Propagandapresse warnt vor (direkter) Demokratie – Ein Wochenmagazin lässt die Maske fallen

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Nachdem mehrere Zeitungen die direkte Demokratie als „undemokratisch“ gebrandmarkt haben, versucht das Wochenmagazin Die Zeit jetzt eine Begründung nachzuschieben. Dabei zeigt sich: Die Gegner der direkten Demokrtaie wollen die Diktatur des Wirtschaftsliberalismus. Einschränkung der Bürgerrechte und finanzielles Elend werden dabei gerne in Kauf genommen.

Die Propgandamedien des Establishments haben sich in den letzten Jahren daran gewöhnt, den Widerstand gegen globalistischen Neoliberalismus als „demokratiefeindlich“ darzustellen. Inzwischen ist aber nicht mehr zu leugnen, dass der Widerstand – also das COMPACT-Magazin, die AfD oder die FPÖ – ein Mehr an Demokratie fordert, nämlich eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch „direkte Demokratie“ (Volksbefragungen) nach Schweizer Vorbild.

Um dieser Misere zu entfliehen, versuchen Propaganda-Medien eine Umdeutung der „direkten Demokratie“als „demokratiefeindlich“. Eins der zähesten Propaganda-Medien, das Wochenmagazin Die Zeit, hat jetzt versucht, diese orwellsche Neusprech-Akrobatik zu begründen. Der Artikel „Direkte Demokratie: Funktioniert das auch bei uns?“ hat zwar einen harmlosen Titel, ist aber lupenreine Propaganda gegen Demokratie und Sozialstaat.

Anlass des Artikels war die Forderung der FPÖ an den potentiellen Koalitionspartner ÖVP, endlich den Volksentscheid nach Schweizer Vorbild einzuführen. Warum soll das in Österreich nicht auch funktionieren? Zwei Zeit-Autoren versuchen nun aufzuzeigen, warum Österreich eine solche Übernahme besser lassen solle…

Die direkte Demokratie der Schweiz sei ein Kind des 19. Jahrhunderts, dem eine lange Debatte über den Ausbau der Volkrechte vorausgegangen sei. Bei der Gründung der modernen Schweiz im Jahre 1848 mussten sich „Kantone mit Landsgemeinden, Bürgerversammlungen unter freiem Himmel, Kantone mit reinen Parlamentssystemen und solche mit ausgebauten Volksrechten zusammenraufen.“

Zuerst habe man sich auf repräsentative Demokratie geeinigt, aber zwei Jahrzehnte später bekämpfte die neue demokratische Bewegung das „liberale Establishment“. Und jetzt kommt’s: „Referenden und Initiativen galten fortan als eine ,logische‘ und ,natürliche‘ Folge, eine notwendige Korrektur der alten Macht, und sie wurden gleichzeitig zu einem Blockadeinstrument der Konservativen gegen die liberalen Freisinnigen. Die Gegner warnten, nicht zu Unrecht: Mit zu starken Volksrechten drohe ,eine stete Durchkreuzung des Wirkens der Wissenden und Verstehenden durch die Nichtwissenden und Nichtverstehenden‘ und damit die ,Hemmung allen Fortschrittes‘.“

Übersetzt heißt das: Vorsicht! Die direkte Demokratie ist eine Blockademöglichkeit des konservativen Volkes gegenüber dem „fortschrittlichen“ und „liberalen“ Establishments. Bei zu starken Volksrechten drohen die „Unwissenden“, im Populismus Verirrten, die unendliche Weisheit des Establishments zu „blockieren“.

Übersetzen wir das in die Gegenwart, heißt das: Das unwissende Volk hätte in zahlreichen Staaten doch tatsächlich den Euro oder gar die EU-Mitgliedschaft blockiert… Und das wäre schlimm, wo das EU-Establishment doch weiß, was für uns alle gut ist…

Vor allem könnte so gar keine (neoliberale) Reform mehr durchprügeln, jammert das Autoren-Duo. Ja, in einer direkten Demokratie seien „tiefgreifende Einschnitte in den Sozialstaat (..) fast unmöglich“. Ohhhh, sind die armen Hipster-Autoren beleidigt, dass das Volk Elend und Billiglohn-Sklaverei ablehnt? Und diese Ablehnung in einer Abstimmung durchsetzen könnte – gegen allwissenden „Wirtschaftsweise“…

Das Autoren-Duo interessiert sich also einen Dreck für Demokratie (Volksherrschaft). Seine Sorge ist vielmehr, dass das – vom Populismus verseuchte – Volk sich gegen das neoliberale Establishment wenden könnte. Stattdessen kann es ruhig Rechte einbüßen und im sozialen Elend verkommen. – Wieviel Verachtung gegenüber der bevölkerung steckt im modernen „Liberalismus“! … Danke, Zeit – für soviel Offenheit.

Kontrollverlust - Der SPIEGEL-Besteller von Thorsten Schulte

Kontrollverlust, Autor: Thorsten Schulte

Als demokratisches Gegengift zur Propaganda des Establishments empfehlen wir Thorsten Schulte: „Kontrollverlust“: Eine Lanze für die Freiheit brechen will Autor Thorsten Schulte in seinem Spiegel-Bestseller „Kontrollverlust“. Schonungslos zeigt er auf, wer die politische Freiheit aktuell bedroht: Niemand anderes als die Regierung, die unter Merkel zahllose Gesetze gebrochen, das Prinzip des Rechtsstaates untergraben hat. Besonders spektakuläre Folgen hat dies im Falle der Flüchtlingspolitik und der geplanten Abschaffung des Bargelds.

Aber der Autor diagnostiziert nicht nur die Bedrohung, sondern liefert auch Vorschläge zur Therapie: Auf staatlicher Ebene kann der Bürger seine Souveränität durch Einführung der Volksbefragung zurückerobern. Ein Modell, das in der Schweiz mit Erfolg praktiziert wird: Da bleibt die Regierung nicht nur in der Wahlphase, sondern auch während der vierjährigen Amtszeit unter der Kontrolle des Souveräns. Hier im COMPACT-Shop bestellen

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