„Das Schlimme ist, dass diese Regierung aus ÖVP und Grünen nicht die Pandemie, sondern unsere Demokratie bekämpft. So werden Gesetze und Verordnungen erlassen, die nicht einzuhalten sind. Gesetze, die bei Bedarf dann mit aller Härte und selektiv gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen angewandt werden. Etwa gegen Kurz-Kritiker – das ist ein offensichtlicher Wesenszug einer Diktatur.“ (FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, Presseerklärung des Parlamentsklubs)

    „Wo sich die Legitimation der Regierungsmacht nicht mehr aus handgreiflichen inneren und äußeren Gefahren ergibt, müssen andere Gefahrenpotenziale – ob real oder imaginär – in Szene gesetzt werden: Es ist der geschichtliche Augenblick der Erfindung von Infektionskrankheiten als Quelle staatlicher Selbstermächtigung, wie sie (…) nun endlich – mit der Corona-Krise – Erfolg verspricht.“ (Rudolf Brandner, COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur)

    Kommentare sind deaktiviert.