Im Kampf gegen Meinungsunterdrückung machen die USA Ernst. Jetzt wurden mehrere Einreiseverbote verfügt – unter anderem gegen zwei prominente Frauen aus Deutschland. Endlich dreht sich der Wind: Mit ihrem Bestseller „Links-grüne Meinungsmacht“ hat die vom NDR gecancelte Journalistin Julia Ruhs einen Nerv getroffen und zeigt, wie in unserem Land systematisch Meinungen ausgegrenzt werden. Ihr Buch gibt es hier.
Am späten Dienstagabend gab das US-Außenministerium bekannt, dass gegen insgesamt fünf Europäer Einreise- und Aufenthaltsverbote für die USA ausgesprochen werden. Bei den Betroffenen würde es sich um „radikale Aktivisten“ handeln, die Zensurmaßnahmen in ihren jeweiligen Ländern vorangetrieben hätten und dadurch Druck auf US-Unternehmen, etwa Twitter oder Meta, ausgeübt hätten, damit sich diese ebenfalls Regulierungen unterwerfen. Besonders brisant: Unter den Unerwünschten befinden sich mit Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon die beiden Geschäftsführerinnen von HateAid, einer gemeinnützigen (!) GmbH, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, missliebige Meinungen im Internet, die angeblich „Hasskomentare“ seien, an Behörden zu Melden und eine Strafverfolgung zu ermöglichen. Besonders brisant: HateAid ist eng mit Campact e.V. verbandelt, letzterer Verein war zusammen mit Fearless Democracy e.V. 2018 Initiator und ist Mitgesellschafter der HateAid gGmbH.
Marco Rubio, US-Außenminister, erklärte zum Schritt gegen HateAid und Co: „Viel zu lange haben Ideologen in Europa organisierte Bemühungen angeführt, um amerikanische Plattformen dazu zu zwingen, amerikanische Standpunkte zu bestrafen, die ihnen nicht passen.“
Im Klartext: Linke und Linksextremisten haben es mit ihrer Meinungszensur übertrieben, jetzt beginnt die amerikanische Gegenoffensive. Und es erscheint gut möglich, dass auf die ersten Sanktionen noch viele weitere Folgen werden. Wer hetzt und diffamiert, muss damit rechnen, in Zukunft die USA nicht mehr betreten zu dürfen.
HateAid als quasi-staatlicher Akteur
Wenig überraschend, poltert die Mainstreampresse in Richtung der Trump-Regierung und auch Außenminister Johann Wadephul hat sich bereits empört über den amerikanischen Schritt gezeigt. Ein empfindlicher Treffer in das Herz des Establishments. Denn HateAid ist keine harmlose NGO, wie oft der Eindruck erweckt werden soll, sondern ein quasi-staatlicher Akteur, der weitgehend mit Steuermitteln finanziert wird, um – unter dem Deckmantel der „Hassbekämpfungen“ – einen politischen Meinungskrieg im Internet zu führen.
Dass die USA im Rahmen dieses Meinungskrieges jetzt reagieren und für sich entschieden haben, führenden Akteuren, die zur Einengung des Meinungsklimas in Europa beitragen, keinen Aufenthalt in ihrem Land mehr zu ermöglichen, ist das ureigenste Recht eines souveränen Staates. Und könnte schon bald Schule machen. Ganz gleich, wie viele Tränen Vertreter des Parteienkartells, die sich mit empörten Stellungnahmen gegenseitig überbieten, vergießen mögen.
Holen wir uns die Meinungsfreiheit zurück: In ihrem Buch „Links-grüne Meinungsmacht“ zerlegt Julia Ruhs die Lügenmaschinerie des Mainstreams und gibt Munition gegen GEZ-Zensur. Ein leidenschaftliches Plädoyer für offene Debatten und gegen die Spaltung unseres Landes. Muss man lesen! Hier bestellen.
