Ihr einziges Ziel war es, den Wahlsieger zu verhindern. Und sie scheitern. In Österreich sind die Verhandlungen zur Bildung einer ganz großen Koalition gegen die FPÖ geplatzt. Die Lage ist vergleichbar mit der Situation, die COMPACT in der Ausgabe „Alle gegen Eine“ nachgezeichnet hat. Hier mehr erfahren.
Schon in der kommenden Woche wollte sich ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer als Häuptling seiner Regierung der Wahlverlierer präsentieren. Die Koalitionsverhandlungen mit der abgehalfterten SPÖ und den NEOS, die sich selbst als liberal verstehen, sei fast schon eingetütet, hieß es in den tonangebenden Medienorganen. Und nun? Im Zank um die künftige Steuerpolitik haben die NEOS den Verhandlungstisch verlassen. Knapp 100 Tage nach der Wahl liegt die Regierungsbildung damit in Trümmern.
Die ÖVP sieht in der SPÖ die schuldige Kraft an der Entwicklung. „Das Verhalten von Teilen der SPÖ hat zur aktuellen Situation geführt. Während sich Teile der Sozialdemokratie konstruktiv eingebracht haben, haben in den letzten Tagen die rückwärtsgewandten Kräfte in der SPÖ überhandgenommen“, so ÖVP-Generalsekretär Stocker.
Es droht nunmehr die Unregierbarkeit, weil sich alle Parteien weigern, mit dem eigentlichen Wahlsieger, der FPÖ unter Herbert Kickl, zusammenzuarbeiten. Zur Erinnerung: Die Freiheitlichen hatten die Wahl Ende September gewonnen, wurden mit 28,8 Prozent stärkste Kraft in der Alpenrepublik vor der ÖVP (26,3 Prozent.) und der SPÖ (21,1 Prozent). NEOS waren bei 9,1, Grüne bei 8,2 Prozent gelandet.
Wie geht es weiter?
Bundespräsident Van der Bellen hatte im Anschluss Wahlverlierer Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt; ein absurdes Schauspiel. Begründet wurde dies mit der Erklärung, dass Sieger Kickl ja keine Partner beibringen könne. Nun ist es Nehammer, der ohne Regierung dasteht.
Was geschieht jetzt? ÖVP und SPÖ hätten eine hauchdünne Mehrheit, auf die man sich aber nicht verlassen will und wohl auch nicht kann. Eine Regierung mit den Grünen hatte die ÖVP im Vorfeld ausgeschlossen. Es bleibt also eigentlich nur, endlich auf die Realitäten anzuerkennen und auf Herbert Kickl zuzugehen. Ansonsten müssten Neuwahlen her. Jeder weiß aber, dass die FPÖ dann ungeahnte Höhen erreichen könnte. Jüngste Umfrage deuten auf einen möglichen 40-Prozent-Triumph hin.
Die Lage ist vergleichbar mit der Situation in der BRD, wo die AfD ausgegrenzt werden soll. COMPACT hat dies in der Ausgabe „Alle gegen Eine“ nachgezeichnet hat. Hier bestellen.
