Schon wieder Beugehaft für GEZ-Verweigerer

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Erneut wird versucht, Verweigerer von Zwangsgebühren weichzukochen. Ein weiteres Mal will der GEZ-Apparat ein Exempel statuieren. Wenn es um die Finanzierung staatlicher Propaganda geht, spielen selbst rechtliche Einwände keine Rolle mehr. Doch der Widerstand wächst.

Henning Dornauf, Vorstandsmitglied der Jungen Alternativen (JA), boykottierte die Zahlung von GEZ-Gebühren. Gestern verbrachte ihn die Polizei deshalb zur Beugehaft in die Justizvollzugsanstalt Remscheid. Ihm drohen bis zu sechs Monate Zellenaufenthalt! Dornauf hatte beim Wermelskirchener Amtsgericht als Beruf “Selbständiger im Schutzgewerbe” angegeben, sich aber geweigert, die Höhe seiner Einkünfte zu nennen. Grund genug für die Eintreiber von ARD, ZDF und Deutschlandfunk mit Sitz in Köln, die Polizei einzuschalten.

Insgesamt “schuldet” Dornauf dem euphemistisch als „Beitragsservice“ bezeichneten Unternehmen satte 889,69 Euro, Mahngebühren inklusive. Er ist seit Sieglinde Baumert (April 2016) der zweite inhaftierte GEZ-Verweigerer. Vor wenigen Tagen sollte sogar eine alleinerziehende Mutter wegen 296,84 Euro in den Bau. Sie ging an die Öffentlichkeit und erzielte damit eine “diskrete” Aufhebung des Haftbefehls. Die Justiz ließ sie wohl laufen, um keine schlafenden Hunde zu wecken.

Der Bezirksvorstand der Jungen Alternativen protestierte gegen Dornaufs Verhaftung: „Wir sind empört über diesen Vorgang. Ein unbescholtener Bürger wird wegen eines Pay-TV-Programms, das er nicht nutzt, verhaftet, während die Bundesregierung permanent ungeahndet Rechtsbrüche betreibt, während brutale Straftäter mit Sozialstunden davonkommen.“ Dornauf ist mit seinem Schicksal keineswegs alleine. Derzeit zappeln über „vier Millionen Konten von Bürgern, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen im Mahnverfahren oder in Vollstreckung“. Wie lange das GEZ-System dem Mut der deutschen Widerständler noch standhalten kann, bleibt abzuwarten. Bislang jedenfalls scheint im Papierkrieg der Abmahnindustrie kein Ende in Sicht.

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81 Kommentare

  1. Euer Gemecker und eure Beschwerden gehen ALLE AM PUNKT VORBEI !!
    Das PERSONAL "DEUTSCH" (also ihr in eurem beantragten Dokument) ist zwangsinterniert, staatenlos gestellt, Juristische Person, eine "Sache", ohne gültige Rechte …..
    Es gibt in der BRD Treuhandverwaltung nur Geschäftsbedingungen und geltend gemachte "Gesetze", also Handelsverträge.
    Meldet euch zurück als Staatsangehöriger im Stand vor 1914 und kündigt alle Handelsverträge (z.B. mit der GEZ) die ihr nicht haben wollt. So einfach ist das.

  2. Rechtsstaat-Radar am

    Wer heute den "Presseclub" (WDR) in der ARD sehen möchte, der platzt wieder einmal vor ohnmächtiger Wut. Dort sitzen mit Ines Pohl (noch vor kurzem Chefredakteuse der "taz" und jetzt bei der "Deutsche Welle") und Bascha Mika ("Frankfurter Rundschau") gleich wieder einmal zwei Linksextremistinnen, die dort der Bevölkerung einen ausgeglichenen Diskurs vorgaukeln dürfen, in Wahrheit aber ihre linksextremistischen Ideologien unwidersprochen abmüllen dürfen.

    Und diese beiden Linksextremistinnen werden wie immer flankiert von zwei links-liberalen Dummschwätzern, die wenn überhaupt, dann lediglich geringfügug weniger links sind. Orchestriert wird alles wieder von linksorientierten Weichschwätzer des nordkoreaartigen Propagandainstituts "WDR", diesem unsäglichen Schwätzer Jörg Schönenborn.

    Warum sollen wir Zwangsgebühren bezahlen, um damit diesen linksextremen und undemokratischen "Journalisten" den Lebensunterhalt zu finanzieren und uns immer zu auf offensichtlich undemokratischste Weise deren voll verqueres Weltbild aufzwingen und uns deren irren Ideologien ständig indoktrinieren zu lassen? Warum soll sich das deutsche Volk das alles auch nur einen einzigen Tag länger gefallen lassen?

    Die sitzen Sonntag für Sonntag und und wollen uns ihr gisitesgestörtes politisches Weltbild aufzwingen und wir haben keinerlei Chance, endlich einmal beispielsweise Jürgen Elsässer, Götz Kubitschek, Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider, Peter Feist, Jan von Flocken, Rechtsanwalt Steinhövel oder Dieter Stein, um nur beispielhaft wenige zu nennen, und deren Meinung als Gegenentwurf zu dem linksextrem-kleinstkarierten Sondermüll einer Ines Pohl oder einer "Bascha" Mika zu hören.

    Normaler Weise müssten wir längst zu gewalttätigem Widerstand übergehen. Denn das, was in den öffentlich-rechtswidrigen Sendern seit in inzwischen vielen Jahren läuft, kann man nur noch als einen journalistischen Putsch und die journalistische Beseitigung der Demokratie bezeichnen. Hiergegen müsste längst ein Sturm von Gegenwehr kommen!

  3. Rainer Grieser am

    Der öffentliche Rotfunk ist zu einem moralischen Schweinestall verkommen !
    Genau so wie die hier herrschenden Politiker a l l e r !!!!! Parteien.
    Merkel, die mal gerade eben alle Atomkraftwerke abschaltet, " Hab´s mir halt anders überlegt",
    die nach mehreren geleerten Flaschen Rotwein 1,4 Millionen Sunna-islamische Asylanten ins Land läßt, was den Steuerzahler 25- 35 Milliarden an Kosten verursacht.
    Die polnisch stämmige Jungpionierin für Agitation und Propaganda stört das aber nicht im geringsten.
    Ist ja nicht ihr Geld.
    Der alkoholabhängige Schulabbrecher Schulz, der Dinner-Gigolo und Pressezensor Maas, die hirnlose Claudia Roth, die Journaillen den gleichgeschalteten Medienkartelle, sie alle gehören in einem gewaltigen Volksaufstand beseitigt, zumindest aus dem Land gejagt.

    merkel und Konsorten gehören vor ein ordentliches Gericht, mit langer Haftstrafe und schwerer Arbeit, damit diese Personen einmal wissen, was es heißt, im Schweiße des Angesichts sein Geld verdienen zu müssen.

    Denn genau das weiß diese abgehobene, feiste potthäßliche, von Wechseljahren geplagte Bonzin schon lange nicht mehr, wenn sie es denn jemals wußte.

    Rainer Grieser

  4. ein vereintes Volk wird niemals zu besiegen sein. Und genau deshalb wir das Volk auch durch politische Parteien gespalten. Wer erkannt hat das Einigkeit stark macht, der versteht auch wieso es so wichtig ist keinen Pfennig an die GEZ zu zahlen. Nur die Tat zählt, und es gibt schon einige Anleitungen im Netz wie man so etwas sehr gut bewerkstelligen kann. Es sollte aber auch klar sein das so etwas erst erfolgreich sein kann wenn man sich über seinen Status als Systemsklave (Personalausweisträger) bewusst ist, denn Menschen sind nun mal keine Personen. Werden nun Menschen ohne Grund inhaftiert, ist das eine Menschenrechtsverletzung weil der Mensch dem positiven vom Menschen gemachten Recht gegenübersteht. Nur der Mensch ist grundrechtsberechtigt und alle sogenannten Staatsdiener (Polizeibeamte, Justizbedienstete usw.) sind grundrechtsverpflichtet. Wer sich also nicht mehr mit der Person im Personalausweis identifiziert, ist schon ein großes Stück weiter. Oh Entschuldigung, das war ja jetzt ganz starkes Reichsbürgerlatein.

