Seite an Seite mit der friedlich demonstrierenden Bürgerschaft von Chemnitz: Was 1989 möglich war, wird wieder gelingen!

    _ von Martin Reichardt (AfD), Mitglied des deutschen Bundestages und Vorsitzender des Landesverbandes AfD Sachsen-Anhalt

    Die AfD in Sachsen-Anhalt steht solidarisch an der Seite der friedlich demonstrierenden Bürgerinnen und Bürger in Chemnitz. Am letzten Wochenende haben sie von ihren Grundrechten Gebrauch gemacht und eindrucksvoll bekundet: Chemnitz hat genug von den katastrophalen Folgen der illegalen Masseneinwanderung. Schon lange leiden die Bürgerinnen und Bürger von Chemnitz darunter, dass die öffentliche Sicherheit mehr und mehr schwindet. Und dass ihre Stadt ihnen fremd zu werden droht.

    Nach dem brutalen Mord an einem 35jährigen deutschen Familienvater (mit Migrationshintergrund), verübt von zwei Geflüchteten, von denen einer wegen Gewaltverbrechen vorbestraft war, wollen die Chemnitzer nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen. Und das ist gut so.

    Die Chemnitzer Bürgerschaft erhebt sich gegen die beschämende, zynische Missachtung des Ermordeten und seiner Familie. Etablierte Medien, die Macht ausübenden Parteien, die Bundeskanzlerin und ihre Minister reden von Instrumentalisierung, einem braunen Mob und Hetzjagden. Nun aber mehren sich Berichte lokaler Medien, wonach es keine Menschenjagden gab, sondern schlimmstenfalls einzelne Auseinandersetzungen mit unklarer Ursache.

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    Ich sehe eine Instrumentalisierung von unschönen Einzeltaten. Diese Instrumentalisierung richtet sich gegen friedliche Bürger und Demonstranten. Ungeklärt ist zudem der Hitlergruß eines mutmaßlichen Linken bei einer Kundgebung, dessen Konterfei die BILD-Zeitung publizierte. Bürger, die ihre Rechte wahrnehmen und Demokratie und Grundgesetz achten, sollen möglicherweise eingeschüchtert werden.

    Diese Bürger fordern aber mit Recht, die Aushöhlung des Rechtsstaates und die ausufernde Gewalt auf Straßen und Plätzen, oftmals gegen Frauen, zu beenden. Sie haben genug von der Unfähigkeit des Staates und der fatalen, grenzenlosen Willkommenskultur. Sie verlangen, dass der Staat seine Bürger schützen solle. Der jüdische Publizist Henryk M. Broder hat unter dem Eindruck der Chemnitzer Ereignisse die Rückkehr zum Rechtsstaat und die Wiederherstellung des staatlichen Gewaltmonopols angemahnt.

    Den Sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer nennt Broder einen „sprachlosen Schwätzer“. Als AfD-Vorsitzender von Sachsen-Anhalt stimme ich Henryk M. Broder zu. Bereits jetzt erinnert der Geist der zahlreichen Demonstrationen in ganz Deutschland an jene Zeit des Aufbruchs in Freiheit, Mündigkeit und Selbstbestimmung im Jahre 1989. Und wieder gehen die Sachsen unbeirrt voran.

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    Heute wünsche ich mir: Lasst uns den Mut und die Kraft haben, weiter mit den Bürgerbewegungen friedlich zu demonstrieren. In Chemnitz, in Plauen, in allen sächsischen Städten. In den Städten der früheren DDR, wo sich die Bürger ihre Freiheitsrechte ertrotzten. Was 1989 möglich war, wird wieder gelingen: Aufbruch in bürgerlicher Selbstbestimmung, in Freiheit und in der Achtung des Rechts.

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