Deutschland soll kriegstüchtig werden, das ist nicht nur eine Pistorius-Phrase, sondern wird hinter den Kulissen bereits fleißig umgesetzt. Auch im Gesundheitswesen. Wer hingegen auf Frieden setzt, der muss ein Zeichen setzen. Die Druschba-Silbermedaille von COMPACT ist dafür herausragend geeignet. Hier mehr erfahren.
In den letzten Jahren hat sich die Politik der Bundesregierung zunehmend auf aktive Kriegsvorbereitung ausgerichtet – das betrifft so ziemlich alle gesellschaftlichen Bereiche und schließt das Gesundheitswesen ein. Unter dem Deckmantel der „Gesamtverteidigung“ soll das ganze System künftig eng an die Bedürfnisse der Bundeswehr gekoppelt werden.
Szenario: 1.000 Verletzte am Tag
Die Pläne sind entlarvend: Im Kriegsfall rechnet man offenbar mit bis zu 1.000 Verletzten pro Tag, was die Kapazitäten der militärischen Krankenhäuser rasch überfordern würde. Das geht aus Dokumenten hervor, die Julia-Christina Stange, Bundestagsabgeordnete der Linken, in einem lesenswerten Beitrag für die Frankfurter Rundschau ausgewertet hat. Zivile Einrichtungen sollen mit Blick auf den zu erwartenden Engpass einspringen und die Lücken schließen.
Hinter den Kulissen laufen demnach bereits intensive Diskussionen: In geschlossenen Runden, bei Symposien und in Kooperationen zwischen Bundeswehr und Verbänden des Gesundheitssektors, wird emsig diskutiert, wie Krankenhäuser „resilient“ – also kriegstauglich – gemacht werden können.
Ein aufschlussreiches Beispiel ist der kürzlich bekannt gewordene Rahmenplan für die Berliner Krankenhäuser: Er sieht vor, dass militärisches Personal priorisiert behandelt wird, während zivile Patienten in Notfällen als „Störfaktoren“ gelten könnten. Zudem sollen Mitarbeiter im Gesundheitsbereich verpflichtet werden, an militärischen Schulungen teilzunehmen.
Eine jüngste Studie der Deutschen Krankenhausgesellschaft unterstreicht die Dimensionen: Es werden Milliarden Euro gefordert, um Kliniken fit für den Krieg zu machen – etwa durch den Bau unterirdischer Anlagen. Die Priorisierung erfolgt dabei klar nach militärischen Gesichtspunkten, wie der Nähe zu Häfen, Flughäfen oder anderen strategischen Punkten.
Mitsprache? Aber nein!
Krass ist, dass die Betroffenen – die Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen – kaum einbezogen werden. Sie dienen in diesen Plänen lediglich als Ressourcen, ihre Meinungen werden ignoriert, und Kritik findet kaum Gehör. Eine öffentliche Diskussion soll vermeiden werden.
Wie Julia-Christina Stange betont, zielt die Bundeswehr darauf ab, „ein ‚Mindset Gesamtverteidigung‘ (…) zu entwickeln und auszubauen“. Stimmen des Widerstandes sind in dieser Stunde von besonderer Bedeutung. Denn die Normalisierung des Militärischen durchdringt inzwischen den Alltag: Von Werbung auf Pizzakartons bis hin zu Fernseh- und Kinospots. Ähnlich zeigt sich das in der Debatte um die Wehrpflicht, die mit Forderungen nach einem sozialen Ersatzdienst einhergeht.
Die Pflegekammer Rheinland-Pfalz etwa sieht darin eine Chance, den Personalmangel zu lindern, indem Zivildienstleistende einfache Aufgaben übernehmen. Ihre Rechnung: Bei einer Beteiligung von nur einem Fünftel der Schulabgänger könnten jährlich 150.000 Hilfskräfte mobilisiert werden, was etwa 75.000 Vollzeitäquivalenten entspräche – bei nur sechs Monaten Einsatz.
Statt Milliarden in die Kriegsvorbereitung des Gesundheitswesens zu pumpen, sollte man beispielsweise in eine bedarfsgerechte und arbeitnehmerfreundliche Infrastruktur investieren. Wahre Sicherheit entsteht durch starke zivile Strukturen und gut ausgebildetes Personal. Vor allem aber muss der Fokus auf Friedensbemühungen liegen, statt auf die Vorbereitung des Krieges.
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