  5. Ich möchte hier mal mit einem Irrtum aufräumen. Wenn ich lese, das Jemand seinen Fernseher aus dem Fenster wirft. Das ist nur eine sinnlose Tat. Ich teile Ihnen hier mit, was der RBB geschrieben hat: "Der subjektive Wille Rundfunkprogramme nicht empfangen zu wollen, spielt für die Rundfunkbeitragspflicht keine Rolle. Für jede Wohnung ist ein Rundfunkbeitrag zu zahlen, unabhängig davon, ob und wie viele Geräte vorhanden sind. Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag knüpft für die Beitragspflicht damit gerade nicht an den Besitz und die Nutzung von Rundfunkgeräten, sondern an das Innehaben einer Wohnung." Das heißt damit, es ist einfach nur eine zusätzliche Steuer und hat mit Inhalten der öffentlich rechtlichen Anstalten nichts zu tun.

    • Werner Kämtner am

      @ LOEWE, Sie haben Recht, nun wir haben in diesen Jahr die Wahl um das zu ändern und die Lügenbande in einen normalen Broterwerb zu schicken. Wir wählen nur die Partei welche uns die Gewissheit gibt , diese Steuer abzuschaffen.
      Ich selbst bin als Mitglied in der Grundrechtepartei. Da läuft schon eine Klage
      Rundfunkbeitragsklage gegen die Auguren. Es kann jeder beitreten bis jetzt sind es 15000 oder 20000 Kläger mit Rechtsbeistand. Es müsste ja eine Flut werden.
      Der Rundfunkbeitragsklage kann jeder beitreten. Wird nur durch Spende finanziert. Ich habe 2X € 10 gespendet. Was natürlich selbstverständlich ist. MfG
      Werner Kämtner

  6. Rechtsstaat-Radar am

    Wenn eine Armee die Grenze des Staats überschreitet, mit dem ihr Land sich im Krieg befindet, dann ist eine der Hauptstoßrichtungen der Invasionsarmee die Stelle auf dem feindlichen Territorium, auf der sich die Sendeanstalten der feindlichen Rundfunkmedien befindet.

    Und jetzt der Intelligenztest an die Runde:

    Frage Nr. 1:-
    Kann sich jemand vorstellen, warum das so ist?

    Frage Nr. 2:-
    Könnte es einen Zusammenhang zwischen dem Grund des raschen Vorstoßes auf die feindliche Rundfunkanstalt und der heutigen Situation geben, in dem sich das deutsche Volk mit seinen öffentlich-rechtlichen Zwangsgebühren-Sendern befindet?

    Frage Nr. 3:-
    Angenommen, unsere alten Eliten (die echten Nationalsozialisten ausgenommen!) wären nach der bedingungslosen Kapitulation nicht von den Besatzungsmächten ermordet und/oder beseitigt und/oder sonstwie "neutralisiert" worden, könnten Sie sich vorstellen, dass eine Institution wie das "ZDF" in einer Stadt wie Mainz sitzen und dort Leute wie Claus Kleber und Cie. arbeiten und wirken dürften?

  7. Die Logik der Eigenmächtigkeiten und vielen Wünsche hat den Planeten in die Sackgasse geführt. Man kann sich ein Fließband vorstellen, von dem sich alle abhängig gemacht haben und das unaufhörlich Autos produziert, obwohl die Welt in Autos erstickt.
    Der Staatsfunk macht Politik mit Twittermeldungen. Das muß man sich mal vorstellen! Irgendein User behauptet, daß er Trump besser nicht hätte wählen sollen. Das ist eine ganz typische Fake-News, denn wer weiß denn, ob der User nicht lügt, daß er Trump gewählt hat? Der Staatsfunk will mit diesem Fake seine kruden Ansichten untermauern und gibt sich äußerst renitent.
    Erdogan, Merkel, Trump, Putin, Überfremdung, Staatsverschuldung, Gängelei, Geldgier, Automatisierung, EU, Völkerwanderung, bunte Kirche, Hetze, Internet, Fernsehen, Konsumismus, Umweltzerstörung – wir kleben unter der Decke. Jeder fordert, daß die anderen sich ändern, nur nicht er selber. Da bleibt als letzter Ausweg nur die Gewalt.
    Dieser schwachsinnige Journalismus ist eines der ernstesten Probleme, die wir haben, und der tritt nur Quark. Es wäre vernünftiger, Radio, Fernsehen, Netz sofort abzuschalten und die Journalisten aufs Spargelfeld zu schicken. Arbeit schändet nicht.
    Und wie kann man glauben, daß der liebe Gott alle paar Jahrzehnte seine Meinung ändert? Gestern war er Kriegsherr, vorgestern Rassist, dann jagte er Ungläubige und heute denkt er bunt und will Pop Musik in der Kirche hören? Sowas verbreitet der Staatsfunk als junge Weltsicht.

    Man kann der „jungen Weltsicht“ spielend leicht Völkerrechtsbrüche, Verfassungsbrüche, Gesetzesbrüche und Rudelverhalten nachweisen und das mit den Hilfsmitteln, welche sie fanatisch verteidigen, Computer und Medienschwemme. Das interessiert die überhaupt nicht. Und sie treiben die, die sie beeinflussen wollen, eben genau in die fanatische Ecke, in der sie selber stehen. Der Computer ist ein Machtmittel und war wie der Übergang vom TNT zur Atombombe.
    Die neue Maschine macht den Fanatiker noch schlimmer und statt weniger zu produzieren, ist er bestrebt, die Welt noch weiter zu beschleunigen, noch fanatischer zu machen und noch mehr für seinen Fanatismus zu werben. Fanatismus und Computer sind ein tückisches und rückkoppelndes System, welches sich immer mehr beschleunigt. Irgendwann springen die Sicherungen raus: Herzinfarkt, Depression, Fenstersprung, Burnout, Aggression, Ausraster. Die Kritiker der Molche sind selber solche, etwas, das Fanatiker ungern hören.
    Depressionen sind eine Volkskrankheit, die befällt schon Kinder und Jugendliche. In der DDR war die Suicidrate besonders hoch und im Westen ereiferte man sich, das System sei schuld. Heute ist das System selbstverständlich nicht schuld. Fanatiker sind taub wie Fische; die neuen Tyrannen sind bloß alte Tyrannen mit einem fantastischen Verstärker, dem PC.

    Beispiel für Fanatismus: Spiegel-Titel. Trump hält in der rechten Hand ein blutiges Messer und in der linken den Kopf der Freiheitsstatue.

    Die GEZ ist natürlich eine Rechtsbeugung und die fieseste Plage aus der Büchse der Pandora. Wer Interesse hat, beschäftige sich mit dem "Gleichheitsgebot".

  8. Wer sich nicht unterwirft, d.h. wer nicht seine Würde einem
    machtgierigen Monstrum opfert, wird eingesperrt.

    Viele Leute finden das richtig und zahlen Beiträge an die GEZ.
    Das sind dumpfe, unbewußte Leute.
    Und sie sind jetzt Teil des Problems.

    Jeder muß eine Antwort darauf finden.

