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Da stolpern sie, die selbsternannten Hüter der Demokratie, und zwar über ihre eigenen Füße. Daniel Born, SPD-Landtagsabgeordneter und Vizepräsident des baden-württembergischen Landtags, hat sich einen Fauxpas geleistet, der an Fremdscham kaum zu überbieten ist.
AfD sollte belastet werden
Der Mann, der sonst so gerne mit dem moralischen Zeigefinger wedelt, hat bei einer geheimen Abstimmung ein Hakenkreuz auf einen Stimmzettel gekritzelt – und das ausgerechnet hinter den Namen eines AfD-Abgeordneten. Nun steht er nach Geständnis bedröppelt da, hat sein Amt als Landtagsvize niedergelegt und ist aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Zuvor hatte man die AfD belasten wollen.
Ein „Kurzschluss“, sagt er. Ein Eigentor, würde der Fachmann werten. Der Spezialdemokrat selbst spricht von einem „schwerwiegenden Fehler“ und beteuert, er habe nur aufzeigen wollen, dass jede Stimme für die AfD eine Stimme für „rechten Hass und Hetze“ sei.
Die geheime Wahl zum Oberrheinrat, einem Gremium mit Vertretern aus dem Elsass, Baden, Südpfalz und Nordwestschweiz, war Schauplatz dieses Schauspiels. Die AfD scheiterte bei ihrem Versuch, Vertreter in dieses Gremium zu wählen – wie so oft. Doch Borns „kreative“ Stimmabgabe hat nun einen weitaus vordringlicheren Missstand ins Rampenlicht gerückt: die Doppelmoral der etablierten Parteien.
Im Landtag selbst herrschte zunächst blankes Entsetzen. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) nannte den Vorfall eine „Schande“ und betonte, dass das Zeichnen eines Hakenkreuzes eine Straftat sei. Sie blickte bei ihrer Tirade streng Richtung AfD-Fraktion und verhehlte nicht, dass sie den Schwarzen Peter nur zu gerne den Blauen hätte zuschieben wollen.
SPD abermals auf der Verliererstraße
Später wurde es dann kleinlauter. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch nannte Borns Verhalten einen „Fehler“ und begrüßte dessen Rücktritt aus Amt und Fraktion.
Born selbst jammerte, die „zunehmende Gewöhnung an die AfD“ lasse ihm keine ruhige Minute. Ach, wie rührend! Vielleicht hätte er sich lieber auf seine Pflichten als Vizepräsident konzentrieren sollen, anstatt sich in ideologischen Aktionen zu verlieren. Die Ironie ist kaum zu toppen: Während die AfD oft vorgeworfen wird, für Posten wie den Landtagsvize nicht „zuverlässig“ genug zu sein, demonstriert Born, wie man es eben nicht machen sollte.
Ein Hakenkreuz auf einem Stimmzettel – das ist nicht nur ein Skandal, sondern eine wunderbare Vorlage für jeden, der die Heuchelei der Altparteien satt hat. Auch wir nehmen den Ball dankbar auf.
Die AfD mag bei Wahlen wie jener zum Oberrheinrat regelmäßig scheitern, aber Born hat dafür gesorgt, dass die SPD sich wieder einmal auf der Verliererstraße befindet. Und wir? Wir lehnen uns zurück und stellen fest: Popcorn ist aus.
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