Wahlfälschungen: Berliner Endergebnis nach EU-Wahl muss korrigiert werden

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Am kommenden Freitag wird Berlins Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach das Ergebnis der EU-Parlamentswahlen in der Hauptstadt bekannt geben – zum wiederholten Mal. Ein peinlicher Akt, denn das ursprünglich bereits am 4. Juni verkündete Endergebnis erwies sich als verfälscht. Im Briefwahlbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf waren 200 bis 250 Wahlbriefe verschwunden. 33 der ausgefüllten Abstimmungszettel tauchten bereits nach kurzer Zeit wieder auf. Weitere 192 Stimmzettel übergab schließlich ein „Beschuldigter des betroffenen Briefwahlvorstandes“ der Polizei. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den gesamten fünfköpfigen Wahlvorstand. Einzelheiten zum Motiv und der schließlich doch erfolgten Übergabe der Wahlzettel teilten die Behörden nicht mit.

Zwar erwartet Michaelis-Merzbach keine substantiellen Änderungen beim Ergebnis, was angesichts von knapp rund 1,17 Millionen abgegebenen Stimmen durchaus glaubhaft ist. Doch der angerichtete Vertrauensverlust wiegt schwer. Ob nicht noch weitere Stimmzettel nicht in die Wahlurne, sondern die Mülltonne gewandert sind, bleibt eine schwelende Frage. Der Skandal ist umso größer, als in Berlin damit bereits mindestens zum zweiten Mal Wahlunterlagen im größeren Stil verschwanden. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, dem Landtag der Hauptstadt, kam es im Herbst 2011 gleich zu mehreren aufsehenerregenden Zwischenfällen – mit Auswirkungen auf das Ergebnis.

Zunächst waren im Stimmbezirk 107 des Bezirks Lichtenberg die Erstimmenergebnisse von Linken und Grünen vertauscht worden. Um eine bewusste Fälschung handelte es sich hierbei offensichtlich nicht: Dass die Linke in ihrer Hochburg zwar  31,5 Prozent der Zweit-, aber nur 5,4 Prozent der Erstimmen, die Grünen dagegen 5,2 Prozent der Zweit- und 36,7 Prozent der Erstimmen gewonnen hätten, wäre zu plump, um nicht aufzufallen. Das korrigierte Ergebnis sorgte für Verschiebungen im Parlament. Statt der SPD-Politikerin Karin Seidel-Kalmutzki gewann die Linke Evrim Baba das Direktmandat. Wegen Auswirkungen auf Ausgleichsmandate verloren Linke und Grüne zudem einen Abgeordneten. Am Ende zogen statt 152 nur 149 Parlamentarier in den Plenarsaal des früheren Preußischen Landtages ein. „Die absolute Mehrheit ändert sich nicht. Das ist das Entscheidende“, gab sich SPD-Sprecherin Daniela Augenstein im Anschluss überraschend locker. Allerdings war die Mehrheit für eine rot-grüne Koalition – von der zu diesem Zeitpunkt fast alle Beobachter ausgingen – deutlich geschrumpft.

Doch es kam noch schlimmer: Kurze Zeit später entdeckte ein 71-Jähriger in der Schöpinger Straße im Ortsteil Lichterfelde des Bezirks Steglitz-Zehlendorf in der Mülltonne seiner Wohnanlage ungewöhnlichen Abfall. „Da waren Stimmzettel drin, zudem die Namen der Wähler, die die Briefwahlunterlagen ans Wahlamt zurückgesandt hatten“, sagte er damals der Bild-Zeitung. Insgesamt 379 ausgefüllte Stimmzettel. Die Behörden präsentierten letztlich eine nahezu atemberaubende Erklärung. Eine 26-jährige Wahlhelferin soll die Kisten mit ihrem Auto zum Briefpostwahlamt gefahren, die gelbe Kiste mit den Unterlagen dort jedoch übersehen haben. Wie die Stimmzettel anschließend in den Müll gelangten, konnte die angeblich psychisch labile Frau nicht erklären. Besonders pikant: In Steglitz-Zehlendorfer Wahlkreis 2 hatte Joachim Luchterhand (CDU) das Direktmandat nur mit zehn Stimmen Mehrheit vor dem SPD-Politiker Rolf Wiegand geholt. Doch erstaunlicherweise war der Wahlkreis 2 als einziger nicht von den Mülltonnen-Stimmen betroffen.