  9. Ich bin für das Öffentlich-Rechtliche-Rundfunk, und damit auch eine Umverteilung der Kosten auf jeden Bürger.

    Aber weshalb nun dieser Henning Dornauf in Beugehaft genommen wird, weil er seine Einkünfte dem Amtsgericht nicht offenbaren wollte, obwohl der ´Beitragsservice´ eben nicht die Einkünfte der Rundfunk-Mitarbeiter offenbaren muß, das müßte der zuständige Haftrichter mal erklären.

    Die Bürger müssen alles bezahlen, sogar diejenigen ohne erkennbarer Inanspruchnahme, behält sich der Ö-R-Rundfunk eine Verschwiegenheit über die hieraus resultierenden Einkünfte für seine eigenen Mitarbeiter vor.

  10. Freiheit für Henning

    Welche Partys oder Krimis mit den Beiträgen finanziert werden, halte ich für belanglos. Gerichtsvollzieher und Richter werden zur Verantwortung gezogen. Die wähnen sich noch als Diener von Feudal-Herren. Aber das wird denen garnichts nützen. Kaokao und Schokolde wird es für die im Gefängnis auch nicht geben.

    Jupiter Ascending

  11. @KLAUS N.

    Sehr gutes Video (#comment-188812)
    Ich kann dazu nur noch sagen: Das Maß ist voll.
    Wer jetzt noch zahlt, ist ein jämmerlicher Feigling. Pfui.

    Niemand braucht einen Feigling.

  12. ACHTUNG – GEZ-Zwangsgebührenzahler "durften" mit ihren Gebühren Kurt Beck’s
    Geburtstagsparty zu dessen 60.Geburtstag am 05.Febr. 2009 für 700 Gästen in der
    Landauer Festhalle bezahlen!
    Mit Sicherheit waren da aber nur die wenigsten GEZ-Zwangszahler eingeladen!
    (Zu finden im Internet "Landau – Kurt Beck feiert 60.Geburtstag"!)

    Ich, wie die meisten von Ihnen(!) war NICHT eingeladen!

    Offenbar gilt es in diesem DDR2.0-Staat nicht mehr, daß der die Musik bezahlt, der
    sie bestellt bzw. dazu eingeladen hat!
    Und die Party für 700 "Größen" dürfte einiges unserer GEZ-Gebbühren gekostet
    haben!
    Deshalb zahle ich seit ca. 3 Quartalen KEINE GEZ mehr!!!

  13. Rechtsstaat-Radar am

    Insbesondere das "ZDF", meines Erachtens eine der übelsten Propaganda-Institutionen weltweit, muss zerschlagen, in Mainz aufgelöst und als ein von uns Deutschen selbst gegründeter öffentlich-rechtlicher Sender am Standort Berlin neu aufgebaut werden. Dann müssen wir uns den Propaganda-Anstalten der "ARD" zuwenden und auch dieses Institut auf Nordkorea-Niveau zerschlagen. Der Einfluss durch die politischen Parteien ist nahe Null zurückzufahren und es muss ein System entwickelt werden, dass die linksextreme Meinungslenkung, die von den in der "ARD" und dem "ZDF" tätigen "Journalisten" und die Beschränkung des öffentlichen Diskurses, den diese Bande seit Jahrzehnten praktiziert für alle Zukunft verunmöglicht.

    Ich frage mich sowieso die ganze Zeit, wieso die Hauptstadt Berlin so offensichtlich von den "Ländern" (West) benachteiligt und am Boden gehalten wird und zum Beispiel die Propaganda-Exzesse des ZDF von Mainz aus orchestriert werden.

    Alle "Lizenz-Institutionen" müssen irreparabel geschleift, zerschlagen und ihre Nachfolger in der Hauptstadt von uns Deutschen neu aufgebaut und der Kontrolle durch das autochthone deutsche Volk unterworfen werden.

    • Karl Blomquist am

      @Rechtsstaat-Radar
      Stettin, der Hafen Berlins
      Stettin gehörte selbst nach den Beschlüssen der Alliierten gar nicht zum Gebiet unter polnischer Verwaltung, es wurde einfach ohne rechtliche Grundlage besetzt. Kohl, Kanzler einer Regierung der selbst besetzten BRD, weisungsgebunden an die Westmächte, verzichtete selbst auf Stettin, das Deutschland sogar nach den Vereinbarungen der Sieger zustand. Daher die Wirtschaftsprobleme Berlins bis heute.

      • Rechtsstaat-Radar am

        @KARL BLOMQUIST:-
        Ich gebe Ihnen vollkommen Recht. Die eigenmächtige Annektion Stettins und des Stettiner Gebiets durch die Polen hat aber auch noch einen anderen und ebenso wichtigen Aspekt. Ich habe dazu schon einmal an anderer Stelle folgendes geschrieben:

        Anfang Juli 1945 nutzte Polen die vollständige Wehrlosigkeit des besiegten Deutschland und eignete sich das Stettiner Stadtgebiet an, obwohl nach dem Wortlaut des Potsdamer Protokolls vom 02.08.1945 alle deutschen Gebiete westlich der Oder nicht hätten unter „polnische Verwaltung“ gestellt werden dürfen.
        Dem Potsdamer Protokoll entsprechend sollte westlich der Oder und ihres Hauptmündungsarmes Swine nur Swinemünde unter „polnische Verwaltung“ gestellt werden. Als westliche Demarkationslinie des „polnischen Verwaltungsbereichs“ wurde weiter die Oder bis zur Mündung der Neiße und dann die Neiße bis zur am 31.12.1937 bestehenden Grenze zur Tschechoslowakei bestimmt.

        Darüber hinaus eignete sich Polen im Oktober 1945 weitere Gebiete im westlichen Stettiner Vorland an. Nach auch im Anschluss daran erneuter polnischer Gebietserweiterung im Stettiner Bereich erreichte das „polnische Verwaltungsgebiet“ seinen heutigen Umfang.

        Die Polen haben damit entgegen den Beschlüssen der Alliierten Diebe in den Potsdamer Protokollen eine Landgrenze zu Deutschland und ihr geraubtes Territorium im Wesentlich hinter einer natürlich Grenze (Oder) in Sicherheit. Damit haben die Polen einen militärischer Aufmarschraum (Brückenkopf) für die polnische Armee ohne natürliches Hindernis. Damit verfügt Polen im Kriegsfall über die Initiative und kann einen Vorstoß mit Bodentruppen von hier aus tief auf deutsches Gebiet und gegen die Hauptstadt Berlin führen. Ebenso verhält es sich auf der deutschen Insel Usedom, wo die Polen auch die Initiative auf der "deutschen Seite" der deutschen Insel Usedom innehaben und losschlagen können. Sie selbst sitzen auch dort dahinter (Swinestrom) in Sicherheit.

        Solche militär-strategischen Offensichtlichkeiten und die damit einhergehenden Bedrohungen sehen aber die Polit-Dilettanten der Altparteien gar nicht, sie sind schlicht zu dumm und/oder zu hochverräterisch, um dieses Unding sondergleichen zu korrigieren.

        Normaler Weise müsste im Raum Berlin eine massive Konzentration deutscher Kampftruppen stationiert sein, um im Fall der Fälle, einen polnischen Angriff sofort zu zerschlagen und über die Oder setzen zu können. Im Normalfall, nicht aber im Irrenhaus der Bunten Republik, wo neuerdings bei der Bundeswehr "gegendert" werden muss.

        Wo bitte ist die massive Konzentration deutscher Kampfverbände im Raum nord-nordöstlich unserer Hauptstadt? Wo bitte sind die tief in diesem Raum gestaffelten Verteidigungsstellungen, mit denen wir im Fall der Fälle unsere Hauptstadt verbissen verteidigen können?

