Bundeskanzler Friedrich Merz war angetreten, um eine Migrationswende durchzusetzen und die Masseneinwanderung zu beenden. Außer heißer Luft ist davon nichts übrig geblieben. Selbst die Afghanistan-Flüge sollen jetzt weiter gehen. 10 Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“ hat sich unser Land drastisch verändert: Auf 440 Seiten liefern wir im Paket „Asyl-Invasion“ zum Angebotspreis von 14,99 Euro (statt 38,40 Euro ) alle Hintergründe zur Migrations-Versagen. Hier mehr erfahren.
Das Versprechen, keine weiteren Einwanderer aus Afghanistan einzufliegen, wird nun gebrochen: Wie zuerst die WELT berichtet, sollen schon in den nächsten Tagen mehrere tausend Afghanen, die derzeit in Pakistan auf ihre Weiterreise in die Bundesrepublik warten, eingeflogen werden. Um möglichst wenig Aufsehen zu erregen, sollen sie quasi heimlich eingeschleust werden: Per Linienflug mit Zwischenstopp in Dubai oder Istanbul, statt per Direktflug in die Bundesrepublik.
Auswärtiges Amt kapituliert vor Gericht
Vorwand für den plötzlichen Umschwung sind mehrere Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin, bei denen einreisewillige Afghanen die Bundesrepublik verklagt hatten, ihre Einreise zu ermöglichen. Gegen diese Beschlüsse wurden zunächst Rechtsmittel eingelegt, diese aber durch das Auswärtige Amt zurückgezogen, so dass diese nun mehr rechtskräftig sind – weshalb ein solcher Rückzieher erfolgt ist, lässt sich nicht nachvollziehen, das Verhalten kommt einer Kapitulation gleich und verdeutlicht, dass keinerlei Wille vorhanden ist, die Massenmigration auch nur in Ansätzen zurückzudrängen.
Das Problem hätte sich von alleine gelöst
Auch die pakistanischen Behörden haben darauf gedrängt, dass die Bundesrepublik ihr freiwilliges (!) Aufnahmeprogramm, mit dem zunächst angebliche „Ortskräfte“ eingeflogen werden sollten, sich später aber willkürlich Afghanen für die Einreise melden konnten, zu beenden. Dabei wurden bereits Visa von afghanischen Staatsbürgern, die sich in Pakistan aufgehalten haben, beendet und die entsprechenden Personen zurück in ihr Heimatland ausgewiesen. Hätte die Bundesregierung auf Zeit gespielt, wäre das Problem mit hoher Wahrscheinlichkeit durch die pakistanischen Behörden durch Ausweisung aller wartenden Afghanen gelöst worden. Doch es war schlichtweg kein Wille vorhanden.
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