Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist mit Abstand die fleißigste. Das aber passt den Altparteien auch wieder nicht. Wilde Verschwörungstheorien werden gestrickt. Sichern Sie sich gleich unseren Höcke-Taler in Silber. Das Schmuckstück würdigt einen der prägnantesten Köpfe der Blauen. Hier mehr erfahren.
Die AfD-Fraktion beeindruckt im Deutschen Bundestag durch eine ausgeprägte Arbeitsmoral. Mit einer Fülle an Kleinen Anfragen unterstreicht sie, dass sie ihre Kontrollfunktion als Opposition engagiert wahrzunehmen gedenkt.
Allein in der Woche vom 20. Mai bis zum 28. Mai brachte die AfD über 40 Kleine Anfragen ein, wie der Homepage des Deutschen Bundestags zu entnehmen ist. Sinn und Zweck ist dabei, die Bundesregierung kritisch zu begleiten und Transparenz für die Bürger zu schaffen.
Wichtige Kontrollfunktion
Während die AfD mit ihrem Einsatz durchaus glänzt, kursieren Spekulationen, die Blauen wollten mit ihren Anfragen das Parlament lahmlegen. Solche Verschwörungstheorien werden von Politik und Medien allen Ernstes verbreitet. Sie wirken wie ein verzweifelter Versuch, die Arbeit der AfD zu diskreditieren. Würde die blaue Fraktion weniger Anfragen stellen, würde man ihr vermutlich Faulheit vorwerfen.
Stattdessen zeigt sie, wie lebendig Demokratie sein kann, wenn eine Partei ihre Kontrollfunktion mit Nachdruck ausübt. Die AfD nutzt die Kleinen Anfragen, um präzise und hartnäckig nachzuhaken – ein Zeichen von Verantwortungsbewusstsein, das anderen Fraktionen als Vorbild dienen könnte.
Bereits in der Wahlperiode von 2021 bis 2025 setzte die AfD diesbezüglich Maßstäbe: Mit 2.013 Kleinen Anfragen führte sie die Statistik an, wie Zahlen von Statista.com zeigen. Zum Vergleich: Die damals oppositionelle CDU/CSU kam auf 1.097, die Linke auf 1.331, das BSW auf 63 und die FDP auf 65 Anfragen.
In der aktuellen Legislaturperiode setzt die AfD ihren Kurs fort. Seit der konstituierenden Sitzung des Bundestags am 25. März hat die Fraktion bereits 114 Kleine Anfragen eingereicht – deutlich mehr als die Linke mit 26 oder die Grünen mit gerade einmal vier Anfragen. Besonders engagierte Abgeordnete wie Kay-Uwe Ziegler (beteiligt an 52 Anfragen), Christina Baum und Christoph Birghan (jeweils 48) zeigen, dass die AfD nicht nur in der Breite, sondern auch in der Tiefe arbeitet.
Kleine Anfragen sind ein zentrales Instrument der parlamentarischen Kontrolle. Sie ermöglichen es, die Regierung zu zwingen, innerhalb von vier Wochen detaillierte Antworten zu liefern. Die AfD nutzt dieses Werkzeug, um Licht in die Arbeit der Bundesregierung zu bringen.
Und die Minister?
Interessant ist in diesem Zusammenhang ein Schreiben von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, die die Minister der Bundesregierung kürzlich aufforderte, häufiger an Bundestagssitzungen teilzunehmen. Während die AfD also mit ihrer Präsenz und ihren Anfragen die parlamentarische Arbeit anschiebt, scheint die Regierung selbst Schwierigkeiten zu haben, ihre Pflichten im Plenum zu erfüllen.
Die AfD leistet, was eine starke Opposition tun sollte: Sie fordert Rechenschaft, deckt Missstände auf und hält die Regierung auf Trab. Wenn die Bundestags-Verwaltung mit der Beantwortung der Anfragen überfordert ist, sollte sie ihre Prozesse optimieren, anstatt die AfD zu kritisieren.
Die aggressiven Kampagnen gegen die AfD hat vor allen Dingen Björn Höcke zu spüren bekommen. Er ist nicht eingeknickt. Wie würdigen diese stabile Haltung mit einer Medaille aus feinstem Silber, dem Höcke-Taler, nur bei COMPACT erhältlich. Hier bestellen.
