Die Opposition ist ausgeschlossen, doch das Kartell zieht einfach durch: Heute findet in Ludwigshafen die Oberbürgermeisterwahl statt, um die es im Vorfeld internationale Empörung gegeben hatte, nachdem AfD-Politiker Joachim Paul nicht kandidieren durfte. Den etablierten Parteien wird die Maske heruntergerissen, doch den Erfolg der blauen Partei werden sie nicht stoppen. Wir unterstützen Alice Weidel mit der Kanzlermedaille in Silber. Zeigen auch Sie Solidarität, gerade jetzt. Hier mehr erfahren.
Sogar bis ins Weiße Haus hatte es der Kandidatenausschluss von Ludwigshafen geschafft, die Trump-Administration blickt mit Sorge auf das Vorgehen der europäischen Behörden, auch in Frankreich und Rumänien wurden jüngst beispielsweise oppositionelle Kandidaten einfach vor dem Urnengang gestrichen. Während die internationale Kritik an diesem VorgehenVie immer größer wird, sehen die Gerichte in der Bundesrepublik bisher keinen Anlass, die Entscheidung des Wahlausschusses, der den Antritt von Joachim Paul – vor seinem Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag verbeamteter Lehrer – mit Zweifeln an dessen Verfassungstreue begründet hat, korrigierend einzuschreiten. In letzter Eil-Instanz lehnte das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung zugunsten des Ausgeschlossenen ab.
Ob das Antrittsverbot rechtmäßig gewesen ist, muss nun im Nachgang entschieden werden. Mehrere Jahre dürfte Unklarheit herrschen, ob der oder die neue Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen regulär in das Amt gewählt wurde oder eine Wiederholung der Wahl droht.
Vier Kandidaten auf Stimmzettel
Rund 122.000 Menschen sind heute zum Wahlsonntag in Ludwigshafen aufgerufen, ihren neuen Oberbürgermeister zu wählen. Nach dem Ausschluss von Paul sind die Kandidaten der CDU (Klaus Bettner), SPD (Jens Peter Gotter), VOLT (Michaela Schneider-Wettstein) und der parteilose Martin Wegner verblieben. Sollte kein Kandidat über 50 % der Stimmen erzielen, wird es am 12. Oktober 2025 eine Stichwahl geben.
Mit Spannung erwartet wird das Verhalten der AfD-Unterstützer, die Partei war zur Bundestagswahl bei den Zweitstimmen in Ludwigshafen sogar stärkste Kraft geworden, worin viele Beobachter auch den Grund für den Kandidatenausschluss sehen: Das Establishment hat Angst, den ersten blauen Bürgermeister in Rheinland-Pfalz zu erleben. Fraglich wird nun jedoch, ob AfD-Anhänger der Wahl gänzlich fern bleiben, aus Protest ihre Stimme als ungültig abgeben oder den parteifreien Kandidaten wählen, um zumindest ihren Unmut gegen das Parteienkartell zum Ausdruck zu bringen. Die bisherige Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die proaktiv den Verfassungsschutz anfragte, vermeintlich belastendes Material gegen Paul zu liefer, kandidiert indes nicht mehr.
Weil die Partei eine Wahl nach der anderen gewinnt, sollen ihre Kandidaten nicht mehr antreten dürfen. Ein durchschaubares Manöver, von dem sich sich Alice Weidel und Co unterkriegen lassen. Sie ist unsere Kanzlerin der Herzen! Da bringen wir mit unserer Alice-Weidel-Silbermedaille zum Ausdruck. Das Schmuckstück können Sie hier bestellen.
