Nach Indymedia-Verbot: Pseudo-Linke zetern vor Wut! Hoffnung für Geschädigte!

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Das Verbot der linksextremen Internetplattform schlägt in linken Kreise hohe Wellen. Die Bürgerplattform einprozent.de kündigt an, rechtlich gegen die Betreiber vorzugehen.

Bei Durchsuchungen der Betreiber der am Freitag verbotenen Plattform linksunten.indymedia.org haben Einsatzkräfte Waffen gefunden. Darunter seien Butterflymesser, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin.

Die Polizei hat die Präsenz in der Stadt Freiburg erhöht. Zudem würden die Sicherheitsvorkehrungen für den Fall, dass es Protestaktionen geben sollte, hochgefahren.

Das schreckt einschlägige Linke nicht davor ab, die Seite und ihre Betreiber in Schutz zu nehmen!

Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, bezeichnet das Verbot inzwischen als „Akt der Zensur und der Einschüchterung (…). Die linke Szene in Deutschland als Ganzes soll eingeschüchtert werden. (…) Es ist schon sehr bemerkenswert, dass rassistische Parteien wie NPD oder AfD ihre Hetze völlig legal betreiben können, eine linksradikale Plattform aber verboten wird. Der Kampf gegen Linke ist dem bürgerlichen Staat ganz offenbar wichtiger als derjenige gegen Rassisten und Nazis.“

(Twitter @ullajelpke)

Die Ex-Piratin und derzeitige Angestellte der Amadeu-Antonio-Stiftung Julia „Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris, Feuer frei!“ Schramm twitterte gleich eine Selbstanzeige:

(Twitter, @juliaschramm)

Die Grüne Jugend fordert Solidarität:

(Twitter gruene_jugend)

COMPACT ist immer wieder für Meinungsfreiheit und weitere Bürgerrechte eingetreten. Hier wurde sogar nach dem G20-Chaos vor der Einführung einer Extremistendatei zur Überwachung von Linken gewarnt.
Wir teilen außerdem die Einschätzung der Bürgerplattform einprozent.de, dass „die Folgen des linksunten-Verbotes für die linksextreme Szene weniger dramatisch sind, als das kollektive Aufheulen seitens der Antifa vermuten lässt“. Szenetreffs bleiben geöffnet. Das Familienministerium bezuschusst die Krawallanten noch immer großzügig.

(Screenshot Google)

Dennoch ist das Verbot eindeutig zu begrüßen. Wer sich einmal im öffentlichen Fadenkreuz der anonym agierenden Extremisten wiedergefunden hat, wird zustimmen. Die Grafik rechts erinnert an die Observierung und Veröffentlichung der Adresse des COMPACT-Chefredakteurs durch linke Terroristen Anfang letzten Jahres.

Für die Opfer von Indymedia hat Ein Prozent am Freitag eine Ankündigung parat:
„Wir lassen die (noch!) anonymen Hintermänner der Seite nicht ungeschoren davonkommen!
Hunderte der von kriminellen Aktivitäten der Seitenbetreiber geschädigten Patrioten hätten nun einen Grund zu hoffen.
Derjenige, gegen den auf Indymedia zur Hetzjagd geblasen wurde, stand bislang rechtlich ziemlich allein dar. „Mit der Feststellung seitens des Innenministeriums, dass es sich bei dem Betreiberkollektiv der Seite um einen Verein handelt, ist nun allerdings eine vielversprechende Möglichkeit zur Durchsetzung rechtlicher Konsequenzen gegeben.“
In den nächsten Tagen werde Ein Prozent eine Sonderseite einrichten, unter der Geschädigte sich melden können, um gemeinsam gegen die Betreiber der Seite vorzugehen.
COMPACT bleibt in jedem Fall am Ball.

Über den Autor

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Katja Wolters ist bekennende Lipstick-Feministin, selbstbewusst und betont weiblich zugleich. Die zweifache Mutter und freie Journalistin lebte lange in England. Die Abwesenheit schärfte ihren Blick auf die Heimat. Denkverbote kennt sie nicht, Probleme nennt sie sofort beim Namen. Dafür lieben wir sie.

 

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