Eine Welle linksextremer Gewalt erschüttert Europa und die USA. Nach dem Mord an Charlie Kirk haben mehrere Länder deshalb ein Verbot der „Antifaschistischen Aktion“, einem Sammelbecken besonders militanter Extremisten, erlassen. Jetzt zieht auch die AfD im Bundestag nach. Ein richtiger Schritt, den Sie unterstützen können: Mit dem Höcke-Taler aus feinstem Silber. Sie haben das gute Stück noch nicht? Hier mehr erfahren.
Brutale Überfälle auf Andersdenkende, Anschläge auf den Bahnverkehr und die Stromversorgung, zuletzt die Brandstiftung am Jagdschloss der Fürstin von Thurn und Taxis in Bayern – eine linksextrem Gewaltwelle durchzieht das Land. Und die Reaktionen der etablierten Politiker sind bisher allenfalls auf symbolische Verurteilungen der einzelnen Taten beschränkt, oftmals wird der Terror sogar stillschweigend gebilligt oder von den Linksaußen-Parteien sogar wohlwollend unterstützt.
Damit könnte bald Schluss sein: Unt
er dem Motto „Inneren Frieden in Deutschland wiederherstellen: Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterror entschlossen bekämpfen“, hat die AfD-Fraktion jetzt einen Antrag eingereicht, in dem über die Möglichkeiten, mit Vereinsverboten gegen die militante Szene zu wirken, entschieden werden soll. Begründung der Partei: „Der Bedrohungslage durch Linksextremisten muss jetzt entschlossen begegnet werden. Eine RAF 2.0 muss verhindert werden!“
Die @AfDimBundestag hat den Antrag „Inneren Frieden in Deutschland wiederherstellen: Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterror entschlossen bekämpfen“ vorgestellt. Der Bedrohungslage durch Linksextremisten muss jetzt entschlossen begegnet werden. Eine RAF 2.0 muss verhindert… pic.twitter.com/91KiraEOMX
— Martin Hess (@Martin_Hess_MdB) October 14, 2025
Vereinsverbote nur ein mögliches Mittel
Oft wird als Argument gegen Verbote linksextremer Gruppierungen herangezogen, dass „die Antifa“ als einheitlicher Verein nicht existieren würde und es sich um eine Vielzahl von einzelnen, lose strukturierten Organisationen handelt – was tatsächlich zutreffend ist. All diese faktischen Vereine müssten einzelnen verboten werden, was theoretisch schon heute durch die Innenminister der Länder, die räumlich dafür zuständig sind, möglich wäre, es fehlt alleine der politische Wille.
Dennoch sollte ein formales Verbot nicht als Allheilmittel betrachtet werden: Dem militanten Linksextremismus muss das politische Unterstützerfeld entzogen werden, Verflechtungen in die etablierten Parteien sind genauestens zu dokumentieren und aufzudecken. Gleichzeitig müssen Staatsanwaltschaften bei besonders gewalttätigen Antifa-Strukturen, bei denen Anhaltspunkte für die „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ bestehen, entsprechende Ermittlungen einleiten und strafrechtlich gegen die Szene vorgehen.
Sollte der politische Wille vorhanden sein, der Antifa auf mehreren Ebenen zu begegnen – nicht nur verwaltungsrechtlich per Vereinsgesetz, sondern auch strafrechtlich und politisch, werden die Spielräume enger. Dafür braucht es aber eine Erhöhung des Drucks, gerade auf Parteien wie die CDU, die immer wieder dadurch auffallen, der Antifa-Szene den Rücken frei zu halten. Zuletzt votierten Vertreter der Partei im Europaparlament sogar gegen die Aufhebung der parlamentarischen Immunität der italienischen Abgeordneten Ilaria Salis, die als Mitglied der besonders brutalen Hammerbande prügelnd durch die ungarische Hauptstadt Budapest gezogen war.
Der Antifa-Verbotsantrag ist ein politisches Signal, die Kartellparteien werden sich jetzt positionieren müssen. Sie können diesen Schritt unterstützen: Mit dem Höcke-Taler aus feinstem Silber, den wir aufgelegt haben, um den verdienten Thüringer Patrioten zu ehren. Ein Schmuckstück für jede Sammlung. Jetzt bestellen!
