach § 1 des Gesetzes wurde bestraft, wer „vorsätzlich eine
    unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art
    aufstellt oder verbreitet…“. Auch grob fahrlässige Taten waren
    strafbar. Als Strafmaß wurde eine Haftstrafe von bis zu zwei
    Jahren Gefängnis festgelegt.

    Durch § 2 konnte auch bestraft werden, wer über Tatsachen-
    behauptungen hinausgehende Werturteile äußerte:
    „Wer öffentlich gehässige, hetzerische oder von niedriger
    Gesinnung zeugende Äußerungen über leitende Persönlich-
    keiten des Staates oder der NSDAP, über ihre Anordnungen
    oder die von ihnen geschaffenen Einrichtungen macht…“, wird
    mit Gefängnis unbestimmter Dauer bestraft.
    Als „öffentlich“ galten Äußerungen auch dann, wenn der Täter
    „damit rechnen muss, dass die Äußerung in die Öffentlichkeit
    dringen werde.“

    Amtlich begründet wurde die Einfügung des § 2 damit, daß bei
    einer Beschränkung auf Tatsachenbehauptungen „hetzerische
    Äußerungen über leitende Persönlichkeiten … über ihre An-
    ordnungen und die von ihnen geschaffenen Einrichtungen
    straflos blieben“ oder nur wegen Beleidigung bestraft werden
    könnten. Darüber hinaus aber konnte nun auch eine uner-
    wünschte Erörterung über den Wahrheitsgehalt einer
    Behauptung umgangen werden.

    Die unbestimmten Rechtsbegriffe ermöglichten es, nahezu
    jede kritische Äußerung zu ahnden. Die Zuständigkeit von
    Sondergerichten reduzierte die Schutzrechte des Beschul-
    digten: Eine gerichtliche Voruntersuchung und Haftprüfung
    unterblieb, die Ladungsfrist betrug nur drei Tage und ein
    Urteil wurde sofort rechtskräftig.

    § 3 legte unter bestimmten Umständen die schärfere
    Strafandrohung bis hin zur Todesstrafe fest.

    Durch Mitwirkung der Bevölkerung mittels Denunziation,
    wurde die erwünschte abschreckende Wirkung und
    Sicherung des Herrschaftssystems erreicht.
    Nach einer erhaltenen Gesamtstatistik für das Jahr 1937
    wurden binnen zwölf Monaten 17.168 Personen auf-
    grund ihrer Äußerungen angezeigt.

    Nicht nur Gegner, auch Nationalsozialisten und Mitläufer
    wurden zur Vorsicht bei kritischen Äußerungen veranlasst.
    Furcht vor der Gestapo, vor Untersuchungs- und Strafhaft
    und Existenzverlust waren allgegenwärtig.

    Nach Bernward Dörner war das Heimtückegesetz „ein
    notwendiger, nicht wegzudenkender Bestandteil der
    nationalsozialistischen Diktatur.“
    Hans Wüllenweber bezeichnet das beliebig dehn- und
    beugbare Gesetz als Gesinnungsterror.

    Das „Heimtückegesetz“ wurde durch das Gesetz Nr. 1
    des Alliierten Kontrollrates vom 20. September 1945
    aufgehoben.

    Das gestern in der Absicht einer ähnlichen Effizienz
    wie das "Heimtückegesetz" in Kraft gesetzte
    "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" wird hoffentlich nicht
    auch fast elf Jahre in Kraft bleiben und am Ende einer
    "Befreiung" bedürfen …

    • GWtr.Salot Sar am

      Interessant,dieses "Heimtückegesetz".Man sollte es aber nicht in die Nähe des Lex Maas rücken.Immerhin waren die Hitleristen keine gekauften Lumpen,die ihr Volk und Vaterland für 30 Silberlinge verhökern,nicht ?Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht das Selbe,wenn die Zwei nicht gleich sind. Anders gesagt :"Quod licet Jovi,non licet bovi".(Ach so,die Kommentar-Regeln,also:"Was Jupiter ziemt, ziemt nicht seinem Ochsen."

  11. DerSchnitter_Maxx am

    Das 3V-Regime …: Verräter – Versager – Vasallen – Regime

    • DerSchnitter_Maxx am

      Kann man nicht T-Shirts bedrucken mit – Ich bin ein VVV-Regime-Gegner – auf der Brust und auf dem Rücken – Verräter Versager Vasallen Regime entmachten – ?

  12. DerSchnitter_Maxx am

    Dieses, antideutsche, fremdregierte, Polit-Lügen-Pack … ist einfach nur unerträglich und an Abartigkeit nicht mehr zu übertreffen … Verachtung lst das mindeste, was diesen Gestalten gebührt ! Selbst Schuld … niemand muss Euch mögen, geschweige sich durch (diktatorische) Gesetze dazu zwingen (lassen) … ihr Verräter und Versager !

  13. Unabhängig wie man zu diesen Thema steht, aber wie man mit Frau Steinbach in ihrer letzten Rede umgegangen ist, hier namentlich Herr Lammert genannt, war nicht nur unwürdig, sondern ekelhaft.

    Das fanden wohl auch einige wenige CDU Abgeorndete, welche den Applausverwöhnten Bundestagspräsident, den Applaus verweigerten (siehe entsprechende Aufnahmen aus BT).

  14. Gerade in ET gelesen : Rechtsanwältin Karoline Seibt zu ihrer Facebook-Sperre: "Das ist kein Grund zum Feiern, da die freie Meinungsäußerung ein Grundrecht ist. Aufgabe des Staates wäre es, dieses Recht seiner Bürger durch Maßnahmen gegen Facebook zu sichern und nicht umgekehrt."
    Und weiter :
    "Diejenigen, die uns jetzt zensieren, ahnen noch nicht, dass sich ihre eigenen Gesetze sehr bald gegen sie selbst richten werden."

    Ob solche und ähnliche Kommentare den bestangezogenen Mann aus der "Best Dressed"-Liste 2016 überhaupt erreichen und zum Nachdenken inspirieren ?

