Wird Salvini noch in diesem Jahr italienischer Ministerpräsident? Regierungsbruch in Rom!

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Heftiger Paukenschlag in Italien: Matteo Salvini hat Ministerpräsident Conte aufgefordert, schnellstmöglich das Parlament einzuberufen, um einen Termin für Neuwahlen anzusetzen. Der Ärger des italienischen Innenministers über „Herrn Nein“, wie er Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio nennt, war zuletzt zu groß geworden.

„Ich mache meine Arbeit mit meinem Herzen, wenn ich bemerke, dass jemand versucht, mich aufzuhalten, muss die Entscheidung an das italienische Volk zurückgehen, ohne Wenn und Aber. Ihr entscheidet, Ihr, sonst niemand.“ Mit diesen deutlichen Worten machte Innenminister Matteo Salvini gestern bei einer öffentlichen Veranstaltung klar, dass für ihn die Zeit der Koalition seiner Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung abgelaufen ist.

Luigi di Maio: der „Herr Nein“ Italiens

Vor seiner Ankündigung hatte sich Salvini mit dem parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte getroffen und diesen aufgefordert, eine Parlamentssitzung zur Feststellung der nicht mehr gegebenen Parlamentsmehrheit einzuberufen, was Neuwahlen nach sich ziehen würde.

Conte meldete sich noch gestern Abend zu Wort und stellte – was aber ohnehin klar ist – fest, dass Salvini die Einberufung des Parlaments nicht zustehe. Nun müsse der Innenminister dem Land und den Wählern erklären, warum er „abrupt“ die Regierung beenden wolle.

Via Facebook äußerte sich auch Luigi di Maio, der Chef von Salvinis Koalitionspartner, der Fünf-Sterne-Bewegung. Er schrieb: „Jemand will, dass die Regierung heute stürzt, am 8. August. Gut, wir sind bereit. Aber eine Sache ist sicher: Wenn Du das Land und die Bürger auf den Arm nimmst, fällt das früher oder später auf Dich zurück.“

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Aus Sicht von Salvini ist di Maio schon lange bloß noch „Herr Nein“ und ein Politiker, der die Entwicklungschancen des Landes behindert. Der Lega-Politiker würde hingegen gerne wirtschaftsfreundlicher agieren, während die Fünf-Sterne-Bewegung sich selbst – ähnlich wie die deutschen Grünen – bei einigen zentralen politischen Themen in der Rolle einer Blockademacht gefällt.

So stehen sich die Positionen der beiden Parteien beim Bau der Schnellzugstrecke zwischen der norditalienischen Stadt Turin und der französischen Metropole Lyon inklusive eines 57 Kilometer langen Tunnels diametral entgegen. Mit dem Bau wurde schon 1970 vor fast einem halben Jahrhundert begonnen. Die Lega würde die Strecke nun gerne schnellstmöglich fertigstellen, um Italien aus seinem Wachstumsloch zu holen, doch die Fünf-Sterne-Bewegung stellt sich eisern quer.

Lega fordert Realisierung der norditalienischen Autonomiereferenden

Ein weiterer Streitpunkt und ein zentrales Anliegen der Lega ist die Umsetzung der Autonomie-Referenden, bei denen sich in den drei Regionen Venetien, Lombardei und Emilia Romagna eine breite Mehrheit der Bürger für ein deutlich höheres Maß an Eigenständigkeit ihrer Gebietskörperschaften gegenüber der Zentralregierung in Rom ausgesprochen hat.

Obwohl das Ergebnis dieser Referenden zwingend zu realisieren ist, bremsen insbesondere süditalienische Fünf-Sterne-Politiker die Umsetzung der vom Volk beschlossenen Maßnahmen immer wieder aus.

