Olaf Scholz genießt kein Vertrauen mehr im Bundestag, kein Vertrauen mehr bei den Bürgern. Er allein glaubt noch verbissen an sich. Der gestürzte Kanzler spielt natürlich auch eine wesentliche Rolle im ganz neuen COMPACT-Spezial „Die Altparteien – Wie sie uns belügen und betrügen“. Hier mehr erfahren.
Welcher Tag aus der Ära Scholz wird in Erinnerung bleiben? Zur Auswahl stehen der 6. Februar 2022, als er neben US-Präsident Joe Biden stand und dessen Ankündigung, die Nord-Stream-Pipelines zu zerstören, ohne Einspruch ließ. Oder der 27. Februar desselben Jahres, an dem er in seiner Zeitenwende-Rede mit der gesamten vorherigen Außenpolitik der SPD brach und Kurs auf Hochrüstung nahm. Vielleicht auch der 6. November 2024, als er die FDP aus der Regierung warf und dies ebenfalls mit dem Krieg gegen Russland begründete, der nur ohne Christian Lindners Schuldenbremse zu finanzieren sei.
Wie Scholz abkassiert
Wie fern er dem Volk war, nahm er offensichtlich gar nicht wahr. Im ARD-Format Nach-Bericht aus Berlin gab Moderator Oliver Köhr im Oktober 2020 eine Zuschauerfrage an ihn weiter. „Wie reich sind Sie persönlich (…)?“ Scholz antwortete nach kurzem Nachdenken: „Ich verdien‘ ganz gut, als reich würde ich mich nicht empfinden.“ Köhr bohrte nach, ob sich Scholz „in der oberen Mittelschicht“ sehe. Der Minister: „Nein, so viel Geld, wie derjenige, der das für sich qualifiziert hat, verdiene ich nicht und habe ich auch nicht als Vermögen.“
Er denkt also, er sei allenfalls „untere Mittelschicht“? Das Hamburger Abendblatt hat vor einiger Zeit nachgerechnet. Schon als damaliger Bundesfinanzminister (Besoldungsgruppe B11) strich er ein Jahresgehalt von etwa 185.500 Euro ein. Das bedeutet ein monatliches Salär (inklusive Dienstaufwandsentschädigung) von etwa 15.156 Euro. Seine Frau verdiente als zeitweilige Landesministerin in Brandenburg noch einmal etwa 14.000 Euro monatlich. Das Ehepaar hatte also pro Tag fast 1.000 Euro zur Verfügung – viele Rentner bekommen das noch nicht einmal im Monat.
Als Bundeskanzler erhielt Scholz schließlich ein Monatsgehalt (inklusive Zuschläge) von über 21.000 Euro. Wenn er sich demnächst in den Ruhestand zurückzieht, kann er theoretisch jeden Monat Pensionsgelder von mindestens 10.000 Euro einstreichen: ungefähr 2.500 Euro für seine Abgeordnetenzeit, knapp 5.000 für die Bundesminister-Perioden und etwa 2.500 als ehemaliger Regierungschef in Hamburg.
Vergünstigungen bis ans Lebensende…
Wenn er jetzt als Kanzler in den Ruhestand ginge, würden seine üppigen Versorgungsansprüche individuell zusammengestellt, berechnet nach Dauer der Mitgliedschaft im Bundestag (Scholz war 1998 bis 2001 und 2002 bis 2011 und ist seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages), der Tätigkeit als Bundes- oder Landesminister (Scholz war 2007 bis 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales sowie 2018 bis 2021 Bundesfinanzminister), als Ministerpräsident (2011 bis 2018 Erster Bürgermeister in Hamburg) und als Kanzler ab 2021.
Als Altkanzler hätte Scholz darüber hinaus Anspruch auf ein Büro, Büroleitung, Referentenstellen, Schreibkräfte und Fahrer. Die Büros werden in der Regel auf Lebenszeit zur Verfügung gestellt. Ferner kann er auf Antrag umsonst reisen und erhält weiterhin rund um die Uhr Personenschutz auf unsere Kosten; eine absolute Luxusversorgung.
Nach unserer Überschlags-Rechnung könnten Olaf Scholz neben den zahlreichen Versüßungen gut 10.000 Euro Pension winken. Wie lange müsste ein normaler Arbeitsnehmer dafür schuften?! Etwa 250 Jahre…
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