  15. Also ich möchte nicht mehr hier sein – wenn der totale Realitätsverlust in der Politik die Kontrolle übernimmt – wir sehen heute den Zerfall unserer Ordnung und wer Ordnung zerstört wird caos ernten – das war schon immer so.

  16. Nur mal angenommen: ein Elternteil des schwulen Paares
    stirbt ein paar Jahre nach der Adoption des Adoptivkindes.
    Das wird (und dies zumindest "naturgemäß") vorkommen.
    Dürfte das verbliebene Elternteil dann wiederum, nach
    angemessener Trauerzeit und selbstverständlich nur z. B.
    aus Gründen der Altersversorgung das – ja nicht blutsver-
    wandte – Adoptivkind wiederum heiraten?
    Eventuell erst nach Volljährigkeit und muß die "Adoption"
    vielleicht vorher "aufgelöst" werden?
    Ein weites und sicher ertragreiches Feld für Juristen.

  17. Wenn ich nur schon diese Witzfigur, den Maas sehe, bin ich froh schon seit x jahren für so was keine Steuern zu zahlen! Sonst müßte ich mir schwer überlegen, da mal kräftig aufzuräumen! Denn von so einem Ohrfeigen gesicht, der in der Schule sicher immer verprügelt wurde, liesse ich mir so was nicht gefallen!!!

  18. Das kann man aber auch gegen die Lügner selbst einsetzen! Wenn jeder die Berufslügner für jede Lüge oder Auslassung anzeigt, die die auf ihrer webseite oder bei youtube verbreiten, bekommen die soviel zu tun, das denen schwindlig wird! Es liegt an uns. Aber die Schlafschafe wollen es ja so, wer sich so viel bieten lässt, ohne auf die Strase zu gehen, hat es auf der anderen seite ja auch nicht anders verdient

  19. Ich_weiblich am

    Dann darf man endlich hoffen, dass islamistischen Hasspredigern gegen Christen und Ungläubige endlich das Handwerk gelegt wird. Hoffentlich häufen sich die Beschwerden!

    • da kannst du aber lange warten. die ganze Justiz ist sozi-grün versift. sie haben heute angst strenge urteile gegen die zugereisten zu fällen. sie haben nur noch gar nicht begriffen , das sie diesen zustand selber herbei geführt haben!

  20. Passend ein paar Tage vorher hat man eine Herabsenkung des freien, unregistrierten, privaten Goldkaufes auf 999,-€ durchgewunken. Das läuft – wie alle Angriffe gegen das Bargeld und Edelmetalle sind nun einmal die Urmutter allen Bargeldes – aus angeblicher Terrorimus- bzw. Kriminalitätsbekämpfung. Dabei sind jene schon längst auf virtuelle Währungen umgestiegen und toben sich auf dieser Seite des Netzes ungehindert aus! Virtuelle Währungen lassen sich ja auch nicht per Bombenangriff vernichten und einen großen Stromausfall, einen Flare oder sonstigen EMP hat keiner auf dem Schirm … Wozu auch – die Eliten nutzen die Tech, wie man hier sieht, zu ihren eigenen Zwecken und wollen nicht, daß diese Anfälligkeit die Runde macht!

  21. Michael Höntschel am

    Jeder kann doch selbst entscheiden, ob er in einem solchen System leben möchte oder nicht. Darüber haben die Untertanen 1989 in der DDR entschieden und diese Frage muss sich auch heute wieder Jeder stellen. Demokratie muss überall in der Welt erkämpft werden. Nur die Diktatur gibt es umsonst. Übrigens Dresden ist eine schöne Stadt und immer für ein verlängertes Wochenende gut. Trotz dieser "Pegida" sollen die Übernachtungszahlen kräftig steigen.

  22. Katarina Freitag am

    Das Kommt noch Schlimmer! Bundestag , Hat den Weg frei geh macht das Homos , Um gebracht werden Dürfen , durch dem Islam!

  23. I. Perchtel am

    Im Staat Israel gibt es zwar eine sog. Schwulenhauptstadt Tel Aviv, aber keine Zivilehe, sondern nur von Kultgemeinschaften gebilligte Ehen; daher gibt es dort keine antibiologische Eheschließung. (Nur im Ausland geschlossene eingeschlechtliche Ehen werden vom Staat toleriert.)

    xxxxxxxxxxxxxx

    • hier in Deutschland sind doch auch Kinderehen und mehrfachehen erlaubt. das beste ist doch, wir bezahlen diese ganze schei… auch noch!
      dem Michel ist nicht mehr zu helfen!

  24. Dolores Winter am

    Es schmerzt so sehr wie Volker Beck, der Sex mit 12jährigen Kindern legalisieren wollte, triumphierend im Bundestag auftreten konnte. Mir ist es egal ob sich Homos auch gegenseitig mit dem Ehedasein bestrafen wollen, aber einen Mann, der jahrelang große Reden geschwungen und Schriften verfasst hat, bei denen er sich für Pädophilie stark machte, sollte nicht das Volk vertreten, sondern hinter Gittern sitzen. Er kaufte für sich und seinen minderjährigen Zwangs-Sexarbeiter harte Drogen, was wirklich reichen sollte um in einem gerechten Land eingesperrt zu werden.

    • denke doch mal an diesen päde Cohn-bendit. als Belohnung sitz der in diesem rattenplenum von Europa!

    • Marlene Ott am

      dolores einen besseren beweis für den moralverfall kann es gar nicht geben,,,,früher wären solche leute aus dem amt gejagt worden brandt ist wegen einem spion zurückgetreten, dfür konnte er doch persönlich nichts und solche typen wie beck edathy sind immer noch da und kassieren steuergelder

  25. Walther Dachs am

    Also,die Gleichsetzung Globalisierung/Islamisierung,dieser Humbug toppt wohl alles Bisherige. Während die Globalisierung real vor unseren Augen stattfindet, besteht nicht die geringste Aussicht,daß die gottlosen Massen Europas "islamisiert" werden (und selbst wenn, wäre das ja immer noch besser als ihr jetziger Zustand).Und die islamischen Infiltranten werden eher einem "Islam light" anheimfallen, als das sie Proselyten machen.

