Propagandapresse warnt vor (direkter) Demokratie – Ein Wochenmagazin lässt die Maske fallen

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Nachdem mehrere Zeitungen die direkte Demokratie als „undemokratisch“ gebrandmarkt haben, versucht das Wochenmagazin Die Zeit jetzt eine Begründung nachzuschieben. Dabei zeigt sich: Die Gegner der direkten Demokrtaie wollen die Diktatur des Wirtschaftsliberalismus. Einschränkung der Bürgerrechte und finanzielles Elend werden dabei gerne in Kauf genommen.

Die Propgandamedien des Establishments haben sich in den letzten Jahren daran gewöhnt, den Widerstand gegen globalistischen Neoliberalismus als „demokratiefeindlich“ darzustellen. Inzwischen ist aber nicht mehr zu leugnen, dass der Widerstand – also das COMPACT-Magazin, die AfD oder die FPÖ – ein Mehr an Demokratie fordert, nämlich eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch „direkte Demokratie“ (Volksbefragungen) nach Schweizer Vorbild.

Um dieser Misere zu entfliehen, versuchen Propaganda-Medien eine Umdeutung der „direkten Demokratie“als „demokratiefeindlich“. Eins der zähesten Propaganda-Medien, das Wochenmagazin Die Zeit, hat jetzt versucht, diese orwellsche Neusprech-Akrobatik zu begründen. Der Artikel „Direkte Demokratie: Funktioniert das auch bei uns?“ hat zwar einen harmlosen Titel, ist aber lupenreine Propaganda gegen Demokratie und Sozialstaat.

Anlass des Artikels war die Forderung der FPÖ an den potentiellen Koalitionspartner ÖVP, endlich den Volksentscheid nach Schweizer Vorbild einzuführen. Warum soll das in Österreich nicht auch funktionieren? Zwei Zeit-Autoren versuchen nun aufzuzeigen, warum Österreich eine solche Übernahme besser lassen solle…

Die direkte Demokratie der Schweiz sei ein Kind des 19. Jahrhunderts, dem eine lange Debatte über den Ausbau der Volkrechte vorausgegangen sei. Bei der Gründung der modernen Schweiz im Jahre 1848 mussten sich „Kantone mit Landsgemeinden, Bürgerversammlungen unter freiem Himmel, Kantone mit reinen Parlamentssystemen und solche mit ausgebauten Volksrechten zusammenraufen.“

Zuerst habe man sich auf repräsentative Demokratie geeinigt, aber zwei Jahrzehnte später bekämpfte die neue demokratische Bewegung das „liberale Establishment“. Und jetzt kommt’s: „Referenden und Initiativen galten fortan als eine ,logische‘ und ,natürliche‘ Folge, eine notwendige Korrektur der alten Macht, und sie wurden gleichzeitig zu einem Blockadeinstrument der Konservativen gegen die liberalen Freisinnigen. Die Gegner warnten, nicht zu Unrecht: Mit zu starken Volksrechten drohe ,eine stete Durchkreuzung des Wirkens der Wissenden und Verstehenden durch die Nichtwissenden und Nichtverstehenden‘ und damit die ,Hemmung allen Fortschrittes‘.“

Übersetzt heißt das: Vorsicht! Die direkte Demokratie ist eine Blockademöglichkeit des konservativen Volkes gegenüber dem „fortschrittlichen“ und „liberalen“ Establishments. Bei zu starken Volksrechten drohen die „Unwissenden“, im Populismus Verirrten, die unendliche Weisheit des Establishments zu „blockieren“.

Übersetzen wir das in die Gegenwart, heißt das: Das unwissende Volk hätte in zahlreichen Staaten doch tatsächlich den Euro oder gar die EU-Mitgliedschaft blockiert… Und das wäre schlimm, wo das EU-Establishment doch weiß, was für uns alle gut ist…

Vor allem könnte so gar keine (neoliberale) Reform mehr durchprügeln, jammert das Autoren-Duo. Ja, in einer direkten Demokratie seien „tiefgreifende Einschnitte in den Sozialstaat (..) fast unmöglich“. Ohhhh, sind die armen Hipster-Autoren beleidigt, dass das Volk Elend und Billiglohn-Sklaverei ablehnt? Und diese Ablehnung in einer Abstimmung durchsetzen könnte – gegen allwissenden „Wirtschaftsweise“…

Das Autoren-Duo interessiert sich also einen Dreck für Demokratie (Volksherrschaft). Seine Sorge ist vielmehr, dass das – vom Populismus verseuchte – Volk sich gegen das neoliberale Establishment wenden könnte. Stattdessen kann es ruhig Rechte einbüßen und im sozialen Elend verkommen. – Wieviel Verachtung gegenüber der bevölkerung steckt im modernen „Liberalismus“! … Danke, Zeit – für soviel Offenheit.

