Eine Russlandreise und ein Auftritt bei Markus Lanz sorgen in der AfD für Spannungen. Seit gestern tobt der Konflikt in der AfD wegen der geplanten Russlandreise nach Sotschi. COMPACT- TV befragte die beiden Kontrahenten Alice Weidel und Rainer Rothfuß. Schauen Sie sich auf unserem Kanal die Exklusiv-Interviews an.
Für besondere Aufmerksamkeit sorgte AfD-Chef Tino Chrupalla, der bei „Lanz“ betonte, Putin stelle aus seiner Sicht keine unmittelbare Gefahr für Deutschland dar – und in diesem Zusammenhang auch Polen als möglichen sicherheitspolitischen Faktor ansprach. Der Sachse ergänzte, dass man bei der Bewertung internationaler Risiken differenziert vorgehen müsse, und verwies dabei unter anderem auf die Nicht-Auslieferung eines Tatverdächtigen der Nord-Stream-Sabotage durch Polen.
Chrupallas Aussagen stießen innerparteilich auf Widerspruch. AfD-Verteidigungspolitiker Hannes Gnauck gab zu bedenken: „Eine realistische Außen-und Sicherheitspolitik braucht nüchterne Lagebeurteilung, nicht Wunschdenken.“ Auch Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, hielt dagegen und verwies auf russische Waffensysteme in Gebieten, „wo sie nichts verloren haben“.
Die geplante Reise mehrerer AfD-Abgeordneter nach Sotschi sorgte ebenfalls für Wirbel, obwohl die Reise zuvor von der Parteiführung genehmigt worden war. Der interne Druck wurde so groß, dass zwischenzeitlich sogar von Parteiausschlüssen bei Regelbrüchen im Rahmen der Fahrt die Rede war.
Man muss auch nicht in einen Skiort fahren…
AfD-Co-Chefin Alice Weidel äußerte sich dazu auf Nachfrage exklusiv:
„So sehr ich die die Hintergründe von einzelnen Abgeordneten nachvollziehen kann, sie werden kein relevantes Gewicht in Friedensverhandlungen haben. Die Illusionen, die müssen einfach genommen werden. Und darum muss man auch nicht in einen Skiort fahren, sondern man kann auch gerne zu Hause bleiben und hier parlamentarische Arbeit machen.“
Weidel führte weiter aus:
„Wir sind nicht mal Regierungspartei. Und wir haben deshalb eigentlich nur das Risiko nach unten, anstatt den Nutzen daraus zu ziehen. Ich kann das alles menschlich nachvollziehen, was die Leute da wollen. Aber wir müssen insgesamt auch erwachsen darüber werden, welchen Hebel wir im Einzelnen haben.“
Dabei stellt sich grundsätzlich die Frage, warum Parteimitglieder keine Reisen ins Ausland unternehmen sollten – zumal es aus taktischer Sicht nicht unklug sein kann, sich in Russland zu vernetzen. Die Relevanz dieser Reise wurde letztlich durch die Partei selbst unnötig medial aufgebauscht. Ohne den öffentlich ausgetragenen innerparteilichen Konflikt wäre der Trip vermutlich kein nennenswerter Aufreger gewesen.
Wir sprachen Weidel auch auf ihre Parteiausschlusdrohung an, worauf sie erklärte:
„Ich habe von Parteiordnungsmaßnahmen gesprochen in dem Kontext, dass ganz bestimmte Rahmenbedingungen für die Reise rausgegeben wurden, an die man sich einfach mal halten muss. Und wenn man sich nicht daran hält, dann muss man mit Parteiordnungsmaßnahmen rechnen. Das halte ich auch für wichtig für die Ordnung der Partei.“
Abgeordnete mit Maulkorb
Ebenfalls im Fokus steht Rainer Rothfuß aus dem Oberallgäu. Auch sein Vorgehen brachte ihm offenbar Ärger mit der Fraktionsspitze ein. Intern soll diskutiert worden, ihm künftige Auslandsreisen zu untersagen – sogar ein Fraktionsausschluss war laut Tagesschau im Gespräch. Hintergrund ist ein Reiseantrag, den Rothfuß zwar ordnungsgemäß stellte, in dem er jedoch angeblich verschwieg, dass er ein Treffen mit Ex-Präsident Dmitri Medwedew anpeilte.
Im Interview mit COMPACT-TV bezog er zu seinem Rückzug Stellung:
„Es gab keine Streitereien innerhalb der AfD. Es gab aber letztendlich einen regelrechten Krieg gegen die AfD aufgrund dieser Reise. Das liegt jetzt nicht nur an dieser Reise, sondern das liegt einfach am Strategiewechsel der CDU/CSU. Die sehen wir sind stabil seit drei, vier Monaten Kopf an Kopf oder sogar schon führend in Umfragen gegenüber der Bundesregierung. Und das macht die hoch nervös.“
Weiter erklärte der Abgeordnete:
„Keiner kann in die Zukunft schauen und deswegen haben wir jetzt hier einfach die Bereitschaft gezeigt, moderat zu sein, uns selbst auch zu begrenzen und zu beschränken nicht immer mit dem Kopf durch die Wand zu gehen. Deswegen habe ich das Ganze auch mitgetragen, weil ich eben auch der Hauptfokus aller Kritik war in den Mainstream-Medien. Und jetzt können die Vertreter die hinfahren, in viel mehr Ruhe auch verhandeln.“
Die Reise nach Sotschi treten die übrigen Abgeordneten dennoch an – der Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré, der sächsische AfD-Landeschef Jörg Urban und der Europaabgeordnete Hans Neuhoff. Die Partei untersagte jedoch Social-Media-Beiträge, Fotos mit russischen Politikern und Interviews mit russischen Medien. Die Delegation reist also faktisch mit einem Maulkorb. Die Bild freute sich über Alice Weidel Entscheidung und scheint klammheimlich auf eine mögliche Spaltung der Partei zu hoffen : „Weidel kritisierte damit offen den pro-russischen Flügel um Chrupalla. Statt auf den Kreml setzt sie zunehmend auf Nähe zu den USA und Donald Trump. Der Konflikt um den Kurs der AfD wird damit immer klarer: Weidel will Distanz zu Putin – Chrupalla hält ihm die Treue.“ Oder wendet sich das Blatt nochmals? Wir sind gespannt auf die Ergebnisse…Unser Reporter Dominik Reichert ist vor Ort und berichtet live aus Sotschi.
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