  26. Walther Dachs am

    Die Zeitung "Welt" teilt gerade mit,daß die Muslime im Bundestag für die Schwulen-"Ehe" gestimmt haben.Nun,die islamische Lehre schreibt für Schwuchteln eine ganz andere Behandlung vor,daß bedeutet,daß diese Muslime sich schwer gegen ihre Religion vergangen haben.Und diesen Islam meint Merkel &Co.wenn sie sagen:"Der Islam gehört zu Deutschland",den Islam der Lauen,der Abtrünnigen,die auf das islamische Gesetz pfeifen;auf die echten Muslime lassen sie Bomben werfen. So wie ja auch nur die Taufscheinchristen geduldet werden,die Sonntags den Gottesdienst besuchen und die übrigen 6 Tage der Woche dem Teufel dienen.

    • Marlene ott am

      wieder ein beweis, dass die mohamedanner den untergang äh übergang deutschlands beschleunigen wollen

  27. Alexander Weber am

    Ich schäme mich als Saarländer für den Maas bzw. Maaslosen, der hat sich auch vorher bei uns kommunal schon alles andere als mit Ruhm bekleckert.

  28. DerSchnitter_Maxx am

    Abneigung, Verachtung und Ablehnung kann man nicht verbieten … geschweige unter Strafe stellen ! Nur Geisteskranke (Gnome) fordern/wollen solche Gesetze …

  29. Holt Frauke Petry wieder in die Kandidatur und das schnellstens. Es kann doch doch nicht sein das ihr alle abgelinkt worden seid und nicht versteht was Sache ist!!!

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    Wie blöd muss einer sein der nicht versteht was da geschehen ist, das der Spalt absichtlich getrieben wurde.

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  30. Heidrun Bauer am

    Antibiologische Partnerschaften staatlich zu fördern ist eine biologische Kriegserklärung an ein Volk.

    Der Beitragsräuber meldet „positive Reaktionen aus Bayern“ in der Überschrift zu einem Artikel, der ohne Beweise und Zitate bleibt, von einer Rotlackl-Stellungnahme abgesehen. br.de/nachrichten/ehe-fuer-alle-reaktion-100.html Ein Grund mehr, den man als Argument vorbringen kann, die Lastschrift für den „Beitrag“ zu widerrufen und Mahnungen und einen „Bescheid“ abzuwarten. Erst dann kann man an juristische Schritte denken, nicht bezahlen oder unter Vorbehalt und unter Protest, auch bar. Oder in vielen einzelnen Cent, die man vorbeibringt: BR, Arnulfstraße 42/44, 80335 München (Nähe Hbf).

    Die Christenparteien sind allen ihren Behauptungen zum Trotz keine ernsthaften Gegner der Lebensfeindlichkeit, denn statt angesichts der inszenierten Kurzfristigkeit der Abstimmung einen Eklat im sog. Bundestag zu provozieren, demonstrativ nicht mitzustimmen, den Saal zu verlassen und protestierend durch Berlin zu marschieren, haben sie gemütlich routiniert mit Nein gestimmt.

    Im Grunde sind die Christenparteien für die antibiologische Ehe, gemessen an diesem Zitat aus den nazarenischen Texten, die einem Jesus solche Worte zuschreiben (Matthäus 10/34-37): „Ich bin nicht gekommen, um Frieden zu bringen, sondern das Schwert. Denn ich bin gekommen, um den Sohn mit seinem Vater zu entzweien und die Tochter mit ihrer Mutter und die Schwiegertochter mit ihrer Schwiegermutter; und die Hausgenossen eines Menschen werden seine Feinde sein. Wer Vater oder Mutter mehr liebt als mich, ist meiner nicht würdig, und wer Sohn oder Tochter mehr liebt als mich, ist meiner nicht würdig.“

    Die natürliche Gemeinschaft, also die Sippe, wird in solch einem Quellentext der Christen diffamiert. Ebenso setzt man dem Gott eine Göttin zur Seite, die als Teufel diffamiert wird. Man braucht also keine Linken, um lebensfeindlich zu hetzen und zu agitieren.

    Das Scheiterhäufeln (Maas, Seehofer und Schäuble sind Papisten, Merkel Lutherin) ist ohnehin eine christliche Terrortradition, die nur noch von den christlichen Völkermorden an Indianern und Deutschen übertroffen wird; im Schlächter-Karls-Preis (Empfänger u.a. Churchill, Juncker, und Oberpapist "Franziskus") an ihrem Himmelfahrtstag lobpreisen die Papisten den karolingischen Völkermord von Verden an der Aller noch immer.

  31. Es tut mir in der Seele weh, wie Deutschland von innen heraus zerstört wird. Diese Gesetzesvorhaben, sowohl die "Ehe für alle" als auch die Meinungszensur, sind ein Angriff auf unsere Verfassung. Wir brauchen eine Revolution!

  32. GWtr.Salot Sar am

    Wirklich ein schwarzer Tag für Ex-Deutschland,obwohl es so richtig helle Tage seit dem 8.Mai 1945 ja sowieso nicht mehr hatte.
    Aber ein schöner Spruch von A.Weidel und eine löbliche Absicht der AfD.Nur wird die AfD verschwunden sein,bevor sich das Verfassungsgericht zu einem Spruch bequemt. Aber es wird noch andere Beschwerdeführer geben.Nur,die Richter dieses Gerichts werden vom Bundestag gewählt,(es befindet sich darunter z.Z. eine ehemalige Gender-Professorin )die Böcke suchen sich also die Gärtner selbst aus,man kann sich vorstellen,was dabei herauskommt.Die Erfolgsquote aller Beschwerden betrug im langfristigen Mittel 2%.