        Und vergessen Sie nicht, zu fragen, wieso keines der Berliner Top-Unternehmen den Sitz und die Zentrale zurück nach Berlin an seinen Ursprung verlegt hat. Wieso sitzt SIEMENS heute am "Wittelsbacher Platz"? SIEMENS ist eine Ur-Berliner Unternehmen. Ebenso verhält es sich mit der Allianz, Osram, Telefunken, Knorr Bremse (alle München!) und vielen, vielen anderen Großunternehmen (Deutsche Bank, Commerzbank usw.) und mittelständischen Spitzenunternehmen (z.B. Stiebel Eltron, Peek & Cloppenburg KG (West), C&A u.a.).

        Das alles hat System und dahinter stecken die Alliierten und die deutschen Hochverräter, die von ihnen inthronisiert worden sind und bis heute vom Schutz ihrer Zuhälter profitieren.

        Wie ist es möglich, dass geschieht, was bei dem bau des Berliner Großflughafens passiert ist? Dahinter steckt nicht nur Unfähigkeit. ich rechne damit, dass dahinter vor allem der bayerische Geheimdienst und die Bayerische CSU-Staatsregierung stecken.

  14. Deutscher Adler am

    Hallo GEZ Verweigerer in Köln :
    Schreibt Euch schon mal die Straftäter mit Vor und Nachnamen in dem sogenannten "Beitragsservice"
    der Firma ARD , ZDF GmbH auf . Wir wollen diese Papierkrimminellen dem EGMR in Straßburg bald
    übergeben ,wenn Merkel & Schulz aus der Regierungsverantwortung bei der Abwahl 2017 raus geworfen sind .
    +++
    Die weiteren Unterlasser der Verfassungsgerechtigkeit (Vosskuhle Karlsruhe) stellen wir per Volks-Klage beim EGMR
    später vor Gericht in Straßburg wegen Korruption des Medienkartells und Befangenheit !
    +++
    Ende der Durchsage an die Kleber"familie"
    Deutscher Adler

    • Eine Beschwerde beim EuGMR ist in jedem Fall vielversprechend. Immerhin hat die Vertragsfreiheit in den Mitgliedsländern des Europarates den Status eines Grundrechtes.
      Durch den Zwangsvertrag zwischen Bürgern und Rundfunkanstalten wird dieses Grundrecht offensichtlich verletzt.

      Man muß damit übrigens nicht bis zu einer eventuellen Abwahl Merkels und ihrer Komplizen gegen Ende dieses Jahres warten. Einen Versuch ist es wert.

  15. Asylbewerber müssen keinen Rundfunkbeitrag (früher GEZ-Gebühr) zahlen. Denn laut dem Rundfunkbeitrags- Staatsvertrag sind Flüchtlinge – also Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen – davon befreit

    • Na dann ist es doch ganz einfach, den Pass verbrennen und den Personalausweis zurück schicken wo man ihn her hat.
      Dann geht man zum Amt und meldet sich als Asylsuchender. GEZ befreit und Krankenkarte gibts obendrei kostenlos mit dazu.
      Was will man mehr, nicht der Himmel ist das Paradies nein Deutschland ist das Himmelreich.
      Nur hier werden ausländische Straftäter zu Heiligen erklärt und böse nicht zahlende GEZ Zwangsmitglieder zu Kriminellen avanciert.

  16. w. offergeld am

    wer im Ausland betrügt (Deutsche Bank, VW, Bayer etc.) braucht in Deutschland nicht mit einer Strafverfolgung zu rechnen. Wer Nitrate in Form von Gülle vorsätzlich ins Grundwasser pumpt, bleibt ungeschoren. Wer in Deutschland keine Steuern zahlt (Apple, Kaffeekonzerne u.v.m.) bzw. Steuern hinterzieht genießt in den meisten Fällen Immunität. Oder hat je einer nochmal was von Briefkastenfirmen in Panama, Liechtenstein etc. gehört? Werden Banken und Automobilkonzerne vorsätzlich an die Wand gefahren werden anschließend honorige Tantiemen und Abfindungen an die betreffenden gezahlt.
    Und wer die GEZ- Gebühren nicht bezahlt, wird direkt mit Psychoterror in Form von Beugehaft einer Gehirnwäsche unterzogen. Ich dachte immer Folter ist in Deutschland verboten?

  17. Wie und ob überhaupt zieht der GEZ-Apparat die Zwangsgebühren bei den rasch wachsenden Großfamilien ein, wo bereits die Polizei Rückzieher macht oder nicht mehr in Erscheinung tritt ?

    • Graf von Stauffenberg am

      Bei denen gilt die Scharia. Die sind somit von GEZ, Gerichtsvollzieher und Knast befreit.

  18. Die öffentlich-rechtlichen Medien haben selbst zu verantworten, dass sie von vielen Bürgern nicht mehr genutzt werden. Die ursprüngliche Intention dieser Medien ist nicht mehr zeitgemäß und müsste neu geordnet und finanziert werden. Eine Nutzung kann und darf niemandem aufgezwungen werden. Schon deshalb nicht, weil die Bürger zunehmend erkennen, dass die GEZ-Medien politischen Einfluss nehmen und nicht neutral berichten.

    Pay-TV wäre ein Modell als Ersatz für Zwangsfinanzierung.

  19. ANNA / SACHSEN am

    Wie grotesk alles geworden ist. Ich wette, dass bei der Festnahme die Polizisten laut gelacht und dem Herrn Dornauf unbemerkt auf die Schulter gekloppft und den Daumen nach oben gezeigt haben… 😀
    Es muss für die Polizisten echt deprimierend sein, die Leute wegen Nicht-Zahlung der GEZ-Gebühren zu verhaften und sie zur Beugehaft in die Justizvollzugsanstalt zu bringen, während die Bundesregierung selbst permanent ungeahndet Rechtsbrüche betreibt und brutale ausländische Straftäter frei laufen lässt…

    Henning Dornauf, Sie sind im Recht, halten Sie durch! Sie schaffen das!

    • Sternenhimmel am

      Anna: "sagt Frau Merkel". Herrlich. Aber es fehlt noch was, "Das ist alternativlos."

  20. In Rechtspraxis haben sich eine große Ungleichheiten ergeben.

    Gruppe I: normale Bürger
    Normale Bürger unseres Staates werden auch für geringe Vergehen hart bestraft. Sei es für falsches Parken, Rundfunkgebühren die nicht bezahlt werden oder eine falsch ausgefüllte Steuererklärung. Strafen hierfür werden mit aller Konsequenz bis zur Beugehaft durchgesetzt. Der normale Bürger hat ja auch etwas zu verlieren. Das ist seine bürgerliche Existenz wozu natürlich auch seine Arbeit gehört.

    Gruppe II die Kriminellen
    Anders verhält es sich bei Kriminellen wie beispielsweise Herrn Amri. Herr Amri ist Anfang 2015 in unser Land eingereist, hatte 14 Identitäten (Urkundenfälschung), hat Sozialbetrug begangen, handelte mit Drogen und war als islamistischer Gefährder bekannt. Er war theoretisch seit seiner Einreise Anfang 2015 bis zu seinem Anschlag Ende 2016 permanent kriminell tätig und die Polizei hat zugeschaut ohne das dies für ihn spürbare Konsequenzen hatte. Hier fehlt meiner Ansicht nach der politische Wille Recht und Gesetz durchzusetzen. Genauso wie in Köln, schaut der Rechtsstaat zu wie das eigene Volk massakriert wird.
    Rechtskräftige Verurteilung nach 1200 Übergriffen auf Frauen in Köln = 3
    Hätte Herr Amri keinen Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübt, wäre er straffrei nach Tunesien abgeschoben worden. Wahrscheinlich hätte er auch noch ein ordentliches Handgeld mitbekommen. Nach kurzer Zeit wäre er wahrscheinlich erneut als illegaler Einwanderer nach Deutschland zurückgekommen und das Spiel wäre von vorne losgegangen.

