SPD: 100 Millionen für K(r)ampf gegen „Rechts“ (neue Version!)

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Der vorliegende Artikel enthielt ursprünglich noch einen Absatz über ein Antragsbuch der Jusos mit dem Hinweis auf eine Antifa-Finanzierung. Inzwischen haben wir aus zuverlässigen Quellen erfahren, dass es sich bei diesem Dokument um einen Fake handelt. Da die Richtigkeit einer Nachricht im Info-Dschungel des Internets oft nicht 100prozentig überprüfbar ist, haben wir diesen Abschnitt zurückgezogen. Das tut uns leid, aber Irrtümer lassen sich nicht vermeiden – Lügen hingegen schon.
COMPACT-Team

_von V. Berger

Sogar SPD-Parteichef Sigmar Gabriel distanziert sich von Merkels Flüchtlingspolitik, aber Justizminister Heiko Maas und der Partei-Nachwuchs (Jusos) versuchen, den Kurs der Kanzlerin mit Zensur und Gewalt durchzusetzen.

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So glaubt die SPD, dass Pegida und andere Gruppen, die gegen unkontrollierte Masseneinwanderung protestieren, mit ihrer „verbalen Hetze eine massive und signifikante Steigerung von rassistisch motivierten Straftaten“ provozieren. Das aber würden den gesellschaftlichen Zusammenhalt „ernsthaft gefährden“. Deshalb, so Epoch-Times, „wollen die Sozialdemokraten 100 Millionen Euro in das Projekt ,Demokratie leben‘ investieren, berichten die Deutschen Wirtschafts Nachrichten unter Berufung auf die ,AFP‘ (…) Demnach soll auch gegen ,strafbare Äußerungen im Internet konsequenter vorgegangen werden‘. Da es wegen der unkontrollierten Masseneinwanderung zu Übergriffen auf Flüchtlingeund Hetze kam, will die Partei nun den ,Kampf gegen Rechts‘ verstärkten.“ Hetze gegen Flüchtlinge führt also nicht zum konkreten Kampf gegen Rassismus (was berechtigt wäre), sondern gleich zu einem schwammigen Kampf gegen „Rechts“, womit inzwischen alle Kritik an der Kanzlerin (einschließlich der Protest gegen TTIP) tituliert wird. Und mit solcher Zensur will die SPD „Demokratie leben“… Kein Kommentar.

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