  33. Konfetti Regen im Idiotentag, äh ich meinte Bundestag……. Wie se sich gefreut haben… Unsere Politiker. Angesichts der aktuellen Lage im Lande und der Welt ist das schon erschütternd, unglaublich……über was die knallköppe im Bundestag abstimmen. hate speech und ehe für alle????? Geht’s noch? Wie lange wurde denn im Idiotentag schon nicht mehr gelüftet?? Es gibt zur Zeit gewiss wichtigere politische Angelegenheiten im Politik Zirkus zu klären……. Deutschland schafft sich nicht, es wurde schon abgeschafft!

  34. Volker Spielmann am

    Wie weit die Parteiengecken wohl bei der sogenannten Hetze gehen werden?

    Die hiesigen Parteiengecken haben ja groß und breit angekündigt, daß sie dem Volk das Maul stopfen werden, weil dieses ihre Scheinflüchtlinge nicht lieb haben will. Vorerst versuchen sie es mit der Vorgehensweise des chinesischen Kaisers Mao: Einen bestrafen, Hundert erziehen. Das Volk soll dadurch eingeschüchtert werden, daß ihm die Lizenzpresse berichtet wie dieser und jener wegen Hetze eine Geldstrafe erhalten hat, in den Kerker geworfen wurde oder seine Arbeitsstelle gekündigt bekam. Läßt sich das Volk davon aber nicht einschüchtern, so müssen die Parteiengecken wohl ein Unterdrückungssystem aufbauen wie weiland die marxistischen Tyrannenknilche in Ostelbien. Und dann kann es dahin kommen, daß man wegen sogenannter Hetze bestraft wird, weil man Beethovens Neunte gehört hat, während die Parteiengecken den Tod von Scheinflüchtlingen vermeldet haben. Zumindest soll dies damals einigen Musikfreunden widerfahren sein, als sie die Neunte hörten nachdem der Tod Stalins verkündet wurde.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  35. Andreas Walter am

    Erst haben sie jahrzehntelang für die antiautoritäre Erziehung die rote(grüne) Fahne geschwenkt –

    und jetzt wollen sie manche Antiautoritäre (ihre Gegner) zum schweigen bringen.

    Ein roter Klassiker.

    Wenn solche Leute daher von Freiheit sprechen, meinen sie damit nur die Ihre, nicht die für alle.

    Das ist der rote Faden, der sich mit ihnen durch die Geschichte zieht.

    Was aber auch die anale Ebene mit Autorität und Grenzen zu tun hat ("isch fig disch in de Asch"), erfahrt ihr bei symbolonline(Punkt)de, Stichwort Analität. Doch dabei nicht den Geschlechts­dimorphismus beim Menschen vergessen, weshalb sich auch Analität zwischen Frauen und Männern unterscheidet.

    Auch darum: Mehr direkte Demokratie!

    Damit weniger A. über das Wohl oder Übel der Völker und Menschheit entscheiden.

    Ein Parlament muss daher immer eine Repräsentation des Volkes sein, kein Haufen von gestörten männlichen oder weiblichen Machtmenschen.

    An dieser Stelle: "Black Sabbath ~ War Pigs", YouTube

    Darum lasst euch nicht täuschen, von Bildern, Filmen und Worten. Was zählt ist was sie tun.

    • I. Perchtel am

      Nicht nur "Rotgrün" ist blutrot und giftgrün. Die gelben Logenlumpen und schwarzen Kittel sind nicht besser. Die einen tun es zum Lohndrücken, die anderen zum Produzieren von Seesorgebedarf. Die Farbunterschiede dienen lediglich dem Bürger täuschenden Wahlzirkus.

  36. Kampf der Diktatur am

    Pünktlich zur Umsetzung des Meinungsfreiheitsabschaffungsgesetzes gibt es seit gestern kaum noch neue Verrisse des Buch von Zensurminister Maas

    Ob allerdings die Klagen beim sogenannten Verfassungsgericht auch nur angenommen werden, nachdem die Verfassungsklage gegen die Illegalenflutung mit hanebüchener Begründung abgeschmettert wurde und die Gewaltenteilung seit 2015 faktisch abgeschaftt wurde durch die neomarxistische nationale Front von CDUSPDGrünLinksCSU, der Lumpengerichtsbarkeit, des Maas’schen Reichssicherheitshauptamtes, der Kirchen, Gewerkschaften und Massenorganisationen und ihrer NGOs und der gleichgeschalteten Medien angeführt von den obersten Marionetten Merkel und ihren Pudeln Lammert und Steinmeier?

    Die AfD sollte jetzt nach dem Doppelschlag der Diktatur Homoehe+Netzdurchsuchungsgesetz sich auf die Bekämpfung von letzterem konzentrieren, denn ich glaube, daß die 20%, die die Homoehe ablehnen, aber bisher nicht AfD gewählt haben, werden dies deshalb garantiert auch nicht tun. Die Flutung mit Millionen Illegaler ist das größte Verbrechen des oben benannten Kartells, und es wird täglich sichtbar, was uns Aufgeklärten schon 2015 klar war: Da kamen (und kommen weiter) Mörder, Terroristen, Räuber, Vergewaltiger in einer Zahl ungleich höher als die aller Polizisten und Soldaten, der Blutzoll wird entsetzlich werden. Hoch genug, daß es Gegenterror, geben wird und geben muß und zwar kein konstruierter Staatsterror NSU, sondern ein Widerstand, der keinen Politiker verschont. Jedenfalls keinen schuldigen.

    • Ismirschlecht am

      Wer sagt denn,daß es nur 20% waren,die das ganze abgelehnt haben?Dieselben,die verbreitet haben,80% wären dafür gewesen??Und wo ist der hohe Prozentsatz die gesagt haben:Das geht mir doch (im wahrsten Sinne) am Arsch vorbei?

  37. Hans Hamberger am

    Auf dem Foto sieht er aus, wie der schnuckelige Erich H. Ob sie wohl aus dem selben Stall kommen?