    • Vom Rechts- zum Linksstaat am

      Es fehlt noch die Gruppe III, der sog. Eliten, die zuvorkommend, gefällig oder nachsichtig behandelt werden (oder laufen die bei Ihnen mit unter der Gruppe II?)

      Das muss man in der Summe als ‚Gesinnungs- und Klassenjustiz‘ bezeichnen oder einfach als das, was es ist: Rechtsbeugung!

      Nichts Neues für den ’normalen Bürger‘, der mit der Justiz im Irrglauben an den Rechtsstaat schon einmal zu tun hatte.

  21. Sternenhimmel am

    "Der Richter habe laut Laasch aufgrund der bisherigen Unauffälligkeit des seit sechs Monaten in Deutschland lebenden Asylbewerbers, einer vermuteten positiven sozialen Prognose sowie "DER ALLGEMEINEN HAFTEMPFINDLICHKEIT VON AUSLÄNDERN" das milde Urteil gefällt." Tja , da hat Herr Dornauf das Pech, daß er a, kein Ausländer und b, keine "Haftempfindlichkeit" vorzuweisen hat und wie sieht es mit der "Sozialprognose" aus ? Als ich das mit der "Allgemeinen Haftempfindlichkeit für Ausländer" gelesen habe, bin ich fast vom Stuhl gefallen, ich dachte ich träume. (Es ging um eine Vergewaltigung an einer 15 jährigen !!!!)
    Hallo, was müssen die Flüchtlinge, die "wertvoller als Gold sind" (Schulz) noch anstellen, um endlich der gerechten Strafe zugeführt zu werden, nämlich der Abschiebung.

  22. #freeHenning: Keine GEZ-Verweigerung ist illegal!

    https://www.youtube.com/watch?v=yJt90BO3kfc

    Das Video sollte verbreitet werden.

  23. Tach Pa, Tach Pe

    Cry Hawauke, and let slip the Doggies of Warre

    https://www.youtube.com/watch?v=LmrbiX9__wM

  24. Direkter Demokrat am

    Lügen, Lügen, Lügen! Glotze auslassen und das Geld aus dem System holen! Wenn nochmal 5 Millionen die GEZ verweigern, dann hat das Lügenfernsehen ausgedient und die Pensionen der Lügenjournalie wären weg! Also zusammenschließen und gemeinsam kündigen! JETZT!

    • Haben Sie einen Vertrag mit der GEZ abgeschlossen? Wenn nicht, wozu dann kündigen? Im Übrigen stimme ich Ihnen zu.

  25. Ich habe irgendwoher mitbekommen, dass die AfD diesen Sumpf trockenlegen will durch Abschaffung der Zwangsgebühren.
    Stimmt das? Dies würde auch zig Nichtwähler motivieren-
    eine Brechstange für die AfD !

  26. 1. Ausbeutung!
    2. Krebsgeschwür!!
    3. Schund, Lügen und Propaganda!!!
    http://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend-723.html

  27. Ich hoffe, dass eines der AfD-Wahlplakate den Titel trägt:

    Wenn auch Sie*) von den GEZ-Gebühren befreit werden wollen, dann sollten Sie AfD wählen.
    *) wie übrigens alle unsere Asylanten

    AfD wählen heißt GEZ abschaffen wollen.

    • Vielleicht doch besser so:

      Wir schaffen die GEZ ab.
      Helfen Sie mit, wählen Sie AfD.
      Wir schaffen wir das, mit Ihrer Stimme.

  28. Volker Spielmann am

    Die allgemeine Verweigerung der Rundfunkgebühren ist ein reizvoller Gedanke, aber wir sind hier nun einmal in Deutschland und nicht in Indien

    Wie jede allgemeine oder auch nur millionenfache Verweigerung, so würde auch die Weigerung Rundfunkgebühren zu bezahlen, ihre Wirkung nicht verfehlen, kann aber immer nur ein erster Schritt zur Befreiung unseres schönen deutschen Vaterlandes von der VS-amerikanischen Fremdherrschaft sein. Den Weg Indiens können wir Deutsche nämlich nicht gehen – und dies nicht nur, weil zu Gandhis Zeiten das englische Weltreich sich selbst mit seinen schwachsinnigen Kriegen gegen uns zugrunde gerichtet hat – sondern auch, weil gegen uns Deutsche alles erlaubt zu sein scheint: Unsere Städte dürfen mit Brandbomben eingeäschert werden, Hungersnöte darf man unserem Land ebenso angedeihen lassen wie man unsere Kriegsgefangenen in Elendslager munter ermorden darf und selbst unsere Frauen dürfen ungestraft von den Kriegsknechten unserer Feinde geschändet werden. Gegen solch grausame und unmenschliche Feinde mag also wohl die gute alte Panzerschlacht helfen, aber doch nimmer mehr ein gewaltfreier Widerstand!

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

    • Helge, Dagmar am

      Nicht nur der Euro muss zerstört werden. Wir sollten es wie Großbritannien machen und aus der EU austreten. Von der gibt es nur Vorschriften über Vorschriften und die meisten sinnlos. Ich frage mich da schon so manches Mal, ob es die EU nur für Deutschland gibt. Wissen wir nicht allein, was für uns gut ist und was nicht. Warum müssen wir uns von denen ständig mit diesen Vorschriften herum kommandieren lassen? Alles nur noch nach EU-Recht, nach EU- Norm, lt. EU- Vorschrift usw. , als ob Deutschland nicht in der Lage ist eigene Entscheidungen zu treffen.

      • Volker Spielmann am

        @Helge, Dagmar

        Ein Wort zur doppelten Brüsseler Fessel: Es ist zwar wohl wahr, daß die VS-amerikanische Fremdherrschaft auf der Anwesenheit von deren Besatzungstruppen beruht, eben ganz so wie die römische oder welsche Fremdherrschaft allein auf der Anwesenheit von deren Truppen in deutschen Landen beruhte. Weshalb man, nach der Schlacht im Teutoburger Wald, fortan auch keinen römischen Steuereintreiber mehr gesehen hat und Bonapartes Bruder Hieronymus, nach der Völkerschlacht von Leipzig, nie wieder versuchte den König von Westfalen zu spielen. So wie allerdings Bonaparte seinen pompösen Rheinbund ins Leben gerufen hat, um die welsche Fremdherrschaft in ein rechtliches Mäntelchen zu hüllen, so haben die VSA die doppelte Brüsseler Fessel für den deutschen Rumpfstaat geschmiedet: Militärisch untersteht dieser der NAVO, der, als echter Hilfsvölkerbund, immer die VSA den Feldherrn geben. Politisch und wirtschaftlich maßt sich der EU-Moloch an zu gebieten. Beides unter dem emsigen Beifall der hiesigen Parteiengecken, den Handpuppen der VSA.

  29. Aufgewachter am

    Die einzige Methode, die gegen GEZ-Gebühren auch wirklich 100 Prozent sicher ist

    Soeben erreicht mich die E-Mail eines frisch gebackenen GEZ-Verweigerers, der jetzt persönlich die volle Konsequenz aus seinem geistlosen Job als Journalist bei einem öffentlich-rechtlichen TV-Sender gezogen hat.

    Die seit geraumer Zeit auffallende Kriegshetze gegen Russland habe nichts mehr mit einer objekten und neutralen Berichterstattung zu tun, sondern eher die einer „NATO-Pressestelle“, so der unfreiwillige TV-Zwangsabonnent.