Kontrollverlust - Der SPIEGEL-Besteller von Thorsten Schulte

Kontrollverlust, Autor: Thorsten Schulte

Als demokratisches Gegengift zur Propaganda des Establishments empfehlen wir Thorsten Schulte: „Kontrollverlust“: Eine Lanze für die Freiheit brechen will Autor Thorsten Schulte in seinem Spiegel-Bestseller „Kontrollverlust“. Schonungslos zeigt er auf, wer die politische Freiheit aktuell bedroht: Niemand anderes als die Regierung, die unter Merkel zahllose Gesetze gebrochen, das Prinzip des Rechtsstaates untergraben hat. Besonders spektakuläre Folgen hat dies im Falle der Flüchtlingspolitik und der geplanten Abschaffung des Bargelds.

Aber der Autor diagnostiziert nicht nur die Bedrohung, sondern liefert auch Vorschläge zur Therapie: Auf staatlicher Ebene kann der Bürger seine Souveränität durch Einführung der Volksbefragung zurückerobern. Ein Modell, das in der Schweiz mit Erfolg praktiziert wird: Da bleibt die Regierung nicht nur in der Wahlphase, sondern auch während der vierjährigen Amtszeit unter der Kontrolle des Souveräns. Hier im COMPACT-Shop bestellen

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20 Kommentare

  1. Avatar

    Genau, wer braucht Demokratie. Deutschland hat die Grünen. Basta! Was die Zeit in Frage stellt ist das Resultat von 70 Jahren Volkserziehung. Presse und Medien können garnicht mehr anders (wenige Ausnahmen gibt es NOCH). Es ist ja bewiesen, dass jede Partei ihre(n) "eigene" Zeitung, ja sogar Sender hat. Daher auch dieses Medienvakuum in Bezug auf die AfD. Dazu können die Medien nichts Gutes sagen. Darauf wurden die nie konditioniert. Genau so wenig wurde dem Deutschen der Begriff Demokratie in aller Konsequenz erklärt. Der Deutsche versteht darunter alle vier Jahre wählen, oder es auch sein lassen zu dürfen.

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    Sind denn mit den "wissenden eliten" Studienabbrecher wie fr kge oder Roth,angebliche doktoren-titel-träger a la Guttenberg und andere mit erschlichenem titel gemeint,oder wie sollte der abgehängte "unwissende" diesen Müll verstehen?

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      Ja, ja, die ganzen schlauen "Doktoren" die im Buntentag sitzen und in Wahrheit keine sind. Die haben sich inzwischen so etabliert, daß die Volkesmeinung gar nicht mehr interessiert, Hauptsache die "Kohle" stimmt und ein gewissenloses "Nach mir die Sintflut" !

      Die Flachpfeife von und zu hat sich mal für eine gewisse Zeit zurückgezogen, ein bißchen sein dämliches Äußeres verändert um durch die Hintertür wieder in der Politik sein Unwesen zu treiben, weil er wahrscheinlich zu blöde ist, seinen Lebensunterhalt durch eine ehrliche Arbeit zu verdienen. Obwohl, dessen Vorfahren werden schon dafür gesorgt haben, wie auch immer, …, daß deren Sippe keine Geldsorgen hat.

