Eine Reihe führender CDU-Politiker hat sich in den letzten Tagen gegen ein AfD-Verbot positioniert, Kanzler Friedrich Merz möchte die Debatte derzeit am liebsten ganz verdrängen. Doch bleibt die CDU standhaft oder nutzt sie mit den linken Parteien die Gelegenheit, die unliebsame Konkurrenz auszuschalten? Schließlich ist die AfD auf Kanzler-Kurs. Sichern Sie sich deshalb schon jetzt die Kanzlermedaille Alice Weidel aus feinstem Silber. Hier mehr erfahren.
Kanzleramtschef Thorsten Frei spricht im TV-Talk-Format „Markus Lanz“ etwa davon, dass „äußerste Vorsicht“ an den Tag gelegt werden müsse, wenn es um Überlegungen zu einem AfD-Verbot ginge, auch die Einstufung durch den Verfassungsschutz sei dafür nicht ausreichend. Ähnliche Töne sind von Innenminister Alexander Dobrindt zu vernehmen, der das viel kritisierte Verfassungsschutz-Gutachten als „nicht ausreichend“ für einen Verbotsantrag einstuft.
Kanzler Friedrich Merz selber ist offenbar von der ganzen Debatte genervt, soll intern eine Anweisung ausgesprochen haben, keine Stellungnahmen zu einem möglichen Verbot mehr abzugeben und die von linken, sowie linksextremen Kräften vorangetriebene Debatte somit ins Leere laufen zu lassen. Doch bleibt die CDU standhaft? Erfahrungsgemäß fallen die Christdemokraten zuverlässig um, wenn der Druck zu groß wird. Und in dem Fall könnten sie sogar ihre stärkste Konkurrenz per Gerichtsentscheid einfach aus dem Weg räumen. Es wäre freilich der Tiefpunkt der noch verbliebenen rechtsstaatlichen Strukturen.
Öffentlicher Dienst: GEZ-Sendung macht Druck gegen AfD-Beamte
Doch auch unterhalb der Verbotsschwelle plant das Establishment, AfD-Anhänger unter Druck zu setzen. Das GEZ-Format „Report Mainz“ hat beispielsweise rund 20 AfD-Funktionäre aufgespürt, die im Staatsdienst arbeiten würden und drängt nun darauf, dass gegen diese entsprechende disziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet werden. Absurderweise finanziert der Bürger durch die GEZ-Zwangsabgabe solche „Recherchen“, die wohl auch mit dem Begriff „Denunziation“ bezeichnet werden könnten, sogar selber mit.
Sicherlich, solche Erfahrungen sind für die Betroffenen unangenehm, aber auch mit Berufsverboten wird sich der Aufstieg der AfD nicht aufhalten lassen. Umfragen zeigen: Die Zukunft gehört Alice Weidel und der AfD. Und Sie können sich zur Kanzlerin des Volkes bekennen: Mit unserer Silber-Medaille für die AfD-Chefin zeigen Sie jetzt Solidarität. Jetzt bestellen!