    Aus Angst vor kriegerischen Auseinandersetzungen könne er diese „NATO-Propaganda“ mit seinem Gewissen nicht mehr länger vereinbaren und schon gar nicht als zahlendes GEZ-Zwangsmitglied, was er sofort ändern wollte. Noch am späten Nachmittag kündigte der mutige Redakteur fristlos und fuhr sofort nach Hause.

    Am späten Abend warf er dann seinen 75-Zoll-Plasmafernseher von der Dachterrasse eines Hochhauses in Berlin. Der gewaltige Lärm des imensen Aufschlages des 58kg schweren Gerätes nach rund 60 Meter freiem Fall dürfte wohl allen Bewohnern, die witzigerweise alle gerade das „heuteJournal“ schauten, in langjähriger Erinnerung bleiben.

    Unbeirrt vom kurzen Lärm auf dem Parkplatz schlossen wieder alle ihre Fenster und schauten, wie weitere 8 Millionen Deutsche auch, die Sendung Dschungelcamp. Der beste Freund des frischen GEZ-Verweigerers hatte übrigens das Ereignis mit seinem Smart-Handy als Video in recht guter Qualität hier festgehalten.

    GEZ-Verweigerer wirft seinen 75 Zoll-Plasmafernseher aus dem Hochhaus
    https://aufgewachter.wordpress.com/2015/08/05/gez-verweigerer-wirft-seinen-75-zoll-plasmafernseher-aus-dem-hochhaus/

    • @ Aufgewachter
      In wie fern hilft das gegen GEZ-Gebühren? Er spart jetzt vielleicht Strom und die Kosten für den Arbeitsweg, aber GEZ muss er trotzdem zahlen.

      • Aufgewachter am

        @ merxdunix

        Als Bezieher von Leistungen nach dem SGB II ist man davon befreit. Greif´mal einem nackten Menschen in die Tasche. Viel Spaß!

        Erwerbsloser faxt SGB-II Bescheid an Beitragsservice und wird im Voraus auf 1,5 Jahre befreit
        https://aufgewachter.wordpress.com/2015/05/20/erwerbsloser-faxt-sgb-ii-bescheid-an-beitragsservice-und-wird-im-voraus-auf-15-jahre-befreit/

  30. brokendriver am

    GEZ – heißt übersetzt

    G leichgeschaltetes E inheits Z ensurfernsehen (GEZ)

    als billige CDU-SPD-GRÜNE-SED-Hofberichterstattung

    ohne informative Grundversorgung des Volkes,

    wie es das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe des öfteren angemerkt hat.

    Der GEZ-Diktatur in Deutschland entkommt keiner……

    ..wenn doch..wird er kriminalisiert und sein Lohn wird gepfändet…

    so funktioniert Parteien-TV in Deutschland….

  31. ARD/ ZDF Lügenkanäle- teilten in den vergangenen Tagen unter ihrem Motto wahrheitsgemäßer national / international relevanter Berichterstattung mit, nur 87 US-Panzer hätten Deutschland in Richtung Ostfront durchquert. Wie Russia today zertifiziert mitteilte,handelte es sich um ca.1800 gepanzerte Kriegsfahrzeuge,zu denen nach heutiger Definition auch Radpanzer zu rechnen sind. Diese aber haben die Lügenbarone derARD/ZDF und Printmedien unter den Tisch fallen lassen. Diese Art von Fakes zwecks Irreführung der Bevölkerung ruft weder einen MAAS noch sonst einen Wahrheitsapostel der Merkel-Mafia auf den Plan.

    Deshalb keine Beiträge zu ARD/ZDF.

    • @Tristan1936

      ….Und es waren noch nicht Mal 87 Kampfpanzer. Bin selbst in der Logistik tätig und kenne die Zahlen des Transportes welcher über Bremerhaven abgewickelt wurde. De Rest waren ganz normale Fahrzeuge der US Army

    • @TRISTAN1936

      RT deutsch vom 12.01.2017: "Im Rahmen von „Atlantic Resolve“ haben letzte Woche drei mit Kriegsgerät beladene US-Frachter Bremerhaven erreicht. An Bord waren 446 Kettenfahrzeuge, 907 Radfahrzeuge sowie 650 Anhänger und Auflieger, darunter 87 Kampfpanzer, 144 Bradley-Schützenpanzer, 18 Panzerhaubitzen M109A6 Paladin sowie 419 geländegängige Fahrzeuge (Humvees)."

      https://deutsch.rt.com/kurzclips/45272-us-panzer-bedrohung-polen-baltikum-nato/

      In der Summe 2003 Fahrzeuge (inkl. 650 Anhänger und Auflieger). Wo bitte lesen sie 1800 gepanzerte Fahrzeuge? Oder verbreitet RT in ihrem TV-Kanal andere Zahlen als auf der Webseite? Was ist an der Nennung von 87 Kampfpanzern bei ARD/ZDF eine Lüge?

      Es ist klar das zu jedem Kampfpanzer auch eine Reihe anderer Begleitfahrzeuge gehört. Ein Kampfpanzer operiert, wie auch anderes Kriegsgerät, niemals allein. So wird auch jeder Flugzeugträger von einer ganzen Flotte beschirmt und schippert nicht allein auf den Weltmeeren herum. Wenn die USA oder Russland einen Flugzeugträger irgendwo hinschickt, dann ist eine ganze Flotte von Schiffen unterwegs. Genauso bei Verlegung von Kampfpanzern. Das einzige was ARD und ZDF vorzuwerfen wäre, das sie von diesem Wissen bei den Zuschauern ausgeht und nicht alles von Vorne bis Hinten erklärt.

      • @ JBV
        Und bisher kein Dekret von Trump in Sicht, die Belagerung aufzuheben – geliefert wie bestellt!

  32. Staatsfernsehen

    ja auf die Kohle verzichten die Abzocker nicht lässt ja gut von Leben einfacher geht es nicht.
    Ich habe trotzdem gestern meine Einzugsermächtigung gekündigt sollen sie doch mahnen freiwillig bezahle ich die nicht mehr.
    Wenn ich schau dann nur privat also warum kassieren die ab.
    Sollten alle machen dann haben sie mehr Arbeit.
    Hetzsender braucht keiner fürs Geld.

    • Manfred aus München am

      Dann sind wir schon zwei, hab eben das Konto gewechselt und sie weder darüber informiert noch eine Einzugsermächtigung erteilt. Das alte Konto aufgelöst. Das Volk muss jetzt handeln … Millionen Kontosperrungen, oder Auflösungen … das überleben sie nicht … Exempel verpuffen … der Verwaltungsaufwand wird so exorbitant hoch, dass es sich für diese Mafiosos nicht mehr rechnet. Handelt endlich, Ihr Schlafmützen !

      • Sternenhimmel am

        Die Rückbuchung für den Einzug, bzw, nicht mehr Einzug wird teuer und die holt sich ganz einfach Ihre Bank von Ihnen.

  33. Warum wundert mich das nicht?
    Herr Dornauf ist schließlich Biodeutscher.
    Wäre er ein von allerhöchster Stelle eingeladener Fachmann für Sozialbetrug und Landnahme und hätte er sich z.B. an einer Minderjährigen vergangen, würde man sicher tausend Gründe finden, ihn nicht zu inhaftieren.

  34. Karl Blomquist am

    DER GROSSE BLUFF

    Nicht nur bei der Internetzensur, auch bei der GEZ wird nur geblufft.
    Es gibt circa 40 Millionen Haushalte, davon wollen oder können 4 Millionen die GEZ nicht zahlen. Aber nur 63.000 Gefängnisplätze. Also. Selbst wenn jemand sowohl Zahlung als auch Erklärung der Zahlungsunfähigkeit verweigert, kann das Merkelregime diese Leute nicht einsperren lassen, da sonst der Wirtschaftsrythmus empfindlich gestört würde. Es kann auch hier nur nur bluffen.