      Und trotzdem werden solche Typen wie der und eine Roth immer wieder gewählt ! Oh, wie sehr kotzt mich dieses Land mit seinen Eliten an. Gauck hat jetzt sogar den BAMBI bekommen …

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    Andreas Hulsmann am

    Alles richtig analysiert. Nur, wenn eine Partei wie die AfD solches fordert sollte sie auch innerparteilich dieses Prinzip vorleben. Herr Bystron hat nicht grundlos darauf hingewiesen bei den Mitgliederparteitagen zu bleiben und nicht auf ein repräsentatives Delegiertensystem umzuschwenken, wie es leider in NRW und im Bund bereits geschehen ist, mit allen seinen unschönen Erscheinungen wie Seilschaften, Absprachen, Delegiertenbeeinflussung und allerlei Klüngel und Ränkespielchen. In Bezug auf die Entrechtung der Mitglieder ist die AfD leider schon die jüngste der Altparteien geworden. Lustigerweise mit den gleichen Argumenten wie die Gegner der Volksentscheide. Das könnte man durchaus als Heuchelei auslegen.

    "Mit zu starken Volksrechten drohe ,eine stete Durchkreuzung des Wirkens der Wissenden und Verstehenden durch die Nichtwissenden und Nichtverstehenden‘ und damit die ,Hemmung allen Fortschrittes‘.“ könnte glatt von einem AfD-Funktionär stammen um mal wieder einen Mitgliederparteitag abzubügeln. Gerne genommen werden auch die Argumente Zeitmangel, Organisationsaufwand und Kostenfaktor.

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    Manche Leute verstehen unter demokratischer Freiheit die völlige (Narren-)Freiheit der Eliten gegenüber der Bevölkerung. Eine Spätfolge des Fehlers, der vor 7000 Jahren gemacht wurde, als elitär geführte Völker die egalitären, fortschrittlicheren Kulturen einfach umgebracht haben,
    Und das Schlimme ist: Nach 7000 Jahren Elitenführung wird diese ganichtmehr in Frage gestellt und für so selbstverständlich gehalten – sodaß sie auch die Idee des Sozialismus untegraben haben und es ihre Eliten waren, die den Kommunismus unmöglich machten!
    Direkte Demokratie ist ein Weg, Macht von den Eliten wegzunehmen und von daher zu begrüßen!
    Ein guter Politiker zeichnet sich dadurch aus, daß er nicht Kaiser an Stelle des Kaisers werden will, sondern das Amt abschaffen und nicht ersetzen möchte.

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    Repräsentative Demokratie ist im Prinzip deomkratiewidrig, was durchaus gewollt wurde. Das Argument von Carlo Schmidt war, einen Demagogen wie Hitler zukünftig durch das Verbot plebiszitärer Abstimmungen zu vermeiden. Dies war allerdings nur vorgeschoben. 709 Abgeordnete können besser kontrolliert und manipuliert werden als ein 80 Millionen Volk. Es gibt auch viele Wohltaten, um Abgeordnete gewogen zu halten. Die USA hätten einer direkten, also wahren Demokratie nie die Zustimmung erteilt. Die repräsentative Demokratie bezeichnet sich lediglich als "Demokratie", ist aber in Wirklichkeit eine abgespeckte Form der Oligarchie ( Herrschaft weniger Schlechter). Das Volk darf nur alle 4 oder 5 Jahre abstimmen und hat sonst zu schweigen. Eine perfekte Diktatur, die sich Demokratie nennt.

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    Die BRD ist eine Oligarchie wie Oskar Lafontaine so schön formuliert hat.
    Seehofer: "Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden"
    Da ist dem bayrischen Papiertiger mal die reine Wahrheit rausgerutscht. Die wenigen die in der BRD entscheiden sind die Interessen-Vertreter der Atlantikbrücke und der Hochfinanz. Über eine "direkte Demokratie" in der BRD zu diskutieren ist ein Witz.

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    Herbert Weiss am

    Ach du liebe Zeit, nun wissen wir auch, warum die Schweizer hinter dem Mond leben, warum es ihnen an der Willkommenskultur mangelt und warum sie immer noch ihren ollen Franken haben anstatt des fortschrittlichen Euro. Alles eine Folge dieser Verhängnisvollen direkten Demokratie!

    Aber mal ganz im Ernst! Die Etablierten sehen ihre Felle davonschwimmen. Immer mehr Bürger wenden sich von ihnen ab. Die beratungsresistenten willfährigen Schafe sterben nach und nach und neues folgsames Stimmvieh wächst kaum nach.

