Das Misstrauensvotum gegen EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen ist gescheitert. Und das sogar deutlich. Eine besonders unrühmliche Rolle spielt dabei die Meloni-Partei. Dabei gäb es genug Gründe, endlich den Stecker zu siehen. In der Mai-Ausgabe des COMPACT-Magazins haben wir unter dem Titel „Die Diktatorin – Blitzkrieg gegen die Völker“ das Sündenregister zusammengetragen und veröffentlicht. Hier mehr erfahren.
Es war nicht einmal knapp: Am Donnerstagmittag scheiterte das Misstrauensvotum, das verschiedene europäische Rechtsparteien nach einer langen Liste von Skandalen gegen Ursula von der Leyen auf den Weg gebracht hatten, deutlich. 360 Abgeordnete schwörten der EU-Kommissionspräsidenten die Treue, 175 votierten für ihre Absetzung, 18 enthielten sich. Die Mehrheit wurde deutlich verfehlt, von der für die Abwahl erforderliche Zweidrittelmehrheit ganz zu schweigen. Ein Erfolg für Von der Leyen und die europäischen Machteliten, die sich bestätigt fühlen dürften.
Bezeichnend: Von den 719 Mitgliedern des EU-Parlaments nahmen an der wegweisenden Abstimmung gerade einmal 75 % der Mandatsträger teil, der Rest ist vielleicht schon im Sommerurlaub. Oder ist davon ausgegangen, ohnehin keinen Einfluss auf das Ergebnis zu haben.
Aus deutscher Sicht stimmten lediglich die Abgeordneten von AfD, BSW und Die Partei für die Abwahl, die Linkspartei enthielt sich, die restlichen Parteien stärkten der EU-Chefin den Rücken.
Meloni-Partei unterstützt Misstrauensvotum nicht und stellt sich hinter Ursula von der Leyen
Der Versuch, zahlreicher europäischer Rechtsparteien, Ursula von der Leyen zu stürzen, wurde jedoch nur von Teilen des patriotischen und konservativen Lagers mitgetragen. Geschlossen für die Abwahl stimmten lediglich die Fraktionen „Europa der Souveränen Nationen“ und „Patrioten für Europa“, während von der Fraktion „Europäische Konservative und Reformer“ lediglich etwa die Hälfte der Abgeordneten zustimmten. Abgelehnt wurde die Abwahl-Initiative von der Meloni-Partei „Fratelli d’Italia“, deren Vertreter nicht einmal an der Abstimmung teilnahmen und damit der EU-Kommissionspräsidentin letztendlich ebenfalls den Rücken stärkten.
Hintergrund des Abwahlantrages sind nicht nur die Vorwürfe rund um den Pfizer-Skandal, der sogar zu Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen geführt hat, sondern auch die vorgeworfene Einmischung in den rumänischen Präsidentschaftswahlkampf, bei dem die EU-Eliten versuchten, ein missliebiges Votum des rumänischen Volks zu verhindern.
Von der Leyen mag das Misstrauensvotum überstanden haben, doch so leicht darf sie nicht davon kommen: Schluss mit dem Vertuschen und mit der Geheimniskrämerei! COMPACT legt quasi die Anklageschrift gegen Ursula von der Leyen vor. Unsere Mai-Ausgabe („Die Diktatorin“) entlarvt die EU-Kommissionspräsidentin nachhaltig. Hier bestellen!
