Seine Schilder „Impfen macht frei“ und „Heil Impfung!“ brachten Corona-Kritiker Meinrad Spitz vor Gericht. Er wurde wegen Volksverhetzung nach §130 StGB angeklagt und verteidigte sich selbst. Ergebnis: Freispruch! Warum das absolut gerechtfertigt ist, zeigt die aufrüttelnde Doku „Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung“. Bei uns auf DVD! Hier bestellen.
Meinrad Spitz ist Elektroingenieur und juristischer Laie. Weil er mit Schildern wie „Impfen macht frei“ in der Corona-Zeit gegen den Spritzenzwang protestierte, zog man ihn vor Gericht: Volksverhetzung! Angeklagt wurde er nach Paragraph 130 StGB unter anderem deshalb, weil die Staatsanwaltschaft dies als eine unzulässige Anspielung auf die Nazi-Diktatur erachtete und den Holocaust relativiert sah.
Selbst ist der Mann
Wie er im Interview mit dem Youtuber „Show to Go“ (siehe oben) berichtet, riet ihm sein Pflichtverteidiger, den Ball flach zu halten. Doch Spitz ging in die Offensive, verteidigte sich selbst. Seine Argumentation vor Gericht stützte er auf mehrere Punkte, darunter die Sozialadequanzklausel (Paragraph 86 Abs. 4 StGB): Diese erlaubt die Verwendung von NS-Propagandamitteln, wenn sie Zwecken der Abwehr verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der staatsbürgerlichen Aufklärung oder der Kunst dienen.
Außerdem sagte der Impf-Kritiker, es müsse geprüft werden, ob seine Schilder aus Sicht eines unvoreingenommenen und verständigen Publikums objektiv den Holocaust verharmlosten wollen, was Spitz selbst verneinte. Seine Handlungen sah er als Notwehr an, da er die Menschen vor den katastrophalen Nebenwirkungen der mRNA-Spritze, die auch der Film „Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung“ dokumentiert, warnen wollte.
Sieg für die Meinungsfreiheit
Die Prozess-Strategie des juristischen Laien hatte Erfolg: Meinrad Spitz wurde in zweiter Instanz freigesprochen.
Die Richter argumentierten in ihrem Urteil, dass die Aktion nicht geeignet gewesen sei, den öffentlichen Frieden zu stören.
Doch Spitz ist mit dieser Begründung unzufrieden, da er der Ansicht ist, dass die „Täter“ (Regierungsanwälte, Richter, Antifa) auf die Anklagebank gehören und nicht ungestraft davonkommen dürfen. Die Anklageschrift dafür liefert übrigens COMPACT mit dem Paket „Impf-Tribunal“.
Darüber hinaus kritisiert er die Praxis von Richtern, Urteile des Bundesgerichtshofs in ähnlichen Fällen (die mit einer Verurteilung endeten) mittels „Show to Go“ zu übernehmen, statt eine präzise juristische Prüfung vorzunehmen. Aber schauen Sie sich das Video oben selbst an.
Meinrad Spitz hat Recht: Die Täter gehören vor Gericht! Und COMPACT liefert mit dem Paket „Impf-Tribunal“ die umfassende Anklageschrift: Vier COMPACT-Ausgaben mit rund 300 Seiten für 9,99 Euro statt 31,70 Euro (hier bestellen). Die Folgen der Spritze zeigt die aufrüttelnde Doku „Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung“. Bei uns auf DVD! Hier bestellen.
