Alarmstufe ROT! Linke führt in Berlin-Umfrage

Noch zweieinhalb Monate bis zur Abgeordnetenhauswahl, und die Hauptstadt droht, die Hände der Linkspartei zu fallen. Das zeigt eine neue Umfrage. Nur die AfD kann diesen Wahnsinn noch stoppen! Zumindest in Sachsen-Anhalt stehen die Chancen gut. Unser Comic «Uli rettet Deutschland» ist jetzt verfügbar! Hier mehr erfahren.

Knapp zweieinhalb Monate vor der Abgeordnetenhauswahl und Berlin hat die Linke dort demoskopisch die Führung übernommen. Laut einer neuen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des RBB würde die Partei mit ihrer Spitzenkandidatin Elif Eralp 20 Prozent erreichen, würde die Wahl an diesem Sonntag stattfinden.

Die CDU des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner stürzt hingegen auf 17 Prozent ab. Die Grünen liegen bei 19 Prozent, die AfD bei 18 Prozent. Den Einzug ins Abgeordnetenhaus verpassen würden FDP und BSW, die Infratest dimap bei jeweils drei Prozent sieht.

Eine Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp wäre für viele Berliner ein absolutes Albtraum-Szenario! Eine linke Mehrheit würde die Hauptstadt weiter ins Chaos stürzen. Die Linkspartei fordert weiterhin offene Grenzen und lehnt Abschiebungen und Verschärfungen des Asylrechts konsequent ab. Exakt die Politik, die die Hauptstadt bereits jetzt an den Rand der Belastbarkeit treibt.

Einbürgerungen sollen laut Wahlprogramm in Zukunft noch einfacher werden:

«Da von der Staatsbürgerschaft viele Rechte abhängen, müssen die Hürden abgebaut werden. Die Einbürgerung muss unabhängig vom Einkommen sowie von entwürdigenden Einbürgerungs- und Sprachtests ermöglicht werden. Daher werden wir alle landesrechtlichen Spielräume, Ausnahme- und Härtefallregelungen nutzen, um mehr Einbürgerungen zu ermöglichen und das Landesamt für Einwanderung diskriminierungssensibel aufzustellen.»

Und das obwohl der Einbürgerungstest schon jetzt peinlich einfach ist: Er besteht aus 33 nicht gerade sonderlich anspruchsvollen Fragen, und wer nur 17 davon richtig beantwortet, hat die Prüfung bestanden. Hinzu kommen die Kosten der überbordenden Migrationspolitik. Die Stadt gibt aktuell über 2,5 Milliarden Euro pro Jahr allein für Unterbringung, Versorgung von Asylmigranten aus. Tausende von ihnen leben jetzt schon in Notunterkünften und Hotels. Unterdessen beschweren sich die Linken über fehlende Wohnungen.

Enteignungen und Legalisierung von Hausbesetzung

Hat die Partei auch dafür eine Idee? Na klar, möblierte Kurzzeitwohnungen sollen verboten und Hausbesetzungen legalisiert werden. «Wir setzen uns dafür ein, Hausbesetzungen zu entkriminalisieren. Wir wollen die sogenannte Berliner Linie abschaffen und durch ein Leerstandsgesetz ersetzen. Besetzung von seit mindestens einem Jahr leerstehendem Wohnraum sollen zu einem dauerhaften Wohnrecht führen, es sei denn, die Eigentümer*innen verpflichten sich verbindlich, in einem begrenzten Zeitraum den Wohnraum zu sozial verträglichen Mieten zur Verfügung zu stellen», heißt es dazu im Wahlprogramm.

Hinzu kommen Forderungen nach Enteignung und Vergesellschaftung großer Immobilienbestände, Mietendeckel-Wahnsinn und eine autofeindliche Verkehrspolitik. Das Ergebnis ist absehbar: Noch mehr Investorenflucht und eine noch höhere Belastung für Steuerzahler. Unterdessen werden Parallelgesellschaften finanziert und weitere Einwanderung in unsere Sozialsysteme befeuert. Wer Berlin retten will, hat nur eine Wahl. Die Uhr tickt…

Mit «Uli rettet Deutschland» legt COMPACT als erstes Medium einen Comic vor, der die erste AfD-Regierung vorstellt – konkret: die ersten Wochen eines Ministerpräsidenten Uli Siegmund in Sachsen-Anhalt. Hier bestellen.