Anti-Kriegstag! Demos gegen Kanzler und Rheinmetall

Heute ist der 1. September, Anti-Kriegstag. Vornehmlich linke Demonstranten planen zwei große Protestaktionen gegen Aufrüstung und Kriegsrhetorik. Ob daraus eine Friedensbewegung entstehen kann? Die Zeit wäre längst reif! Sichern Sie sich gerade jetzt unsere Druschba-Silbermedaille, erhältlich nur bei COMPACT. Hier mehr erfahren.

Los geht’s! Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ startet unterschiedliche Protestaktionen gegen den bundesdeutschen Aufrüstungswahn und Kriegsprofiteure. Ab heute findet am Fuße des Fernsehturms in Köln ein Protestcamp statt. Vom 24. bis zum 26. September soll es darüber hinaus möglichst breiten Widerstand gegen das Bundeswehr-Manöver „Red Storm Charly“ geben; Schwerpunkt des Protestet ist dabei Hamburg.

Es geht um strukturelle Angriffsfähigkeit

Die „Zeitenwende“ als Unwort des Jahrzehnts! Denn diese Vokabel dürfte bei Rheinmetall ein wahres Sabbern auslösen. Die Auftragsbücher des Rüstungsgiganten florieren schon seit geraumer Zeit. Waffen des Unternehmens sind nach Aktenlage auch von der israelischen Armee in Gaza eingesetzt worden. Kanzler Merz spricht von der Bundeswehr als bald schon „stärkste konventionelle Armee Europas“. Doch es gibt auch Einspruch. Schon Ende vergangener Woche wurde von Protestlern das Rheinmetall-Werk in Bonn blockiert. Heute beginnt ein einwöchiges Protestcamp.

„Rheinmetall entwaffnen“, das in erster Linie von linken Aktivisten geprägt ist, will Argumente, man müsse gegenüber Russland verteidigungsfähig bleiben, nicht gelten lassen. Ein Sprecher: „Offensichtlich will man strukturell angriffsfähig sein, um auf dem globalen Schachbrett mitzumischen.“

„Kampf den Kriegstreibern!“

Im Rahmen des Camps will man junge Menschen besonders über die Möglichkeiten der Kriegsdienstverweigerung informieren. Es findet auch ein Demozug durch die Domstadt statt. Es werden Tausende Teilnehmer erwartet. Eine große Abschlusskundgebung ist für den 5. September geplant. Das Motto: „Kampf den Kriegstreibern – für unsere Zukunft!“

Warum gerade Köln als Protestort? Rund um den Dom haben sich diverse Waffenkonzerne niedergelassen. Rheinmetall hat seinen Hauptsitz im benachbarten Düsseldorf, im siegerländischen Burbach residiert das Unternehmen Dynamit Nobel Defence, das einem israelischen Waffenkonzern gehört. Zudem wirkt auch das Verteidigungsministerium maßgeblich von Bonn aus. Bereits im vergangenen Jahr war Köln als Protestort ausgesucht worden. Ein kurzzeitiges Verbot konnte hatte man vor Gericht kippen können.

Ende September wollen die Widerständler dann in Hamburg ein Übungsmanöver der Bundeswehr stören. Dort sollen Truppenverlegungen an die NATO-Ostfront geprobt werden. Auch Polizei und THV sowie Krankenhäuser sind eingebunden. Dies sei eine ebenso gefährliche wie protzige „Propagandashow“, kritisiert„Rheinmetall entwaffnen“. Ein Sprecher: „Russland ist eine Atommacht. Es gibt kein Szenario, in dem eine deutsche Aufrüstung das Kriegsrisiko senkt.“

Keine Frage: Angesichts zur immer stärkeren Kriegspropaganda der Regierung wird es Zeit für eine neue Friedensbewegung. Zu häufig wird der Kriegsdienst für das nicht-souveräne Merz-Regime aus falsch verstandenem Pflichtbewusstsein noch gerechtfertigt. Umso wichtiger, dagegen ein deutliches Zeichen zu setzen. Auf drei wesentliche Punkte sollten sich Rechte und Linke einigen können.

• Nein zur Wehrpflicht: Längst geht es nicht mehr um Landesverteidigung, sondern um Kanonenfutter für die Aggression der NATO. Dafür geben wir unsere Kinder nicht.
• Widerstand gegen die drohende Mobilmachung: Auf der Straße, in den Parlamenten, durch alternative Medien, es braucht breiten Protest. Wir verweigern euren Krieg!
• Diplomatie statt Aggression: Der westliche Weg fortwährender Konfrontation führt in eine Sackgasse. Für einen Frieden in Europa braucht es endlich Verhandlungen!“

Gerade heute, da die Merz-Regierung die Eskalation weiter voranreibt und sich dadurch die Kriegsgefahr immer weiter zuspitzt, darf es in der Friedensfrage keine Kompromisse geben!

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