    Eine Zeit-Foristin führte das Argument an, niemand habe z.B. den ganzen TTIP-Vertrag gelesen. Nach dieser Logik dürfte man auch bei der Pilzpirsch kein Exemplar stehen lassen, nur weil es einem etwas merkwürdig vorkommt – es könnte einem eine leckere Mahlzeit entgehen. Wohl bekomm’s!
    Ein anderer meinte, man solle schwierige Entscheidungen doch besser den Experten überlassen. O.K. – die haben meistens einen echten Wissensvorsprung. Aber wissen wir um die Interessen, die sie und unsere lieben, teuren Volksverteter tatsächlich vertreten?

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    DerSchnitter_Maxx am

    Es muss was passieren und es wird was passieren …

    "Nicht wer zuerst zu den Waffen greift (die hier -leider- gar nicht vorhanden sind) ist Anstifter des Unheils, sondern wer dazu nötigt." (Niccolo Machiavelli)

    Wer will denn schon auf ewig … der stete (be-zahlende u. Klappe zu haltende) Buhmann und Sündenbock einer, geistesgestörten, perversen und indirekten, (Pseudo-) Demokratie und/oder dieser verkrüppelten Welt sein ?!

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    Michael Höntschel am

    Warum soll man, wenn man wie absolutistische Herrscher herrscht, das Pack beteiligen? Aufgabe der Systempresse ist nun einmal der Erhalt des Systems. Nicht umsonst gibt es nur im Osten ansatzweise Widerstand. Dort wissen die „Abgehängten“ genau was uns allen blüht. Es wird ja ganz offen zum Denunzieren aufgerufen. Früher nannte man diese Leute IM.

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      @ MICHAEL HÖNTSCHEL

      Ansatzweisen Widerstand gibt es, weil man den Leuten im Osten
      die Mär einer angeblichen friedlichen Revolution eingeredet hat.
      Einige haben die Hoffnung, dass es wieder funktionieren könnte.

      Aber damals war der ganze Ostblock marode und wäre auch ohne
      Demos irgendwann zusammengebrochen.
      Merkels Junta wird das gleiche Schicksal ereilen.

      Übrigens waren die sogenannten IM eigentlich Mitarbeiter eines
      staatlichen "Meinungsforschungsinstitutes" , die ihre Erkenntnisse dem
      "Alle liebenden" Erich meldetet. Die Denunzierten landeten in Bautzen.

      Das herbeigesehnte Denunziantentum von heute erinnert eher
      an Nazi-Deutschland. Damals reichte der Kurzbrief eines Volksgenossen
      an den Blockführer (beispielshalber) und die Denunzierten landeten im KZ,
      an der Ostfront oder wurden gleich aufgehängt.

      Mit diesem Vergleich wollte ich Mielkes Verbrechen nicht egalisieren.

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    Die System-Politiker haben Angst vor dem Volk und mehr direkter Demokratie.

    Sozialdemokratisch-kommunistische Gazetten aus Hamburg haben doch
    schon längst nichts mehr mit dem Begriff "Lügenpresse" zu tun.

    Es sind nur noch drittklassige Zentralorgane von CDU und SPD, die die Wahrheit vorsätzlich verschwiegen und das Volk versuchen, mit "fake news"
    zu betrügen…

    Der CDU-SPD-Staat hat längst fertig…..

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    Volker Spielmann am

    Von der echten und der unechten Volksherrschaft

    Gerne werfen die Liberalen und Marxisten ihren Widersachern ja vor Gegner der Volksherrschaft (wobei die Delinquenten natürlich griechisch reden, damit es nicht so auffällt) zu sein. Daher tut es Not, sich einmal in Erinnerung zu rufen, was denn die Volksherrschaft ist und was sie eben nicht ist. Bei einer Volksherrschaft entscheidet das Volk über alle wichtigen Dinge. Das Volk stimmt also über Krieg und Frieden, die Gesetze und die Abkommen mit anderen Staaten ab – so war es im alten Athen und nur da wo es auch so ist, haben wir es es mit einer echten Volksherrschaft zu tun. Die Liberalen und die Marxisten dagegen wollen nur eine unechte Volksherrschaft, wo das Volks sich entweder Vertreter zu wählen hat oder aber die Herrschaft der marxistischen Partei bestätigen darf. Es ist daher sehr leicht hier den Spieß umzudrehen und die selbsternannten Vorkämpfer der Volksherrschaft als deren Feinde zu entlarven. Sollte man tun, ob man nun die Volksherrschaft mag oder nicht.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

