Es war die absurdeste Nachricht der abgelaufenen Woche. Die Entscheidung, Ursula von der Leyen mit dem Karlpreis der Stadt Aachen zu ehren, schreit zum Himmel. Sie ist als Gesicht abgewirtschafteter Parteien nun wirklich gänzlich ungeeignet. Lesen Sie dazu unbedingt COMPACT-Spezial „Die Altparteien – Wie sie uns belügen und betrügen“. Hier mehr erfahren.
Ursula von der Leyen kommt nun wahrlich ganz und gar nicht beliebt oder auch „einend“ daher, wie es der Karlspreis eigentlich zum Ausdruck bringen will. Die Erbin einer Familiendynastie wurde von Kindesbeinen an standesgemäß aufgebrezelt und pflegt seither den „diskreten Charme der Bourgeoisie“ (Luis Bunuel), um sich vom Pöbel abzugrenzen. Unvergessen, wie sie 2014 als frischgebackene BRD-Verteidigungsministerin im pinkfarbenen Jäckchen und auf Pumps im afrikanischen Dschungel aufkreuzte, um 150 Kilometer nördlich von der malischen Hauptstadt Bamako die deutschen Truppen zu besuchen. Seit sie in Brüssel das Zepter schwingt, redet sie fast nur noch Englisch.
Korrupt und undurchsichtig
Als Präsidentin der EU-Kommission ist sie in mehrere Korruptionsfälle verstrickt. Besonders im Zusammenhang mit der Verhandlung über Impfstoffverträge mit Pfizer in der Corona-Zeit hat sie ganz offenkundig massiv Schuld auf sich geladen. Sie dealte offenbar über Handykommunikation mit Pfizer-CEO Albert Bourla Vereinbarungen über Milliarden von Euro aus, ohne Transparenz oder vorgeschriebenen Verfahrenswege zu beachte. Diese Vorgehensweise hat mittlerweile zu mehreren Klagen geführt, darunter eine von der Europäischen Staatsanwaltschaft, die gegen sie wegen mutmaßlicher Korruption, Amtsmissbrauchs und der Vernichtung öffentlicher Dokumente ermittelt.
Die EU bestellte Milliarden von Impfdosen, von denen viele ungenutzt blieben, was erhebliche finanzielle Belastungen für die Mitgliedsstaaten bedeutete. Auch fiel wird die Entscheidung, so viele Dosen zu bestellen, ohne eine transparente Verhandlungsbasis. Entsprechende Nachrichten auf ihrem Handy wurden gelöscht.
Und so sind derzeit mehrere Verfahren gegen von der Leyen anhängig. Ihre Eignung für eine Auszeichnung mit Karlpreis wäre in normalen Zeiten schlicht nicht gegeben. Die Verleihung dieses Preises, immerhin dotiert mit einer Million Euro, an jemanden wie Ursula von der Leyen ist schändlich wie schädlich, verdeutlicht aber auch, wie gleichgültig den Verantwortlichen das ist.
Es ist abstoßend, wie sich Vertreter der verbrauchten Kräfte gegenseitig Preise zuschanzen. Damit ist es hoffentlich bald vorbei. Wir klären auf: „Altparteien – Wie sie uns belügen und betrügen“. Das ist der Titel des neuen COMPACT-Spezial. Hier bestellen.