Im nördlichen Bezirk Reinickendorf spielte nach Zeitungssystem das Computersystem der Wahlbehörde verrückt. Wegen unschlüssiger Daten gaben die Rechner zeitweise mehr abgegebene Stimmen an, als überhaupt Wahlberechtigte existierten. In Marzahn-Hellersdorf gewann der SPD-Politiker Sven Kohlmeier sein Direktmandat mit nur 16 Stimmen Vorsprung. Auch in diesem Wahlkreis habe es Unregelmäßigkeiten gegeben, räumte Bezirkswahlleiters Adolf Herbst ein. Ausschlaggebend für den Erfolg waren sie jedoch angeblich nicht.

Ob es sich um bewusste Fälschungsversuche handelte – wie Kritiker umgehend behaupteten – oder schlicht Schlampereien die Ergebnisse veränderten, ist wohl eine Glaubensfrage. Jedoch hat die Berliner Verwaltung offenbar massive Probleme, die für jede Wahl notwendigen etwa 18.000 Wahlhelfer vollständig zur Arbeit zu motivieren. Bereits bei der Wahl 2006 waren im Bezirk Pankow 25 Helfer schlicht nicht erschienen, andernorts Wahlvorstände vorzeitig nach Hause gegangen. Dadurch konnte Ergebnisse am Wahlabend nicht an den Bezirkswahlleiter weitergeleitet werden.

Allerdings ist auffällig, dass nicht nur in Berlin immer wieder Wahlzettel urplötzlich verschwinden, oder angeblich nie abgegeben wurden. Eine ganze Reihe besonders krasser Fall ereignete sich bei der letzten Bundestagswahl im September 2013. In Hamburg tauchten von 301.884 ausgegebenen Briefwahlscheinen im Ergebnis lediglich 198.739 wieder auf. „Wo sind die rund 100.000 Briefwähler und deren Stimmen geblieben?“, fragte damals sogar die CDU-Bürgerschaftsfraktionen. Eine ausreichende Antwort auf diese Frage erfolgte jedoch nie. Bei Facebook kursierte zudem das Bild eines Kontrollformular eines Wahllokals im nordrhein-westfälischen Detmold: Demnach seien 92-Stimmen für die SPD gezählt, aber kurz darauf 241 veröffentlicht worden. In Bochum wurden Briefwahlunterlagen falsch verschickt – rund 600 Stimmen konnten, trotz einer Art Nachwahl, letztlich nicht gezählt werden. Sie seien aber auch nicht „mandatsrelevant“, wischte Rechtsamtsleiterin Ursula Beaupain den Vorgang vom Tisch. In einem anderen Wahllokal der Stadt erklärten die Behörden 71,26 Prozent der Zweitstimmen für ungültig. In Waltrop erhielt die AfD im Wahlkreis Benthaus-Büchner von 71 für sie abgegebenen Stimmen nur 29 gutgeschrieben – die übrigen wurden für die chancenlosen Republikaner gewertet.

9 Kommentare

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    1990 war ich mehrmals Wahlhelfer. Stolz verkündigten wir nach der Wahl das Ergebnis der beiden Wahllokale in unserer Schule. Jetzt kann man bis zum Schluss warten und nichts wird verkündet! Keine Stimmen kein Prozente, so richtig nachprüfbar ist das für mich nicht! Und weltweit wird nach gläsernen Urnen verlangt, war bei uns auch nicht so.

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    Wundert niemanden wirklich. In diesem Land gilt doch ohnehin nichts mehr, der Bundestag soll aufglöst worden sein, die Rechtspflege ruht, die Wahlgesetze gelten nicht mehr, der 2+4 Vertrag ist ungültig, Deutschland ist besetzt und nicht wiedervereint. Berlin ist eben nicht Hauptstadt Deutschlands, sondern eine Sonderzone. Obendrein eine, in der jeder machen kann, was er will. Siehe BER…Lachhaft, ja! Wenn es nicht so traurig wäre! Deutschland ist eine Waffenkammer der Amis. Und die Amis mit freundlicher Unterstützung Deutscher Politiker bauen ihren Einflußbereich stetig aus. Aber: ich bin froher Hoffnung, daß auch das eines Tages ein Ende haben wird. Auch die Amis können einen solchen Kraftakt nicht unendlich lange durchstehen, es braucht schon noch die Willfärige Hilfe der eingesetzten „Regierungen“. Dennoch ist der noch junge Trend der Montagsdemos ein immens wichtiger Schritt in die richtige Richtung, der nicht mehr umkehrbar ist. Mit jeder neuen Woche zeigen all jene Friedensaktivisten, daß nun eine Umkehr des Systems, hin zu Menschlichkeit nicht mehr aufzuhalten ist. Noch geht es vielen zu gut, aber auch das bröckelt bereits…