    • Leider erinnert mich das Bild an eine ganz andere Person.
      In der Tat läuft mir es kalt den Rücken runter wenn ich diesen Mann sehe, insbesondere wenn man so ein Bild macht.
      Da denkt man sich immer, dass er schon eine entsprechende Armbinde in der Tasche mit sich trägt, welche er eines Tages anlegt und dann mit seinen Kumpels durch die Straßen zieht um Bürger zu verhaften.

    • @ HANS HAMBERGER Wollte sinngemäß gerade dazu etwas schreiben. Dank Ihrer Beobachtungsgabe von mir soviel :
      Beim Betrachten dieser verkniffenen Gesichtszüge stellt man fest, wenn man die obere Gesichtshälfte abdeckt, dass eine verblüffende Ähnlichkeit mit dem Erich unverkennbar ist. Denken man sich den typischen Honnecker – Hut dazu, dann ist der Clon perfekt.
      Der Erich war ja ein paarmal im Saarland, auch wenn nur ein Besuch offiziell bekannt ist.
      Gut möglich, dass der Erich uns da einen feinen Allien ins Nest gepackt hat.

      • Hans Hamberger am

        Der "gute Erich" WAR gebürtiger Saarländer. Ob er mit dem Maas (Bei Maß denk ich immer an Bier: Prost!) verwandt ist, entzieht sich aber meiner Kenntnis. Jedenfalls passt sich mit dieser Brille und diesem debilen Blick auch die obere Gesichtshälfte allmählich an Onkel Erich an

    • Optimist und Querdenker am

      Nein, diese Fratze sieht aus wie Eichmann und wer es nicht glaubt, einfach mal googeln!!

      • Hans Hamberger am

        Ich hab ein Bild Honecker –> Maas ins Netz gestellt, der Beitrag ist leider zensiert worden. Wirklich kaum noch ein Unterschied

    • Hans Hamberger am

      Ich hab dem rührigen Politiker mal Erichs Panama-Hut aufgesetzt. Entscheidet selbst, ob er ihm steht:
      https://picload.org/image/rpapiwgi/erichmaas.jpg

      • Hans Hamberger am

        Verzeihung, war das falsche Bild, so stimmts:
        https://picload.org/image/rpappdwr/dermutant-honeckerwirdmaas.jpg

  38. Das ist erst der Anfang, schreibt in froher Erwartung der Spiegel. Was er damit meint, bleibt sein Geheimnis. Die Meinungsfreiheit in diesen Land, wird komplett ab geschafft. Selbst die kleinste Bemerkung oder die falsche Wortwahl kann dann jeden von uns in erhebliche Schwierigkeiten bringen. Der nach der Wende viel gescholtene IM ist wieder gefragt, schon jetzt ersticken Polizei und Staatsschutz in einer Flut von Anzeigen. Die Meisten sind natürlich anonym, man schaut dann nur hinter der Gardine hervor, wenn beim Nachbarn die Polizei klingelt oder maskierte Beamte die Tür einschlagen. Verbote sind die Vorboten einer Diktatur, danach kommen Bücher Verbrennungen, Verhaftungen und Berufsverbote und dann ………

      • Die Reihenfolge ist schon richtig, daran erkennen Sie, wie weit fortgeschritten dieser Prozess bereits ist.

    • Querdenker der echte am

      Nun, vielleicht hat der "Spiegel" die eingebetteten Paragrafen im Sinn wonach eine Fahrerlaubnis bei Allen Delikten entzogen werden kann, auch wenn Kein Auto beteiligt war? Gilt auch für Systemkritische Kommentare!! Früher : "Feind hört Mit!"–Heute: "Kahane liest mit!"

    • I. Perchtel am

      Der "Spiegel" ist eine auf Hirne von Kadern zielende hochfinanzfaschistische Propaganda-Institution wie das Institut für Sozialforschung alias Frankfurter Schule. Die "Bild"-Zeitung tut das ideologisch Gleiche, zielt aber auf ein einfältigeres und größeres Publikum. Und Leute wie Jens Spahn oder Cem Özdemir sind transatlantisch ausgebildete Agenten der Hochfinanzfaschisten im Bundestag, den sie in eine Buntenacht zu mutieren bemüht sind.

  39. Guentherode am

    Es besteht die Möglichkeit, dass der Bundespräsident seine Unterschrift unter dieses Gesetz verweigert. Ebenso, dass das Bundesverfassungsgericht dieses Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Beides wird nicht gesehen. Es ist traurige Gewissheit, dass die Freiheit der Bürger in Deutschland endgültig beseitigt wird. Die Namen Steinmeier und Vosskuhle gehen in die Geschichte als jene ein, die den Weg in eine Diktatur hätten verhindern können. Silvana Heissenberg ist weder der Anfang noch das Ende. Jeder der hier postet ist im Visier.

    • Steinmeier seine Unterschrift verweigern ? Eher sucht der Papst sich ein Weib nach dem Motto EHE fuer ALLE.

    • BrechtMaasDenHals am

      Steinmeier ist einer der größten Lumpen, der mit Freude seine verräterische Unterschrift über das ZENSURERMÄCHTIGUNGSGESETZ setzen wird.

      Im BVG ist Voßkuhle der Blockwart der SPD, die Hunde haben Schachtschneiders Verfassungsbeschwerde gegen die Illegalenflutung Merkels von der Hand gewiesen.

      Wenn jetzt kein Stauffenberg kommt, der das ganze Stasistaatsgelumpe dauerhaft aus dem Spiel nimmt, dann war es das.

      • Hans Hamberger am

        Bitte keine Gewalt, sonst schaffen wir uns noch Märtyrer. Mir wird jetzt noch speiübel, wenn ich dran denke, wie Kohls Leichnam mit dem Hubschrauber durch Europa geflogen wurde. Wollen Sie das Mit Ferkel und Co?
        Im September abwählen und weg damit nach Chile.

