Der Ausschluss des Ludwigshafener AfD-Oberbürgermeisterkandidaten Joachim Paul schlägt immer höhere Wellen. Nachdem das Oberverwaltungsgericht den Ausschluss am Montag bestätigte, hat sich jetzt Elon Musk eingeschaltet. Und kann kaum fassen, dass in der Bundesrepublik oppositionelle Kandidaten nicht mehr an Wahlen teilnehmen dürfen. Ein guter Grund, jetzt Position zu beziehen und Alice Weidel mit ihrer blauen Partei den Rücken zu stärken. Am einfachsten geht das mit der Kanzlermedaille in Silber. Ein echter Hingucker und das perfekte Geschenk für andere Patrioten. Hier mehr erfahren.
„Von der Wahl ausgeschlossen, ohne tatsächlich ein Verbrechen begangen zu haben?“ – Elon Musk kann kaum fassen, weshalb der aussichtsreiche AfD-Oberbürgermeisterkandidat Joachim Paul nicht zur Wahl in Ludwigshafen antreten darf. In der Stadt, in der die blaue Partei bei der Bundestagswahl die Mehrheit der Zweitstimmen erzielte, hat das Parteienkartell, angeführt von der lokalen SPD-Oberbürgermeisterin, ein Gutachten des Verfassungsschutzes angefordert, um Zweifel an der Verfassungstreue von Paul zu sähen.
Der Antwortet auf Elon Musk: „Eigentlich bin ich Lehrer. Mein „Verbrechen“ – so die Informationen des Inlandsgeheimdienstes an das Komitee – ist es beispielsweise, Tolkiens „Herr der Ringe“ („Nationalismus“) und die deutsche Volkssage der „Nibelungen“ zu bewundern – wahrscheinlich, weil die Protagonisten für ihre Werte kämpfen …“
Diese perfide Schikane-Taktik der Behörden scheint Erfolg zu haben: Am Montag hat mit dem Oberverwaltungsgericht Koblenz die zweite – und regulär letzte – Instanz den Wahlausschluss bestätigt. Theoretisch kann noch eine Verfassungsbeschwerde eingelegt werden, doch die Erfolgsaussichten dieses Schrittes, der nicht als reguläres Rechtsmittel gilt und die Rechtskraft der OVG-Entscheidung zunächst nicht hemmt, sind erfahrungsgemäß gering. Es sieht alles danach aus, als würde die Wahl ohne den Favoriten stattfinden.
AfD-Kandidat auch in NRW ausgeschlossen
Der Ausschluss missliebiger Kandidaten dürfte in nächster Zeit Schule machen. Parallel zur Entscheidung in Rheinland-Pfalz lehnte das Verwaltungsgericht Minden einen Eilantrag des AfD-Kandidaten Uwe Detert aus Lage ab, dem ebenfalls die Kandidatur als Bürgermeister seiner Heimatstadt untersagt wurde. Mit der gleichen Argumentation, wie im Fall Paul: Die Verfassungstreue sei nicht eindeutig bewiesen, daher wäre der Ausschluss mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtmäßig, würde zumindest nicht im Vorfeld der Wahl aufgehoben. Eine besorgniserregende Beweislast-Umkehr.
Gegen die AfD scheint jedes noch so willkürliche Mittel recht zu sein. Doch selbstverständlich wird sich die Partei von Alice Weidel durch solche Drohungen nicht unterkriegen lassen. Sie ist unsere Kanzlerin der Herzen! Da bringen wir mit unserer Alice-Weidel-Silbermedaille zum Ausdruck. Das Schmuckstück können Sie hier bestellen.