    Meine Meinung: Der aktuelle ISIS- Überfall in Irak kommt ebenfalls aus den Reihen der Amis, der CIA. Das ist deren Spezialität. Die Amis machen ihre Verbrechen immer so groß, daß man nichts entgegensetzen kann, je blutiger, desto besser- und leider Gottes finden sich immer verirrte Irre, die eine Waffe in die Hand nehmen und so weiter und so fort.
    Sicher, Menschen mit Waffen können ohne Mühe Menschen ohne Waffen umbringen. Ja und dann? Was auch geschieht, meine Überzeugung ist, daß man nur in einer friedlichen Welt leben kann, wenn man inneren Frieden hat. Ich werde immer friedlich sein, ich habe mit meiner freundlichen Art schon soviel erreicht, daß mir das Konzept der Gewalt vollkommen fremd geworden ist. Und so bleibt es:-) Alles Gute für euch alle!

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    Wie in der DDR damlas, nur nicht so plump und ohne Wahlpflicht.

    „Liebe Freunde, was haben wir bloß getan, um einen solchen »Dschihadisten« als Präsidenten zu bekommen?“
    Der CDU-Mann Todenhöfer kritisiert das Engagement Joachim Gaucks als »Sprachrohr der Rüstungsindustrie«

    Wer sind die herrschenden Eliten?

    Schwerindustrie und Banken und die haben sich die Politik vor den Karren gespannt!

    Wer BRD Wahlergebnissen Glauben schenkt ist in meinen Augen ein Idiot.

    Wer Wahlversprechen glaubt ist ein noch größerer.

    http://www.youtube.com/watch?v=gXydNOV1TRQ

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    Ich finde es ist eben keine Glaubensfrage mehr, weil sich die „Schlampereien“, Zufälle oder wie man das auch immer nennen mag seit Jahren merkwürdig häufen. Ich habe einfach zuviel verschiedene Menschen (jeweils unabhängig voneinander) gelesen, die alle von Wahllfälschungen geschrieben haben und auch eifrig bemüht waren Beweise zu erbringen. Oft aber leider nur aus ihrem Gedächtnis heraus das Derjenige und der Andere für z. B. AfD oder die Linken gestimmt hat und da stand halt ein Nuller.
    Das sind natürlich alles keine letztendlichen Beweise, aber mittlerweile kann man ohne Weiteres davon ausgehen das die Wahrscheinlichkeit der Wahlmanipulation größer ist als das alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
    Ich könnte zu diesem Themenkomplex einige Links einfügen, unterlasse das aber weil ich mir nicht sicher bin ob das hier erwünscht ist.
    Der letzte Mut zur Wahrheit scheint Compact auch verloren gegangen zu sein, da ich nun bereits mehrmals gelesen habe, auch von Anwälten, das das Wahlgesetz aus dem Jahr 1956 ungültig ist, trotz der verspäteten Nachbesserung 2013 (Urteil Bundesverfassungsgericht mit Terminsetzung bis 2011, der von der Bundesregierung nicht eingehalten wurde). Unlösbar wurde das Problem mit dem „Gesetzgeber“ auch durch die Streichung des Artikel 23 GG (kein Geltungsbreich, keine Bundesländer mehr), die Präambel nutzt da gar nichts.
    Urteil Bundesverfassungsgericht vom 15. Juli 2012. Die Richter des Bundes ‚verfassungs‘ gerichtes haben kürzlich wieder eine wunderbare Zuarbeit geleistet: Mit ihrem Urteil vom 25. Juli 2012 haben sie festgestellt, daß mindestens seit dem Bundeswahlgesetz vom 7. Februar 1956 nie der ‚verfassungs’gemäße Gesetzgeber Gesetze beschlossen hat. Es wurden lediglich die deutschen Gesetze schrittweise ‚verabschiedet‘ (aufgegeben) und Scheingesetze (Verordnungen) in Kraft gesetzt. Und man macht trotz allem so weiter, da eine Heilung im System selbst unmöglich ist.

    Übrigens ist das EStG und die AO 77 ebenfalls ungültig. Compact hat sicher bessere Möglichkeiten das zu recherchieren als ich.
    Ich gehe aber sehr stark davon aus das der „Mut zur Wahrheit“ hier sein jähes Ende findet, weil das so unglaubliche Auswirkungen auf uns alle hat das sich da mit Sicherheit niemand (oh doch ein paar Anwälte kämpfen bereits) ran traut.
    Ich würde es mir wünschen die ganze Sache wirklich bis ins letzte Detail zu durchleuchten.

