Der schwache Auftritt des Bundeskanzlers bei der heutigen Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag wird die ohnehin desaströsen Umfrageergebnisse für die amtierende Regierung weiter befeuern. Hat Merz schon fertig? Warum er absolut untauglich ist, arbeiten wir gründlich auf in unserer COMPACT-Ausgabe „Der Totengräber“. Hier mehr erfahren.
Die schwarz-rote Bundesregierung war breitbeinig und mit diversen Versprechen und Beteuerungen angetreten, um das Land voranzubringen. Die Zeiten der Stagnation und des Streits, wie sie die Ampelkoalition gekennzeichnet hatten, sollten vorbei sein. Doch was folgte, war ein Desaster sondergleichen: Eine Regierung, die in Rekordzeit das Vertrauen der Bürger verspielt hat. Statt Stabilität und Fortschritt präsentiert sich Schwarz-Rot als chaotisches Bündnis aus leeren Versprechen, inneren Zerwürfnissen und wirtschaftlichem Stillstand.
Kein Tief, sondern der Abgrund!
Auch bei der heutigen Haushaltsdebatte im Bundestag lieferte Merz nicht. Selbst die Bild, auf die sich der Kanzler eigentlich immer verlassen konnte, winkt ab: „Bei seiner Regierungserklärung wirkte Merz wie ein angeschlagener Trainer, dessen Mannschaft im Tabellenkeller festhängt. Der nicht mehr recht weiß, wie er unten rauskommen soll. Mantramäßig wiederholte Merz, was seine Regierung schon alles auf den Weg gebracht hat. Allein: Bürger und Wirtschaft merken davon bisher nicht viel.“
Die neuesten Umfragen zeichnen denn auch ein Bild der totalen Erosion – Werte, die auf eine tiefe Krise hindeuten. Die aktuelle Insa-Umfrage ist ein Hammer: Nur noch neun Prozent der Deutschen sind sehr zufrieden mit der Regierungsarbeit – ein Minus von zehn Prozentpunkten seit Juni! Gleichzeitig sind 67 Prozent der bundesdeutschen Wähler mit dem Kabinett unzufrieden. Das ist kein Tief, das ist ein Abgrund!
Das Vertrauen in Merz als Führungskraft ist ebenfalls auf einem historischen Tiefpunkt: Zwei Drittel der Befragten – satte 66 Prozent – widersprechen der Aussage, Merz sei „jemand, dem man vertrauen kann“. Und das nur ein halbes Jahr nach Amtsantritt! Vergleichen wir: Die Ampel-Koalition hatte nach vier Monaten immerhin 47 Prozent Zustimmung, Schwarz-Rot unter Merz nur 22 Prozent.
Stabil nur bei der Ukraine-Unterstützung
Entschlossen wirkte Merz im Bundestag heute nur ein einziges Mal, als es nämlich darum ging, Durchhalteparolen in Richtung Ukraine abzusondern. Die BSW-Politikerin Sevim Dagdelen bringt es bei X auf den Punkt:
„Die USA arbeiten auf einen Ukraine-Frieden hin, im Schwarzerde-Land blüht die Korruption, als sei es eine einzige Mohnplantage. Das hält Kanzler Merz nicht davon ab, Durchhalteparolen für die Fortführung des Krieges auszugeben und und Kiew ‚im Lichte der Ereignisse‘ weitere 11,5 Milliarden Euro deutsche Steuergelder zu überweisen. Experten gehen davon aus, dass 10 bis 15 Prozent der Ukraine-Transferzahlungen direkt im Kiewer Korruptionssumpf landen.“
Und weiter: „Bei einem Friedensschluss mit Sicherheitsgarantien für alle Seiten kann man sich auch die ganze irrsinnige Hochrüstung und die Wehrpflicht schenken – und erst einmal die Rente stabilisieren! Bei einem Friedensschluss mit Beendigung der selbstzerstörerischen Sanktionen können wir wieder wettbewerbsfähige Energie aus Russland beziehen, statt überteuertes Frackinggas aus den USA kaufen zu müssen. Die hohen Energiekosten sind maßgeblich für die laufende Deindustrialisierung Deutschlands verantwortlich.“
AfD weiter vorn
In der Sonntagsfrage gibt es auch keine guten Nachrichten für Merz und sein Gefolge.. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, würde die AfD (26 Prozent) weiterhin vor der CDU (25,5 Prozent) liegen. Die SPD käme auf 15 Prozent, Grüne auf elf, Linke auf 10,5 Prozent. FDP und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wären nicht im Bundestag vertreten.
Sonstige Parteien kommen auf fünf Prozent. Insa-Chef Hermann Binkert: „13 Prozent der Wählerstimmen fallen an Parteien, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Parlamentarische Mehrheiten sind bereits mit 44 Prozent möglich.“ Binkert, ein renommierter Umfrageexperte, der die politische Landschaft wie kein Zweiter kennt, unterstreicht damit die Zerbrechlichkeit der ganzen Konstellation: Die Regierung balanciert auf einem Seiltanz, der jeden Moment reißen kann.
Bemerkenswert auch: Das Potenzial für die AfD wird immer größer. Erstmals, seit das Meinungsforschungsinstitut Insa danach fragt, welche Partei man auf keinen Fall wählen werde, liegt die AfD unter 50 Prozent. Nur noch 49 Prozent bekennen aktuell, eine Stimme für die Blauen komme nicht in Frage. Wir rechnen: Derzeit geben 26 Prozent an, AfD wählen zu wollen, 18 Prozent sind sich unsicher, sieben Prozent geben an, es sei möglich, dass sie ihre Stimme der aktuell stärksten Partei geben. Das sind 51 Prozent…
„Komplett gescheitert“
Experten ordnen dieses Chaos ein und malen ein düsteres Bild. Der Ökonom Stefan Homburg, Professor an der Uni Hannover, bezeichnet die Regierung nach 150 Tagen als „komplett gescheitert“: „Merz hat die Wähler mit seinem Plan gelockt und ihn versenkt.“
Ähnlich sieht es der Publizist Ulf Poschardt: „Merz ist genau das geworden, was er bekämpfen wollte: kraftlos, wortbrüchig, irrelevant!“ Er diagnostiziert, dass der Kanzler aus der CDU eine „Ampel2.0“ gemacht hat, die in allen Kernbereichen versagt.
In unserer COMPACT-Ausgabe „Der Totengräber“ zerlegen wir Merz‘ Unfähigkeit bis ins Letzte: Von gebrochenen Versprechen bis hin zu seiner Totalrückzugshaltung. Lesen Sie nach, warum dieser Kanzler das Land in den Abgrund führt – und wie Alternativen aussehen könnten. Hier gleich bestellen.