Salvini befindet sich derzeit auf einer Rundreise durch die italienischen Regionen, in denen seine Lega bei der Europawahl nicht stärkste Partei geworden ist. Laut aktuellen Umfragen liegt die Lega bei 37 Prozent und könnte sich im Falle von Neuwahlen Hoffnung auf eine Koalitionsregierung mit anderen rechtsgerichteten Parteien machen.

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Europa steht nun insgesamt vor einem politisch heißen Herbst: Am 31. Oktober will der neue britische Premier Boris Johnson den Brexit perfekt machen, am 10. November könnte auch in Spanien erneut gewählt werden, da der Sozialdemokrat Pedro Sánchez keine Koalitionsregierung zusammenbekommt, in den drei mitteldeutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg fordert die AfD das etablierte Parteienkartell heraus – und nun zeichnet sich womöglich ein weiterer Umbruch in Italien ab.

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46 Kommentare

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    Direkter Demokrat am

    Das NWO-System, dass Europa umvolken will, wird alles daran setzen, dass keine nationale und patriotische Strömung in politische Ämter kommt. Sollte dennoch Salvini gewinnen, kann er alleine in Europa sowieso nichts bewirken. Man wird von seiten der NOWler Italien kaltstellen. Siehe Venezuela. Nur wenn GANZ Europa in Händen national denkender Kräfte ist, wird es einen Wechsel geben. Die Menschen in den Ländern sind nun gefragt. An den Systemwahlen teilzunehmen ist jedoch dabei keine Option!

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    @ Gronewald

    Hat ihnen erbärmliche linke Kreatur schon schon mal jemand gesagt, daß Sie hier fehl am Platz sind!

    Weshalb schreiben Sie ihren Müll nicht bei Indymedia und sprechen Sie Lawanze hier nicht von Argumenten, denn wer z.B. daß Rathaus in Grimma mit Scheiße beschmiert und dazu zähle ich Sie linkes Stück xxx, der hat keine, sondern nur rote Schxxx im Schädel!

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      Die Kommentar-Regeln bezüglich Beleidigungen sind hier schon länger außer Kraft. Der Chemnitzer macht hier den Spitzenreiter. Er schreit "Haltet den Dieb" dabei ist er selbst ein Linker,denn Gottes-und Kirchenfeinde sind nun mal Linke, unabänderlich.

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        Nur Deutschland treibt Kirchensteuer über Lohnsteuer ein!

        PS: die Kirche aus dem Staat!

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      @ Chemnitzer

      Die Beiträge des @Gronewald sind nicht annähernd so verwerflich, wie Ihre Anwürfe darauf.

      Wenn Ihre Entgleisungen der allgemeine Ton der Rechten sind, dann erklärt sich auch hierüber, weshalb es keinen Stimmenzuwachs für die AfD auf Bundesebene gibt.

      Manchmal denke ich, Leute wie Sie sind einfach zu einfältig, als dass Sie erkennen könnten, welchen Schaden Sie anrichten.

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        DerSchnitter_Maxx am

        Der Schaden ist schon angerichtet … aber nicht vom Chemnitzer – aber von dummdämlichen, verlogenen, nimmersatten, machtgierigen, Gestalten (die üblichen Verdächtigen) … mit der Prämisse: Verlogener Weich- und Dumpfbirnen Political-Correctness 😉

        PC, TV, so wie Gott u. Kirche … sind Instrumente der "Eliten" … zur Steuerung, Kontrolle, Dummhaltung und Verblödung, der nicht endlichen und unerschöpflichen Ressource humanoider Basis-Substanz !

        "Nichts ist so wie es scheint und manchmal scheint alles nichts zu sein." (M. Förster)

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    Frank N. Stein am

    Salvinis Chancen für das Amt des Ministeroräsidenten stehen nicht schlecht. Allerdings wird es wohl nicht für eine absolute Mehrheit reichen. Und dann gilt wieder einmal der Satz, dass jeder Kompromiss Mist ist. Politisch ginge wohl eine Koalition mit der Duce-Enkelin, aber ob das nach Sitzen ausreicht?