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      Nun, unser Mut zur Wahrheit hängt sicherlich nicht davon ab, daß etwas „unglaubliche Auswirkungen“ hätte. Danach sollte der Journalist nicht zuvorderst fragen.
      Und wenn dann noch etwas revolutionäres Blut in den Adern pocht….

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      frank hermes am

      Da würde ich gern fragen, wo sich denn der hinreichende Beweis findet, daß es für jedes Gesetz eines Artikels bedarf, der den Geltungsbereich definiert.

      Es gibt auch Stimmen, die behaupten, in Bundesgesetzen wäre der Geltungsbereich schon klar definiert: nämlich, oh Wunder, für das BUNDESGEBIET (für andere Gesetze dann entsprechend).

      Einzig, wenn der Geltungsbereich unklar ist, müsste man – was selbstverständlich ist – klar abstecken, wo und auch wie das Gesetz Anwendung findet.

      Das klingt zumindest schon logisch und etwa Herr Professor Schachtschneider scheint mit dieser Begründung konform zu gehen, sonst hätte er mit Sicherheit einen derart eklatanten Mangel, der die Rechtspflege tatsächlich aushebeln würde, hingewiesen und nicht auf Basis von Scheingesetzen laboriert.

      Karl, mei Trobbe und schau doch noch e ma, ob mei Patiendeverfüschung noch do is.. mir is grad wieder so schwuppisch… xD (no offense)

      Heilbar wäre der Zustand schon, dann müssten wir rechtlich einfach wieder auf 49 zurückfallen und viele Müllgesetze wären nichtig. Das Alliierten-Joch allerdings direkter spürbar.

      Fakt ist, daß die deutsche Situation recht verworren und unklar ist – auch für Fachleute nicht so ohen weiteres hinreichend zu beurteilen, da diverse „Interpretationsmodelle“ in etlichen Fragen konkurrieren.

      Durchsetzen tut sich dann jenes, mit welchem die Eliten am besten arbeiten können – bzw. arbeiten lassen können 😉 … so nimmt denn alles seinen gepflegt faschistisch-angehauchten Gang, wie eh und je.

      Nach dem n24-Propaganda-Artikel „Obama macht Witze über Klimaleugner“ ist mir schon wieder so herrlich Anti-VS-Administrations-mäßig zumute. Wird Zeit, daß die endlich Zusammenklappen, was durchaus auch noch das ein oder andere Jahrhundert dauern könnte.

      Daß die Puppen wenigstens nicht nach deren Herrschaftspfeife tanzen, das erniedrigt irgendwie innerlich besonders.

      Rome go home – würd ich dann mal wieder sagen.

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    frank hermes am

    wundert das jemanden?

    was erwartet man von „wahlen“ für ein solches scheinparlament im schatten der faschistischen bankster-„regierung“, die europa kalt geputscht hat?

    hoffentlich erlebe ich die ausräucherung dieses gesoxxes noch.

    widerstand leute!

    wenn ttip kommt, ist der putsch zu gunsten der us-eliten vollendet und sie pressen uns noch mehr aus.

    schon jetzt kann dieser „sozialstaat“, diese „demokratische republik“ nicht mehr als solche bezeichnet werden.

    deutschland ist schon jetzt ein asozialstaat, der massiv von arm nach reich umverteilt. und das wird noch viel schlimmer werden – nach us-faschistischen vorbild wird nach ttip der raubtierkapitalisumus den mittelstand vollends hinrichten – und das wird passieren, denn die menschen sind zu fett und faul.

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    Es wird immer wieder Unregelmäßigkeiten bei Wahlen geben, man kann diese nicht völlig verhindern, sondern nur darauf hinarbeiten, möglichst wenige zuzulassen und das diese möglichst wenig Schaden anrichten.

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      Richtiger wäre es, es gäbe keine Wahlen mehr, denn es ist die Politik, die den Schaden anrichtet. Solange ich zurückdenken kann, hat die Politik nichts sinnvolles zustande gebracht, sondern stets ihre Pfründe gesichert. Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten…alles längst erwiesen, aber gut, es wird immer wieder Leute geben, die zur Urne hingehen, um ihr „Demokratisches Grundrecht“ in Anspruch zu nehmen. Nichts für ungut…

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