Das Spinnennetz

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Die USA haben die ganze Welt mit ihren Militärbasen überzogen. Zwei Drittel aller Länder müssen US-Soldaten ertragen und verköstigen. In Deutschland sind die meisten stationiert – kräftig subventioniert mit unseren Steuergeldern. Es folgen Auszüge aus einem Artikel, den Sie vollständig in COMPACT 2/2015 lesen können – hier bestellen

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_von Norman Hanert

„Russland und China rüsten auf“ – Schlagzeilen wie diese erschienen fast wortgleich Mitte April letzten Jahres in Focus, Spiegel, Zeit und bei n-tv. Im Zuge der Ukraine-Krise wurde auf diese Weise die Forderung untermalt, der Westen müsse mehr für seine Verteidigung ausgeben. Schaut man auf die Details, wird schnell klar, dass hier eine regelrechte Irreführung und Panikmache betrieben wird. Zwar geben Russland und China tatsächlich inzwischen mehr für ihre Verteidigung aus, nur reichen die Anstrengungen nicht im Entferntesten aus, um der waffenstarrenden Supermacht USA Paroli bieten zu können.

Wie aus den jüngsten Daten des Friedensforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) hervorgeht, wurden im Jahr 2013 weltweit 1.744 Milliarden für Rüstung ausgegeben. Auf die USA entfielen dabei 640 Milliarden Dollar oder 37 Prozent. Das Pentagon gab sechsmal so viel für Waffen aus wie Russland (88 Milliarden Dollar) oder mehr als dreimal so viel wie China (188 Milliarden Dollar).

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Inzwischen haben die Medien neues Futter zur Panikmache erhalten: Russland will sein jährliches Rüstungsbudget bis 2016 auf satte 196 Milliarden Dollar steigern, auch China wendet zunehmend mehr für seine Verteidigung auf. Laut Beschluss des US-Senats soll der nächste amerikanische Wehretat dagegen auf nominell „nur noch“ 577 Dollar absinken. Mit Blick darauf, dass der gesamte US-Haushalt nur 1,1 Billionen Dollar betragen soll, wird allerdings deutlich, welche Belastung die hochgerüstete Kriegsmaschinerie mittlerweile für die US-Gesellschaft darstellt.
Wie Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz in seinem Buch „The three Trillion Dollar War. The true Cost of the War in Iraq“ vorgerechnet hat, tauchen Kriegskosten nämlich auch im Haushaltsposten der öffentlichen Rentenversicherung, des Arbeitsministeriums und im Etat des Ministeriums für Wohnungsbau und Städteplanung auf.

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Um die eigenen Rüstungskosten zu drücken, bitten die USA die Bündnispartner zur Kasse. Dies dürfte ein entscheidender Grund für die Eile beim transatlantischen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen (TTIP) sein, aber auch der eigentliche Antrieb dafür, dass Politiker wie Joachim Gauck inzwischen immer öfter von einer gestiegenen außenpolitischen Verantwortung Deutschlands reden. Schon jetzt werden die Bundesbürger zum Erhalt des Imperiums USA weit stärker in die Zahlungspflicht genommen, als dies vielen hier bewusst ist.

Von den größeren US-Liegenschaften jenseits der US-Grenzen befinden sich 87 in Südkorea und 123 in Japan – doch 235 in Deutschland. Von den etwa 136.063 dauerhaft in Übersee stationierten US-Soldaten findet sich das größte Kontingent mit 54.120 in der Bundesrepublik. Beliefen sich die deutschen Stationierungskosten für die US-Truppen im Kalten Krieg auf jährlich umgerechnet etwa 1,5 Milliarden Dollar, so sanken sie im Jahr 2000 auf umgerechnet 900 Millionen und 2003 – so jedenfalls die Angabe damals auf der Website der deutschen Botschaft in Washington – auf 750 Millionen Euro. (…) Diese wundersame Reduzierung könnte damit zusammenhängen, dass der Betrag nur die Kosten des Bundes (und nicht die der Länder und Kommunen) umfasst – und das zivile Folgekosten ausgeklammert wurden. So übernehmen deutsche Steuerzahler die Rechnung, wenn die US-Armee in Deutschland neue Anlagen baut, alte Stützpunkte schließt, Schäden verursacht oder zivile deutsche Angestellte entlässt. (…) Unter dem Punkt „Erstattung der den Ländern bei der Erledigung von Bauaufgaben des Bundes entstehenden Kosten“ soll die Bundesregierung allein zwischen 2003 und 2013 insgesamt 598 Millionen Euro Subventionen an die Amerikaner abgerechnet haben. Zu den finanzierten Einrichtungen gehört unter anderem die US-Basis in Ramstein, der eine Schlüsselrolle im weltweiten Anti-Terror-Krieg der USA zukommt. Tatsächlich sind die Stützpunkte in Deutschland aber nur ein kleiner Teil eines Spinnennetzes an Militärbasen, mit dem die USA mittlerweile die ganze Welt überzogen haben.

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Noch drastischer wird der Anspruch auf Weltherrschaft an einem Detail deutlich: Ganz selbstverständlich nehmen die USA für sich in Anspruch, auf fremden Boden militärische Geheimoperationen durchführen zu dürfen. Wie durch Recherchen des Journalisten Nick Turse bekannt wurde, waren im Jahr 2013 Special Operations Forces in beinahe 70 Prozent der Länder der Welt im Einsatz. Bezeichnenderweise wurden in den letzten Tagen der Bush-Präsidentschaft „nur“ in ungefähr 60 Ländern der Welt Spezialkräfte eingesetzt. Unter dem Friedensnobelpreisträger Barack Obama schwoll dagegen nach Recherchen der Washington Post die Zahl der betroffenen Länder im Jahr 2010 auf 75 an.

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