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    Warum sollte das auch in Deutschland nicht funktionieren ?
    Zwei sehr gute Artikel über die Angst vor direkten Demokratie in Deutschland auch in Contra Magazin von Marco Maier.
    Als Vorgeschmack : "Die direkte Demokratie, die Urform des Volksentscheids, hat heute einen schweren Stand. Zu groß ist die Angst der Eliten davor, dass sie ihre Macht abgeben müssen. Dabei könnte man die Politiker so wieder zu Staatsdienern machen.
    Auch "unpopuläre" Entscheidungen wären so kaum möglich. Der Syrien-Einsatz der Bundeswehr? Dieser wäre wohl ziemlich sicher abgelehnt worden. Die Flüchtlingskrise? Wäre wohl mit Grenzen dicht und hunderttausenden an Rückflugtickets beendet worden."

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    Holger Narrog am

    Faszinierend ist die sozialistische Einstellung der Verfasserin. Den wirtschaftlichen Erfolg des Sozialismus konnte man in der DDR, oder heute am Beispiel Nordkorea – Südkorea, Venezuela, beobachten. Anscheinend sind viele Deutsche durch Illusionierung vor der Realität geschützt.

    Ich lebe in der Schweiz. Die Schweiz ist weitgehend kapitalistisch, oder gem. der sozialistischen Verfasserin "neoliberal". Es gibt keinen Kündigungsschutz, eine Kopf-Prämie in der Krankenversicherung, die Steuern sind signifikant niedriger als im halb-sozialistischen Deutschland.

    Bei Volksabstimmungen wurden sozialistische Initiativen wie "Bedingungsloses Grundeinkommen", "6 Wochen Mindesturlaub", "Vereinheitlichung der Krankenversicherungen" regelmässig mit grosser Mehrheit vom Volk abgelehnt. Das Schweizer Volk will kapitalistisch bleiben.

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      Archangela Gabriele am

      Fazit?

      Die schweizer direkte Demokratie existiert nur noch, weil die Schweizer richtig denken?
      Was zu beweisen wäre.

      Oder

      Direkte Demokratie ist in Deutsxhland nicht möglich, weil die von ihren sozialen Standards nicht Abschied nehmen könnten?
      Uns wird doch immer erzählt,dass wir zu den reichsten Ländern der Welt zählen. Trotz unseres Sozialismus.

      Oder vielleicht sogar

      Direkte Demokratie macht das Volk neoliberal?
      Warum sollte das Establishment dann dagegen opponieren?

      Wo bleiben die Argumente?

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    Karl Blomquist am

    Die Überschrift heißt noch immer Destabilisierung
    Anders lässt sich das pausenlose Drängeln der transatlantischen Lügenpresse gar nicht erklären, doch endlich das "Jamaika"-Gruselkabinett unter Führung der FDJ-Agitprop-Sekretärin und unter Aufsicht der Grünen Umerzieher zu installieren.

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    Graf von Stauffenberg am

    Demokratie bedeutet erst mal direkte Demokratie. Direkte Demokratie ist aber aufwändig, weil für jede Entscheidung eine teure Wahl abgehalten werden muss. Um das Ganze zu vereinfachen und schnellere Entscheidungen zu ermöglichen, wurde die repräsentative Demokratie erfunden. Die Repräsentative Demokratie hat auch jahrelang ziemlich gut funktioniert, zum Beispiel unter Helmut Schmidt.

    Gefährlich wird es dann, wenn Staatschefs Einfluss auf Medien, Schulen Universitäten, Gewerkschaften und Kirchen nehmen und damit die Wähler zu ihren Gunsten beeinflussen. Extrem gefährlich ist es, wenn Staatschefs auch noch vor dem politischen Gegener und vor direkter Demokratie warnen. Jetzt müssen die Alarmglocken läuten. Jetzt ist direkte Demokratie ein absolutes Muss, um den Gaunern in der Politik das Handwerk legen zu können.

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