Nach monatelangen Machtkämpfen hat das BSW in Bayern seine Führung nahezu vollständig ausgetauscht. Die neue Doppelspitze verspricht mehr Basisdemokratie und einen politischen Aufbruch. Das bisherige Führungsnetzwerk um Klaus Ernst hat seine Schlüsselpositionen verloren. Auch das BSW steht für Frieden mit Russland, passend dazu, unsere Druschba-Silbermedaille. Hier mehr erfahren!
_ von Clara Morgenroth
Im oberfränkischen Meeder wurden die Karten neu gemischt. Auf dem dritten Landesparteitag des BSW Bayern am 10. und 11. Oktober wählten die Delegierten einen nahezu vollständig neuen Landesvorstand. Irmgard Freihoffer wurde als Landesvorsitzende bestätigt. An ihre Seite tritt Julia von Wegen aus München, die den bisherigen Co-Vorsitzenden Klaus Ernst ablöst. Nach monatelangen innerparteilichen Auseinandersetzungen will die neue Führung einen Schlussstrich unter den Streit um Ernsts autoritären Führungsstil und fehlende Mitbestimmung ziehen.
Unmittelbar nach dem Parteitag wurde zudem eine Austrittsdrohung von Klaus Ernst bekannt. Zwar hatte er die Brandmauer selbst als wirkungslos kritisiert, eine weitergehende Annäherung an die AfD lehnt er jedoch ab. Auch unseren COMPACT-Empfang mit AfD und BSW-Politikern kritisierte er ausdrücklich. Ob die neue bayrische Führung hier einen anderen Kurs einschlägt, bleibt bislang offen.
In einer gemeinsamen Presseerklärung des BSW Bayern und seines Jugendverbands JSW vom 16. Oktober gibt sich die neue Doppelspitze versöhnlich. Von Wegen verspricht, niemanden zurückzulassen und Brücken zu bauen. Sie wolle eine Vorsitzende für alle Mitglieder sein und deren Anliegen stärker berücksichtigen. Freihoffer formuliert den Anspruch auf Veränderung deutlicher. Bisher sei häufig das falsche Signal ausgesandt worden: «Du darfst zwar plakatieren, aber deine Mitsprache ist nicht erwünscht.» Die Einbindung und Vernetzung der Parteibasis sei für den weiteren Parteiaufbau unverzichtbar.
Besonders der Jugendverband JSW soll künftig eine größere Rolle spielen. Bereits beim Landesparteitag übernahm er wichtige organisatorische Aufgaben. Dass die Presseerklärung über die Vorstandswahl gemeinsam vom Landesverband und der Jugendorganisation veröffentlicht wurde, unterstreicht die angestrebte engere Zusammenarbeit. Auch bei der inhaltlichen Arbeit soll die Parteibasis künftig stärker mitbestimmen, statt politische Vorgaben lediglich von der Führung zu übernehmen.
Dass dieser Neuanfang nicht ohne Konflikte zustande kam, schilderte der bayerische JSW-Vorsitzende Adrian Schurius in einem YouTube-Gespräch auf dem Kanal Freimut. Nach seiner Darstellung verließen Klaus Ernst und mehrere weitere Funktionäre den Parteitag bereits am ersten Tag vorzeitig, nachdem sich der bisherige Landesvorstand bei der Besetzung des Tagungspräsidiums nicht durchsetzen konnte. Schurius berichtete über die Auseinandersetzungen:
«Und so ging das dann, bis alle etwas gesagt hatten und schließlich gegangen sind. Klaus Ernst hat dann noch unnötig nachgetreten, besonders gegen mich, weil ich auf der Kandidatenliste für den Vorsitz stand. Er meinte, die Jungen sollten sich überlegen, ob sie nicht mehr Parteierfahrung sammeln wollen. Da denke ich schon: Ich bin seit zehn Jahren in der Politik. Ich glaube, ich habe gezeigt, dass ich Parteierfahrung habe und inzwischen auch die nötige Sympathie in der Partei genieße, sodass die Leute gesagt haben: Okay, was der Adrian sagt, stimmt, der ist kein Spalter. Es gab ja auch einige Neutrale. 60 Prozent waren im Vorfeld nicht auf unserer Seite.»
Mit dem Führungswechsel verbindet sich nun die Hoffnung, die monatelangen Auseinandersetzungen hinter sich zu lassen. Die neue Doppelspitze steht vor der Aufgabe, die unterschiedlichen Strömungen wieder zusammenzuführen und den Mitgliedern mehr Mitsprache zu ermöglichen. Ob aus den angekündigten Veränderungen tatsächlich eine neue politische Kultur entsteht, muss sich erst zeigen. Der erste Schritt dafür ist in Meeder gemacht worden.
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