Am morgigen Mittwoch kommt es im Landtag von Magdeburg zu einem von der AfD und BSW initiierten Sonderplenum. Er geht um eine Initiative für den Frieden. Was könnte es in diesen Tagen Sinnvolleres geben?! In der Welt haben die BSW-Fraktionsvorsitzenden einen Gastbeitrag dazu veröffentlicht. COMPACT setzt auf Diplomatie und Freundschaft mit Russland. In diesem Uusammenhang in feinstem Silber erhältlich: Unsere Druschba-Medaille; ein starkes Zeichen. Hier mehr erfahren.
„Der Bundeskanzler reist morgens mit dem Geldkoffer nach Kiew und kürzt abends bei der eigenen Bevölkerung – vor allem bei Rente, Pflege und Gesundheit.“ Mit diesem Worten beginnt ein Gastbeitrag von Claudia Wittig und Thomas Schulze, Köpfe der BSW-Fraktion in Sachsen-Anhalt, in der Welt. Beiden stellen hier die morgige Friedeninitiative von AfD und BSW im Magdeburger Landtag vor.
Sie erinnern etwa daran, dass die Politik der einseitigen und sündteuren Ukraine-Unterstützung mit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September von den Menschen abgewählt worden sei. Das ist tatsächlich unbestritten. Parteien, die permanente Kiew-Propaganda kritisch hinterfragen, konnten die absolute Mehrheit erreichen. Wenn das keine Ansage und kein Wählerauftrag ist! Wörtlich heißt es dann in dem Gastbeitrag der bei den BSW-Vertreter:
„Die Menschen – gerade im Osten – lassen sich keine Ammenmärchen erzählen. Dass Krieg Frieden sei und es nur genug Waffen brauche, dann würde schon alles gut und die Ukraine befreit. Sie hören seit Jahren, dass die Ukraine kurz vor dem Sieg stehe und gleichzeitig Russland in Kürze die NATO angreifen werde.“
Wittig und Schulze warnen ausdrücklich vor einer Überdrehung der Eskalationsspirale. In der Ukraine würden junge Menschen an der Front verheizt. Ungezählte Menschen aber „wollen keine Komplizen in einem dreckigen Geschäft werden, das außer dem Kapital nur Verlierer kennt“.
Das Blatt wendet sich
Der Antrag, der morgen im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Abstimmung steht, sei „ein historischer Vorgang“. Wittig und Schulze: „Zum ersten Mal wird sich ein deutsches Parlament klar gegen die Ukraine-Politik der Bundesregierung, für Friedensverhandlungen und Kompromissbereitschaft zur Beilegung dieses fürchterlichen Krieges aussprechen. Und es ist der ultimative Einsturz der Brandmauer. Wir beenden die Brandmauer, die nicht die Demokratie rettet, sondern unser Land in Brand steckt.“
Das sind starke Worte, und es ist in heutiger Zeit durchaus bemerkenswert, dass ein Blatt wie die Welt einen solchen Beitrag abdruckt. Auch dies kann als Zeichen einer zunehmenden Normalisierung gewertet werden. Oder, wie es in dem Gastartikel heißt: „Der Wunsch der Mehrheit nach Frieden und Ausgleich, nach mehr Diplomatie und weniger Waffen, kann nicht länger ignoriert werden. Er muss gehört werden.“
Und noch eine ausdrückliche Mahnung ist dem Beitrag zu entnehmen: „Sollte Noch-Ministerpräsident Sven Schulze den Mehrheitsbeschluss des Landtages ignorieren und in der Länderkammer im November untätig bleiben, wäre das ein drastisches Zeichen der Demokratieverachtung. Er würde den expliziten Willen der Menschen – nicht nur in Sachsen-Anhalt – ignorieren.“
„Brände löscht man nicht mit Öl“
Abschließend heißt es: „Schluss mit der gescheiterten Sanktionspolitik und zurück zu russischem Öl und Gas – für bezahlbare Energie an der Tankstelle und im Heizkeller, für die Rettung unserer Industrie! (…) Es ist eine Binse, aber Brände löscht man nun einmal nicht mit Öl. Doch genau das ist es, was Berlin mit seiner konfrontativen Politik betreibt – Öl ins Feuer gießen. Damit muss endlich Schluss sein. Merz und Pistorius – hört die Signale!“
Morgen wird es auch interessant zu sehen sein, wie sich die Linke im Magdeburger Landtag verhält. Wir werden genau hinschauen, COMPACT ist vor Ort. Wir setzen auf Diplomatie und Freundschaft mit Russland. Dazu in feinstem Silber erhältlich: Unsere Druschba-Medaille; ein starkes Zeichen. Hier bestellen.