    Die Ursache liegt in der abhanden gekommenen Legitimation – die Berichterstattung und die Propaganda haben sich einfach zu weit von der Wirklichkeit entfernt. Wenn die ÖR Medien auf Fakenews verzichteten, dann hätten Parolen wie "Kein Zwangsgeld für die Lügenglotze" überhaupt keinen Anlass.

    • @Karl Blomquist

      Sie kennen die Rechtsgrundlage nicht. Die Beugehaft ist bei 99 Prozent der Bevölkerung nicht nötig. Sobald sie irgendwo irgendwie beschäftigt sind bekommt die GEZ verzugslos ihr Geld.
      Beugehaft geht nur bei bei Selbstständigen und auch dort nur wenn sie ihr Einkommen verschleiern und dazu jegliche Zahlung ewig lang verweigern.

      • Die gute Nachricht ist, dass die Verwaltungsvollstreckungsgesetze der Länder nicht mehr durch die GEZ angewandt werden können, da die GEZ keine Behörde ist. Das heißt, die GEZ muss vor den Zivilgerichten klagen und dort gilt der Grundsatz, dass ein Vertrag erforderlich ist, also Privatautonomie. Einseitige Verträge oder Zwang zum Vertragsschluss gibt es so gut wie nicht.
        Wer einen Hund hat zahlt Hundesteuer, wer keinen hat, der zahlt eben nicht. Wer einen Fernseher hat, der zahlt den Rundfunkbeitrag. Wer keinen Fernseher hat? sollte richtigerweise keinen Rundfunkbeitrag zahlen, oder doch?
        Sobald die GEZ einen Titel erstritten hat, kann diese Lohnpfändungen, Kontenpfändungen usw. veranlassen. Aber erst dann. Ich habe Grund zu der berechtigten Vermutung, dass es in Deutschland wenigsten einen Amtsrichter gibt, der seine Entscheidung in der Sache solange aussetzt, bis auf seine Veranlassung hin das Bundesverfassungsgericht im Wege der Normenkontrolle die entscheidende Rechtsfrage der Verfassungsgemäßheit der Beitragsregelung klärt.
        Glück auf, wehrt euch.

      • Karl Blomquist am

        @Gurkensalat
        Eine Fabrikarbeiterin – und das ist keine Selbständige – bekam 3 Monate ins Gefängnis weil sie die GEZ für den Mitteldeutschen Rundfunk nicht zahlen und auch keine Vermögenserklärung abgeben wollte. Musste aber nach 2 Monaten wieder freigelassen werden. Politisch nicht durchsetzbar.

        @Guentherode
        Die andere gute Nachricht:
        Wenn so etwas publik wird, gibt es aber jedesmal sehr viele Unterstützer und es bringt viele Leute erst auf die Idee. Es kann nicht mehr erzwungen werden, da keine Legitimation mehr. Politisch nicht durchsetzbar.

  35. Die Beugehaft ist das letzte juristische Mittel um jemand zur Zahlung einer rechtlich einwandfreien Zahlung zu bringen. Sie setzt voraus das jemand der öffentliche Schulden bezahlen könnte, sich diesen jedoch jahrelang entzieht.
    GEZ Gebühren sind nunmal von jedem in Deutschland zu entrichten (bis auf die bestehenden Ausnahmen) Dies ist zur Zeit geltendes Recht. Wie übrigens in fast der gesamten Welt. In Europa gibt es in jedem Land eine GEZ Gebühr. Jeder der hierin ein Unrecht sieht kann ja "im Rahmen seiner gesetzlichen Möglichkeiten" dagegen vorgehen.
    Aber um auf fast Tausend Euro GEZ Gebühr zu kommen inkl. der Mahngebühren bedarf es schon eines sehr langen Zeitraumes.

    Ich als zweifacher Hundebsitzer finde diese aus Kaisers Zeiten völlig ungerechte, weil einseitige Hundesteuer (warum keine Katzen, Kanarienvögel, Pferde etc .?) auch unberechtigt. Zahle sie aber trotzdem weil geltendes Recht !

    Mehr gibt es zu diesem Artikel nicht zu sagen…

    • heidi heidegger am

      ohdoch! und zwar: ich hole mir vom sperrmüll nen kaputten b&w tv set und werde albino äh britone. so!

      >> Im Vereinigten Königreich werden die Gebühren ausschließlich für das Bereithalten von Fernsehgeräten unabhängig von deren tatsächlichen Nutzung erhoben. Obwohl diese auch der Finanzierung von Hörfunkprogrammen der BBC dienen, ist das Bereithalten von Radiogeräten nicht gebührenpflichtig.
      Die Höhe der jährlichen Rundfunkgebühr beträgt für ein Farbfernsehgerät 145,50 GBP und für ein Schwarzweißgerät 49,00 GBP (Stand 03/2011).
      Verstöße gegen die Gebührenpflicht stellen – anders als in Deutschland – Straftaten dar, die sehr empfindliche rechtliche Konsequenzen (im Einzelfall Freiheitsstrafen) nach sich ziehen können. So erfolgten beispielsweise noch 1994 immerhin 57 % aller strafgerichtlichen Verurteilungen von Frauen aufgrund einer Anklage wegen Gebührenhinterziehung. Seit der Privatisierung gehen diese Zahlen allerdings stark zurück, da zur Aufdeckung von Gebührenstraftaten keine hoheitlichen Maßnahmen mehr zur Verfügung stehen. <<

    • Manfred aus München am

      da isser wieder, der Gurkensalat … wär wirklich besser, du würdest dich um dein Gemüse kümmern. Wenn diese Politclique morgen ein Gesetz verabschiedet, dass vorsieht, dass du dich aus dem Fenster stürzt, dann liegst du im vorauseilenden Gerhorsam vermutlich schon einen Tag vorher unten, bevor das Gesetzt überhaupt in Kraft tritt, weil es ja geltendes Recht ist, bzw. wird.
      Du hättest vermutl. auch mit Folter kein Problem, solange es geltendes Recht ist, nicht wahr mein devoter Freund.

    • Sternenhimmel am

      Es geht ja nicht um die GEZ Gebühr als solche, sondern um die "Zwangsbebühr". Es soll auch Menschen geben, die weder Fernsehen, Computer noch Handy haben. Die müssen aber trotzdem Gebühren zahlen. Abgesehen ist die GEZ Gebühr keine Einbahnstraße. Wer Geld fordert muß auch etwas anständiges bieten und nicht diesen Schrott. Alte Filme, neulich einer von 1938 ! Wer schaut sich denn diesen Mist noch an? Und die ewigen Wiederholungen. Ich mache die Kiste nur noch ganz selten an. Nachrichten interessieren mich gar nicht, ich informiere mich auf andere Weise.

    • Micha von Rausendorff am

      Lieber Gurkensalat,
      mit Ihrer Einstellung, das ist so und da nehme ich es hin,
      werden wir uns niemals
      bei PEGIDA treffen.

      Sie verwechseln da etwas.
      KfZ Steuern zahle ich auch,
      weil ich Autos habe,
      aber eine Zwangsgebühr für etwas, was ich nicht habe?

    • Roland Pressler am

      Geltendes Recht???
      Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!
      Ihre Hunde besitzen Sie aus Ihnen privatimmanenten Gründen, und für die zahlen sie folglich auch!