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    Salvini macht es genau Richtige, denn sein vorzeige Chef Conti ist doch nur ein weicher und höriger Lappen der NWO-Freaks und stand daher auch nicht zu Salvini !
    Das meiste Volk steht hinter Salvini und er wird auch die Wahl gewinnen.
    Naja mal sehen wann er verunfallt oder verselbstmordet wird, dann wird das ein weiteres Zeichen sein das es so weiter geht auf diesem Planeten mit dem Bösen.

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    Schaler Kommentar, wie üblich so scharf wie eine stumpfe Rasierklinge. Man stelle sich nur einmal vor, die "Lohnsklaven" einer Großstadt werden von Linken und Grünen Vollhonks zu arbeitsbefreiten Kleinköttern degradiert und ziehen aus um an den Bahndämmen einer deindustrialisierten Nation Sauerampfer, Löwenzahn und Brennnesseln für den täglichen Mittagstisch abzuernten. Das ginge wohl kaum ohne Zoff ab und ein derartiger Zirkus würde nicht nur den Demokraten recht schnell zum Hals heraushängen. Ne Sokidoki, so ganz ohne "wirtschaftsfreundlich" läuft schon mindestens seit der Steinzeit absolut nichts, denn nicht jeder hat einen Kleingarten "hinterm" Haus oder darf auf den Fluren von Mietskasernen Salat und Kartoffeln anbauen.

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      Salvini braucht sich nicht verzocken !
      Er hat den Rückhalt des Volkes !!!
      Sich vezocken ist nur was für Gallier die kein Plan haben vom üblen Spiel der Abzocker !!!

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    So,so, Salvini will also "wirtschaftsfreundlicher" ? Erinnert irgendwie an den Reaktionär Bolsonaro.Oder V.Orban,der einerseits den Verteidiger des Abendlandes gibt,andernseits "wirtschaftsfreundlich" durch krasse Gesetze die Lage der Lohnsklaven erheblich verschärft. So wird da nichts draus,meine Herren.

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      Sokrates hatte wesentlich mehr Verstand als so ein Schaumschläger wie du es bist !
      Nenn dich einfach Pinocchio, das würde dir dann alle Ehre machen.
      Du bist auch nur ein Spalter und Tatsachenverdreher und hat mit der Realität nichts am Hut, einfach nur provozieren und stänkern ist wohl deine Hauptaufgabe.
      Das ist auch mein letzer Text an deiner Persönlichkeit (Persönlichkeit = Person = Personal).
      Hast du etwa von IM Erika etwa paar Groschen bekommen das du solch ein rethorischen Sondermüll von dir gibst ?
      Auf eine Antwort verzichte ich sehr gerne, denn du hast ja durch deine Kommentare es schon lange bewiesen !!!

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        @ L. Bagusch

        Vollste Zustimmung werter Mitforist, daß mußte mal ganz klar gesagt werden, aber wir werden diesen Kirchenpenner und Systemling hier nicht loswerden, leider!

        MfG

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        Meinen Dank für den gelungenen Volltreffer auf das stets klugmopsende Soki-Simpelchen, dessen wahrscheinlich zu erwartende Antwort wie immer als geistig vakuumierter Rohrkrepierer verpuffen wird.

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        Hihi,meine Aufgabe (allerdings nicht von "IM Erika") ist es ja gerade, aufgeblasene Idioten wie ihr Drei von den wenigen Intakten zu "spalten". Besser Spaltung vorher als mühsame Säuberung nachher.