  40. Graf von Stauffenberg am

    Was mich bei Dr. Joseph Maas sprachlos macht sind seine dreißten Lügen: "mit dem Gesetz werde das "verbale Faustrecht" im Netz beendet und die Meinungsfreiheit gewährleistet"

    • Jakob Wahr am

      Solange Deine Meinung systemkonform ist, darfst Du sie frei äußern.

  41. „Ehe für alle“
    ————————-

    bei den Problemen die wir im Land haben ist es natürlich das wichtigste sich um so ein Gesetz zu kümmern.

    Na Hauptsache die Politkasper können nun alle jubeln

    armselig.

    • @ Hamburg
      Jubeln werden, von Gastwirten und Brautausstattern mal abgesehen, vor allem die Scheidungsanwälte und Richter, weil sich Penner und Glücksritter kopfüber ins Eheabenteuer stürzen und irgendwann wieder raus wollen.

      • Und die Zahl natürlich um einiges höher wie bei Heteropaaren. (Mit Ironie zu lesen)

      • @ MERXDUNIX

        Warum sollen die Süßen gleich wieder raus wollen, wenn‘ s
        nicht richtig läuft oder sie keine Kinder bekommen?
        Verheiratete können doch auch getrennt leben und
        Monogamie ist unter Schwulen ohnehin nicht weit
        verbreitet, weil absolut spießig und langweilig.

      • @ D & Andor
        Warten wir’s ab! Das Scheidungsrecht wird dem neuen Heiratswahn schon noch rechtzeitig angepasst. Solange es nichts zu aufzuteilen gibt, genügt auch ein Getrenntleben. Wo sich im Laufe der Ehe aber Vermögen anhäufen oder der Zoff um die lieben Kinderlein entflammt, sind die rechtstaatlich organisierten Scheidungsplünderer sicher pünktlich zur Stelle. Wo Zwei sich streiten, freut sich bekanntlich nicht nur der Dritte, auch der Vierte und Fünfte.

      • Jakob Wahr am

        Ich Frag mich nur, wer dann das Sorgerecht für die Kinder bekommt, Papa oder Papa?LOL

  42. Ismirschlecht am

    Schwarzer Tag für Deutschland?Na ganz im Gegenteil! Die Altparteien haben die Hosen runtergelassen.Die Einen haben dokumentiert,was ihnen wirklich wichtig ist und der Merkel-Verein hat endgültig gezeigt,daß er für alles und nichts steht.Außer es geht gegen die AFD.Und das Ganze noch VOR der Bundestagswahl.Da braucht es ’nur‘ noch die entsprechenden Wähler,die daraus endlich die richtigen Schlüsse ziehen.
    Ansonsten steht Deutschland der wirklich schwarze Tag erst noch bevor.
    Im übrigen ist mir total egal ob Schwule und Lesben letztendlich eine Ehe bekommen oder nicht,Hauptsache mir macht keiner nen Antrag…
    Ich lehne sowas nämlich ab.Für mich.Mein Arsch bleibt Jungfrau!:-)

    • Florian Geyer am

      Im "Osten" hätten sie ihn ja fast gelyncht.
      Irgendwann erwischt den einer, ist nur eine Frage der Zeit.
      Der Typ wird für den gesamten Rest seines Lebens nie wieder ohne Personenschutz aus dem Haus gehen können.
      Ob ihm das schon klar ist?

  43. Woran erinnert mich das Kamfhähnchen, ach ja der Dr.G.
    aber der war um Längen intelligenter als das Hähnchen.

  44. Die Kampfpresse selber ist zur Exikutive mutiert. Beispiel von heute morgen:

    Die Meldung „Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte“ ist von der Presse stets mit dem Zusatz „rechtsextrem“ versehen und ob der ständigen Wiederholung längst ein Schlagwort. Es erklärt nicht, es behauptet einen Sachverhalt und verurteilt ohne Prozeß.
    Motiv und Hintergründe einer Tat aufzudecken, war früher die Aufgabe der Kriminalpolizei, das Urteil zu sprechen, die des Gerichts. Wir kriegen also den Geschmack von Lynchjustiz, zudem die Parole eine Drohung transportiert, daß jeder, der die sog. Flüchtlingspolitik kritisiert, vogelfrei ist.
    Und sie unterstellt ein Vorher-Nachher, erst kam der Flüchtling, dann der Rechtsextremismus, was eine Verdrehung der Wahrheit ist, denn Kapitalismus ist der Nährboden des Faschismus und näher umschrieben als Oligarchie. Eine kriminalpolizeiliche Ermittlung müßte Drahzieher der Attacke ganz oben vorweisen können.

    Die Konstruktion taucht so regelmäßig auf wie die Werbeparole „Mars macht mobil“ oder „Naschen ist gesund“. Woran wir erkennen können, daß es sich bei den „Nachrichten“ um einen Werbeblock handelt, der uns von der Wahrheit ablenken soll mit falscher Tatsachen-Verklammerung, hämmernder Wiederholung, einseitiger Darstellung.
    Jemand will in unser Unterbewußtsein eindringen, damit wir gegen unser Interesse beim Klingeln der Glocke speicheln wie Pawolws Hund, denn Mars macht dick, verursacht Karies und Naschen ist ungesund.

    Nicht erst seit heute neigt der Staat zu kriminellen Handlungen, durch Schlagworte, Duldung, Korruptheit. NSU-Affäre, Visa-Affäre, Celler Loch, Gladio – das war schwerkriminell. Und nicht erst seit heute gibt es Pressehuren, die ganze Bevölkerungsschichten mobben, erlogene Taten Menschen in die Schuhe schieben, deren Kritik berechtigt ist und die sich nicht wehren können.

    Doch die Meldung zielt auf verblödete Zombies, das Täterbild ist das eines Verrückten: die Attacke sucht geradezu das Licht der Öffentlichkeit, schädigt die eigene Position und liefert der Gegenseite Munition, die nun einen Vorwand hat, ihre Anstrengungen gegen „Rechts“ zu verdoppeln. Der Fisch stinkt vom Kopf.
    Womit auch klar wird, daß wir es bei Politikern, Journalisten, Wissenschaftlern, Unternehmern, Juristen, Psychologen nicht mit einer Hochintelligenz zu tun haben.
    Wer Mittelmäßigkeit predigt, ist mittelmäßig. Verschwörungen einer überlegenen Intelligenz über das niedere Volk sind Räubergeschichten. Ohne Angst könnte die Majorität sofort erklären, wer die Drahtzieher sind, wer die Huren sind, was die Motive sind.