      Ich habe die "Leistungen" des Lügenkonstrukts des Rechtsnachfolgers des Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda nicht bestellt, und ich konsumiere die auch prinzipiell nicht; aus gesundheitlichen Gründen!

    • Doch, etwas hätte ich doch anzumerken, du Superhirn. Dein Hund belügt dich nicht…

    • Tut nichts zur Sache am

      Unglaublich dumm ist es eine Hundesteuer mit einer Zwangsgebühr zu vergleichen. Wenn ich keinen Hund habe, zahle ich auch keine Hundesteuer. Habe ich keinen Fernseher, soll ich trotzdem GEZ zahlen? Offensichtlich ist den meisten Menschen die einfachste Logik, die selbst 3 jährige problemlos verstehen, abhanden gekommen.
      Und was soll es bringen gerichtlich gegen die GEZ Gebühr vorzugehen? Das wurde und wird permanent gemacht ohne irgendwelchen Erfolg. Die Verweigerung ist das letzte Mittel, dass die Bürger noch haben. Mehr will ich dazu auch nicht sagen…

    • Doch gibt es sehr geehrter Gurkensalat. Das , ich nenne es der Einfachheit halber GEZ-Gesetz, ist formal in Kraft und wurde zuletzt vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig bestätigt. Damit wurde der Weg zum Bundesverfassungsgericht frei. Ob eine entsprechende Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eingelegt wurde ist mir nicht bekannt. Eine solche Entscheidung ist aber dringend erforderlich. Es kann nicht ernsthaft bestritten werden, dass die vom Bundesverfassungsgericht geforderte "Staatsferne" der öffentlich-rechtlichen Sender nicht gegeben ist. Somit erfüllen diese Sender nicht die gesetzlichen Verpflichtungen aus dem Rundfunkstaatsvertrag. Da ist der Frage, ob ein Bürger dafür auch zwangsweise herangezogen werden darf durchaus berechtigt. Im Übrigen ist die Entscheidung des LG Tübingen interessant, welches entschieden hat , dass Zwangsvollstreckungen der GEZ rechtswidrig sind, da die GEZ keine Behörde ist und deshalb den Rechtsweg bestreiten muss und nicht im Rahmen des der behördlichen Vollstreckung vorgehen darf. Allerdings das Gebührenrecht wurde nicht angetastet. Ich halte wegen der offenkundigen Verletzung der Eigenverantwortlichkeit der Menschen den zivilen Ungehorsam für gerechtfertigt. Niemand muss eine Pille schlucken, wenn er das nicht will.

    • "Zahle sie aber trotzdem weil geltendes Recht !"

      Recht, Recht, Recht! Wer entscheidet in diesem Land eigentlich was Recht und Unrecht ist! Es gilt kein Recht zu befolgen sondern Gesetze und wenn die, die sich für (aus)gewählt und legitimiert halten, die Gesetze, die es gilt einzuhalten, selbst tagtäglich nicht befolgen bzw. brechen, ignorieren etc., warum sollten dann eigentlich noch die, die diese Politiker legitimieren, ausgerechnet diese Gesetze, welche auch immer, einhalten!

    • Sternenhimmel am

      Die Rückbuchung für den Einzug, bzw, nicht mehr Einzug wird teuer und die holt sich ganz einfach Ihre Bank von Ihnen.

    • Sternenhimmel am

      Viele Hunde setzen vorzugsweise ihre Haufen auf den Fußweg. Vielleicht ist den Besitzern der Weg in die Natur zu weit. Die wenigsten haben etwas dabei um diese Haufen, wegzumachen. Katzen, die frei rumlaufen, suchen sich meistens ein stilles Örtchen. Ich bin noch nie in eine Katzenscheiße getreten, wohl aber in einen Hundescheiße.

      • @Sternenhimmel

        Vielleicht liegt es daran, dass Sie Katzen -von Hundescheiße nicht unterscheiden können ?

      • Sternenhimmel am

        Unsere Katze macht nur kleine Haufen, Hunde gewöhnlich recht große, außer er ist ein "Taschenhund"

  36. Karlfriedrich am

    Ja eben: Staatspropaganda! Das Monopol, die unbefangenen Köpfe mit dem Müll abzufuellen, den sie für nützlich halten. Bis hin zur totalen Verdummung bzw. Verblödung des Buergers. Falls Goebbels das sehen kann, von wo auch immer, er wird sich die Hände reiben.

    Das Thema Nr. 1 – wann begreift ihr es endlich. Nicht Putin, nicht Merkel, nicht Trump, und schon gar nicht die Flüchtlinge sollten ganz oben auf der Agenda stehen: Die Staatspropaganda gehört da hin.
    Mit allen Konsequenzen.

  37. Ich mache auch mit. Ich verweigere die Zahlungen an die GEZ. Wenn die schon kein Bargeld annehmen, behalte ich mir vor, die GEZ in Annahmeverzug zu bringen. Außerdem habe ich kein direktes Mitbestimmungsrecht. Mal sehen was passiert, wenn Millionen in Beugehaft genommen werden sollen. Wir müssen mehr werden, bis das System aufgeben muss.

    • Das können sie höchstens als selbständiger versuchen. Und dann ist es auch noch extrem schwierig ( siehe Beispiel im Artikel) sobald sie in irgendeinem abhängigen Beschâftigungsverhältniss stehen (Angestellt, Beamter, Arbeiter egal was) bekommt die GEZ ihr Geld ohne viel Aufwand.

      • Leben im Hamsterrad am

        Ich bezahle jetzt seit 2008 keine GEZ mehr und habe auch konsequenterweise TV und Radiogeräte komplett abgeschafft.
        Die aktuelle Forderung beträgt 936,96€ und eins ist sicher, von mir gibt es keinen Cent.
        Bisher sind sämliche Versuche mir zwangsweise das Geld abzupressen gescheitert, 2x Amtsvollstrecker und 1x Inkasso-Mafia.
        Am Anfang habe ich noch versucht inhaltlich zu begründen, das ist aber Zeitverschwendung da sie sich auf inhaltliche Auseinandersetzung nicht einlassen und immer nur dieselben Phrasen dreschen.
        Heute schreibe ich wenn ich höflich bin, "Ihr könnt euch eure Forderung dahin schieben, wo es am Tage dunkel ist" oder wen es schnell gehen soll "Fickt euch ins Knie"
        Wichtig ist, jeglicher Schriftverkehr ist immer an die zuständige Landesrundfunkanstalt zu richten und nicht an den Beitragsservice, erhöht erstens den Verwaltungsaufwand und zweitens ist der Beitragsservice nur die Inkasso-Mafia und die Auseinandersetzung erfogt rein rechtlich gesehen mit der Landesrundfunkanstalt.
        Ich fürchte weder Kontopfändung noch Gerichtsvollzieher oder Knast und schlaflose Nächte bereitet mir die ganze Drohkulisse auch nicht.
        Wenn Gurkensalat zahlen möchte, bitte es ist seine freie Entscheidung und ich treffe meine.
        Wenn Gurkensalat glaubt alle Gestze haben eine bindende Rechtskraft, dann hätten sich die Menschen auch niemals gegen Gestze im Kommunismus, Faschismus, Mittelalter oder andere der letzten 1000, 2000 oder 3000 Jahre auflehnen dürfen, sondern immer brave Untertanen sein müssen, sind ja Gestze die von den Herschenden für ihre Untertanen erlassen worden sind.
        Und vergesst Justiz und Rechtssystem, sie haben immer für die jeweiligen Machthaber gerichtet.

  38. die schon immer hier sind am

    Ein Medium von dem man Verarscht,Desinformiert und Belogen wird und dafür muss man noch bezahlen, ein Novum ind der Bunten Republik Deutschland.

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