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    Salvini sollte sehr vorsichtig sein – Selbstüberschätzung hat öfters schon in den Abgrund geführt!! Die 5-Sterne-Bewegung ist auch nicht "linkspopulistisch", sondern Mitglied der europäischen EFDD!! Es ist nicht besonders klug, wegen dieser Bahnstrecke (die von den Anreinern strikt abgelehnt wird!) oder anderer "Kleinigkeiten" eine im Großen und Ģanzen (auch außenpolitisch!) recht gut funktionierende Koalition platzen zu
    lassen. Ich kenne die italienische Parteienlandschaft zu wenig um beurteilen zu können, mit welchen "rechtsgerichteten" Parteien die Lega alternativ koalieren könnte. Man kann nur hoffen, dass Herr Salvini sich diesen Bruch sehr genau und sehr umfänglich überlegt hat!!!

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      heidi heidegger am

      Ah die EFD² mit dem Ko-Vorsitzenden David Borelli. Links ist an dem nix..Am Anfang seiner politischen Laufbahn war er fünf Jahre lang Mitglied des Stadtrats von Treviso, seiner Heimatstadt. Bei der Wahl 2014 wurde er im Nordosten Italiens in das Europäische Parlament gewählt; er ist prominentes Mitglied der Fünf-Sterne-Bewegung.

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    brokendriver am

    Während Salvini in Italien den politischen Durchmarsch an die Spitze der
    Regierung startet…

    verkommt der kleine Rest der SPD-Spezialdemokraten zu einer billigen
    und drittklassigen Polit-Hure,

    der jetzt sogar mit den SED-Links-Kommunisten ins Bett geht.

    Gäbe es Polit-Aids müßte man sich vor den SPD-Spezialdemokraten
    wirksam schützen.

    Die deutsche Sozialdemokratie ist nur noch eine untergehende Krankheit.

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    Mal ehrlich,ihr Demokraten.Was habt Ihr eigentlich in den letzten 100 Jahren erreicht? Hängt Euch Euer ganzer Zirkus nicht längst zum Hals heraus?

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      @ SOKRATES

      Gute Frage, aber was wären diese
      Clowns ohne ihren Cirkus?

      Müssten sie am Ende noch Schach
      mit Tauben spielen.
      Würden aber weniger Schaden anrichten,
      hätten also mehr Freude im Leben.

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    Man hatte sowieso immer den Eindruck,daß Salvini,nicht Conte, Regierungschef ist. Diese Koalition war ohnehin pervers soll er ruhig Chef in Italia werden.

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    Doris Mahlberg am

    Ich wünsche Matteo Salvini jeden erdenklichen Erfolg. Sollte es Neuwahlen in Italien geben, hat er gute Chancen, diese zu gewinnen. Die Italiener lieben ihn und er liebt sein Land und sein Volk. Das sind die besten Voraussetzungen. Ganz im Gegensatz zu Deutschland. Das Benehmen des regierenden Lumpengesindels in Berlin nach den fürchterlichen Morden der letzten Woche könnte deutlicher nicht zeigen, wie sehr sie ihr Land und ihr Volk verachten und geringschätzen. Das ist es, was die Mehrheit der Deutschen will und wählt.

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    Italia bella ? Si! Nur die Bewohner,na ja. Die werden sich seit WK2 nicht verbessert haben,wahrscheinlich im Gegenteil.

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    Jürg Rückert am

    Die Schuldenfrage wird gar nicht mehr angesprochen. Keiner kann sie noch lösen. Aber plötzlich steht sie mitten im Zimmer als einer der apokalyptischen Reiter.
    Nach einer Neuwahl werden sich sehr viele gegen die Lega wenden. Dann wird der Innenminister Kopf der Opposition. Nützlich ist das nicht.
    Überall haben wir schwächelnde Regierungen. Wo fällt der erste Dominostein?
    Kannibalische Zeiten stehen an, denn Saturn regiert.

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    "Aber eine Sache ist sicher: Wenn Du das Land und die Bürger auf den Arm nimmst, fällt das früher oder später auf Dich zurück.“ Ein sehr sinniger Satz, der nicht so übersehen werden sollte. Denn unter Politikern schein es doch tatsächlich zu den Spielregeln gehören, dass man den Bürger auf den Arm nimmt. Gut, hat jetzt bei Luigi di Maio nicht geklappt, deshalb gibt er die "Weisheit" nun an Salvini weiter. Ich frage mich, was in Italien anders läuft als bei uns. Hier wird der Bürger auf den Arm genommen, aber nichts fällt auf die Politiker zurück. Deshalb machen die einen Freifahrtschein zur Zerstörung unseres Landes daraus.