    Empfehlung: Vorträge von "Mausfeld" und "Ganser" anschauen. Und die der Wissenmanufaktur über Werbung.

  45. EX-SPD Mitglied am

    Für mehr Dremokranz und Tollerie oder so was in der Richtung!

    Es ist ein Armutszeugniss der Mehr-Kill Junta "Gesetze" heimlich durch die kalte Küche ziehen zu müssen.

    Es muss an der blanken Angst gegenüber dem Volkskörper liegen so unverfrohren gegen den Souverän, das Volk, zu agieren.

    Die haben die Hosen voll bis oben hin weil sie wissen das sie Mist bauen ohne ende!

    Anders ist das schwer zu erklären.

  46. Raubautz 4 am

    Wird jetzt ARD und ZDF verboten ?

    Mit besten Empfehlungen, Raubautz 4

  47. Sollte noch irgend jemand glauben dadurch würde nun auch der Michl munter werden müssen, lasset alle Hoffnung fahren .

    • Hugo Trotz am

      Da stimme ich Ihnen vorbehaltlos zu! Leider. Denn es wird erst mal zum großen Aufwachen kommen, wenn der Strom ein, zwei Tage ausfällt. Oder alle Smartphones gestört werden… Ich habe es natürlich gestern schon kommen sehen, dass wir nun das Homo-Ehe-Gesetz drauf gedrückt bekommen. War sowieso die beste Wahlkampf-Nr., die die SPD jemals inszeniert hat. Merkel blieb keine Wahl – die sprang aus taktischen Gründen "auf diesen Zug auf". Wer noch zweifelte, der wurde durch die Talk-Sendung von Illner auf den rechten Weg gebracht. Wo man alle gutmenschlichen Geschütze aufgefahren hatte, dazu noch einen von Schwulen adoptieren Jugendlichen, der (ganz zufällig) gleich noch dunkelhäutig war. Er sang das Hohelied der glücklichen Kindheit und fiel der einzigen Kritikerin der Homo-Ehe sogar ins Wort. Schade, dass die ansonsten sich sehr wacker geschlagene Dame da nicht clever reagierte und paar Fragen stellte. Ich hätte mehrere Ideen dazu gehabt, um auch mal was heraus zu kitzeln… Tja, es geht eben kontinuierlich Richtung Niedergang von Moral und Anstand. Denn worum es den Schwulen tatsächlich geht, die ja bereits gleichgestellt waren, kann sich jeder Mitdenkende zusammen reimen: um die nun mögliche gehäufte Adoption von Jungs. Hier wage ich den Versuch, Tacheles zu scheiben, denn woanders besteht keine Möglichkeit, Klartext zu reden, was die Folge dieses absurden Gesetzes in Wirklichkeit sein wird. Grüße aus Sachsen und trotz allem ein schönes Wochenende!

      • Eins nicht veressen, welchen Horizont hat ein 16 jähriger ? Er kann zweifellos Intelligent sein. Aber an Lebenserfahrung mangelt es Ihm ohne Zweifel.

      • Raubautz 4 am

        Also Beschaffung von Kindern für
        homosexuelle Spiele über die
        Jugendämter.
        So wie es schon in den USA läuft.
        Den Sumpf trocken legen !

        Mit besten Empfehlungen, Raubautz 4

        P.S. Film über Viktor Suworow anschauen.
        Die Szene mit der Bahre !

  48. Da machen sie ein Schauspiel daraus, als ob es nichts wichtigeres gäbe im Land.

    Das ist doch wieder nur Aktionismus und viele Fragen bleiben offen.

    Diese Regierungskoalition ist wirklich nicht mehr zu übertreffen, sie merken gar nicht wie die Menschen schon an ihnen verzweifelt sind.

    Man sagt, jede Demokratie wechselt in eine Diktatur. Das geht schleichend über Meinungsbildung Zensur und neuen Gesetzen. Ja, das glaube ich auch und es ist sogar geschichtlich schon verbürgt.

    Sie sind alle willig unsere Politiker, konform im System Merkel. Das Fördern und Fordern hat Politdidakten gebracht, die nicht einmal mehr die Grundprinzipien eines demokratisch liberalen Rechtsstaates haben.
    Sie ignorieren sie.

    Nach der Wahl sollten wir alle Bilanz ziehen, es kann nicht sein das sich alle Parteien gegen eine Opposition verbünden. Das nämlich ist dann schon die Diktatur.

    Wir sollten ihnen ihre Absichten ins Gesicht schreien, die Lobbyistenpolitik und die Stellung gegen das Volk. Den kommenden beabsichtigten Sozialabbau, die Bargeldabschaffung und das EU- Kartell.

    Ein um das andere Mal ist es wichtig, geschlossen hinter unserer Alternative zu stehen. Es gilt Kontra zu geben und dafür stellt alle Rechthaberei endlich ins Abseits.

    Ich zähle auf euch alle, ich glaube an Menschen immer noch, macht diese Wahl zu einer Abrechnung.

