Diese Ansage ist ein Paukenschlag: Tech-Milliardär Elon Musk fordert, die Europäische Union (EU) aufzulösen. Zuvor hatte es einen weiteren Angriff der EU-Eliten auf Musks soziales Netzwerk X gegeben. Warum der reichste Mann der Erde rechts wurde und auch die Opposition in Deutschland unterstützt, hat Walter Isaacson in seiner phänomenalen Musk-Biografie nachgezeichnet. Hier mehr erfahren.
Wegen angeblichen Transparenzmängeln bei der Vergabe der sogenannten „blauen Haken“, mit denen eine Benutzerverifizierung nachgewiesen werden kann, hat die EU eine Geldstrafe von 120 Millionen Euro gegen das soziale Netzwerk X verhangen. Tatsächlich dürfte es sich um einen vorgeschobenen Grund handeln, den EU-Machthabern ist insbesondere der Einsatz für Meinungsfreiheit, bei dem Elon Musk an vorderster Front steht, ein Dorn im Auge. Und die jüngste Strafe eine Art Retourkutsche, um die Arbeit von X, was sich längst zum Tummelplatz aller, die ohne Zensur debattieren möchten, entwickelt hat.
Wie angespannt die Beziehungen zwischen der EU und der Trump-Administration derzeit sind, wird auch durch die scharfe Kritik, die US-Beamte als Reaktion auf an die jüngste Strafzahlung vorbrachten und von einem Angriff auf die freie Meinungsäußerung sprachen, deutlich.
Musk selber ging sogar noch einen Schritt weiter: „Die EU sollte abgeschafft werden“, um den einzelnen Länder ihre Souveränität zurückzugeben und die jeweiligen Bürger wieder durch ihre eigenen Regierungen zu repräsentieren. Eine klare Absage an das Verwaltungs- und Bürokratiemonster in Brüssel, die mit dem Tech-Milliardär auch persönlich auf Kriegsfuß stehteh: „Die EU hat diese verrückte Geldstrafe nicht nur gegen X, sondern auch gegen mich persönlich verhängt, was noch verrückter ist!“, heißt es in einem weiteren Beitrag.
Auch Telegram-Gründer kritisiert EU
Beistand erhält Musk von Telegram-Gründer Pawel Durow, der vermutet, dass die EU absichtlich Regeln erlässt, die von den Betreibern sozialer Netzwerke überhaupt nicht umsetzbar sind, um anschließend gegen diejenigen, die ohnehin ein Dorn im Auge sind (also all jene, die sich nicht der Zensur unterwerfen), mit entsprechenden Verfahren vorgehen zu wollen. Dabei zieht der Russe einen Vergleich zu seinem eigenen Fall und der 2024 in Frankreich erfolgten Festnahme. Auch Durow wurde beschuldigt, nicht „genug“ (aus Sicht der EU) zu zensieren.
Dubiose „Faktenchecker“ verlieren US-Visum
Nicht nur Elon Musk, der angekündigt hat, auch persönlich gegen entsprechende EU-Verantwortliche, etwa Kommissionschefin Ursula von der Leyen, zu reagieren (möglich wäre eine Sperrung der entsprechenden X-Accounts), scheint nicht mehr länger bereit, den Zensurversuchen aus Europa tatenlos zuzusehen. Auch die US-Regierung selber hat angekündigt, die Vergabe von Visa für Personen, „die in den Bereichen Faktencheck, Content-Moderation, ‚Trust & Safety‘ oder ähnlichen Tätigkeiten zur Bekämpfung angeblicher Desinformation“ arbeiten, zu stoppen. Im Klartext: Wer mit Correctiv und Co den Meinungskorridor einengen möchte, um oppositionelle Meinungen zu unterdrücken, wird in Zukunft nicht mehr in die USA reisen können. Auch bei der Trump-Regierung scheint, insbesondere nach den widerlichen Aussagen, mit denen entsprechende Kreise die Ermordung Charlie Kirks glorifiziert haben, der Geduldsfaden gerissen zu sein.
Doch wie tickt Elon Musk, der zuletzt offen die AfD unterstützte, politisch? Und warum ist er vom Liebling zum Feindbild der woken Blase mutiert? In „Elon Musk. Die Biografie“ enthüllt Walter Isaacson Seiten des Tesla-Chefs, die kaum einer kennt. Hochspannend! Hier bestellen.