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      heidi heidegger am

      Die Italiener können-konnten temperamentvoll auf korrupte Politiker reagieren und mit Kleingeld (auf ihn dann) werfen, hihi. Wie hiess vor ca. 25 Jahren der Typ, der sich dann nach Tunesien(?) verkrümelte, häh?

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        heidi heidegger am

        Danke, genau d e r. Der ²Tagesspiegel schreibt’s auch gerade -hah- die lesen hier wohl mit und schreiben ab..nur z u verständlich, hihi.

        ²– Während der korrupte Ex-Ministerpräsident Bettino Craxi vor der Justiz ins Luxusexil nach Tunesien floh, füllte Berlusconi das Vakuum und quakquak..–

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    Ossis, genetisch bedingt dumm am

    "Conte meldete sich noch gestern Abend zu Wort und stellte – was aber ohnehin klar ist – fest, dass Salvini die Einberufung des Parlaments nicht zustehe. "

    Stimmt. Und mehr Erwähnung ist dieser Innenminister nicht wert. Alles gesagt.

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      DerSchnitter_Maxx am

      Herrje, Sie Troll … verlassen Sie doch das Land, denn soviel unnötige Dummdämlichkeit u. devoten Selbsthass kann es nicht -mehr- absorbieren, geschweige gebrauchen …

      Auf solche Leute wie Sie, kann das Land gut verzichten.

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        Karl-Heinz Groenewald am

        DERSCHNITTER_MAXX
        Schon mal was von Demokratie gehört, wo man frei seine Meinung äußern kann? Scheint bei dir nicht der Fall zu sein, da du ja Leute, die nicht deiner Meinung sind zum Teil aufs Übelste beschimpfst und beleidigst. Du kannst dich damit trösten, dass dieses Fenomen bei Leuten, die mangels Kenntnis keine Argumente bringen können, öfters vorkommt.

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        DerSchnitter_Maxx am

        Heul doch … linke KH Gröhleschwuchtel … heul doch … lol

        … ich kenne nur (m)eine Meinung und die ist äquivalent-senkrecht verknüpft mit harter, echter, Wahrheit, Recht und Gerechtigkeit … dass ist das, was ihre sogenannte feine "Demokratie" nicht besitzt, nie besessen hat und nie besitzen wird – Sie Schmock 😉

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      @ossis,derstolzeschwule,derschlauegrüne,dierotzfrechedumpfbacke: welch eine Arroganz, schon in Ihrem Nick. Bin wirklich gespannt wie weit Ihre Hetze noch geht! Irgendwann Konzentrationlager für die "Rechte"? Aus dem Innenminister wird hoffentlich bald der Ministerpräsident. Bin dann auf das erste Treffen zwischen ihm und der "unsrigen" Kanzlerin gespannt.

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        Nicht aufregen über hirnlose Primaten! Das ist doch nur der dumme Grüne oder einer dieser Schwuletten, welche Compact wie angekündigt abserviert hat, mit neuem Nick und immer im Gefolge dieser Linksfaschisten, der Hohlschädel Gronewald, glaube mir die spüren ihre eigene Dummheit nicht mehr!

        Alles Linke ist nur die Verwesung des menschlichen Geistes!

        MfG

    • Avatar

      Hallo Ossi,
      deine Nickname sagt doch schon alles und du beweist es auch noch mit deinen Kommentaren !
      Kannst du bitte deine albernen Dummheiten nicht bei der Bild oder anderen Leidmedien loslassen ?
      Da bist du unter Gleichgesinnten und würdest bestimmt Applaus bekommen.
      Dann kannst du dir auch auf die Schulter klopfen und brauchst keine Wahrheit und Realität fürchten in Form von Kritiken !

