Erst flog die CDU in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Landtag, jetzt treten mehrere Bürgermeister aus der Merkel-Merz-Partei aus. Der Niedergang der Union setzt sich fort und scheint, zumindest hinter der Brandmauer, nicht mehr zu stoppen. Alle Zeichen stehen auf Blau. Es ist Wendezeit, wir liefern Ihnen passend dazu die Alice-Weidel-Kanzlermedaille in feinstem Silber. Hier mehr erfahren.
In einer gemeinsamen Aktion haben Thomas Pauketat, Bürgermeister der 5000-Einwohner-Gemeinde Sundhagen und Marco Jahns, Verwaltungschef der 9000-Einwohner-Kommune Grimmen (beide im Landkreis Vorpommern-Rügen), am Dienstag ihren Austritt aus der CDU verkündet. Sie seien mit der Arbeit der Bundespartei, vor allem der Bundesregierung, unzufrieden.
„Wir müssen hier das ausbaden, was die da oben machen“, begründet etwa Thomas Pauketat seinen Schritt und erklärt, durch den Austritt ein Protestzeichen Richtung Berlin setzen zu wollen. Sein Amtskollege Marco Jahns kritisiert vor allem die Wirtschaftspolitik der CDU, die dazu führe, dass die kommunalen Gebietskörperschaften in der „größten finanziellen Krise seit dem zweiten Weltkrieg“ stecken würden.
Beide Bürgermeister haben angekündigt, ihre Ämter, die sie seit 2022 bzw. 2021 ausüben, behalten zu wollen, sie seien auch grundsätzlich bereit, mit allen Parteien zu sprechen und zu arbeiten – eine Absage an die Brandmauer-Ideologie, die deutlich macht, wie sich auf kommunaler Ebene der Wind dreht.
Parteibasis der CDU löst sich auf
Gerade im Osten der Republik kann mittlerweile, zumindest im ländlichen Raum, von regelrechten Auflösungserscheinungen bei der CDU gesprochen werden: Die ehemalige Volkspartei ist überaltert und gewinnt kaum neue Mitglieder hinzu, während zunehmend Funktionäre der niedrigeren Ebenen, insbesondere aus der Kommunalpolitik, austreten und sich lokalen Wählerinitiativen anschließen oder parteilos weiter agieren.
Galt die Union früher als Sammelbecken der konservativen Mitte, setzt sich der unter Kanzlerin Merkel begonnene Niedergang seit Beginn der Merz-Kanzlerschaft in rasendem Tempo fort. Mit Folgen: Ohne flächendeckende Verankerung gibt es kein aktives Parteileben mehr, so dass selbst kleinere Wahlkämpfe kaum noch zu führen sind. Was zu einem Ergebnis wie jüngst in Mecklenburg-Vorpommern führt, wo die CDU mit 4,9 % erstmals am Landtagseinzug gescheitert ist.
Es ist Wendezeit, die CDU zerfällt: Alle Zeichen stehen auf Blau. Wir liefern Ihnen passend dazu die Alice-Weidel-Kanzlermedaille in feinstem Silber. Hier mehr erfahren.
