Monatelang hat die Oberbürgermeisterwahl von Ludwigshafen durch den Ausschluss des aussichtsreichen AfD-Kandidaten Joachim Paul für Empörung gesorgt. Jetzt gibt es einen Sieger: CDU-Politiker Klaus Blettner erhält gerade einmal 13,3 % der Stimmen aller Wahlberechtigten, aber wird dennoch neuer Verwaltungschef in der rheinland-pfälzischen Stadt. Im Kampf gegen die Opposition ist dem Kartell jedes Mittel recht, doch den Erfolg der blauen Partei werden sie nicht stoppen. Wir unterstützen Alice Weidel mit der Kanzlermedaille in Silber. Zeigen auch Sie Solidarität, gerade jetzt. Hier mehr erfahren.
Sogar bis ins Weiße Haus hatte es der Kandidatenausschluss von Ludwigshafen zuletzt geschafft, die Trump-Administration blickt mit Sorge auf das Vorgehen der europäischen Behörden, auch in Frankreich und Rumänien wurden jüngst beispielsweise oppositionelle Kandidaten einfach vor dem Urnengang gestrichen. Während die internationale Kritik an diesem Vorgehen immer größer wird, sehen die Gerichte in der Bundesrepublik bisher keinen Anlass, die Entscheidung des Wahlausschusses, der den Antritt von Joachim Paul – vor seinem Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag verbeamteter Lehrer – mit Zweifeln an dessen Verfassungstreue begründet hat, korrigierend einzuschreiten. In letzter Eil-Instanz lehnte das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung zugunsten des Ausgeschlossenen ab.
Ob das Antrittsverbot rechtmäßig gewesen ist, muss nun im Nachgang entschieden werden. Mehrere Jahre dürfte Unklarheit herrschen, ob der oder die neue Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen regulär in das Amt gewählt wurde oder eine Wiederholung der Wahl droht.
Niedrige Wahlbeteiligung und viele ungültige Stimmen
Während die Gerichte nicht eingreifen wollen, zeigten die Bürger bereits in der ersten Wahlrunde der Zensur-Mafia die rote Karte: Mit gerade einmal 29,3 % lag die Wahlbeteiligung deutlich unter dem Schnitt früherer Wahlen, zudem votierten von den Wählern noch einmal knapp 10 % mit „ungültig“, machten ihre Ablehnung der manipulierten Wahl deutlich. Dass der CDU-Bewerber Klaus Blettner die erste Runde mit 41,2 % gewann und als Favorit in die Stichwahl gegen den SPD-Kandidaten ging, wurde dabei zur Nebensache – die Botschaft, dass sich die Menschen den Ausschluss aussichtsreicher Wähler nicht gefallen lassen, war deutlich zu erkennen.
Dieser Trend setzte sich auch bei der Stichwahl fort: Mit gerade einmal 24,1 % sank die Wahlbeteiligung noch weiter. Am Ende siegte Blettner zwar mit 58,5 %, angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung sind das jedoch gerade einmal 13,3 % der Stimmen aller Wahlberechtigten – angesichts eines solchen Ergebnisses lässt sich kaum von Rückhalt in der Bevölkerung sprechen. Kein Wunder, dass der ausgeschlossene AfD-Politiker Joachim Paul deshalb scharfe Kritik äußert: „Wäre diese Wahl eine echte gewesen, wäre ich in der 2. Runde gegen Blettner angetreten und hätte sie gewonnen. Die gestohlene Wahl von LU wird dem angeblichen, so genannten ‚OB‘ Blettner wie ein Mühlstein am Hals hängen“.
Die selbsternannten Verteidiger der Demokratie schließen missliebige Kandidaten von Wahlen aus, doch auch das wird den Erfolg der AfD nicht stoppen. Alice Weidel und ihre Partei werden sich nicht unterkriegen lassen. Sie ist unsere Kanzlerin der Herzen! Da bringen wir mit unserer Alice-Weidel-Silbermedaille zum Ausdruck. Das Schmuckstück können Sie hier bestellen.