  16. Avatar
    DerSchnitter_Maxx am

    Auf wen fällt es wohl zurück, welche-r stets das "Deutsche Volk" auf den Arm genommen und verhöhnt hat/haben ?! 😉

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        brokendriver am

        Hast Du mit deiner Mutter über deine geistige Behinderung gesprochen ?

        Du brauchst eine Einweisung in die geschlossene Anstalt.

        Habe das mit deiner Krankenkasse geregelt.

        Deine Zwangseinweisung zum Schutz der öffentlichen

        Sicherheit und Ordnung erfolgt am Montag.

        Kleiner Tipp: Pack Dir eine Zahnbürste ein..

        es dauert lange bis Du wieder entlassen wirst….

      • Avatar

        Gauland und sein Blitzmädel, Hänsel und Gretel, Heidi und Tom, Dracula und van Helsing und wozu gehörst Du? Ich denke vielleicht nicht zu Dick, aber ganz sicher hundertprozentig zu Doof.

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    Mike Schosnig am

    Das wäre natürlich ein Traum, wenn Matteo Salvini in Kürze der neue Ministerpräsident
    von Italien werden würde, denn dann könnte er noch wesentlich mehr für Italien und
    ganz Europa erreichen, als jetzt, wo er Innenminister ist. Menschenskinder, wenn
    die vernünftigen und heimatliebenden Österreicher Herbert Kickl nur auch zum
    Bundeskanzler in Österreich machen könnten, dann wäre schon wirklich richtig
    viel für uns alle und unseren Kontinent gewonnen. aber so wie es ausschaut,
    sind die Österreicher leider noch lange nicht so weit und daher sollten wir uns
    auch darüber freuen, wenn Herbert Kickl endlich wieder Innenminister wird,
    aber diesmal hoffentlich jetzt auch mit deutlich mehr Stimmen für die FPÖ
    und deutlich weniger Stimmen für die ÖVP, die SPÖ, die Neos sowie die
    österreichischen Grünen und die Liste Fußpilz. Und wenn dazu auch noch
    die BZÖ zusätzlich mit mindestens 5 % ins Parlament einziehen könnte,
    dann wäre das schon so, wie wenn Matteo Salvini Ministerpräsident
    in Österreich wird. Ich wünsche Matteo Salvini, Herbert Kickl und
    unserem Björn Höcke auf jeden Fall, viel, viel Erfolg bei den
    bevorstehenden Wahlen.

  18. Avatar

    Sowohl die bisherige italienische Lösung (Koalition mit Linkspopulistischen 5-Sterne-Spinnern) als auch die vormalige österreichische Lösung (Koalition mit der korrupten, kriminellen ÖVP) sind nicht der ideale Weg, sondern wenn ein Volk die Kraft und den Mut zu einer vollkommenen Schubumkehr hat wie jetzt in Italien und das ganze Alte, Morsche zusammenbricht (Kommunisten, Sozialisten, Democrazia Christiana, 5-Sterne und Berlusconi) und keiner von denen mehr Land sieht und >51% unverwässert national-reformerisch Politik gemacht werden kann und Schritt für Schritt die Untaten der Vorgängerregierungen getilgt und die Neger alle wieder konsequent nach Afrika zurückgeschoben werden.
    Wünschen wir Salvini Erfolg, auf daß die Schlepper sich warm anziehen können und ein Seegrenzschutz nach australischem Vorbild exerziert werden kann.

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      Schöne Wünsche, aber ich glaube eher fliesst das Wasser den Rhein wieder hinauf.
      Ich wäre schon mit einem Wahlsieg Höckes zufrieden…..nur um Dunjas wutverzerrte Fresse im ach so geliebten ZDF zu sehen und ihr Betroffenheitsgeschwafel zu hören

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