Nach langem Kampf saß der „rechte“ Haken: ARD tritt den Rückzug an! Ein Sieg für die Meinungsfreiheit!
_ von André Poggenburg
Nachdem im Rechtsstreit um das Verbotsverfahren COMPACT im Juli nach langem Ringen als strahlender Sieger gegen die Bundesregierung hervorging, gibt es vor einigen Tagen von unseren Kollegen aus Österreich ebenfalls positive Nachricht. Im Markenstreit gegen die ARD hat AUF1 nun gewonnen – „Mut, Zusammenhalt und Ausdauer zahlen sich aus“, so AUF1-Chef Stefan Magnet.
In dem etwa drei Jahre währenden Markenstreit wollte die ARD dem alternativen Nachrichten-Magazin AUF1 die Nutzung des Namens und Logos „AUF1“ verbieten. Man hatte wohl große Angst, dass die Ähnlichkeit zu groß sei, die ARD Schaden nehmen und AUF1 profitieren könnte.
Vielleicht war man bei der ARD sogar der irrigen Meinung, durch Namensähnlichkeit einen guten Ruf verlieren zu können, der real betrachtet schon seit Jahren nicht mehr existiert. Also ganz im Gegenteil, AUF1 hätte das eher befürchten müssen. Nun einigte man sich vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante auf eine einvernehmliche Lösung, wobei AUF1 seine Arbeit fortsetzen, der Schuss ging für die ARD nach hinten los, es dürften Unsummen an GEZ-Gebühren verpulvert worden sein. Aber man hat es ja.
Letztlich ging es aber um viel mehr, denn für AUF1 stand die komplette Existenz auf dem Spiel. Bei erfolgreicher Klage der ARD, wäre AUF1 gezwungen gewesen, Namen und Logo überall zu löschen, also sämtliche Sendungen und Publikationen mit AUF1-Branding nachhaltig zu vernichten. Bei Nichteinhaltung drohen in solchen Fällen schnell Strafgelder im sechs- bis siebenstelligen Bereich. Es wäre das schlagartige Ende von AUF1 gewesen und genau darum ging es letztlich wohl auch – ein freies, oppositionelles Medium sollte in Österreich ausgeschaltet werden, so wie man es mit COMPACT in Deutschland auch vorhatte und ebenfalls scheiterte.
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Und wieder war es der Kampfgeist der rebellischen Medienmacher einerseits sowie die große Solidarität und auch finanzielle Unterstützung der treuen Leser und Zuschauer andererseits, die bei AUF1, wie auch bei COMPACT, den Rechtssieg erst ermöglichten. Das Volk ist zwar gezwungen, durch Rundfunkzwangsgebühren die Systemmedien zu finanzieren, hat aber einmal mehr deutlich gemacht, wen es wirklich und freiwillig lesen, sehen, hören und unterstützen will: die freien, alternativen Medien! In diesem Sinne, Glückwunsch an unsere Kollegen in Österreich – gut gemacht und weiter so!