    • Aber zu keiner Zeit wäre die Gelegenheit besser gewesen! Die SPD hat mit ihrem Vorstoß um die Hunderttausende an zusätzlichen sicheren Wählerstimmen abfassen können und das war der Hauptgrund für diese Aktion! Dass sich Merkel anschloss, ist taktisch gewesen, die hatte gar keine andere Wahl. Ich singe ein Hohelied auf alle Abgeordnete, die sich der Nein-Stimme trotz öffentlichem Brandmarken bedienten, wie auch den beiden Unentschlossenen von Linken und SPD. Den Verweigerern der Linken und Grünen bei dieser Gelegenheit mein besonderes Danke… Meine Güte, meine verstorbene Tante pflegte in ähnlichen Fällen zu seufzen und zu sagen "Sodom und Gomorrha." Genau das befürchte ich, denn es gab bereits von uns allen akzeptiert und geschätzt die gesetzlich anerkannte Verpartnerung. Also komme ich zu der Schlussfolgerung, der wirklich einzige Grund, der die Befürworter und Unterstützer zu diesem Schritt zwang, ist die uneingeschränkte Adoption. Man stelle sich die nun in der Realität vor: Die Schwulen werden sich in allen Waisenheimen im Ausland und dazu den Kinderheimen im Inland zur Auswahl von Nachwuchs anstellen. Dabei war es jetzt schon schwierig genug, wenn heterosexuelle Paare ein Kind adoptieren wollten. Außerdem, der Begriff EHE ist nun auch in Deutschland endgültig banalisiert worden. Es ist also so, dass uns "normal" Verheirateten der ursprüngliche Sinn GENOMMEN wurde. Somit streite ich hier und bei jeder Gelegenheit die Behauptung der Sozen ab, "es würde damit keinem Bürger was weg genommen". Schlussfolgerung: Wer hat uns verraten? (Wieder) Sozialdemokraten…

      • Ich mit meinen 23 Jahren kenne nur zwei Gründe zum Heiraten. Die Romantisierung dessen, weil "aus Liebe" und eben Steuervorteile, sowie sowas wie Witwenrente, sofern rentabel. Wie allgegenwärtig waren die ursprünglichen Gründe der Heirat in der heutigen Zeit noch? Selbst Heteropärchen haben geheiratet und sich scheiden lassen wie die Fliegen. Wieso sollten Homosexuelle, oder allgemein Menschen, nicht auch dieses Recht haben, bloß weil sie anders sind?

        Bei Adoption sollte aber durchaus gleiches Recht für alle gelten. Es gibt so viele Kinder ohne Eltern die wohl alle welche brauchen/verdient haben. Aber ich weiger mich einfach zu glauben, dass alle Homo-Pärchen ein Kind aus sexuellen Gründen (habe ich so in einen anderen Kommentar interpretiert) adoptieren wollen oder um ihnen irgendwelche Flausen in den Kopf zu setzen. Letzten Endes sind das auch nur Menschen und nicht das personofizierte Böse, wie ich es aus einem anderen Kommentar entnehmen konnte. Einzelfälle gibt es immer, und es gibt nichts was es nicht gibt. Dadurch sollte man aber nicht verallgemeinern.

      • Die SPD kann sicher eineige Stimmen dazugewonnen haben. Aber der Schuss kann auch nach hinten losgehen.
        Für wie dumm hält die SPD die Arbeiterschaft eigendlich.
        Wenn der SPD nichts besseres einfällt, dann wird sie weiter abstürzen. Zu Recht.

      • Merkel hat die Sozialdemokraten willig gemacht. Sie hat sie durch Fördern und Fordern im Amt geradezu gegeneinander ausgespielt. Die Deppen der SPD und Linken haben das immer noch nicht bemerkt, noch nicht einmal Schulz.
        Da sind Politdidakten am Werk, die so perfide den Spalt betreiben das es schon zum Himmel stinkt und noch immer keiner merkt. So geschieht das auch bei der AfD, da wird der Spalt getrieben zwischen äusserst rechts und den liberalen. So war das bei den Piraten, bei der NPD bei den Republikanern.
        Am Ende haben sie den Sieg und die Wähler, begreife das bitte endlich.
        Für was glaubst Du eigentlich ist Kahane zuständig und die 20 Millionen mehr Steuergeld für die Propaganda?
        Für was glaubst Du eigentlich haben sie alle Mehrheitsanteile an den Medien über Mittelsmänner erworben?

        Das ist sie, die Antidemokratie und die gezielte Agitatio für die Lobbyisten.

        Da gibt es noch immer ein paar Dödel die das nicht verstehen, oder selber schon gekauft sind.

      • @

        D am 30. Juni 2017 18:47

        Warum sollte bei Adoption "gleiches Recht für alle" gelten, bei ungleicher Ausgangslage?
        Bisher war das Kindeswohl Maßstab, jetzt ist es der Selbstverwirklichungstrip irgendwelcher Perverser und Kotstecher.

  49. die schon immer hier sind am

    Ich weis nicht aber Irgendwie erinnert mich diese hässliche Fratze an einen Herrn aus dem dritten Reich, der das Volk auch immer mit Scheißhausparolen beglückte sein Ende kennen wir alle.

    • EinSteuerzahler am

      Eigentlich ist das schon fast eine Beleidigung für den Herrn den diese Fratze darstellen soll. – Ja, im 3. Reich waren solche Zensurerlässe auch der Anfang vom Ende. Wollen wir hoffen diesmal wird es für das Volk nicht so heftig.

    • "…mit Scheißhausparolen beglückte.."
      Ihr Geschichtswissen ist lücken-bis mangelhaft, oder durch BRD Schul"wissen" begünstigt sehr oberflächlich…

    • Maas hat sich willfährig gemacht, er war am Anfang gar nicht einmal so schlecht. Er ist ein Politsoldat von Merkel Gnaden und genau so gibt er sich auch.

      Ein Zögling im Amt genau wie von der Leyen und andere. Der Hasenscharten Heini Altmaier ist ja auch das Beste Beispiel, der weiß schon gar nicht mehr was er palavert Hauptsache Merkel konform.

      Das sind Politdidakten gestützt durch eine ungeheuere Lobby, finanziell und in den Medien.

      Das aber genau ist sie, die Antidemokratie.

  50. "Das Denunzieren Andersdenkender soll vereinfacht werden"
    Noch einfacher als der Leitfaden der SED Stiftung unter Kahane?

  51. DerSchnitter_Maxx am

    Futschland beherbergt weiterhin … dass subtilste und subversivste Regime Weltweit !

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